RS Vwgh 2017/11/21 Ro 2016/05/0015

1. StGG Art. 5 heute
2. StGG Art. 5 gültig ab 23.12.1867

Hinsichtlich der Frage der Valorisierung liegt im vorliegenden Fall nicht jene Problematik vor, die den OGH immer wieder beschäftigt hat, dass nämlich in Einzelfällen zwischen dem Enteignungszeitpunkt und dem Abspruch über die für die Enteignung zu gewährende Entschädigung ein gewisser Zeitraum mit Wertveränderungen liegt (Hinweis OGH 27.1.1998, 1 Ob 148/97i). Hier geht es hingegen um eine "Rückübereignung", die im Regelfall einen längeren Zeitraum zurückliegt, in dem von vornherein mit Wertveränderungen zu rechnen und folglich eine Valorisierung durchzuführen ist. Die Wahl des Valorisierungsfaktors muss nach den konkreten Verhältnissen vorgenommen werden (Hinweis OGH 27.1.1998, 1 Ob 148/97i).