RS Vwgh 2021/10/28 Ro 2021/09/0007

1. RStDG § 54 heute
2. RStDG § 54 gültig ab 01.01.2009 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2008
3. RStDG § 54 gültig von 01.01.2008 bis 31.12.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 96/2007
4. RStDG § 54 gültig von 31.12.2003 bis 31.12.2007 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 130/2003
5. RStDG § 54 gültig von 01.05.1988 bis 30.12.2003 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 230/1988
6. RStDG § 54 gültig von 01.07.1978 bis 30.04.1988 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 292/1978

Um in einem Verfahren gemäß § 10 BFGG 2014 iVm. § 54 RStDG eine qualitativ mangelhafte Leistung nachvollziehbar zu begründen, ist es erforderlich, Qualitätsmängel - zumindest illustrativ - überprüf- und bekämpfbar und gegebenenfalls unter Auseinandersetzung mit dazu ergangener höchstgerichtlicher Rechtsprechung festzustellen. Für die Verneinung einer nur vorübergehenden Verschlechterung der quantitativen Leistungen bedarf es auch einer Darstellung der Leistung vorangegangener Perioden und einer nachvollziehbaren Auseinandersetzung damitt.Um in einem Verfahren gemäß Paragraph 10, BFGG 2014 in Verbindung mit Paragraph 54, RStDG eine qualitativ mangelhafte Leistung nachvollziehbar zu begründen, ist es erforderlich, Qualitätsmängel - zumindest illustrativ - überprüf- und bekämpfbar und gegebenenfalls unter Auseinandersetzung mit dazu ergangener höchstgerichtlicher Rechtsprechung festzustellen. Für die Verneinung einer nur vorübergehenden Verschlechterung der quantitativen Leistungen bedarf es auch einer Darstellung der Leistung vorangegangener Perioden und einer nachvollziehbaren Auseinandersetzung damitt.