RS Lvwg 2020/9/2 LVwG-AV-598/001-2020

Zu den Beseitigungsverfahren [nach Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2017] zählen die Ablagerungen in oder auf dem Boden (zB Deponien usw). Unter Verwertungsverfahren ist ua das Aufbringen von Abfällen auf den Boden zum Nutzen der Landwirtschaft oder zur ökologischen Verbesserung zulässig. Demnach dürfen Bodenaushubmaterialien auf landwirtschaftlichen Flächen nicht uneingeschränkt verwendet werden und liegt eine Verwertungsmaßnahme - und somit ein Abfallende iSd § 5 AWG 2002 mit Aufbringung auf den Boden - nur vor, wenn deren Zulässigkeit vor (bzw während) der Durchführung der Maßnahme gegeben ist.