Entscheidungsdatum
07.02.2019Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
W260 2149805-1/15E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Markus BELFIN als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX, geb. XXXX, Staatsangehörigkeit Afghanistan, vertreten durch Diakonie-Flüchtlingsdienst gem. GmbH, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Burgenland vom 20.02.2017, Zl. XXXX, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Markus BELFIN als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , Staatsangehörigkeit Afghanistan, vertreten durch Diakonie-Flüchtlingsdienst gem. GmbH, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Burgenland vom 20.02.2017, Zl. römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht:
A)
Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. XXXX (im Folgenden "Beschwerdeführer") reiste illegal ins Bundesgebiet ein und hat am 23.08.2015 verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gestellt.1. römisch 40 (im Folgenden "Beschwerdeführer") reiste illegal ins Bundesgebiet ein und hat am 23.08.2015 verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gestellt.
2. Bei der Erstbefragung am 24.08.2015 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Beisein einer Dolmetscherin für die Sprache Paschtu zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass Taliban in sein Haus eingedrungen seien und zwei seiner Cousins getötet hätten. Bei dieser Kampfhandlung seien auch zwei Taliban getötet worden. Aus Angst um sein Leben sei der Beschwerdeführer nach Pakistan geflohen und von dort aus, da er in Pakistan nicht länger bleiben hätte können, nach Österreich gereist. Zu seinen allgemeinen Lebensumständen befragt gab der Beschwerdeführer an, dass er der Volksgruppe der Paschtunen angehöre und sunnitischer Moslem sei. Er habe keine Schule besucht und sei Analphabet. Er habe noch nie gearbeitet und stamme aus der Provinz Nangarhar. Seine Familienangehörigen seien neben seinem Vater und Mutter seine zwei Brüder und acht Schwestern.
3. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden "belangte Behörde") teilte dem Beschwerdeführer mittels Verfahrensanordnung vom 26.08.2015 mit, dass beabsichtigt sei, seinen Antrag auf internationalen Schutz zurückzuweisen, da eine Zuständigkeit des Dublinstaates Ungarn angenommen werde.
4. Der Beschwerdeführer gab am 14.09.2015 namens seiner Unterstützerin, der Caritas Burgenland, eine Stellungnahme zum Zulassungsverfahren ab, und sprach sich darin zusammengefasst gegen eine Rückschiebung nach Ungarn aus und wurde in der Folge zum Verfahren am 06.04.2016 zugelassen.
5. Am 15.02.2017 wurde der Beschwerdeführer vor der belangten Behörde niederschriftlich einvernommen.
Dabei bestätigte er zusammengefasst, wie in der Erstbefragung ausgeführt, die Anzahl seiner Familienangehörigen, seine nicht vorhandene Schulbildung und seine Herkunftsprovinz. Er gab zusammengefasst an, dass er gesund sei. Zuletzt habe er sich im Jahr 2015 in seinem Herkunftsstaat aufgehalten. Zur Bestreitung seines Lebensunterhaltes befragt gab der Beschwerdeführer an, dass er seinem Vater in der Landwirtschaft geholfen habe. Alle seine Angehörigen würden in Afghanistan leben. Im Zuge der Befragung gab der Beschwerdeführer an, dass nunmehr sein Vater vor ca. sieben oder acht Monaten von den Taliban entführt worden sei. Zu seinen Fluchtgründen befragt gab der Beschwerdeführer an, dass die Taliban im Haus seiner Familie Waffen hätten verstecken wollen, sein Vater dies jedoch verweigert hätte. Aufgrund eines Schusswechsels mit den Taliban seien zwei seiner Cousins getötet worden und sie hätten dabei auch zwei Taliban getötet. In der Folge seien seine Eltern, er selbst und seine Geschwister auf Anraten der Dorfältesten und des "Distrikthauptmannes" nach Pakistan geflohen. Einen Monat später seien sie wieder nach Afghanistan zurückgekehrt, er selbst nach einer Woche Aufenthalt in Richtung Europa aufgebrochen. Nach seiner Ankunft in Österreich habe er von seiner Mutter erfahren, dass das Haus abgebrannt und sein Vater entführt worden sei. Seit acht Monaten habe er jedoch keinen Kontakt zu seiner Familie, da sein Vater, mit dem er Kontakt gehabt hätte, entführt worden sei. Weiters habe seine Familie insgesamt sechs Briefe von den Taliban erhalten.
Im Zuge der Befragung wurden vom Beschwerdeführer eine Teilnahmebestätigung am Werte- und Orientierungskurs vom 01.09.2016, sowie eine Anmeldebestätigung vom 09.02.2017 für den Deutsch-Alphabetisierungskurs, beginnend am 01.02.2017, zur Vorlage gebracht.
6. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 20.02.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt II.) abgewiesen. Gemäß § 57 AsylG 2005 wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt und gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen und wurde festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers gemäß § 46 FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt III.). Weiters wurde ausgesprochen, dass die Frist für die freiwillige Ausreise des Beschwerdeführers gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkt IV.).6. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 20.02.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch eins.) und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch zwei.) abgewiesen. Gemäß Paragraph 57, AsylG 2005 wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt und gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen und wurde festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers gemäß Paragraph 46, FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt römisch drei.). Weiters wurde ausgesprochen, dass die Frist für die freiwillige Ausreise des Beschwerdeführers gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkt römisch vier.).
Zu den Gründen für das Verlassen des Herkunftsstaates bzw. zu der Situation im Falle der Rückkehr führte die belangte Behörde aus, dass die vom Beschwerdeführer geschilderten Fluchtgründe wie die Bedrohung durch die Taliban nicht glaubwürdig seien. Der Beschwerdeführer verfüge als Volksgruppenangehöriger der Paschtunen über ein weitreichendes soziales Hilfswerk und verfüge über verwandtschaftliche Anknüpfungspunkte zumindest in der Provinz Nangarhar. Unter Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers sei zusammengefasst davon auszugehen, dass er im Falle einer Rückkehr in seinen Herkunftsstaat in keine aussichtslose Lage gedrängt werde, die eine solche Rückkehr unzumutbar erscheinen lasse; seine Grundversorgung sei gewährleistet.
7. Der Beschwerdeführer erstattete namens seiner bevollmächtigten Rechtsberatung fristgerecht Beschwerde und führte in dieser zusammengefasst aus, dass die belangte Behörde ihrer Ermittlungspflicht in Bezug auf das Fluchtvorbringen nicht nachgekommen sei, ua. seien die von der belangten Behörde herangezogenen Länderberichte mangelhaft gewesen. Die Angaben des Beschwerdeführers zu seinem Fluchtgründen seien nicht widersprüchlich, sondern vielmehr substantiiert, schlüssig und lebensnah gewesen. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Kabul oder Mazar-e Sharif sei dem Beschwerdeführer ua. deshalb nicht zumutbar, da ihm auch dort Verfolgung drohe und er leicht ausfindig gemacht werden könne. Die Sicherheitslage sei im gesamten Staatsgebiet Afghanistans prekär und angespannt und bestehe allein aus diesem Grund die Gefahr einer Verletzung von Art. 2 und 3 EMRK.7. Der Beschwerdeführer erstattete namens seiner bevollmächtigten Rechtsberatung fristgerecht Beschwerde und führte in dieser zusammengefasst aus, dass die belangte Behörde ihrer Ermittlungspflicht in Bezug auf das Fluchtvorbringen nicht nachgekommen sei, ua. seien die von der belangten Behörde herangezogenen Länderberichte mangelhaft gewesen. Die Angaben des Beschwerdeführers zu seinem Fluchtgründen seien nicht widersprüchlich, sondern vielmehr substantiiert, schlüssig und lebensnah gewesen. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Kabul oder Mazar-e Sharif sei dem Beschwerdeführer ua. deshalb nicht zumutbar, da ihm auch dort Verfolgung drohe und er leicht ausfindig gemacht werden könne. Die Sicherheitslage sei im gesamten Staatsgebiet Afghanistans prekär und angespannt und bestehe allein aus diesem Grund die Gefahr einer Verletzung von Artikel 2 und 3 EMRK.
8. Mit Schreiben der belangten Behörde vom 08.03.2017 wurde der Bezug habende Verwaltungsakt dem Bundesverwaltungsgericht zur Vorlage gebracht und langte dieser am 13.03.2017 ebendort ein.
9. Mit Schreiben des Bundesverwaltungsgerichtes vom 17.07.2017 wurde eine mündliche Verhandlung für den 27.09.2017 anberaumt.
10. Aus dem vom Bundesverwaltungsgericht am 25.09.2017 eingeholten Auszug aus dem Strafregister des Beschwerdeführers ist ersichtlich, dass keine Verurteilungen aufscheinen.
11. Das Bundesverwaltungsgericht führte am 27.09.2017 eine öffentliche mündliche Verhandlung durch. Der Beschwerdeführer wurde im Beisein seiner bevollmächtigten Rechtsberaterin und eines Dolmetschers für die Sprache Paschtu eingehend zu seinen Fluchtgründen und zu seiner Situation in Österreich befragt. Der Beschwerdeführer brachte in der mündlichen Beschwerdeverhandlung keine Bescheinigungsmittel zur Vorlage. Die Niederschrift wurde der entschuldigt ferngebliebenen belangten Behörde übermittelt.
12. Der Beschwerdeführer erstattete namens seiner bevollmächtigten Rechtsberatung mit Schreiben vom 04.10.2017 eine schriftliche Stellungnahme zu den vom Bundesverwaltungsgericht in der mündlichen Beschwerdeverhandlung eingebrachten Länderberichtsmaterial. In dieser Stellungnahme wurde neben einer Anregung der Vorlage von Fragen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Vorabentscheidung weiteres Berichtsmaterial zur Vorlage gebracht.
13. Mit Schreiben des Bundesverwaltungsgerichtes vom 04.12.2018 wurde den Verfahrensparteien im Rahmen des Parteiengehörs aktuelles Länderberichtsmaterial übermittelt: Länderinformationsblatt der Staatendokumentation Stand 23.11.2018, UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des Internationalen Schutzbedarfes Afghanischer Asylsuchender Stand 30.08.2018, sowie eine auszugsweise Übersetzung der EASO Country Guidance Afghanistan vom Juni 2018, Seiten 21-25 und 98-109. Weiters wurde der Beschwerdeführer aufgefordert etwaige aktuelle Integrationsunterlagen und Krankenunterlagen dem Bundesverwaltungsgericht zu übermitteln.
14. Der Beschwerdeführer übermittelte mit Schreiben vom 20.12.2018 namens seiner bevollmächtigten Rechtsberatung eine Stellungnahme an das Bundesverwaltungsgericht. Mit dieser Stellungnahme wurde eine Anfragebeantwortung der Staatendokumentation vom 13.09.2018 betreffend die Sicherheitslage für Angehörige von US-Kollaborateuren zur Vorlage gebracht. Die belangte Behörde gab keine Stellungnahme ab.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen:
1.1. Feststellungen zur Person des Beschwerdeführers:
Der Beschwerdeführer führt den Namen XXXX, geboren am XXXX, im Dorf XXXX, Distrikt XXXX, in der Provinz Nangarhar.Der Beschwerdeführer führt den Namen römisch 40 , geboren am römisch 40 , im Dorf römisch 40 , Distrikt römisch 40 , in der Provinz Nangarhar.
Er ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Paschtunen an, ist sunnitischer Moslem, gesund und ledig; er hat keine Kinder. Seine Muttersprache ist Paschtu.
Der Beschwerdeführer lebte von seiner Geburt bis zu seiner Ausreise nach Österreich mit einer kurzen Unterbrechung durchgehend in seinem Heimatdorf. Dort lebte er zusammen mit seinen Eltern, seinen zwei Brüdern und acht Schwestern. Vier seiner Schwestern sind verheiratet und leben in der Provinz Nangarhar.
Die Eltern, zwei Brüder und vier Schwestern des Beschwerdeführers leben im Dorf XXXX.Die Eltern, zwei Brüder und vier Schwestern des Beschwerdeführers leben im Dorf römisch 40 .
Der Vater des Beschwerdeführers ist in der Landwirtschaft tätig. Die Mutter des Beschwerdeführers ist Hausfrau.
Die Familie des Beschwerdeführers ist Eigentümerin eines Hauses und von Grundstücken in der Ortschaft XXXX.Die Familie des Beschwerdeführers ist Eigentümerin eines Hauses und von Grundstücken in der Ortschaft römisch 40 .
Der Beschwerdeführer hat in Afghanistan keine Schul- oder Berufsausbildung absolviert. Er hat seinem Vater in der Landwirtschaft geholfen.
Der Beschwerdeführer ist Zivilist.
Der Beschwerdeführer reiste 2015 aus Afghanistan aus und gelangte über den Iran, die Türkei, über Ungarn und weitere Staaten nach Österreich, wo er am 22.08.2015 illegal einreiste und am 24.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte.
1.2. Zum Fluchtvorbringen des Beschwerdeführers:
Der Beschwerdeführer stellte am 24.08.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich.
Das vom Beschwerdeführer dargelegte Fluchtvorbringen konnte nicht glaubhaft gemacht werden. Der Beschwerdeführer ist in seinem Herkunftsstaat keiner konkreten Verfolgung ausgesetzt oder hat eine solche, im Falle seiner Rückkehr nach Afghanistan, nicht zu befürchten.
Es kann nicht festgestellt werden, dass konkret der Beschwerdeführer in Afghanistan psychischer und/ oder physischer Gewalt aus asylrelevanten Gründen ausgesetzt wäre bzw. eine solche im Falle seiner Rückkehr mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit zu befürchten hätte.
Es kann insgesamt nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan aus Gründen der Rasse, der Religion, der Nationalität, der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Ansichten von staatlicher Seite oder von Seiten Dritter bedroht wäre.
Auch sonst haben sich keine Hinweise für eine dem Beschwerdeführer in Afghanistan individuell drohende Verfolgung ergeben.
1.3. Zum (Privat)Leben des Beschwerdeführers in Österreich:
Der Beschwerdeführer befindet sich seit seiner Antragstellung im August 2015 auf Grund einer vorübergehenden Aufenthaltsberechtigung nach dem AsylG 2005 durchgehend rechtmäßig im Bundesgebiet.
Er bezieht seit seiner Einreise Leistungen aus der vorübergehenden Grundversorgung und ist nicht selbsterhaltungsfähig.
Der Beschwerdeführer spricht kaum Deutsch und brachte keine Bestätigungen über absolvierte Deutschkurse zur Vorlage.
In seiner Freizeit spielt der Beschwerdeführer Fußball.
Der Beschwerdeführer hat in Österreich keine Familienangehörigen. Neben Freundschaften konnten keine weiteren substantiellen Anknüpfungspunkte im Bereich des Privatlebens des Beschwerdeführers in Österreich festgestellt werden.
Der Beschwerdeführer ist in Österreich strafrechtlich unbescholten.
1.4. Zur Rückkehr des Beschwerdeführers in seinen Herkunftsstaat:
Es kann nicht mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden, dass dem Beschwerdeführer bei einer Überstellung in seine Herkunftsprovinz Nangarhar aufgrund der volatilen Sicherheitslage in dieser Provinz ein Eingriff in seine körperliche Unversehrtheit drohen würde.
Dem Beschwerdeführer steht als interstaatliche Flucht- und Schutzalternative eine Rückkehr in der Stadt Mazar-e Sharif zur Verfügung, wo es ihm möglich ist, ohne Gefahr, grundlegende und notwendige Lebensbedürfnisse wie Nahrung, Kleidung sowie Unterkunft nicht befriedigen zu können bzw. in eine ausweglose bzw. existenzbedrohende Situation zu geraten, zu leben.
Dem Beschwerdeführer würde bei seiner Rückkehr in diese Stadt kein Eingriff in seine körperliche Unversehrtheit drohen.
Der Beschwerdeführer ist jung und arbeitsfähig. Seine Existenz kann er in Mazar-e Sharif - zumindest anfänglich - mit Hilfs- und Gelegenheitsarbeiten sichern.
Er ist auch in der Lage, eine einfache Unterkunft zu finden.
Der Beschwerdeführer hat auch die Möglichkeit, finanzielle Unterstützung in Form der Rückkehrhilfe in Anspruch zu nehmen. Er hat zwar keine Schulausbildung, ist aber mobil und anpassungsfähig und hat bereits Berufserfahrung in der Landwirtschaft gesammelt, die er auch in Mazar- e Sharif wird nutzen können.
Die Stadt Mazar-e Sharif ist von Österreich aus sicher mit dem Flugzeug zu erreichen.
Der Beschwerdeführer ist gesund. Der Beschwerdeführer läuft im Falle der Rückkehr nach Mazar-e Sharif nicht Gefahr, aufgrund seines derzeitigen Gesundheitszustandes in einen unmittelbar lebensbedrohlichen Zustand zu geraten, oder dass sich eine Erkrankung in einem lebensbedrohlichen Ausmaß verschlechtern wird. Es sind auch sonst keine objektivierten Hinweise hervorgekommen, dass allenfalls andere schwerwiegende körperliche oder psychische Erkrankungen einer Rückführung des Beschwerdeführers in den Herkunftsstaat entgegenstehen würden.
1.5. Feststellungen zur Lage im Herkunftsstaat:
Zur Lage in Afghanistan werden die im Länderinformationsblatt der Staatendokumentation in der Gesamtaktualisierung vom 29.06.2018 mit Stand vom 23.11.2018, in den UNHCR- Richtlinien vom 30.08.2018 und den EASO Leitlinien zu Afghanistan vom Juni 2018 enthaltenen folgenden Informationen als entscheidungsrelevant festgestellt:
