RS Vwgh 2017/12/19 Ra 2017/16/0153

1. AWG 2002 § 8 heute
2. AWG 2002 § 8 gültig ab 11.12.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 200/2021
3. AWG 2002 § 8 gültig von 16.02.2011 bis 10.12.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 9/2011
4. AWG 2002 § 8 gültig von 01.01.2005 bis 15.02.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 155/2004
5. AWG 2002 § 8 gültig von 02.11.2002 bis 31.12.2004

Zur Frage der Maßgeblichkeit der Regelungen des Bundes-Abfallwirtschaftsplanes vertritt der Verwaltungsgerichtshof in ständiger Rechtsprechung die Auffassung, dass diese Regelungen technische Vorschriften darstellen; sie haben jedenfalls den Charakter eines Regelwerkes (vergleichbar mit jenem von Ö-Normen) mit der Wirkung eines objektivierten, generellen Gutachtens, das gegebenenfalls durch ein fachliches Gegengutachten widerlegt werden könnte. Diese einschlägigen Regelwerke können von den Sachverständigen als Grundlage ihrer Gutachten herangezogen werden (vgl. etwa das Erkenntnis vom 20. Feber 2014, 2011/07/0180 = VwSlg 18784 A/2014).Zur Frage der Maßgeblichkeit der Regelungen des Bundes-Abfallwirtschaftsplanes vertritt der Verwaltungsgerichtshof in ständiger Rechtsprechung die Auffassung, dass diese Regelungen technische Vorschriften darstellen; sie haben jedenfalls den Charakter eines Regelwerkes (vergleichbar mit jenem von Ö-Normen) mit der Wirkung eines objektivierten, generellen Gutachtens, das gegebenenfalls durch ein fachliches Gegengutachten widerlegt werden könnte. Diese einschlägigen Regelwerke können von den Sachverständigen als Grundlage ihrer Gutachten herangezogen werden vergleiche etwa das Erkenntnis vom 20. Feber 2014, 2011/07/0180 = VwSlg 18784 A/2014).