RS Vwgh 2018/8/8 Ra 2018/10/0110

1. AVG § 59 heute
2. AVG § 59 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
3. AVG § 59 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998

Die grundsätzliche Zulässigkeit der Vorschreibung von Auflagen und Bedingungen zum Schutz der in § 6 Abs. 3 lit. b Vlbg SportG 1972 genannten Interessen folgt aus der Bestimmung des § 6 Abs. 5 zweiter Satz legcit.; die vom VwG ausgesprochene Verpflichtung der Revisionswerber, die in Notfällen auch in der Wintersaisonbetriebszeit der Seilbahnen erforderlichen Verwendungen des Schneegeländefahrzeuges zu dokumentieren, dient der der Behörde (und dem VwG) übertragenen Wahrung der in § 6 Abs. 3 lit. b VwG genannten Interessen.Die grundsätzliche Zulässigkeit der Vorschreibung von Auflagen und Bedingungen zum Schutz der in Paragraph 6, Absatz 3, Litera b, Vlbg SportG 1972 genannten Interessen folgt aus der Bestimmung des Paragraph 6, Absatz 5, zweiter Satz legcit.; die vom VwG ausgesprochene Verpflichtung der Revisionswerber, die in Notfällen auch in der Wintersaisonbetriebszeit der Seilbahnen erforderlichen Verwendungen des Schneegeländefahrzeuges zu dokumentieren, dient der der Behörde (und dem VwG) übertragenen Wahrung der in Paragraph 6, Absatz 3, Litera b, VwG genannten Interessen.