Entscheidungsdatum
11.02.2019Norm
AsylG 2005 §10Spruch
W123 2190443-1/10E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Dr. Michael ETLINGER über die Beschwerde des XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 23.02.2018, Zl. 15-1084904401-151220095, zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Dr. Michael ETLINGER über die Beschwerde des römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 23.02.2018, Zl. 15-1084904401-151220095, zu Recht:
A)
Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 29.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz.
2. Im Rahmen der am 30.08.2015 durchgeführten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, dass seine Schwester von seinem Onkel an einen älteren Mann zwangsverheiratet worden sei. Die Schwester des Beschwerdeführers sei von dieser Familie in den Iran geflohen. Der Beschwerdeführer und die Familie sei von seinem Onkel und der Schwiegerfamilie seiner Schwester mit dem Tode bedroht worden. Im Iran habe der Beschwerdeführer illegal gelebt und Angst gehabt, nach Afghanistan abgeschoben zu werden.
3. Am 13.09.2017 erfolgte eine Einvernahme des Beschwerdeführers vor der belangten Behörde. Die Niederschrift lautet auszugsweise:
"[...]
LA: Aus welchem Grund haben Sie nunmehr Ihren Herkunftsstaat bzw. den Iran verlassen bzw. einen Asylantrag gestellt? Sie haben nunmehr die Möglichkeit, Ihre Beweggründe für das Verlassen Ihrer Heimat zu schildern. Bitte schildern Sie möglichst lebensnahe, also konkret und mit sämtlichen Details, sodass auch unbeteiligte Personen Ihre Darstellung nachvollziehen können! (Wer, was, wann, wo, wie, wieso?)
VP: Eigentlich bin ich aus dem Iran geflüchtet Richtung Europa, weil ich dort illegal lebte, aber mein Problem liegt in Afghanistan. Dort habe ich einen Onkel väterlicherseits namens XXXX , der unser Feind geworden ist. Der hat meine Schwester ohne ihr Einverständnis und ohne, dass wir, die ganze Familie, eine Information hatten, verspielt an einen 60-jährigen Mann namens XXXX . Dieser XXXX ist schon einmal verheiratet und hat Kinder, und meine Schwester war daher die Zweitfrau. Meine Schwester musste diesen Mann, XXXX , heiraten und sie verbrachte sechs Monate mit ihm.VP: Eigentlich bin ich aus dem Iran geflüchtet Richtung Europa, weil ich dort illegal lebte, aber mein Problem liegt in Afghanistan. Dort habe ich einen Onkel väterlicherseits namens römisch 40 , der unser Feind geworden ist. Der hat meine Schwester ohne ihr Einverständnis und ohne, dass wir, die ganze Familie, eine Information hatten, verspielt an einen 60-jährigen Mann namens römisch 40 . Dieser römisch 40 ist schon einmal verheiratet und hat Kinder, und meine Schwester war daher die Zweitfrau. Meine Schwester musste diesen Mann, römisch 40 , heiraten und sie verbrachte sechs Monate mit ihm.
Danach ist sie weggelaufen, weil dieser XXXX , seine erste Frau und seine Kinder meine Schwester immer wieder schikaniert haben. In dieser Zeit wollte meine Mutter auch zu uns in den Iran kommen. Meine Schwester ging zu meiner Mutter und erzählte ihr von diesem Schikanieren und was für ein Leben sie dort - bei XXXX - hatte. Meine Mutter wollte nicht meine Schwester mitnehmen; sie sagte ihr, das wäre nun ihr Leben, das sie dort leben müsse, wo sie nun verheiratet sei. Aber meine Schwester sagte meiner Mutter, sie könne dort nicht weiterleben und drohte sogar damit, sich umzubringen. Deshalb nahm meine Mutter schließlich meine Schwester doch in den Iran mit.Danach ist sie weggelaufen, weil dieser römisch 40 , seine erste Frau und seine Kinder meine Schwester immer wieder schikaniert haben. In dieser Zeit wollte meine Mutter auch zu uns in den Iran kommen. Meine Schwester ging zu meiner Mutter und erzählte ihr von diesem Schikanieren und was für ein Leben sie dort - bei römisch 40 - hatte. Meine Mutter wollte nicht meine Schwester mitnehmen; sie sagte ihr, das wäre nun ihr Leben, das sie dort leben müsse, wo sie nun verheiratet sei. Aber meine Schwester sagte meiner Mutter, sie könne dort nicht weiterleben und drohte sogar damit, sich umzubringen. Deshalb nahm meine Mutter schließlich meine Schwester doch in den Iran mit.
Ein Nachbar half meiner Mutter, einen Reisepass zu beantragen, und die beiden, also Mutter und Schwester, sind dann legal in den Iran ausgereist.
Mein Onkel hat uns mehrmals gewarnt und telefonisch bedroht, dass er uns umbringen würde, weil wir seine Ehre und seinen Stolz verletzt hätten. Er hat nur meinen Bruder angerufen, nicht mich. Er sagte auch, meine Schwester müsse umgebracht werden, da sie die Ehre der Familie verletzt habe.
Das war der Grund, weshalb ich nach Österreich gekommen bin und hier den Asylantrag gestellt habe, weil der Onkel bringt uns um.
LA: Wann und wo erfolgte die Hochzeit Ihrer Schwester?
VP: Im Dorf XXXX . Das war 1389.VP: Im Dorf römisch 40 . Das war 1389.
[Anm.: Das ist umgerechnet 2010]
LA: Waren Sie bei der Hochzeit Ihrer Schwester dabei?
VP: Nein, war ich nicht.
LA: Wer von Ihrer Familie war bei der Hochzeit Ihrer Schwester anwesend?
VP: Nur meine Mutter und mein Onkel. Mein Bruder und ich waren damals Iran.
LA: Der Onkel ist noch immer in XXXX ?LA: Der Onkel ist noch immer in römisch 40 ?
VP: Ja.
LA: Wer hat die Trauung Ihrer Schwester vorgenommen?
VP: Das weiß ich nicht. Das war spontan, zwei Tage, nachdem mein Onkel meiner Mutter gesagt hatte, sie sei jetzt vergeben, fand bereits die Hochzeit statt.
LA: Ihr Onkel war die ganze Zeit über in Afghanistan, Sie und dann auch Ihre Familie im Iran. Warum waren Sie da gefährdet?
VP: Ich hatte Angst, dass ich nach Afghanistan zurückgeschoben werde, dann hätte ich in mein Heimatdorf zurück müssen.
LA: Sie haben sich fast Ihr ganzes Leben lang im Iran aufgehalten - warum hätten Sie plötzlich zurückgeschoben werden sollen?
VP: Dieses Problem wegen meiner Schwester habe ich vor drei Jahren, nein, vor sieben Jahren, bekommen. Davor hatte ich auch vor einer Zurückschiebung Angst gehabt, aber dann erst recht, dass die iranischen Behörden alle Afghanen zurück schicken.
LA: Wenn man das, wie offenbar Ihr Onkel, so sieht, dass Ihre Schwester die Familienehre verletzt hat, warum wären dann Sie persönlich bei einer Rückkehr in Ihr Heimatdorf XXXX in Gefahr gewesen?LA: Wenn man das, wie offenbar Ihr Onkel, so sieht, dass Ihre Schwester die Familienehre verletzt hat, warum wären dann Sie persönlich bei einer Rückkehr in Ihr Heimatdorf römisch 40 in Gefahr gewesen?
VP: Er will unsere Schwester umbringen, und wir sind natürlich dagegen. Wer aber dagegen ist, hat laut dem Onkel auch keinen Stolz und keine Ehre und muss auch umgebracht werden.
LA: Aber als das alles passierte, waren Sie ja nicht einmal dort, sondern im Iran?
VP: Mein Onkel behauptet, dass er das Haupt der Familie ist, da mein Vater gestorben ist. Was er sagt, müsse akzeptiert werden, und keiner darf dagegen etwas sagen. Und wir unterstützen natürlich unsere Schwester, wir lassen nicht zu, dass jemand sie umbringt.
LA: Okay, aber als Ihre Schwester aus ihrer Ehe geflohen ist, waren Sie weit weg, im Iran. Jetzt ist Ihre Schwester hier in Österreich, also droht ihr gar keine Gefahr mehr, von der sie irgendjemand beschützen müsste. Warum als wären Sie in Afghanistan in Gefahr?
VP: Erstens würde mich mein Onkel umbringen, weil er weiß, dass ich meine Schwester hierher gebracht habe und sie unterstützt hab3e. Zweitens bin ich ein Hazara und ein Schiite und daher in Afghanistan in Gefahr - ich kann nicht überall in Afghanistan leben.
Ich habe dort keine Freunde, weil ich die meiste Zeit im Iran gelebt habe. Wenn ich zurückkehre würde mich mein Onkel umbringen.
LA: Sind Sie persönlich bedroht worden? Wenn ja, wie, wann und von wem?
VP: Nein, aber wenn ich in den Iran zurückkehren würde, auf dem Weg wurde ich von anderen als Hazara beschimpft und geschlagen. Sonst nichts.
[...]
LA: Hatte konkret Ihre Person jemals Probleme mit den Behörden, der Polizei, dem Militär Ihres Herkunftsstaates oder des Iran? Gab es Schikanen?
VP: Nur im Iran. Wenn sie mich erwischt hätten, dann hätten sie mich nach Afghanistan zurückgeschoben.
LA: Okay, das wäre vielleicht passiert, wenn man Sie erwischt hätte. Aber gab es tatsächlich Probleme?
VP: Nein. Mein einziges Problem ist mein Onkel in Afghanistan.
LA: Was würden Sie im Falle einer Rückkehr in Ihren Herkunftsstaat befürchten?
Theoretisch, was wäre, wenn Sie morgen Früh in Ihrem Heimatland erwachen würden?
VP: Ich habe Angst vor meinem Onkel. Wenn er mich findet und erwischt, bringt er mich um. Weil in Afghanistan kann man mit wenig Geld jemanden umbringen.
[...]"
4. Mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs .1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Afghanistan (Spruchpunkt II.) abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt III.). Es wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen sowie gemäß § 52 Abs. 9 FPG bzw. § 55 Abs. 1 bis 3 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Afghanistan zulässig sei und die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkte IV.-VI.).4. Mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz Punkt eins, Ziffer 13, AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt römisch eins.) und gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Afghanistan (Spruchpunkt römisch zwei.) abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde gemäß Paragraph 57, AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt römisch drei.). Es wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen sowie gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG bzw. Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach Afghanistan zulässig sei und die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkte römisch vier.-VI.).
5. Gegen den obgenannten Bescheid der belangten Behörde richtet sich die fristgerecht eingebrachte Beschwerde vom 20.03.2018.
6. Am 18.01.2019 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht eine öffentlich mündliche Verhandlung statt.
7. Am 31.01.2019 erstattete der Beschwerdeführer eine Stellungnahme und wies insbesondere darauf hin, dass er nicht auf eine interne Fluchtalternative in Kabul, Herat oder Mazar-e Sharif verwiesen werden könne, da die dortige Sicherheits- und Versorgungslage unzureichend sei. Zur Integration führte der Beschwerdeführer aus, dass er in Österreich über ein besonders intensives Familienleben mit seiner Mutter verfügen, mit welcher der Beschwerdeführer in einem gemeinsamen Haushalt leben würde.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen (Sachverhalt):
1.1. Zur Person und zu den Fluchtgründen/Rückkehrbefürchtungen des Beschwerdeführers:
Der Beschwerdeführer ist ein volljähriger afghanischer Staatsangehöriger und gehört der Volksgruppe der Hazara an. Er wurde in der Provinz Ghazni, Distrikt Qarabagh, geboren, ist jedoch noch als kleines Kind mit seiner Familie in den Iran gezogen. Im Iran hat der Beschwerdeführer ca. bis zu seinem 16. oder 17. Lebensjahr in der Stadt Saveh gelebt. Danach ist der Beschwerdeführer für ca. 6 Monate nach Afghanistan in seinen Heimatort zurückgekehrt. Nach ca. 6 Monaten ist er wieder in den Iran gezogen und hat dort bis zu seiner Ausreise nach Europa in Teheran gelebt.
Der Beschwerdeführer hat insgesamt 8 Jahre die Schule besucht und in einem Schustergeschäft in Saveh gearbeitet. In Teheran hat er gemeinsam mit seinem Bruder ein eigenes Schustergeschäft betrieben.
Der Vater des Beschwerdeführers ist bereits verstorben. Die Mutter und eine Schwester des Beschwerdeführers leben in Österreich: die Schwester ist asyl- die Mutter subsidiär schutzberechtigt. Der Onkel väterlicherseits des Beschwerdeführers lebt nach wie vor im Heimatdorf des Beschwerdeführers. Der Beschwerdeführer hat zwei Tanten, wovon sich eine im Iran und die andere in Mazar-e Sharif aufhält.
Der Beschwerdeführer war nie politisch tätig und gehörte nie einer politischen Partei an. Er ist in Afghanistan weder vorbestraft noch war er dort inhaftiert.
Es kann nicht festgestellt werden, dass dem Beschwerdeführer im Falle der Rückkehr in die Städte Herat, Kabul oder Mazar-e-Sharif ein Eingriff in seine körperliche Unversehrtheit drohen würde. Bei einer Rückkehr kann er mit finanzieller Hilfe seiner Familie, insbesondere seines Onkels und seiner Tanten, rechnen. Mit dieser Unterstützung ist ihm der Aufbau einer Existenzgrundlage in den Städten Herat, Kabul oder Mazar-e-Sharif möglich. Seine Existenz könnte er dort - zumindest anfänglich - mit Hilfs- und Gelegenheitsarbeiten sichern. Er ist auch in der Lage, in den Städten Herat, Kabul oder Mazar-e-Sharif eine einfache Unterkunft zu finden.
Der Beschwerdeführer kann die Hauptstadt Kabul und die Städte Herat und Mazar-e-Sharif - über Kabul - von Österreich aus sicher mit dem Flugzeug erreichen.
Der Beschwerdeführer wohnt mit seiner Mutter zusammen in St. Pölten. Die Schwester des Beschwerdeführers wohnt in einer eigenen Wohnung, ebenfalls in St. Pölten, welche ca. 30 Minuten (zu Fuß) entfernt von der Wohnung des Beschwerdeführers liegt. Der Beschwerdeführer ist ledig, gesund und arbeitsfähig. Der Beschwerdeführer verfügt über kein Deutschzertifikat und hat lediglich freiwillig bei der Caritas gearbeitet. Der Beschwerdeführer befindet sich in der Grundversorgung. Der Beschwerdeführer besucht ein Fitnesscenter. Darüber hinaus ist der Beschwerdeführer nicht Mitglied in einem Verein.
Der Beschwerdeführer kann Rückkehrhilfe in Anspruch nehmen.
1.2. Zum Herkunftsstaat:
1.2.1. Länderinformationsblatt der Staatendokumentation vom 29.06.2018
Sicherheitslage
Kabul
Die Provinzhauptstadt von Kabul und gleichzeitig Hauptstadt von Afghanistan ist Kabul-Stadt. Die Provinz Kabul grenzt im Nordwesten an die Provinz Parwan, im Nordosten an Kapisa, im Osten an Laghman, an Nangarhar im Südosten, an Logar im Süden und an (Maidan) Wardak im Südwesten. Kabul ist mit den Provinzen Kandahar, Herat und Mazar durch die sogenannte Ringstraße und mit Peshawar in Pakistan durch die Kabul-Torkham Autobahn verbunden. Die Provinz Kabul besteht aus folgenden Einheiten (Pajhwok o.D.z): Bagrami, Chaharasyab/Char Asiab, Dehsabz/Deh sabz, Estalef/Istalif, Farza, Guldara, Kabul Stadt, Kalakan, Khak-e Jabbar/Khak-i-Jabar, Mirbachakot/Mir Bacha Kot, Musayi/Mussahi, Paghman, Qarabagh, Shakardara, Surobi/Sorubi (UN OCHA 4-2014; vgl. Pajhwok o.D.z).Die Provinzhauptstadt von Kabul und gleichzeitig Hauptstadt von Afghanistan ist Kabul-Stadt. Die Provinz Kabul grenzt im Nordwesten an die Provinz Parwan, im Nordosten an Kapisa, im Osten an Laghman, an Nangarhar im Südosten, an Logar im Süden und an (Maidan) Wardak im Südwesten. Kabul ist mit den Provinzen Kandahar, Herat und Mazar durch die sogenannte Ringstraße und mit Peshawar in Pakistan durch die Kabul-Torkham Autobahn verbunden. Die Provinz Kabul besteht aus folgenden Einheiten (Pajhwok o.D.z): Bagrami, Chaharasyab/Char Asiab, Dehsabz/Deh sabz, Estalef/Istalif, Farza, Guldara, Kabul Stadt, Kalakan, Khak-e Jabbar/Khak-i-Jabar, Mirbachakot/Mir Bacha Kot, Musayi/Mussahi, Paghman, Qarabagh, Shakardara, Surobi/Sorubi (UN OCHA 4-2014; vergleiche Pajhwok o.D.z).
Die Bevölkerungszahl der Provinz wird auf 4.679.648 geschätzt (CSO 4.2017).
In der Hauptstadt Kabul leben unterschiedliche Ethnien: Paschtunen, Tadschiken, Hazara, Usbeken, Turkmenen, Belutschen, Sikhs und Hindus. Ein Großteil der Bevölkerung gehört dem sunnitischen Glauben an, dennoch lebt eine Anzahl von Schiiten, Sikhs und Hindus nebeneinander in Kabul Stadt (Pajhwok o.D.z). Menschen aus unsicheren Provinzen, auf der Suche nach Sicherheit und Jobs, kommen nach Kabul - beispielsweise in die Region Shuhada-e Saliheen (LAT 26.3.2018). In der Hauptstadt Kabul existieren etwa 60 anerkannte informelle Siedlungen, in denen 65.000 registrierte Rückkehrer/innen und IDPs wohnen (TG 15.3.2018).
Kabul verfügt über einen internationalen Flughafen: den Hamid Karzai International Airport (HKIR) (Tolonews 25.2.2018; vgl. Flughafenkarte der Staatendokumentation; Kapitel 3.35). Auch soll die vierspurige "Ring Road", die Kabul mit angrenzenden Provinzen verbindet, verlängert werden (Tolonews 10.9.2017; vgl. Kapitel 3.35.).Kabul verfügt über einen internationalen Flughafen: den Hamid Karzai International Airport (HKIR) (Tolonews 25.2.2018; vergleiche Flughafenkarte der Staatendokumentation; Kapitel 3.35). Auch soll die vierspurige "Ring Road", die Kabul mit angrenzenden Provinzen verbindet, verlängert werden (Tolonews 10.9.2017; vergleiche Kapitel 3.35.).
Allgemeine Information zur Sicherheitslage
Einst als relativ sicher erachtet, ist die Hauptstadt Kabul von öffentlichkeitswirksamen (high-profile) Angriffen der Taliban betroffen (Reuters 14.3.2018), die darauf abzielen, die Autorität der afghanischen Regierung zu untergraben (Reuters 14.3.2018; vgl. UNGASC 27.2.2018). Regierungsfeindliche, bewaffnete Gruppierungen inklusive des IS versuchen in Schlüsselprovinzen und -distrikten, wie auch in der Hauptstadt Kabul, Angriffe auszuführen (Khaama Press 26.3.2018; vgl. FAZ 22.4.2018, AJ 30.4.2018). Im Jahr 2017 und in den ersten Monaten des Jahres 2018 kam es zu mehreren "high-profile"-Angriffen in der Stadt Kabul; dadurch zeigte sich die Angreifbarkeit/Vulnerabilität der afghanischen und ausländischen Sicherheitskräfte (DW 27.3.2018; vgl. VoA 19.3.2018 SCR 3.2018, FAZ 22.4.2018, AJ 30.4.2018).Einst als relativ sicher erachtet, ist die Hauptstadt Kabul von öffentlichkeitswirksamen (high-profile) Angriffen der Taliban betroffen (Reuters 14.3.2018), die darauf abzielen, die Autorität der afghanischen Regierung zu untergraben (Reuters 14.3.2018; vergleiche UNGASC 27.2.2018). Regierungsfeindliche, bewaffnete Gruppierungen inklusive des IS versuchen in Schlüsselprovinzen und -distrikten, wie auch in der Hauptstadt Kabul, Angriffe auszuführen (Khaama Press 26.3.2018; vergleiche FAZ 22.4.2018, AJ 30.4.2018). Im Jahr 2017 und in den ersten Monaten des Jahres 2018 kam es zu mehreren "high-profile"-Angriffen in der Stadt Kabul; dadurch zeigte sich die Angreifbarkeit/Vulnerabilität der afghanischen und ausländischen Sicherheitskräfte (DW 27.3.2018; vergleiche VoA 19.3.2018 SCR 3.2018, FAZ 22.4.2018, AJ 30.4.2018).
Im Zeitraum 1.1.2017- 30.4.2018 wurden in der Provinz 410 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert.
Im gesamten Jahr 2017 wurden 1.831 zivile Opfer (479 getötete Zivilisten und 1.352 Verletzte) registriert. Hauptursache waren Selbstmordanschläge, gefolgt von IEDs und gezielte Tötungen. Dies bedeutet eine Steigerung von 4% im Gegensatz zum Vergleichsjahr 2016. Für Kabul-Stadt wurden insgesamt 1.612 zivile Opfer registriert; dies bedeutet eine Steigerung von 17% im Gegensatz zum Vorjahr 2016 (440 getötete Zivilisten und 1.172 Verletzte) (UNAMA 2.2018).
Im Jahr 2017 war die höchste Anzahl ziviler Opfer Afghanistans in der Provinz Kabul zu verzeichnen, die hauptsächlich auf willkürliche Angriffe in der Stadt Kabul zurückzuführen waren; 16% aller zivilen Opfer in Afghanistan sind in Kabul zu verzeichnen.
Selbstmordangriffe und komplexe Attacken, aber auch andere Vorfallsarten, in denen auch IEDs verwendet wurden, erhöhten die Anzahl ziviler Opfer in Kabul. Dieser öffentlichkeitswirksame (high-profile) Angriff im Mai 2017 war alleine für ein Drittel ziviler Opfer in der Stadt Kabul im Jahr 2017 verantwortlich (UNAMA 2.2018).
Militärische Operationen und Maßnahmen der afghanischen Regierung in der Provinz Kabul
Regelmäßig werden in der Hauptstadt Sicherheitsoperationen durch die Regierung in unterschiedlichen Gebieten ausgeführt (Tolonews 31.1.2018; vgl. AT 18.3.2018, RS 28.2.2018; vgl. MF 18.3.2018). Im Rahmen des neuen Sicherheitsplanes sollen außerdem Hausdurchsuchungen ausgeführt werden (MF 18.3.2018). Um die Sicherheitslage in Kabul-Stadt zu verbessern, wurden im Rahmen eines neuen Sicherheitsplanes mit dem Namen "Zarghun Belt" (der grüne Gürtel), der Mitte August 2017 bekannt gegeben wurde, mindestens 90 Kontrollpunkte in den zentralen Teilen der Stadt Kabul errichtet. Die afghanische Regierung deklarierte einen Schlüsselbereich der afghanischen Hauptstadt zur "Green Zone" - dies ist die Region, in der wichtige Regierungsinstitutionen, ausländische Vertretungen und einige Betriebe verortet sind (Tolonews 7.2.2018). Kabul hatte zwar niemals eine formelle "Green Zone"; dennoch hat sich das Zentrum der afghanischen Hauptstadt, gekennzeichnet von bewaffneten Kontrollpunkten und Sicherheitswänden, immer mehr in eine militärische Zone verwandelt (Reuters 6.8.2017). Die neue Strategie beinhaltet auch die Schließung der Seitenstraßen, welche die Hauptstadt Kabul mit den angrenzenden Vorstädten verbinden; des Weiteren, werden die Sicherheitskräfte ihre Präsenz, Personenkontrollen und geheimdienstlichen Aktivitäten erhöhen (Tolonews 7.2.2018). Damit soll innerhalb der Sicherheitszone der Personenverkehr kontrolliert werden. Die engmaschigen Sicherheitsmaßnahmen beinhalten auch eine erhöhte Anzahl an Sicherheitskräften und eine Verbesserung der Infrastruktur rund um Schlüsselbereiche der Stadt (Tolonews 1.3.2018). Insgesamt beinhaltet dieser neue Sicherheitsplan 52 Maßnahmen, von denen die meisten nicht veröffentlicht werden (RFE/RL 7.2.2018). Auch übernimmt die ANA einige der porösen Kontrollpunkte innerhalb der Stadt und bildet spezialisierte Soldaten aus, um Wache zu stehen. Des Weiteren soll ein kreisförmiger innerer Sicherheitsmantel entstehen, der an einen äußeren Sicherheitsring nahtlos anschließt - alles dazwischen muss geräumt werden (Reuters 14.3.2018).Regelmäßig werden in der Hauptstadt Sicherheitsoperationen durch die Regierung in unterschiedlichen Gebieten ausgeführt (Tolonews 31.1.2018; vergleiche AT 18.3.2018, RS 28.2.2018; vergleiche MF 18.3.2018). Im Rahmen des neuen Sicherheitsplanes sollen außerdem Hausdurchsuchungen ausgeführt werden (MF 18.3.2018). Um die Sicherheitslage in Kabul-Stadt zu verbessern, wurden im Rahmen eines neuen Sicherheitsplanes mit dem Namen "Zarghun Belt" (der grüne Gürtel), der Mitte August 2017 bekannt gegeben wurde, mindestens 90 Kontrollpunkte in den zentralen Teilen der Stadt Kabul errichtet. Die afghanische Regierung deklarierte einen Schlüsselbereich der afghanischen Hauptstadt zur "Green Zone" - dies ist die Region, in der wichtige Regierungsinstitutionen, ausländische Vertretungen und einige Betriebe verortet sind (Tolonews 7.2.2018). Kabul hatte zwar niemals eine formelle "Green Zone"; dennoch hat sich das Zentrum der afghanischen Hauptstadt, gekennzeichnet von bewaffneten Kontrollpunkten und Sicherheitswänden, immer mehr in eine militärische Zone verwandelt (Reuters 6.8.2017). Die neue Strategie beinhaltet auch die Schließung der Seitenstraßen, welche die Hauptstadt Kabul mit den angrenzenden Vorstädten verbinden; des Weiteren, werden die Sicherheitskräfte ihre Präsenz, Personenkontrollen und geheimdienstlichen Aktivitäten erhöhen (Tolonews 7.2.2018). Damit soll innerhalb der Sicherheitszone der Personenverkehr kontrolliert werden. Die engmaschigen Sicherheitsmaßnahmen beinhalten auch eine erhöhte Anzahl an Sicherheitskräften und eine Verbesserung der Infrastruktur rund um Schlüsselbereiche der Stadt (Tolonews 1.3.2018). Insgesamt beinhaltet dieser neue Sicherheitsplan 52 Maßnahmen, von denen die meisten nicht veröffentlicht werden (RFE/RL 7.2.2018). Auch übernimmt die ANA einige der porösen Kontrollpunkte innerhalb der Stadt und bildet spezialisierte Soldaten aus, um Wache zu stehen. Des Weiteren soll ein kreisförmiger innerer Sicherheitsmantel entstehen, der an einen äußeren Sicherheitsring nahtlos anschließt - alles dazwischen muss geräumt werden (Reuters 14.3.2018).
Regierungsfeindliche Gruppierungen in der Provinz Kabul
Sowohl die Taliban als auch der IS verüben öffentlichkeitswirksame (high-profile) Angriffe in der Stadt Kabul (UNGASC 27.2.2018; vgl. RFE/RL 17.3.2018, Dawn 31.1.2018), auch dem Haqqani-Netzwerk wird nachgesagt, Angriffe in der Stadt Kabul zu verüben (RFE/RL 30.1.2018; vgl. NYT 9.3.2018, VoA 1.6.2017). So existieren in der Hauptstadt Kabul scheinbar eine Infrastruktur, Logistik und möglicherweise auch Personal ("terrorists to hire"), die vom Haqqani-Netzwerk oder anderen Taliban-Gruppierungen, Splittergruppen, die unter der Flagge des IS stehen, und gewaltbereiten pakistanischen sektiererischen (anti-schiitischen) Gruppierungen verwendet werden (AAN 5.2.2018).Sowohl die Taliban als auch der IS verüben öffentlichkeitswirksame (high-profile) Angriffe in der Stadt Kabul (UNGASC 27.2.2018; vergleiche RFE/RL 17.3.2018, Dawn 31.1.2018), auch dem Haqqani-Netzwerk wird nachgesagt, Angriffe in der Stadt Kabul zu verüben (RFE/RL 30.1.2018; vergleiche NYT 9.3.2018, VoA 1.6.2017). So existieren in der Hauptstadt Kabul scheinbar eine Infrastruktur, Logistik und möglicherweise auch Personal ("terrorists to hire"), die vom Haqqani-Netzwerk oder anderen Taliban-Gruppierungen, Splittergruppen, die unter der Flagge des IS stehen, und gewaltbereiten pakistanischen sektiererischen (anti-schiitischen) Gruppierungen verwendet werden (AAN 5.2.2018).
Zum Beispiel wurden zwischen 27.12.2017 und 29.1.2018 acht Angriffe in drei Städten ausgeführt, zu denen neben Jalalabad und Kandahar auch Kabul zählte - fünf dieser Angriffe fanden dort statt. Nichtsdestotrotz deuten die verstärkten Angriffe - noch - auf keine größere Veränderung hinsichtlich des "Modus Operandi" der Taliban an (AAN 5.2.2018).
Für den Zeitraum 1.1.2017 - 31.1.2018 wurden in der Provinz Kabul vom IS verursachte Vorfälle registriert (Gewalt gegenüber Zivilist/innen und Gefechte) (ACLED 23.2.2018).
Balkh
Die Provinz Balkh liegt in Nordafghanistan; sie ist geostrategisch gesehen eine wichtige Provinz und bekannt als Zentrum für wirtschaftliche und politische Aktivitäten. Sie hat folgende administrative Einheiten: Hairatan Port, Nahra-i-Shahi, Dihdadi, Balkh, Daulatabad, Chamtal, Sholgar, Chaharbolak, Kashanda, Zari, Charkont, Shortipa, Kaldar, Marmal, und Khalm; die Provinzhauptstadt ist Mazar-e Sharif. Die Provinz grenzt im Norden an Tadschikistan und Usbekistan. Die Provinz Samangan liegt sowohl östlich als auch südlich von Balkh. Die Provinzen Kunduz und Samangan liegen im Osten, Jawzjan im Westen und Sar-e Pul im Süden (Pajhwok o.D.y).
Balkh grenzt an drei zentralasiatische Staaten: Turkmenistan, Usbekistan und Tadschikistan (RFE/RL 9.2015). Die Bevölkerungszahl der Provinz wird auf 1.382.155 geschätzt (CSO 4.2017).
Die Hauptstadt Mazar-e Sharif liegt an der Autobahn zwischen Maimana [Anm.: Provinzhauptstadt Faryab] und Pul-e-Khumri [Anm.:
Provinzhauptstadt Baghlan]; sie ist gleichzeitig ein Wirtschafts- und Verkehrsknotenpunkt in Nordafghanistan. Die Region entwickelt sich wirtschaftlich
