RS Vwgh 2020/2/27 Ra 2019/22/0101

1. VwGG § 42 heute
2. VwGG § 42 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. VwGG § 42 gültig von 01.07.2012 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012
4. VwGG § 42 gültig von 01.07.2008 bis 30.06.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 4/2008
5. VwGG § 42 gültig von 01.01.1991 bis 30.06.2008 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 330/1990
6. VwGG § 42 gültig von 05.01.1985 bis 31.12.1990

In Art. 4 der Richtlinie 2003/109/EG sind betreffend die Erlangung der Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten in einem Mitgliedstaat Zeiträume angeführt, die nicht auf die Dauer des Aufenthaltes anzurechnen sind. Vorrangiges Ziel der Richtlinie 2003/109/EG ist die Integration von Drittstaatsangehörigen, die in den Mitgliedstaaten langfristig ansässig sind (vgl. EuGH 18.10.2012, C 502/10, Singh; EuGH 26.4.2012, Kommission/Niederlande, C-508/10). Im Hinblick auf das Ziel der Integrationsförderung ist ungeachtet des Fehlens entsprechender Regelungen in der Richtlinie 2003/109/EG in Bezug auf den Verlust der Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten die Bestimmung des § 2 Abs. 7 NAG 2005 für kurzfristige Aufenthalte im EWR-Gebiet maßgeblich (vgl. VwGH Ra 2014/22/0071 bis 0073; 20.08.2013, 2012/22/0122).In Artikel 4, der Richtlinie 2003/109/EG sind betreffend die Erlangung der Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten in einem Mitgliedstaat Zeiträume angeführt, die nicht auf die Dauer des Aufenthaltes anzurechnen sind. Vorrangiges Ziel der Richtlinie 2003/109/EG ist die Integration von Drittstaatsangehörigen, die in den Mitgliedstaaten langfristig ansässig sind vergleiche EuGH 18.10.2012, C 502/10, Singh; EuGH 26.4.2012, Kommission/Niederlande, C-508/10). Im Hinblick auf das Ziel der Integrationsförderung ist ungeachtet des Fehlens entsprechender Regelungen in der Richtlinie 2003/109/EG in Bezug auf den Verlust der Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten die Bestimmung des Paragraph 2, Absatz 7, NAG 2005 für kurzfristige Aufenthalte im EWR-Gebiet maßgeblich vergleiche VwGH Ra 2014/22/0071 bis 0073; 20.08.2013, 2012/22/0122).