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90/01 StraßenverkehrsordnungNorm
StVO 1960 §5 Abs2 Z1Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ra 2021/02/0202 B 29. September 2021 RS 1Stammrechtssatz
Die Antwort auf die Frage, ob ein konkretes Verhalten einen Verdacht im Sinne von § 5 Abs. 2 Z 1 StVO 1960 begründet hat, nämlich ob ein Fahrzeug in einem vermutlich durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt worden ist, ist eine Beurteilung im Einzelfall, die vom jeweils festgestellten Sachverhalt abhängt und keine darüber hinausgehende Bedeutung hat.Die Antwort auf die Frage, ob ein konkretes Verhalten einen Verdacht im Sinne von Paragraph 5, Absatz 2, Ziffer eins, StVO 1960 begründet hat, nämlich ob ein Fahrzeug in einem vermutlich durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt worden ist, ist eine Beurteilung im Einzelfall, die vom jeweils festgestellten Sachverhalt abhängt und keine darüber hinausgehende Bedeutung hat.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2025:RA2024020037.L01Im RIS seit
24.06.2025Zuletzt aktualisiert am
30.06.2025