RS Vwgh 2023/3/16 Ra 2022/22/0113

1. VwGG § 42 heute
2. VwGG § 42 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. VwGG § 42 gültig von 01.07.2012 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012
4. VwGG § 42 gültig von 01.07.2008 bis 30.06.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 4/2008
5. VwGG § 42 gültig von 01.01.1991 bis 30.06.2008 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 330/1990
6. VwGG § 42 gültig von 05.01.1985 bis 31.12.1990

Aus den Vorschriften des UniversitätsG 2002 ergibt sich nicht, dass ein Universitätslehrgang im Sinn von § 56 UniversitätsG 2002 stets mehr als 40 ECTS-Anrechnungspunkte aufweisen müsste oder jedenfalls als außerordentliches Bachelor- oder Masterstudium einzurichten wäre (vgl. § 56 Abs. 2 UniversitätsG 2002; arg "können"). Zudem kann eine Aufenthaltsbewilligung "Student" gemäß § 64 Abs. 1 Z 4 NAG 2005 für die Absolvierung eines Universitätslehrgangs erteilt werden, der ausschließlich der Vermittlung einer Sprache dient und auf die in einer Zulassungsentscheidung vorgeschriebene Ergänzungsprüfung vorbereitet, was im Rahmen des § 64 Abs. 1 Z 3 NAG 2005 nicht der Fall ist (vgl. Regierungsvorlage zum FrÄG 2018 (RV 189 BlgNR 26. GP 8 f)). Somit erscheint es evident, dass die Z 3 und die Z 4 des § 64 Abs. 1 NAG 2005 (auch wenn hinsichtlich beider Ziffern die Absolvierung einer der dort genannten Studienformen - im vorliegenden Zusammenhang eines Universitätslehrgangs im Sinn von § 56 legcit. - erforderlich ist) unterschiedliche Konstellationen regeln.Aus den Vorschriften des UniversitätsG 2002 ergibt sich nicht, dass ein Universitätslehrgang im Sinn von Paragraph 56, UniversitätsG 2002 stets mehr als 40 ECTS-Anrechnungspunkte aufweisen müsste oder jedenfalls als außerordentliches Bachelor- oder Masterstudium einzurichten wäre vergleiche Paragraph 56, Absatz 2, UniversitätsG 2002; arg "können"). Zudem kann eine Aufenthaltsbewilligung "Student" gemäß Paragraph 64, Absatz eins, Ziffer 4, NAG 2005 für die Absolvierung eines Universitätslehrgangs erteilt werden, der ausschließlich der Vermittlung einer Sprache dient und auf die in einer Zulassungsentscheidung vorgeschriebene Ergänzungsprüfung vorbereitet, was im Rahmen des Paragraph 64, Absatz eins, Ziffer 3, NAG 2005 nicht der Fall ist vergleiche Regierungsvorlage zum FrÄG 2018 Regierungsvorlage 189 BlgNR 26. Gesetzgebungsperiode 8 f)). Somit erscheint es evident, dass die Ziffer 3 und die Ziffer 4, des Paragraph 64, Absatz eins, NAG 2005 (auch wenn hinsichtlich beider Ziffern die Absolvierung einer der dort genannten Studienformen - im vorliegenden Zusammenhang eines Universitätslehrgangs im Sinn von Paragraph 56, legcit. - erforderlich ist) unterschiedliche Konstellationen regeln.