RS Vwgh 2018/9/11 Ro 2018/16/0019

1. ABGB § 546 heute
2. ABGB § 546 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015
3. ABGB § 546 gültig von 01.01.1812 bis 31.12.2016

1. ABGB § 547 heute
2. ABGB § 547 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015
3. ABGB § 547 gültig von 01.01.1812 bis 31.12.2016

Die Verlassenschaft wurde - auch schon vor der Klarstellung durch das Erbrechts-Änderungsgesetz 2015, BGBl. I Nr. 87 - ErbRÄG 2015, in § 546 ABGB, der die Verlassenschaft nunmehr "entsprechend derDie Verlassenschaft wurde - auch schon vor der Klarstellung durch das Erbrechts-Änderungsgesetz 2015, Bundesgesetzblatt römisch eins Nr. 87 - ErbRÄG 2015, in Paragraph 546, ABGB, der die Verlassenschaft nunmehr "entsprechend der

ganz überwiegenden Lehre ... und Rechtsprechung ... als

juristische Person" definiert (so die ErläutRV 688 BlgNR 25. GP 50) - zwischen Erbfall und Einantwortung als juristische Person angesehen. Der Nachlass konnte und kann daher auch einverleibungsfähige Urkunden ausstellen und beim Erwerb dinglicher Rechte in das Grundbuch eingetragen werden (vgl. Welser in Rummel/Lukas, Kommentar zum ABGB4, Teilband §§ 531-824 ABGB (Erbrecht), Rz 2 bis 4 zu § 547 ABGB, wmN).juristische Person" definiert (so die ErläutRV 688 BlgNR 25. Gesetzgebungsperiode 50) - zwischen Erbfall und Einantwortung als juristische Person angesehen. Der Nachlass konnte und kann daher auch einverleibungsfähige Urkunden ausstellen und beim Erwerb dinglicher Rechte in das Grundbuch eingetragen werden vergleiche Welser in Rummel/Lukas, Kommentar zum ABGB4, Teilband Paragraphen 531 -, 824, ABGB (Erbrecht), Rz 2 bis 4 zu Paragraph 547, ABGB, wmN).