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83 Naturschutz UmweltschutzNorm
AWG 2002 §2 Abs3a Z2Rechtssatz
Unter "Verarbeitung" (ein Wort mit dem Wortstamm "Arbeit") ist die Art und Weise, wie etwas "gefertigt" ist, zu verstehen; unter "verarbeiten" wird (bei der Herstellung von etwas) etwas als Material, Ausgangsstoff "verwenden" sowie etwas in einem Herstellungsprozess zu etwas "machen" verstanden (vgl. Duden, Das große Wörterbuch der deutschen Sprache, Band 6, 2730). Es ist daher ein aktives Tätigwerden notwendig. Auch der Gesetzgeber spricht in § 9 Z 1 AWG 2002 (Ziele der nachhaltigen Abfallvermeidung) davon, dass "Produkte so herzustellen, zu bearbeiten, zu verarbeiten oder sonst zu gestalten ..." sind, und setzt somit eine (gestaltende) Tätigkeit (arg.: "sonst zu gestalten") für eine Verarbeitung voraus. Es ergibt sich daher schon aus dem Wortsinn der Bestimmung des § 2 Abs. 3a Z 2 AWG 2002, dass unter einer weiteren "Verarbeitung" nicht der bloße Einfluss von Umgebungsluft und Witterung verstanden werden kann.Unter "Verarbeitung" (ein Wort mit dem Wortstamm "Arbeit") ist die Art und Weise, wie etwas "gefertigt" ist, zu verstehen; unter "verarbeiten" wird (bei der Herstellung von etwas) etwas als Material, Ausgangsstoff "verwenden" sowie etwas in einem Herstellungsprozess zu etwas "machen" verstanden vergleiche Duden, Das große Wörterbuch der deutschen Sprache, Band 6, 2730). Es ist daher ein aktives Tätigwerden notwendig. Auch der Gesetzgeber spricht in Paragraph 9, Ziffer eins, AWG 2002 (Ziele der nachhaltigen Abfallvermeidung) davon, dass "Produkte so herzustellen, zu bearbeiten, zu verarbeiten oder sonst zu gestalten ..." sind, und setzt somit eine (gestaltende) Tätigkeit (arg.: "sonst zu gestalten") für eine Verarbeitung voraus. Es ergibt sich daher schon aus dem Wortsinn der Bestimmung des Paragraph 2, Absatz 3 a, Ziffer 2, AWG 2002, dass unter einer weiteren "Verarbeitung" nicht der bloße Einfluss von Umgebungsluft und Witterung verstanden werden kann.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2019:RA2018050271.L06Im RIS seit
15.01.2020Zuletzt aktualisiert am
15.01.2020