RS Vwgh 2023/8/9 Ra 2023/17/0125

1. AsylG 2005 § 56 heute
2. AsylG 2005 § 56 gültig ab 01.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 68/2017
3. AsylG 2005 § 56 gültig von 01.01.2014 bis 30.09.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012
4. AsylG 2005 § 56 gültig von 01.07.2008 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 4/2008
5. AsylG 2005 § 56 gültig von 01.01.2006 bis 30.06.2008

1. VwGG § 30 heute
2. VwGG § 30 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. VwGG § 30 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 122/2013
4. VwGG § 30 gültig von 01.03.2013 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
5. VwGG § 30 gültig von 01.08.2004 bis 28.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 89/2004
6. VwGG § 30 gültig von 05.01.1985 bis 31.07.2004

Nichtstattgebung - Nichterteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 56 AsylG 2005 - Im gegenständlichen Fall legt der Revisionswerber einen unverhältnismäßigen Nachteil gemäß § 30 Abs. 2 VwGG nicht konkret dar. Soweit er mit seiner drohenden Abschiebung, dem damit verbundenen Eingriff in sein geschütztes Privat- und Familienleben bzw. der Versetzung in eine ausweglose Lage argumentiert sowie weiters releviert, die nachträgliche Erteilung eines Aufenthaltstitels könnte die Nachteile nicht wettmachen, beschränkt er sich auf bloß allgemein und pauschal gehaltene, nicht näher konkretisierte und substanziierte Behauptungen, mit denen der (strengen) Konkretisierungsobliegenheit nicht entsprochen wird. Derartige - nur vage und unbestimmt gehaltene - Ausführungen lassen einen unverhältnismäßigen Nachteil jedenfalls nicht erkennen und stellen somit keine taugliche Grundlage für die gebotene Durchführung einer Abwägung mit den berührten gegenteiligen öffentlichen Interessen bzw. den Interessen anderer Parteien dar.Nichtstattgebung - Nichterteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 56, AsylG 2005 - Im gegenständlichen Fall legt der Revisionswerber einen unverhältnismäßigen Nachteil gemäß Paragraph 30, Absatz 2, VwGG nicht konkret dar. Soweit er mit seiner drohenden Abschiebung, dem damit verbundenen Eingriff in sein geschütztes Privat- und Familienleben bzw. der Versetzung in eine ausweglose Lage argumentiert sowie weiters releviert, die nachträgliche Erteilung eines Aufenthaltstitels könnte die Nachteile nicht wettmachen, beschränkt er sich auf bloß allgemein und pauschal gehaltene, nicht näher konkretisierte und substanziierte Behauptungen, mit denen der (strengen) Konkretisierungsobliegenheit nicht entsprochen wird. Derartige - nur vage und unbestimmt gehaltene - Ausführungen lassen einen unverhältnismäßigen Nachteil jedenfalls nicht erkennen und stellen somit keine taugliche Grundlage für die gebotene Durchführung einer Abwägung mit den berührten gegenteiligen öffentlichen Interessen bzw. den Interessen anderer Parteien dar.