RS Vwgh 2024/12/10 Ra 2023/04/0022

1. BVergG 2018 § 193 heute
2. BVergG 2018 § 193 gültig ab 01.03.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 8/2026
3. BVergG 2018 § 193 gültig von 21.08.2018 bis 28.02.2026

1. BVergG 2018 § 251 heute
2. BVergG 2018 § 251 gültig ab 01.03.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 8/2026
3. BVergG 2018 § 251 gültig von 21.08.2018 bis 28.02.2026

1. BVergG 2018 § 252 heute
2. BVergG 2018 § 252 gültig ab 21.08.2018

Gemäß der (für den Sektorenbereich maßgeblichen) Grundsatzbestimmung des § 193 Abs. 1 BVergG 2018 hat die Vergabe von Aufträgen an geeignete Unternehmer zu erfolgen. Die Eignung setzt sich - wie § 251 Abs. 1 und den §§ 252 ff BVergG 2018 zu entnehmen ist - aus der beruflichen Befugnis, der beruflichen Zuverlässigkeit und der Leistungsfähigkeit (unterteilt in die finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sowie die technische Leistungsfähigkeit) zusammen.Gemäß der (für den Sektorenbereich maßgeblichen) Grundsatzbestimmung des Paragraph 193, Absatz eins, BVergG 2018 hat die Vergabe von Aufträgen an geeignete Unternehmer zu erfolgen. Die Eignung setzt sich - wie Paragraph 251, Absatz eins und den Paragraphen 252, ff BVergG 2018 zu entnehmen ist - aus der beruflichen Befugnis, der beruflichen Zuverlässigkeit und der Leistungsfähigkeit (unterteilt in die finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sowie die technische Leistungsfähigkeit) zusammen.