RS Vwgh 2018/12/19 Ra 2018/03/0098

1. VStG § 45 heute
2. VStG § 45 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. VStG § 45 gültig von 01.07.2013 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
4. VStG § 45 gültig von 01.02.1991 bis 30.06.2013

Die Bedeutung der durch § 99 Abs. 1 Z 1 EisbKrV 2012 in Verbindung mit § 162 Abs. 3 EisenbahnG 1957 strafrechtlich geschützten Rechtsgüter ist hoch. Daran ändert auch nichts, wenn an einer Kreuzung zusätzlich zum Rotlicht auch ein Absenken der Schranken stattfindet, wird durch diese doppelte Sicherung der Eisenbahnkreuzung doch lediglich die Wichtigkeit der geschützten Rechtsgüter unterstrichen.Die Bedeutung der durch Paragraph 99, Absatz eins, Ziffer eins, EisbKrV 2012 in Verbindung mit Paragraph 162, Absatz 3, EisenbahnG 1957 strafrechtlich geschützten Rechtsgüter ist hoch. Daran ändert auch nichts, wenn an einer Kreuzung zusätzlich zum Rotlicht auch ein Absenken der Schranken stattfindet, wird durch diese doppelte Sicherung der Eisenbahnkreuzung doch lediglich die Wichtigkeit der geschützten Rechtsgüter unterstrichen.