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63/01 Beamten-DienstrechtsgesetzNorm
BDG 1979 §137Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ra 2020/12/0010 E 19. November 2020 RS 3Stammrechtssatz
Ist das Wesen der Richtverwendung im Sinne der gesetzlichen Kriterien herausgearbeitet und sind die Teilverwendungen nach den gesetzlichen Kriterien bewertet worden, so ist bei dem zu bewertenden Arbeitsplatz in gleicher Weise vorzugehen. Aus den verschiedenartigen Aufgaben und Tätigkeiten sind nach den Anforderungen möglichst gleichartige und gleichwertige Gruppen zu bilden und diese mit den jeweils möglichst entsprechenden Gruppen der ebenso analysierten und bewerteten Richtverwendung(en) in Beziehung zu setzen. Hiebei kommen grundsätzlich alle genannten Richtverwendungen in Frage; die Feststellung der Rechtmäßigkeit der Einstufung entsprechend dem diesbezüglich eindeutigen Gesetzesauftrag hat nämlich im gesamten System nach den Kriterien Wissen, Verantwortung und Denkleistung nachvollziehbar zu erfolgen (vgl. VwGH 11.7.2006, 2001/12/0194; VwGH 25.4.2003, 2001/12/0195; VwGH 23.10.2006, 2001/12/0245; ErläutRV 1577 BlgNR 18. GP 163).Ist das Wesen der Richtverwendung im Sinne der gesetzlichen Kriterien herausgearbeitet und sind die Teilverwendungen nach den gesetzlichen Kriterien bewertet worden, so ist bei dem zu bewertenden Arbeitsplatz in gleicher Weise vorzugehen. Aus den verschiedenartigen Aufgaben und Tätigkeiten sind nach den Anforderungen möglichst gleichartige und gleichwertige Gruppen zu bilden und diese mit den jeweils möglichst entsprechenden Gruppen der ebenso analysierten und bewerteten Richtverwendung(en) in Beziehung zu setzen. Hiebei kommen grundsätzlich alle genannten Richtverwendungen in Frage; die Feststellung der Rechtmäßigkeit der Einstufung entsprechend dem diesbezüglich eindeutigen Gesetzesauftrag hat nämlich im gesamten System nach den Kriterien Wissen, Verantwortung und Denkleistung nachvollziehbar zu erfolgen vergleiche VwGH 11.7.2006, 2001/12/0194; VwGH 25.4.2003, 2001/12/0195; VwGH 23.10.2006, 2001/12/0245; ErläutRV 1577 BlgNR 18. Gesetzgebungsperiode 163).
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2025:RA2023120144.L03Im RIS seit
29.09.2025Zuletzt aktualisiert am
29.09.2025