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90/01 StraßenverkehrsordnungNorm
StVO 1960Rechtssatz
Die StVO 1960 regelt, wie schon ihr Name sagt, die Ordnung des Verkehrs auf den Straßen. Dazu gehören auch die Bestimmungen, die die Verkehrssicherheit zum Gegenstand haben. Das Gesetz sieht eine Reihe von Maßnahmen, wie die Anbringung von Einrichtungen zur Regelung und Sicherung des Verkehrs, von Verkehrsleiteinrichtungen und dergleichen vor, die dazu bestimmt sind, eine Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit hintanzuhalten (VwGH 23.3.1998, 88/03/0014).
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2024:RO2023020013.J01Im RIS seit
09.07.2024Zuletzt aktualisiert am
23.07.2024