RS Vwgh 2023/11/30 Ra 2021/21/0290

1. AVG § 56 heute
2. AVG § 56 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
3. AVG § 56 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998

1. VwGG § 42 heute
2. VwGG § 42 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. VwGG § 42 gültig von 01.07.2012 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012
4. VwGG § 42 gültig von 01.07.2008 bis 30.06.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 4/2008
5. VwGG § 42 gültig von 01.01.1991 bis 30.06.2008 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 330/1990
6. VwGG § 42 gültig von 05.01.1985 bis 31.12.1990

Vor dem Hintergrund einer sich äußerst rasch verändernden Sicherheitslage hat das VwG im Hinblick auf die Anhaltung des Fremden in Schubhaft eingehend zu prüfen, ob seine Abschiebung realisierbar ist, und hat auf Basis der sich aus - aktuellen und auch zugänglichen - Länderberichten ergebenden Lage in Betracht zu ziehen, dass im maßgeblichen Zeitraum eine solche Abschiebung Art. 2 und/oder Art. 3 MRK widersprechen könnte. Denn bei der Beurteilung der Rückkehrsituation sind auch konkret absehbare weitere Entwicklungen der Lage zu berücksichtigen (VwGH 10.12.2021, Ra 2021/18/0273).Vor dem Hintergrund einer sich äußerst rasch verändernden Sicherheitslage hat das VwG im Hinblick auf die Anhaltung des Fremden in Schubhaft eingehend zu prüfen, ob seine Abschiebung realisierbar ist, und hat auf Basis der sich aus - aktuellen und auch zugänglichen - Länderberichten ergebenden Lage in Betracht zu ziehen, dass im maßgeblichen Zeitraum eine solche Abschiebung Artikel 2, und/oder Artikel 3, MRK widersprechen könnte. Denn bei der Beurteilung der Rückkehrsituation sind auch konkret absehbare weitere Entwicklungen der Lage zu berücksichtigen (VwGH 10.12.2021, Ra 2021/18/0273).