TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/25 W103 2164988-1

W103 2164988-1/8E

W103 2187489-1/4E

W103 2208710-1/4E

Gekürzte Ausfertigung der am 04.02.2019 mündlich verkündeten Erkenntnisse

IM NAMEN DER REPUBLIK!

1.) Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. AUTTRIT als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX geb. XXXX , StA.:

Somalia, vertreten durch VMÖ, gegen Spruchpunkt I. des Bescheides vom Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.06.2017 zur Zl. 1052531207-150212612 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt:

A) Die Beschwerde der XXXX geb. XXXX vom 19.06.2017 wird gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen.

B) Die Revision ist gemäß Artikel 133 Absatz 4 B-VG nicht zulässig.

2.) Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. AUTTRIT als Einzelrichter über Beschwerde von XXXX geb. XXXX , StA.:

Somalia, vertreten durch VMÖ, gegen Spruchpunkt I. des Bescheides vom Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 24.01.2018 zur Zl. 1169886710-171111517 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt:

A) Die Beschwerde des Mohammed XXXX geb. XXXX vom 24.01.2018 wird

gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 iVm § 34 Abs. 4 AsylG 2005, als unbegründet abgewiesen.

B) Die Revision ist gemäß Artikel 133 Absatz 4 B-VG nicht zulässig.

3.) Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. AUTTRIT als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX geb. XXXX , StA.:

Somalia, vertreten durch VMÖ, gegen Spruchpunkt I. des Bescheides vom des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.06.2017 zur Zl. 1208755407-180945816 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt:

A) Die Beschwerde des XXXX geb. XXXX , vom 19.06.2017 wird gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 iVm § 34 Abs. 4 AsylG 2005, als unbegründet abgewiesen.

B) Die Revision ist gemäß Artikel 133 Absatz 4 B-VG nicht zulässig.

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch sowie einen Hinweis auf den Verzicht oder darauf, dass eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 nicht beantragt wurde, zu enthalten.

Diese gekürzte Ausfertigung des nach Schluss der mündlichen Verhandlung am 04.02.2019 verkündeten Erkenntnisses ergeht gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG, da

x ein Antrag auf Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG durch die hiezu berechtigte belangte Behörde innerhalb der zweiwöchigen Frist nicht gestellt wurde und

x auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof durch die beschwerdeführende Partei am 04.02.2019 ausdrücklich verzichtet wurde. (Siehe die niederschriftliche Erklärung in OZ 6 zu W103 2164988-1)