RS Vwgh 2025/7/10 Ra 2025/06/0148

1. AVG § 8 heute
2. AVG § 8 gültig ab 01.02.1991

Auch dann, wenn die betreffende Nutzung ortsüblich war und auch ein Betrieb in der gegebenen Größenordnung in der betreffenden Gemeinde damals üblich war, können sich aufgrund besonderer Umstände Belästigungen oder eine Gefährdung im Sinn der §§ 4 Abs. 3 und 54 Abs. 1 Steiermärkische Bauordnung 1968 ergeben (vgl. VwGH 26.5.2008, 2005/06/0137, 0138 und 0374), weshalb das VwG in einem Feststellungsverfahren gemäß § 40 Abs. 2 Stmk BauG zu Recht auch diese Frage geprüft hat.Auch dann, wenn die betreffende Nutzung ortsüblich war und auch ein Betrieb in der gegebenen Größenordnung in der betreffenden Gemeinde damals üblich war, können sich aufgrund besonderer Umstände Belästigungen oder eine Gefährdung im Sinn der Paragraphen 4, Absatz 3 und 54 Absatz eins, Steiermärkische Bauordnung 1968 ergeben vergleiche VwGH 26.5.2008, 2005/06/0137, 0138 und 0374), weshalb das VwG in einem Feststellungsverfahren gemäß Paragraph 40, Absatz 2, Stmk BauG zu Recht auch diese Frage geprüft hat.