TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/25 W103 2187489-1

1. AsylG 2005 § 3 heute
2. AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016
3. AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2015
4. AsylG 2005 § 3 gültig von 01.01.2014 bis 19.07.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012
5. AsylG 2005 § 3 gültig von 01.01.2006 bis 31.12.2013

1. B-VG Art. 133 heute
2. B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017
3. B-VG Art. 133 gültig ab 01.01.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 22/2018
4. B-VG Art. 133 gültig von 25.05.2018 bis 31.12.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 22/2018
5. B-VG Art. 133 gültig von 01.08.2014 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 164/2013
6. B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2014 bis 31.07.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012
7. B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2004 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2003
8. B-VG Art. 133 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2003 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 444/1974
9. B-VG Art. 133 gültig von 25.12.1946 bis 31.12.1974 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 211/1946
10. B-VG Art. 133 gültig von 19.12.1945 bis 24.12.1946 zuletzt geändert durch StGBl. Nr. 4/1945
11. B-VG Art. 133 gültig von 03.01.1930 bis 30.06.1934

1. VwGVG § 29 heute
2. VwGVG § 29 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2017
3. VwGVG § 29 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2016

W103 2164988-1/8E

W103 2187489-1/4E

W103 2208710-1/4E

Gekürzte Ausfertigung der am 04.02.2019 mündlich verkündeten Erkenntnisse

IM NAMEN DER REPUBLIK!

1.) Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. AUTTRIT als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX geb. XXXX , StA.:1.) Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. AUTTRIT als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 geb. römisch 40 , StA.:

Somalia, vertreten durch VMÖ, gegen Spruchpunkt I. des Bescheides vom Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.06.2017 zur Zl. 1052531207-150212612 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt:Somalia, vertreten durch VMÖ, gegen Spruchpunkt römisch eins. des Bescheides vom Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.06.2017 zur Zl. 1052531207-150212612 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt:

A) Die Beschwerde der XXXX geb. XXXX vom 19.06.2017 wird gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen.A) Die Beschwerde der römisch 40 geb. römisch 40 vom 19.06.2017 wird gemäß Paragraph 3, Absatz eins, AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen.

B) Die Revision ist gemäß Artikel 133 Absatz 4 B-VG nicht zulässig.

2.) Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. AUTTRIT als Einzelrichter über Beschwerde von XXXX geb. XXXX , StA.:2.) Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. AUTTRIT als Einzelrichter über Beschwerde von römisch 40 geb. römisch 40 , StA.:

Somalia, vertreten durch VMÖ, gegen Spruchpunkt I. des Bescheides vom Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 24.01.2018 zur Zl. 1169886710-171111517 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt:Somalia, vertreten durch VMÖ, gegen Spruchpunkt römisch eins. des Bescheides vom Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 24.01.2018 zur Zl. 1169886710-171111517 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt:

A) Die Beschwerde des Mohammed XXXX geb. XXXX vom 24.01.2018 wirdA) Die Beschwerde des Mohammed römisch 40 geb. römisch 40 vom 24.01.2018 wird

gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 iVm § 34 Abs. 4 AsylG 2005, als unbegründet abgewiesen.gemäß Paragraph 3, Absatz eins, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 34, Absatz 4, AsylG 2005, als unbegründet abgewiesen.

B) Die Revision ist gemäß Artikel 133 Absatz 4 B-VG nicht zulässig.

3.) Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. AUTTRIT als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX geb. XXXX , StA.:3.) Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. AUTTRIT als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 geb. römisch 40 , StA.:

Somalia, vertreten durch VMÖ, gegen Spruchpunkt I. des Bescheides vom des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.06.2017 zur Zl. 1208755407-180945816 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt:Somalia, vertreten durch VMÖ, gegen Spruchpunkt römisch eins. des Bescheides vom des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.06.2017 zur Zl. 1208755407-180945816 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt:

A) Die Beschwerde des XXXX geb. XXXX , vom 19.06.2017 wird gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 iVm § 34 Abs. 4 AsylG 2005, als unbegründet abgewiesen.A) Die Beschwerde des römisch 40 geb. römisch 40 , vom 19.06.2017 wird gemäß Paragraph 3, Absatz eins, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 34, Absatz 4, AsylG 2005, als unbegründet abgewiesen.

B) Die Revision ist gemäß Artikel 133 Absatz 4 B-VG nicht zulässig.

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch sowie einen Hinweis auf den Verzicht oder darauf, dass eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 nicht beantragt wurde, zu enthalten.Gemäß Paragraph 29, Absatz 5, Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 33 aus 2013, idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Absatz 2 a, eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Absatz 4, von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch sowie einen Hinweis auf den Verzicht oder darauf, dass eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Absatz 4, nicht beantragt wurde, zu enthalten.

Diese gekürzte Ausfertigung des nach Schluss der mündlichen Verhandlung am 04.02.2019 verkündeten Erkenntnisses ergeht gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG, daDiese gekürzte Ausfertigung des nach Schluss der mündlichen Verhandlung am 04.02.2019 verkündeten Erkenntnisses ergeht gemäß Paragraph 29, Absatz 5, VwGVG, da

x ein Antrag auf Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG durch die hiezu berechtigte belangte Behörde innerhalb der zweiwöchigen Frist nicht gestellt wurde undx ein Antrag auf Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Paragraph 29, Absatz 4, VwGVG durch die hiezu berechtigte belangte Behörde innerhalb der zweiwöchigen Frist nicht gestellt wurde und

x auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof durch die beschwerdeführende Partei am 04.02.2019 ausdrücklich verzichtet wurde. (Siehe die niederschriftliche Erklärung in OZ 6 zu W103 2164988-1)