Entscheidungsdatum
18.02.2026Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
,
W247 2299757-1/12E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. HOFER als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX alias XXXX , geb. am XXXX alias geb. am XXXX , StA. Afghanistan, vertreten durch den Verein XXXX , gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 05.08.2024, Zl. XXXX , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 29.01.2026, zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. HOFER als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 alias römisch 40 , geb. am römisch 40 alias geb. am römisch 40 , StA. Afghanistan, vertreten durch den Verein römisch 40 , gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 05.08.2024, Zl. römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 29.01.2026, zu Recht:
A)
Die Beschwerde wird gemäß §§ 3 Abs. 1, 8 Abs. 1, 10 Abs. 1 Z 3, 57 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005, idgF., § 9 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012, idgF., und §§ 52 Abs. 2 Z 2 und Abs. 9, 55 Abs. 1 bis Abs. 3 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG), BGBl. I Nr. 100/2005, idgF., mit der Maßgabe als unbegründet abgewiesen, dass Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides zu lauten hat: „Ihr Antrag auf internationalen Schutz vom 07.09.2023 wird hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG 2005) idgF., abgewiesen.“Die Beschwerde wird gemäß Paragraphen 3, Absatz eins, 8, Absatz eins, 10, Absatz eins, Ziffer 3, 57, Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005,, idgF., Paragraph 9, BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012,, idgF., und Paragraphen 52, Absatz 2, Ziffer 2 und Absatz 9, 55, Absatz eins bis Absatz 3, Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005,, idgF., mit der Maßgabe als unbegründet abgewiesen, dass Spruchpunkt römisch eins. des angefochtenen Bescheides zu lauten hat: „Ihr Antrag auf internationalen Schutz vom 07.09.2023 wird hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz 1 in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz 1 Ziffer 13 Asylgesetz 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, (AsylG 2005) idgF., abgewiesen.“
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
Entscheidungsgründe:
Die beschwerdeführende Partei (BF) ist afghanischer Staatsangehöriger, der Volksgruppe der Paschtunen und der sunnitischen Ausrichtung des Islam zugehörig.
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Der BF reiste zu einem nicht mehr genau feststellbaren Zeitpunkt spätestens am 07.09.2023 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte an ebendiesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, zu welchem der BF am 07.09.2023 vor der Landespolizeidirektion (LPD) XXXX erstbefragt, sowie am 18.06.2024 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA oder belangte Behörde), Regionaldirektion XXXX , niederschriftlich einvernommen wurde, jeweils im Beisein eines dem BF einwandfrei verständlichen Dolmetschers für die Sprache Paschtu.1. Der BF reiste zu einem nicht mehr genau feststellbaren Zeitpunkt spätestens am 07.09.2023 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte an ebendiesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, zu welchem der BF am 07.09.2023 vor der Landespolizeidirektion (LPD) römisch 40 erstbefragt, sowie am 18.06.2024 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA oder belangte Behörde), Regionaldirektion römisch 40 , niederschriftlich einvernommen wurde, jeweils im Beisein eines dem BF einwandfrei verständlichen Dolmetschers für die Sprache Paschtu.
2. Der BF brachte bei seiner Ersteinvernahme (EE) am 07.09.2023 vor der LPD XXXX im Beisein eines diesem einwandfrei verständlichen Dolmetschers für die Sprache Paschtu, im Wesentlichen vor, der Religion des Islams und der Volksgruppe der Paschtunen zugehörig zu sein. Er habe zehn Jahre die Grundschule besucht, eine Berufsausbildung als Verkäufer und sein letzter ausgeübter Beruf sei Verkäufer gewesen. Die Eltern und zwei Schwestern des BF würden in Afghanistan leben. Ein Bruder des BF lebe im Iran und ein anderer Bruder des BF sei in der Türkei. Den Entschluss zur Ausreise aus seinem Herkunftsstaat habe er vor ca. acht Monaten gefasst. Sein Reiseziel sei Österreich gewesen, weil es hier viele Möglichkeiten gebe, er wolle hier seine Schule nachmachen. Die Frage, ob er je ein Reisedokument oder sonstigen Identitätsnachweis gehabt hätte, verneinte der BF. 2. Der BF brachte bei seiner Ersteinvernahme (EE) am 07.09.2023 vor der LPD römisch 40 im Beisein eines diesem einwandfrei verständlichen Dolmetschers für die Sprache Paschtu, im Wesentlichen vor, der Religion des Islams und der Volksgruppe der Paschtunen zugehörig zu sein. Er habe zehn Jahre die Grundschule besucht, eine Berufsausbildung als Verkäufer und sein letzter ausgeübter Beruf sei Verkäufer gewesen. Die Eltern und zwei Schwestern des BF würden in Afghanistan leben. Ein Bruder des BF lebe im Iran und ein anderer Bruder des BF sei in der Türkei. Den Entschluss zur Ausreise aus seinem Herkunftsstaat habe er vor ca. acht Monaten gefasst. Sein Reiseziel sei Österreich gewesen, weil es hier viele Möglichkeiten gebe, er wolle hier seine Schule nachmachen. Die Frage, ob er je ein Reisedokument oder sonstigen Identitätsnachweis gehabt hätte, verneinte der BF.
Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der BF an, dass sein Bruder beim afghanischen Militär gewesen sei und als die Taliban die Macht übernommen hätten, sei dieser ins Gefängnis gebracht worden. Jetzt hätten der BF und der Rest seiner Familie Angst, dass mit ihnen das gleiche passiere. Sein Bruder sei fünf Monate im Gefängnis gewesen, er sei nur rausgekommen, weil sein Vater viel Geld an die Taliban bezahlt habe. Im Falle einer Rückkehr in seine Heimat habe er Angst, dass sie auch ins Gefängnis kommen würden. Befragt, ob es konkrete Hinweise gebe, dass ihm bei Rückkehr unmenschliche Behandlung, unmenschliche Strafe oder die Todesstrafe drohen würde oder er im Falle seiner Rückkehr in seinem Heimatstaat mit irgendwelchen Sanktionen zu rechnen habe, gab der BF an, dass er Angst vor der Todesstrafe habe.
3.1. Im Rahmen seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem BFA am 18.06.2024 im Beisein eines dem BF einwandfrei verständlichen Dolmetschers für die Sprache Paschtu, führte dieser im Wesentlichen aus, dass er in der Provinz Nangarhar in einem Dorf geboren sei. Bis 2015 habe dort gelebt, danach habe er bis zum Verlassen Afghanistans in einem anderen Dorf namens XXXX gelebt. Dort habe er mit seiner gesamten Familie zusammengelebt. Diese habe dort ein eigenes Haus besessen und lebe - nach wie vor - dort. Der BF sei afghanischer Staatsangehöriger und der Volksgruppe der Paschtunen, sowie der Religion des sunnitischen Islam zugehörig. Der BF habe zehn Jahre die Schule besucht und in einem Lebensmittelgeschäft gearbeitet. Sie hätten zwei Geschäft gehabt, welche es - nach wie vor - geben würde, und welche vom Vater des BF betrieben werden würden. Der BF sei ledig und habe keine Kinder. Die Eltern und zwei Schwestern des BF würden in XXXX leben. Zwei Brüder des BF seien in der Türkei, einer davon im Gefängnis. Der BF habe selten zur Familie in Afghanistan Kontakt. Afghanistan habe der BF im Jahr 2023 zwischen 15.01. und 20.01 illegal in den Iran verlassen. 3.1. Im Rahmen seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem BFA am 18.06.2024 im Beisein eines dem BF einwandfrei verständlichen Dolmetschers für die Sprache Paschtu, führte dieser im Wesentlichen aus, dass er in der Provinz Nangarhar in einem Dorf geboren sei. Bis 2015 habe dort gelebt, danach habe er bis zum Verlassen Afghanistans in einem anderen Dorf namens römisch 40 gelebt. Dort habe er mit seiner gesamten Familie zusammengelebt. Diese habe dort ein eigenes Haus besessen und lebe - nach wie vor - dort. Der BF sei afghanischer Staatsangehöriger und der Volksgruppe der Paschtunen, sowie der Religion des sunnitischen Islam zugehörig. Der BF habe zehn Jahre die Schule besucht und in einem Lebensmittelgeschäft gearbeitet. Sie hätten zwei Geschäft gehabt, welche es - nach wie vor - geben würde, und welche vom Vater des BF betrieben werden würden. Der BF sei ledig und habe keine Kinder. Die Eltern und zwei Schwestern des BF würden in römisch 40 leben. Zwei Brüder des BF seien in der Türkei, einer davon im Gefängnis. Der BF habe selten zur Familie in Afghanistan Kontakt. Afghanistan habe der BF im Jahr 2023 zwischen 15.01. und 20.01 illegal in den Iran verlassen.
3.2. Zu seinen Fluchtgründen befragt, führte der BF im Wesentlichen aus, dass er die Regierung unterstützt habe. Er habe immer die Stützpunkte mit Trockenbrot beliefert. Im Jahr 2019 hätten sie den BF gewarnt, dass er das nicht mehr machen solle. Die zweite Ermahnung habe er 2020 erhalten. Als die seinen Bruder festgenommen hätten, hätte der Onkel des BF den BF geholt und ihn bei sich versteckt. Sein Bruder sei bei der Volksarmee gewesen. Er sei fünf Monate spurlos verschwunden. Der BF wisse, nicht wie dieser freigekommen sei und was bei einer Rückkehr passieren würde. Sein Bruder sei im Jahr 2023 festgenommen worden. An dem Tag in 2023, als der Bruder festgenommen worden sei, sei der BF ausgereist. Die Frage, ob die Familie des BF Geld für die Freilassung des Bruders an die Taliban hätte zahlen müssen, verneinte der BF. Befragt nach der ersten Aufforderung an den BF, die Belieferungen der Militärstützpunkte zu unterlassen, vermeinte der BF, die Taliban hätten eine Mine vor dem Geschäft des BF platziert. Das sei im Juli 2019 gewesen. Der Polizeichef sei durch diese Mine ums Leben gekommen. Auch habe er im zweiten Monat 2020 einen Drohbrief der Taliban erhalten. In diesem stehe, dass alle die in Verbindung mit der Volksarmee stehen würden, das unterlassen sollen und die Familien die Person aus der Volksarmee nehmen sollten. Jeder der mit der ehemaligen Regierung zusammenarbeite, solle eliminiert werden.
3.3. Der BF habe keine Verwandte in Österreich oder der EU. Er finanziere den Aufenthalt in Österreich von der Grundversorgung und besuche den A1 Kurs. Gearbeitet habe er in Österreich nicht und auch keine ehrenamtlichen Tätigkeiten verrichtet. Auch sei er kein aktives Mitglied in einem Verein.
4. Der BF brachte erstinstanzlich folgende Unterlagen in Vorlage:
? Kopie der Tazkira samt Übersetzung;
? Drohbrief in Kopie samt Übersetzung;
? ÖSD Zertifikat A1;
5.1. Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 05.08.2024, wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Afghanistan abgewiesen (Spruchpunkt II.). Gemäß § 57 AsylG wurde dem BF eine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz nicht erteilt (Spruchpunkt III.) und gegen diesen gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen (Spruchpunkt IV.). Gemäß § 52 Abs. 9 FPG wurde die Abschiebung des BF gemäß § 46 FPG nach Afghanistan für zulässig erklärt (Spruchpunkt V.) und die Frist für die freiwillige Ausreise gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG mit 14 Tagen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festgelegt (Spruchpunkt VI.).5.1. Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 05.08.2024, wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG (Spruchpunkt römisch eins.) und gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Afghanistan abgewiesen (Spruchpunkt römisch zwei.). Gemäß Paragraph 57, AsylG wurde dem BF eine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz nicht erteilt (Spruchpunkt römisch drei.) und gegen diesen gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen (Spruchpunkt römisch vier.). Gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG wurde die Abschiebung des BF gemäß Paragraph 46, FPG nach Afghanistan für zulässig erklärt (Spruchpunkt römisch fünf.) und die Frist für die freiwillige Ausreise gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG mit 14 Tagen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festgelegt (Spruchpunkt römisch sechs.).
5.2. In der Bescheidbegründung traf die belangte Behörde Feststellungen zur Person des BF, zu den Gründen für das Verlassen seines Herkunftsstaats, zu seiner Rückkehrsituation, zu seinem Privat- und Familienleben sowie zur Lage in seinem Herkunftsstaat. Der BF sei keiner Verfolgung seitens der Taliban ausgesetzt gewesen und hätte auch aus den sonstigen Umständen keine Verfolgung aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Gesinnung festgestellt werden können. Der BF wäre im Falle der Rückkehr keiner Verfolgung seitens der Taliban ausgesetzt. Die aktuelle Sicherheitslage im Allgemeinen und seiner Herkunftsprovinz sei als ausreichend sicher festzustellen und würde der BF im Falle der Rückkehr nach Afghanistan mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit keiner existenziellen Bedrohung ausgesetzt sein.
5.3. Beweiswürdigend führte das BFA im angefochtenen Bescheid im Wesentlichen aus, dass es dem BF nicht gelungen sei den vorgebrachten Fluchtgrund glaubhaft darzulegen. Der BF habe in der Erstbefragung ausschließlich die Festnahme seines Bruders durch die Taliban und die Angst dasselbe Schicksal erleiden zu können, genannt. Vor dem BFA habe der BF seinen Fluchtgrund dahingehend gesteigert, dass er durch die Belieferung der ehemaligen Streitkräfte selbst durch die Taliban bedroht worden wäre. Auch hätte der BF in der Erstbefragung angegeben, dass sein Bruder zum Zeitpunkt der Machtübernahme durch die Taliban festgenommen worden sei, wogegen er vor dem BFA zu Protokoll gegeben hätte, dass sich die Verhaftung des Bruders erst 2023 zugetragen haben solle. Zudem habe er in der Erstbefragung angegeben, dass für sein Vater Lösegeld für den Bruder bezahlt habe, dies aber vor dem BFA verneint und angegeben, dass er nicht wisse, wie es seinem Bruder gelungen wäre, sich aus der Gefangenschaft der Taliban zu befreien. Auch erscheine es nicht plausibel, dass sein Vater das Lebensmittelgeschäft, von welchem die Essenslieferungen an die ehemaligen Streitkräfte ausgegangen wären, ohne jegliche Probleme weiterhin betreiben könne. Der BF verfüge in Afghanistan über eine hinreichende Existenzgrundlage und über Familienangehörige.
5.4. Rechtlich wurde zusammengefasst ausgeführt, dass seinem Vorbringen zu den von ihm behaupteten Verfolgungsgründen die Glaubwürdigkeit abzusprechen gewesen sei und in einer Gesamtbetrachtung nicht zu erkennen sei, dass der BF im Fall der Abschiebung nach Afghanistan in eine ausweglose Lebenssituation geraten und ihm die reale Gefahr einer Verletzung der von Art 2, Art 3 oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention geschützten Rechte drohen würde. Die öffentlichen Interessen an der Aufenthaltsbeendigung würden im vorliegenden Fall schwerer als die Interessen des BF an einem Verbleib in Österr
