RS Vwgh 2023/7/27 Ra 2023/06/0123

1. AVG § 8 heute
2. AVG § 8 gültig ab 01.02.1991

Gemäß § 23 Abs. 4 Krnt BauO 1996 sind Anrainer gemäß Abs. 2 lit. a und b bei einem Vorhaben nach § 6 lit. a, b, d und e, das sich auf ein Gebäude bezieht, welches ausschließlich Wohn-, Büro- oder Ordinationszwecken dient, einschließlich der zu seiner Nutzung erforderlichen baulichen Anlagen, nur berechtigt, Einwendungen gemäß Abs. 3 lit. b bis g zu erheben. Diese Einschränkung der Einwendungsmöglichkeit erfolgte - so die Erläuternden Bemerkungen zur Novelle 2012 - vor dem Hintergrund, dass bei Gebäuden die Wohn-, Büro- oder Ordinationszwecken dienen, Immissionen und eine Gesundheitsgefährdung der Anrainer regelmäßig nicht zu befürchten ist.Gemäß Paragraph 23, Absatz 4, Krnt BauO 1996 sind Anrainer gemäß Absatz 2, Litera a und b bei einem Vorhaben nach Paragraph 6, Litera a, b, d und e, das sich auf ein Gebäude bezieht, welches ausschließlich Wohn-, Büro- oder Ordinationszwecken dient, einschließlich der zu seiner Nutzung erforderlichen baulichen Anlagen, nur berechtigt, Einwendungen gemäß Absatz 3, Litera b bis g zu erheben. Diese Einschränkung der Einwendungsmöglichkeit erfolgte - so die Erläuternden Bemerkungen zur Novelle 2012 - vor dem Hintergrund, dass bei Gebäuden die Wohn-, Büro- oder Ordinationszwecken dienen, Immissionen und eine Gesundheitsgefährdung der Anrainer regelmäßig nicht zu befürchten ist.