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32/02 Steuern vom Einkommen und ErtragNorm
EStG 1988 §93 Abs1;Rechtssatz
Nach § 21 Abs. 2 KStG 1988 erstreckt sich die beschränkte Steuerpflicht auf Einkünfte, bei denen die Steuer durch Steuerabzug erhoben wird. Gemäß § 93 Abs. 1 EStG 1988 wird (u.a.) bei inländischen Kapitalerträgen die Einkommensteuer durch Abzug vom Kapitalertrag erhoben, was nach § 93 Abs. 6 EStG 1988 auch dann gilt, wenn die Kapitalerträge beim Empfänger zu den Einnahmen eines in- oder ausländischen Betriebes gehören, sofern nicht die Voraussetzungen des § 94 Z 5 EStG 1988 (Befreiungserklärung) vorliegen (vgl. hiezu auch die Erläuterungen zur Regierungsvorlage zum EStG 1988, BGBl. 400/1988, 621 BlgNR 17. GP 93). Die Kapitalertragsteuer gilt im Übrigen ungeachtet dessen, ob sie vom zum Abzug Verpflichteten abgeführt oder dem Empfänger der Kapitalerträge vorgeschrieben wird, als durch Abzug vom Kapitalertrag erhoben (vgl. das Erkenntnis vom 27. Februar 2014, 2010/15/0087).Nach Paragraph 21, Absatz 2, KStG 1988 erstreckt sich die beschränkte Steuerpflicht auf Einkünfte, bei denen die Steuer durch Steuerabzug erhoben wird. Gemäß Paragraph 93, Absatz eins, EStG 1988 wird (u.a.) bei inländischen Kapitalerträgen die Einkommensteuer durch Abzug vom Kapitalertrag erhoben, was nach Paragraph 93, Absatz 6, EStG 1988 auch dann gilt, wenn die Kapitalerträge beim Empfänger zu den Einnahmen eines in- oder ausländischen Betriebes gehören, sofern nicht die Voraussetzungen des Paragraph 94, Ziffer 5, EStG 1988 (Befreiungserklärung) vorliegen vergleiche hiezu auch die Erläuterungen zur Regierungsvorlage zum EStG 1988, Bundesgesetzblatt 400 aus 1988,, 621 BlgNR 17. Gesetzgebungsperiode 93). Die Kapitalertragsteuer gilt im Übrigen ungeachtet dessen, ob sie vom zum Abzug Verpflichteten abgeführt oder dem Empfänger der Kapitalerträge vorgeschrieben wird, als durch Abzug vom Kapitalertrag erhoben vergleiche das Erkenntnis vom 27. Februar 2014, 2010/15/0087).
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2017:RO2016130024.J01Im RIS seit
10.10.2017Zuletzt aktualisiert am
10.04.2019
