RS Vwgh 2024/1/4 Ra 2023/06/0194

1. AVG § 8 heute
2. AVG § 8 gültig ab 01.02.1991

§ 44 Abs. 5 lit. b Tir ROG 2006 (entspricht inhaltlich § 44 Abs. 8 lit. b Tir ROG 2022) gewährt grundsätzlich einen Schutz der Nachbarn vor unzumutbaren Belästigungen, die von einer im Rahmen von Hofstellen ausgeübten gewerblichen Tätigkeit ausgehen (vgl. VwGH 28.11.2014, 2011/06/0142, und VwGH 23.6.2010, Ra 2010/06/0059). Ein Immissionsschutz lässt sich auch nicht allein aus der Verwendung des Widmungszusatzes "nur Wirtschaftsgebäude" ableiten.Paragraph 44, Absatz 5, Litera b, Tir ROG 2006 (entspricht inhaltlich Paragraph 44, Absatz 8, Litera b, Tir ROG 2022) gewährt grundsätzlich einen Schutz der Nachbarn vor unzumutbaren Belästigungen, die von einer im Rahmen von Hofstellen ausgeübten gewerblichen Tätigkeit ausgehen vergleiche VwGH 28.11.2014, 2011/06/0142, und VwGH 23.6.2010, Ra 2010/06/0059). Ein Immissionsschutz lässt sich auch nicht allein aus der Verwendung des Widmungszusatzes "nur Wirtschaftsgebäude" ableiten.