RS OGH 2014/7/22 30R24/14s

1. ABGB § 367 heute
2. ABGB § 367 gültig ab 01.01.2007 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 120/2005
3. ABGB § 367 gültig von 01.01.1812 bis 31.12.2006

1. ABGB § 371 heute
2. ABGB § 371 gültig ab 01.01.1812

1. ABGB § 1041 heute
2. ABGB § 1041 gültig ab 01.01.1812

1. ABGB § 1401 heute
2. ABGB § 1401 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

Liegt bei einer Anweisung ein Mangel der Titelkette vor, kann der Leistungsempfänger nicht derivativ, sondern nur nach § 367 ABGB bzw § 371 ABGB erwerben. Greifen diese Bestimmungen nicht ein, so kann der Angewiesene beim Leistungsempfänger vindizieren. Scheidet eine solche Vindikation aus, kommt ein Verwendungsanspruch nach § 1041 ABGB in Betracht.Liegt bei einer Anweisung ein Mangel der Titelkette vor, kann der Leistungsempfänger nicht derivativ, sondern nur nach Paragraph 367, ABGB bzw Paragraph 371, ABGB erwerben. Greifen diese Bestimmungen nicht ein, so kann der Angewiesene beim Leistungsempfänger vindizieren. Scheidet eine solche Vindikation aus, kommt ein Verwendungsanspruch nach Paragraph 1041, ABGB in Betracht.