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20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)Norm
ABGB §1267Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 89/16/0180 E 8. Februar 1990 VwSlg 6481 F/1990 RS 3 (hier ohne den ersten Satz)Stammrechtssatz
Wer einem anderen gegen Entgelt eine lebenslange Rente verspricht, schließt einen Leibrentenvertrag. Der Leibrentenvertrag ist ein Glücksvertrag iwS. Das aleatorische Moment liegt im Abweichen der tatsächlichen Lebensdauer des Rentenberechtigten von der durchschnittlichen Lebenserwartung. Geht man davon aus, daß sich die Höhe der Leibrente einerseits am Wert der Gegenleistung, andererseits an der mutmaßlichen Lebenserwartung des Rentenberechtigten orientiert, so GEWINNT der Rentenberechtigte, wenn er über die erwartete Lebensdauer hinaus am Leben bleibt. Stirbt er früher, hat der Rentenverpflichtete einen Vorteil.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2025:RO2024160022.J02Im RIS seit
13.03.2025Zuletzt aktualisiert am
24.03.2025
