Entscheidungsdatum
23.04.2019Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
W153 2181181-1/13E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Christoph KOROSEC als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.11.2017, Zl. 1080980808-151002969, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 09.07.2018 zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Christoph KOROSEC als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.11.2017, Zl. 1080980808-151002969, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 09.07.2018 zu Recht erkannt:
A)
Die Beschwerde wird abgewiesen.
B)
Die ordentliche Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die ordentliche Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
Der Beschwerdeführer (BF) aus Afghanistan brachte am 04.08.2015 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz in Österreich ein.
Am 04.08.2015 gab der BF in der Erstbefragung an, dass er mit seiner Mutter, seinen Brüdern und seiner Schwester vor ca. 2 Monaten Afghanistan verlassen habe. Er hätte Angst vor den Taliban, es drohe ihm und dem älteren Bruder die Zwangsrekrutierung und seiner Schwester die Zwangsheirat mit einem Taliban. Da sie es abgelehnt hätten mitzukämpfen seien sie mehrmals bedroht und ihr Vater getötet worden. Daraufhin hätten sie Angst bekommen und die Flucht geplant.
Im Rahmen seiner Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 14.11.2017 gab der BF an, dass sein Vater ein eigenes Lebensmittelgeschäft gehabt habe. Die Familie habe in Afghanistan ein Problem mit einem Taliban-Kommandanten gehabt. Dieser sei ein Bekannter des Vaters gewesen und man habe vor Jahren vereinbart, dass der Sohn dieses Bekannten die Schwester heiraten sollte. Doch dieser Sohn sei drogenabhängig geworden und so war der Vater mit der Heirat nicht mehr einverstanden. Daraufhin drohte der Bekannte und wollte auch, dass sich der BF und sein Bruder den Taliban anschließen. Eines Tages habe es dann abends an der Türe geklopft und der Vater sei zur Tür gegangen. Es habe einen Streit gegeben und der Vater sei dabei erschossen worden. Sie hätten den Vater nur mehr tot liegen gesehen. Sie hätten sich dann auf Anraten eines Freundes der Familie entschieden, sich in Sicherheit zu bringen.
Das BFA hat mit Bescheid vom 30.11.2017, den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz vom 04.08.2015 sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.), als auch bezüglich der Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan abgewiesen (Spruchpunkt II.). Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem BF gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt III.). Gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG) wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) erlassen (Spruchpunkt IV.). Es wurde gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass eine Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Afghanistan zulässig ist (Spruchpunkt V.) und dass gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt (Spruchpunkt VI.).Das BFA hat mit Bescheid vom 30.11.2017, den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz vom 04.08.2015 sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch eins.), als auch bezüglich der Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan abgewiesen (Spruchpunkt römisch zwei.). Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem BF gemäß Paragraph 57, AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt römisch drei.). Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG) wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) erlassen (Spruchpunkt römisch vier.). Es wurde gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass eine Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach Afghanistan zulässig ist (Spruchpunkt römisch fünf.) und dass gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt (Spruchpunkt römisch sechs.).
Mit Verfahrensanordnung vom 30.11.2017 wurde dem BF ein Rechtsberater gemäß § 52 BFA-VG für ein allfälliges Beschwerdeverfahren zur Seite gestellt.Mit Verfahrensanordnung vom 30.11.2017 wurde dem BF ein Rechtsberater gemäß Paragraph 52, BFA-VG für ein allfälliges Beschwerdeverfahren zur Seite gestellt.
Gegen diese Entscheidung erhob der BF im Wege seines Rechtsvertreters am 27.12.2017 Beschwerde und wiederholte im Wesentlichen sein Vorbringen. Es sei daher auch keine innerstaatliche Fluchtalternative gegeben. Weiters werde auf das bestehende Privat- und Familienleben in Österreich verwiesen. Der BF würde nämlich zum Unterhalt seiner asylberechtigten Angehörigen in Österreich effizient beitragen.
Das BFA hat in einer Beschwerdebeantwortung am 03.01.2018 ausgeführt, dass man seiner Mutter und seiner Schwester nicht primär mangels einer innerstaatlichen Fluchtalternative Asyl gewährt habe, sondern wegen ihres gelebten "westlich" orientierten Lebensstils. Bezüglich der Versorgung der in Österreich asylberechtigten Familienmitglieder wird festgestellt, dass die Versorgung zunächst aufgrund des Sozialsystems ausreichend gesichert sei. Man gehe aber davon aus, dass westlich orientierte Frauen selbstverständlich am Erwerbsleben teilnehmen, das erwarte zu Recht auch die Gesamtgesellschaft Österreichs von Personen denen man Schutz vor Verfolgung bietet.
Am 09.07.2018 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht im Beisein eines bevollmächtigten Vertreters und einer Dolmetscherin für die Sprache Dari eine öffentliche mündliche Verhandlung statt. Der BF wurde zu den Fluchtgründen und zur Person befragt. Das BFA war bei der Verhandlung nicht anwesend.
Dem BF wurden mit Schreiben vom 02.01.2019 im Rahmen des Parteiengehörs die aktuellen Länderfeststellungen zur asyl- und abschiebungsrelevanten Lage im Herkunftsstaat zur Kenntnis gebracht und ihm diesbezüglich Gelegenheit geboten, binnen angemessener Frist schriftlich Stellung zu nehmen. Des Weiteren wurde der BF aufgefordert, auch weitere Unterlagen zur persönlichen Situation vorzulegen.
Der BF hat keine Stellungnahme abgegeben.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen:
Zur Person des BF
Der BF gelangte über Pakistan, den Iran und die Türkei illegal und schlepperunterstützt über Griechenland nach Österreich, wo er am 04.08.2015 gemeinsam mit seiner Mutter und drei Geschwistern den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Die Reise für die gesamte Familie von 17.000 USD nach Europa wurde selbst finanziert (Verkauf von einem Haus, dem Geschäft und Ersparnissen).
Die Identität des BF steht nicht fest. Angaben zu seiner Person dienen lediglich einer Identifizierung für das Verfahren.
Der BF ist afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken und bekennt sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Die Muttersprache des BF ist Dari. Er wurde in der Provinz Kabul, Distrikt Bagrami, Ortschaft XXXX , geboren und lebte dort bis zu seiner Ausreise mit seinen Eltern und Geschwistern. Der Vater hatte ein Lebensmittelgeschäft und ist bereits verstorben. Die Mutter, zwei Brüder und eine Schwester leben in Österreich. Außer dem volljährigen Bruder haben die übrigen Familienmitglieder primär wegen des gelebten "westlich" orientierten Lebensstils der Frauen bzw. der minderjährige Bruder aufgrund seiner Familienzugehörigkeit Asyl erhalten. Der volljährige Bruder ist wie der BF im Beschwerdeverfahren.Der BF ist afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken und bekennt sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Die Muttersprache des BF ist Dari. Er wurde in der Provinz Kabul, Distrikt Bagrami, Ortschaft römisch 40 , geboren und lebte dort bis zu seiner Ausreise mit seinen Eltern und Geschwistern. Der Vater hatte ein Lebensmittelgeschäft und ist bereits verstorben. Die Mutter, zwei Brüder und eine Schwester leben in Österreich. Außer dem volljährigen Bruder haben die übrigen Familienmitglieder primär wegen des gelebten "westlich" orientierten Lebensstils der Frauen bzw. der minderjährige Bruder aufgrund seiner Familienzugehörigkeit Asyl erhalten. Der volljährige Bruder ist wie der BF im Beschwerdeverfahren.
In Afghanistan leben noch die Großmutter und Onkeln mütterlicherseits, sie leben in der Stadt Kabul (Stadtteil XXXX ). Die Familie hat zumindest regelmäßigen Kontakt zur Großmutter. Außerdem leben im Heimatort noch der väterliche Freund, der die Reise und den Verkauf der Immobilien organisiert hat, sowie in der Nähe des Heimatortes Brüder des Vaters.In Afghanistan leben noch die Großmutter und Onkeln mütterlicherseits, sie leben in der Stadt Kabul (Stadtteil römisch 40 ). Die Familie hat zumindest regelmäßigen Kontakt zur Großmutter. Außerdem leben im Heimatort noch der väterliche Freund, der die Reise und den Verkauf der Immobilien organisiert hat, sowie in der Nähe des Heimatortes Brüder des Vaters.
Die Mutter des BF besitzt noch ein Grundstück in Afghanistan. Es auch davon auszugehen, dass die ganze Großfamilie in für Afghanistan soliden wirtschaftlichen Verhältnissen lebt.
Aufgrund der traditionell starken familiären Bindungen in der afghanischen Gesellschaft ist davon auszugehen, dass sich noch weitere Verwandte befinden und zu diesen Kontakt besteht bzw. dieser leicht hergestellt werden kann.
Der BF besuchte von 1999-2007 eine Grundschule in Kabul. Dann hat er im väterlichen Betrieb und manchmal in einer Tischlerei im Ort mitgearbeitet.
Zu den Fluchtgründen des BF
Festgestellt wird, dass der BF nicht glaubwürdig darlegen konnte, dass er aufgrund der Flucht mit seiner Schwester, die mit dem Sohn eines "Taliban-Führers" zwangsverheiratet werden sollte, konkret von diesem verfolgt wird. Es konnte nicht festgestellt werden, dass dem BF und dessen Bruder Zwangsrekrutierung oder andere Gefahren durch Taliban unmittelbar drohen.
Es kann somit nicht festgestellt werden, dass dem BF im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan eine Verfolgung aus Gründen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder aus seiner politischen Gesinnung mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit droht.
Zur Rückkehrsituation des BF in seinem Herkunftsland
Im Falle einer Rückkehr in den Herkunftsstaat droht dem BF kein reales Risiko einer Verletzung der Art. 2 oder 3 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (in der Folge EMRK), oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention. Es ist ihm zumutbar in Afghanistan zu leben.Im Falle einer Rückkehr in den Herkunftsstaat droht dem BF kein reales Risiko einer Verletzung der Artikel 2, oder 3 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (in der Folge EMRK), oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention. Es ist ihm zumutbar in Afghanistan zu leben.
Der BF ist gesund und arbeitsfähig. Außergewöhnliche Gründe, die diesbezüglich eine Rückkehr des BF ausschließen könnten, konnten nicht festgestellt werden.
Der BF kommt aus der Provinz Kabul. Aufgrund der vorliegenden Länderberichte wird festgestellt, dass dem BF eine Rückkehr nach Kabul zumutbar ist. In der Stadt Kabul leben unbehelligt die Großmutter sowie zwei Onkeln mütterlicherseits und deren Familien. Außerdem befinden sich im Heimatort noch ein Freund des Vaters, der der Familie bei der Reise nach Österreich behilflich war, sowie im Nahebereich des Heimatortes Brüder des Vaters. Es stehen ihm aber auch im Falle einer allfälligen Privatverfolgung in seinem Heimatort zumutbare innerstaatliche Flucht- bzw. Schutzalternativen in den Städten Kabul, Mazar-e-Sharif oder Herat zur Verfügung. Als junger und gesunder Mann kann er in diesen Städten, auf Grund der dort herrschenden Versorgungs- und Sicherheitslage, Fuß fassen und dort ein Leben ohne unbillige Härten führen, wie es auch andere Landsleute führen können.
Der BF wurde in der Beschwerdeverhandlung über die Rückkehrunterstützungen und Reintegrationsmaßnahmen in Kenntnis gesetzt.
Zum Privat- und Familienleben des BF
Der BF reiste im August 2015 mit seiner Mutter, drei Brüdern und einer Schwester illegal in Österreich ein und hält sich seither nur aufgrund eines vorläufigen Aufenthaltsrechts als Asylwerber im österreichischen Bundesgebiet auf.
Die Mutter und die Schwester erhielten aufgrund ihres gelebten "westlich" orientierten Lebensstils als Frauen Asyl. Ebenso ist der minderjährige Bruder Asylberechtigter. Hingegen wurde gegen den älteren Bruder ebenfalls eine Rückkehrentscheidung getroffen. Auch wenn der BF mit der Familie in einem gemeinsamen Haushalt lebt, werden keine relevanten schützenswerten familiären oder privaten Bindungen festgestellt.
Der BF spricht Deutsch und hat die A2-Sprachprüfung bestanden. Er möchte weitere Sprachprüfungen machen und lernt weiterhin Deutsch. Es pflegt auch Kontakte zu Österreichern und ist bemüht sich in die österreichische Gesellschaft zu integrieren. Zeitweise ist er in einer Gemeinde geringfügig beschäftigt und könnte aufgrund seiner Berufserfahrung als Tischler in einer Firma arbeiten. Derzeit lebt er aber hauptsächlich von der Grundversorgung und ist nicht selbsterhaltungsfähig. Der BF ist wie die restliche Familie in einem Flüchtlingsheim untergebracht. Er ist strafrechtlich unbescholten.
Hinweise auf das Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen für einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen kamen nicht hervor.
Zur Lage im Herkunftsstaat
Hinsichtlich der Situation in Afghanistan hat sich seit den Länderfeststellungen im Bescheid (September 2017) nichts Wesentliches geändert. Es wird festgestellt, dass die in der Beschwerde vorgelegten Berichte sowie das aktuell vorliegende Länderinformationsblatt der Staatendokumentation vom 29.06.2018 (aktueller Stand: 23.11.2018) und die UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender (30.08.2018) zu keinen verfahrensrelevanten Neuigkeiten geführt haben.
Zur Situation in Afghanistan werden auszugsweise folgende Feststellungen aus dem BFA-Länderinformationsblatt der Staatendokumentation 29.06.2018 (aktueller Stand: 23.11.2018) und den UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender (30.08.2018) sowie aus den "EASO - Country Guidance Afghanistan, Juni 2018 zitiert:
BFA-Länderinformationsblatt der Staatendokumentation:
KI vom 23.11.2018 (Länderinformationsblatt für Afghanistan vom 29.06.2018 mit Kurzinformation vom 23.11.2018, S12f)
Anschläge in Kabul
Bei einem Selbstmordanschlag in Kabul-Stadt kamen am 20.11.2018 ca. 55 Menschen ums Leben und ca. 94 weitere wurden verletzt (AJ 21.11.2018; vgl. NYT 20.11.2018, TS 21.11.2018, LE 1.11.2018). Der Anschlag fand in der Hochzeitshalle "Uranus" statt, wo sich Islamgelehrte aus ganz Afghanistan anlässlich des Nationalfeiertages zu Maulid an-Nabi, dem Geburtstag des Propheten Mohammed, versammelt hatten (AJ 21.11.2018; vgl. TS 21.11.2018, TNAE 21.11.2018, IFQ 20.11.2018, Tolonews 20.11.2018). Quellen zufolge befanden sich zum Zeitpunkt der Explosion zwischen 1.000 und 2.000 Personen, darunter hauptsächlich Islamgelehrte und Mitglieder des Ulemarates, aber auch Mitglieder der afghanischen Sufi-Gemeinschaft und andere Zivilisten, in der Hochzeitshalle (AJ 21.11.2018; vgl. LE 21.11.2018, NYT 20.11.2018, DZ 20.11.2018, IFQ 20.11.2018). Gemäß einer Quelle fand die Detonation im ersten Stock der Hochzeitshalle statt, wo sich zahlreiche Geistliche der afghanischen Sufi-Gemeinschaft versammelt hatten. Es ist nicht klar, ob das Ziel des Anschlags das Treffen der sufistischen Gemeinschaft oder das im Erdgeschoss stattfindende Treffen der Ulema und anderer Islamgelehrten war (LE 21.11.2018;
