RS Vwgh 2022/2/3 Ra 2020/10/0152

1. AVG § 56 heute
2. AVG § 56 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
3. AVG § 56 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998

1. VwGG § 42 heute
2. VwGG § 42 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. VwGG § 42 gültig von 01.07.2012 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012
4. VwGG § 42 gültig von 01.07.2008 bis 30.06.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 4/2008
5. VwGG § 42 gültig von 01.01.1991 bis 30.06.2008 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 330/1990
6. VwGG § 42 gültig von 05.01.1985 bis 31.12.1990

§ 6 Abs. 1 NÖ SHG AusführungsG 2020 sieht vor, dass bei der Bemessung der Leistungen nach dem 3. Abschnitt des NÖ SHG AusführungsG 2020 (§§ 12 bis 20) das Einkommen der Hilfe suchenden Person zu berücksichtigen ist, wobei zum Einkommen nach § 6 Abs. 2 legcit. alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert zählen, die der Hilfe suchenden Person in einem Kalendermonat tatsächlich zufließen. Dem NÖ SHG AusführungsG 2020 (vgl. auch §12 Abs. 3 und 5, §14 Abs. 1 und 5) ist damit unmissverständlich zu entnehmen, dass (unter Berücksichtigung der Aliquotierungsregelung des § 12 Abs. 6 NÖ SHG AusführungsG 2020) grundsätzlich monatliche Leistungen zur Unterstützung des allgemeinen Lebensunterhalts und zur Befriedigung des Wohnbedarfs zu gewähren sind, wobei bei der Bemessung der - im Nachhinein auszuzahlenden - Leistungen alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert, die der Hilfe suchenden Person in einem Kalendermonat tatsächlich zufließen, zu berücksichtigen sind.Paragraph 6, Absatz eins, NÖ SHG AusführungsG 2020 sieht vor, dass bei der Bemessung der Leistungen nach dem 3. Abschnitt des NÖ SHG AusführungsG 2020 (Paragraphen 12 bis 20) das Einkommen der Hilfe suchenden Person zu berücksichtigen ist, wobei zum Einkommen nach Paragraph 6, Absatz 2, legcit. alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert zählen, die der Hilfe suchenden Person in einem Kalendermonat tatsächlich zufließen. Dem NÖ SHG AusführungsG 2020 vergleiche auch §12 Absatz 3 und 5, §14 Absatz eins und 5) ist damit unmissverständlich zu entnehmen, dass (unter Berücksichtigung der Aliquotierungsregelung des Paragraph 12, Absatz 6, NÖ SHG AusführungsG 2020) grundsätzlich monatliche Leistungen zur Unterstützung des allgemeinen Lebensunterhalts und zur Befriedigung des Wohnbedarfs zu gewähren sind, wobei bei der Bemessung der - im Nachhinein auszuzahlenden - Leistungen alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert, die der Hilfe suchenden Person in einem Kalendermonat tatsächlich zufließen, zu berücksichtigen sind.