Entscheidungsdatum
14.01.2019Norm
AsylG 2005 §10Spruch
W197 2138161-1/21E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Dr. Elmar SAMSINGER als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX (im Bescheid unrichtigerweise XXXX ; im Akt auch XXXX ), StA.:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Dr. Elmar SAMSINGER als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 (im Bescheid unrichtigerweise römisch 40 ; im Akt auch römisch 40 ), StA.:
Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.09.2016, Zahl: 1075265503-150741852 /RDNÖ, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 06.03.2018, zu Recht:
A)
Die Beschwerde wird mit der Maßgabe als unbegründet abgewiesen, dass der erste Satz des Spruchpunktes III. des bekämpften Bescheides zu lauten hat: "Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wird Ihnen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt."Die Beschwerde wird mit der Maßgabe als unbegründet abgewiesen, dass der erste Satz des Spruchpunktes römisch drei. des bekämpften Bescheides zu lauten hat: "Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wird Ihnen gemäß Paragraph 57, AsylG 2005 nicht erteilt."
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Der Beschwerdeführer führt den im Verfahren verwendeten Namen, ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der HAZARA an, ist schiitischer Moslem, reiste (spätestens) am 25.06.2015 schlepperunterstützt und unrechtmäßig ins Bundesgebiet ein, stellte an diesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde hiezu am folgenden Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich einvernommen.
Zum Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, in Afghanistan bei einem französischen Unternehmen als Bodyguard gearbeitet und dann mit den Taliban Probleme bekommen zu haben. Die Taliban hätten drei seiner Freunde getötet, der Beschwerdeführer habe Angst gehabt, auch getötet zu werden.
2. Am 25.09.2015 fand vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl eine niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er im Wesentlichen an, seit zehn Jahren verheiratet zu sein und fünf Kinder zu haben. Seine Familie lebe nach wie vor an der vom Beschwerdeführer angegebenen Wohnadresse. Er habe vor seiner Ausreise in GHAZNI gelebt, ein, zwei Jahre lang habe er auch in KABUL gelebt. Der Beschwerdeführer habe in Afghanistan von 2005 bis 2012 bei einer Sicherheitsfirma gearbeitet und er sei deshalb von den Taliban bedroht worden. Er sei nach Pakistan und in den Iran gegangen sei aber dann nach Afghanistan abgeschoben worden. Als er aus dem Iran abgeschoben worden sei, sei der Beschwerdeführer schriftlich bedroht worden. In dem Brief sei gestanden, dass der Beschwerdeführer das Arbeiten in dem Unternehmen einstellen und wieder zum Islam zurückkommen solle, wenn er erwischt würde, würde er getötet werden. Die ersten Drohbriefe habe er zwischen 2007 und 2009 erhalten.
Zusätzlich sei der Beschwerdeführer vom IS und der Al Qaida bedroht worden, konkret handle es sich um Wahhabiten, die ihn bedrohen würden.
3. Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens erließ das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den bekämpften Bescheid mit dem es den Antrag des Beschwerdeführers bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten Asyl gem. § 3 Abs. 1 i. V. m. § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und bezüglich des Status des subsidiären Schutzberechtigten gem. § 8 Abs. 1 i. V. m.§ 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 abwies (Spruchpunkt II.), ihm einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gem. §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilte, gem. § 10 Abs. 1 Z. 3 Asyl i. V. m. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gem. § 52 Abs. 2 Z. 2 FPG erließ, gem. § 52 Abs. 9 FPG feststellte, dass seine Abschiebung gem. § 46 FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt III.) und gem. § 55 Abs. 1-3 FPG die Frist für seine freiwillige Ausreise mit zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festsetzte (Spruchpunkt IV.).3. Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens erließ das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den bekämpften Bescheid mit dem es den Antrag des Beschwerdeführers bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten Asyl gem. Paragraph 3, Absatz eins, i. römisch fünf. m. Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch eins.) und bezüglich des Status des subsidiären Schutzberechtigten gem. Paragraph 8, Absatz eins, i. römisch fünf. m.§ 2 Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 abwies (Spruchpunkt römisch zwei.), ihm einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gem. Paragraphen 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilte, gem. Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, Asyl i. römisch fünf. m. Paragraph 9, BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gem. Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erließ, gem. Paragraph 52, Absatz 9, FPG feststellte, dass seine Abschiebung gem. Paragraph 46, FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt römisch drei.) und gem. Paragraph 55, Absatz eins -, 3, FPG die Frist für seine freiwillige Ausreise mit zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festsetzte (Spruchpunkt römisch vier.).
4. Dagegen erhob der Genannte innerhalb offener Frist Beschwerde.
5. Anlässlich der vom Bundesverwaltungsgericht anberaumten öffentlichen mündlichen Beschwerdeverhandlung am 06.03.2018, wurde Beweis erhoben durch Einvernahme des Antragstellers und Einsichtnahme in den Verwaltungsakt der Behörde und des Bundesverwaltungsgerichts.
Der Asylwerber brachte soweit wesentlich vor, seine Familie lebe noch im Heimatdorf. Seine Mutter, drei Brüder und ein Onkel würden auch noch im Dorf leben.
2001 wäre der Rechtsmittelwerber in den Iran gegangen, wo er in der Baubranche viel gelernt habe. Nach zwei Jahren sei er jedoch abgeschoben worden. 2003 wäre der Beschwerdeführer daraufhin nach KABUL gegangen um dort zwei Jahre lang zu leben und zu arbeiten. Er beherrsche viele der am Bau üblichen Tätigkeiten. So könne der Genannte Böden und Fliesen legen, Wände aufstellen, Türen einbauen, alles was in der Baubranche notwendig sei. Wenngleich zum damaligen Zeitpunkt noch unverheiratet, wäre es für ihn in seiner Eigenschaft als HAZARA und Schiit dennoch schwierig gewesen, in KABUL zu leben. Von den Taliban bedroht, hätte es der Asylwerber nie geschafft, Anschluss zu finden.
Für HAZARA gebe es in ganz Afghanistan keine Sicherheit, damit meine er, dass es die Angehörigen dieser Volksgruppe generell schwieriger haben würden, sowohl aufgrund ihrer Religion als auch angesichts ihres markant von den Sunniten abweichenden Erscheinungsbildes. Letztgenannte Glaubensgruppe verbinde zudem ein weitaus intensiveres Zusammengehörigkeitsgefühl untereinander. Die HAZARA stellten demgegenüber eine deutliche Minderheit dar.
Der Antragsteller habe in weiterer Folge jedoch ein Jobangebot bei einer Sicherheitsfirma erhalten, für welche er schließlich von 2005 bis 2012 als eine Art Soldat gearbeitet hätte. In dieser Funktion sei die Sicherheit von Ingenieuren eines anderen Unternehmens in seinen Verantwortungsbereich gefallen.
Eines Tages hätten die Ingenieure Reparaturarbeiten an einer Anlage durchführen müssen. Während dieser Tätigkeit wären sie von den Taliban angegriffen worden. Die Angreifer seien 50 bis 100 Leute gewesen. Zwar sei es dem Beschwerdeführer ebenso wie auch seinen Kollegen gelungen, zu fliehen, aber die Anlage sei zerstört worden.
Der Rechtsmittelwerber selbst wäre zunächst nie persönlich von den Taliban bedroht worden. Erst zwischen 2008 und 2009 habe der Genannte Drohbriefe erhalten. Angesichts seiner permanenten Bewaffnung in Form einer Kalaschnikow hätte er sich jedoch nicht weiter darum gekümmert. Im ersten Brief wäre seine Tätigkeit im Dienste von Ausländern mit der Qualifikation als Ungläubiger gleichgesetzt worden, weshalb er diese besser im eigenen Interesse einstellen solle. Im Folgeschreiben habe man den Asylwerber endgültig als Ungläubigen definiert, weshalb nunmehr explizit seine Ermordung angekündigt worden sei.
In KABUL andere Arbeiten durchzuführen, wäre nur mit großer Mühe möglich gewesen. Die Zeiten in der Baubranche seien schwieriger geworden; der Asylwerber habe um weiterleben zu können, weiter bei der Sicherheitsfirma gearbeitet.
Der Antragsteller hätte jedoch in der Folge seine Arbeit verloren und sei daraufhin in den Iran gegangen. Nach etwa eineinhalb Jahre wäre er 2014 wieder nach Afghanistan abgeschoben worden. Daraufhin sei der Genannte dann in sein Dorf zurückgekehrt. Zu der Zeit habe er mit seiner Familie zusammengelebt und als Schweißer gearbeitet. Ein Dorfältester hätte aber dann dem Beschwerdeführer mitgeteilt, wonach er einen Brief bekommen habe, dessen Inhalt den Rechtsmittelwerber betreffe. Konkret wäre diesem darin vorgeworfen worden, in den vergangenen Jahren mit Ausländern zusammengearbeitet zu haben. Darauf basierend hätten die Verfasser des Schreibens vom Dorfältesten verlangt, ihnen den Asylwerber auszuliefern. Aufgrund dieser dramatischen Entwicklung habe sich der Asylwerber dann zum Verlassen seiner Heimat entschlossen.
Vom Dolmetsch übersetzt wurden zwei Briefe, die vom Antragsteller in der Beschwerdeverhandlung vorgelegt wurden. Vorgelegt wurde zudem ein Konvolut an Unterlagen.
6. Mit Schreiben vom 24.04.2018 sowie 15.11.2018 übermittelte das Bundesverwaltungsgericht dem Genannten zu Handen seines Rechtsberaters die der gegenständlichen Entscheidung zugrunde gelegten Länderinformationen, zu denen sein Rechtsberater mit Schreiben vom 07.05.2018 respektive 28.11.2018 Stellung nahm.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen:
1.1. Zur Person des Beschwerdeführers wird der zu Punkt I.1. angeführte Sachverhalt zur Feststellung erhoben; demnach stammt dieser aus der Provinz GHAZNI, wo sich seine Ehefrau und seine fünf Kinder nach wie vor aufhalten.1.1. Zur Person des Beschwerdeführers wird der zu Punkt römisch eins.1. angeführte Sachverhalt zur Feststellung erhoben; demnach stammt dieser aus der Provinz GHAZNI, wo sich seine Ehefrau und seine fünf Kinder nach wie vor aufhalten.
1.2. Der Rechtsmittelwerber lebt seit rund drei Jahren in Österreich, ist arbeitsfähig, in die Grundversorgung einbezogen, unbescholten und hat im Bundesgebiet keine Verwandten. Er hat ein Deutschdiplom auf dem Niveau A1 erworben und nimmt an einer Stabilisierungsgruppe teil.
1.3. Aus welchen Beweggründen der Asylwerber sein Herkunftsland verlassen hat, kann das Bundesverwaltungsgericht nicht mit abschließender Sicherheit feststellen. Selbst wenn der Antragsteller tatsächlich von den Taliban bedroht worden sein sollte, hätte er in zumutbarerer Weise innerhalb Afghanistans ausweichen können, um allfälligen Behelligungen zu entgehen. An der Möglichkeit des Genannten, in Städte wie etwa. KABUL, HERAT und MAZAR E-SHARIF auszuweichen, bestehen - auch vor dem Hintergrund der aktuellen höchstgerichtlichen Rechtsprechung (wie noch in der rechtlichen Ausführung zu zeigen sein wird) - keinerlei Zweifel.
Allfällige exzeptionelle Umstände, die den Beschwerdeführer daran hindern würden, sich in den genannten Städten eine Existenz aufzubauen, kamen nicht hervor. Demgegenüber spricht der Rechtsmittelwerber zwei der Landessprachen, ist mit den kulturellen Gepflogenheiten in Afghanistan vertraut und hat die Möglichkeit, sich durch Gelegenheitstätigkeiten eine Existenzgrundlage zu sichern.
1.4. Entscheidungsrelevante Länderfeststellungen:
Neueste Ereignisse - Integrierte Kurzinformationen
KI vom 30.01.2018: Angriffe in Kabul (betrifft: Sicherheitslage)
Landesweit haben in den letzten Monaten Aufständische, inklusive der Taliban und des IS, ihre Angriffe auf afghanische Truppen und Polizisten intensiviert (The Guardian; vgl. BBC 29.1.2018). Die Gewalt Aufständischer gegen Mitarbeiter von Hilfsorganisationen hat in den letzten Jahren zugenommen (The Guardian 24.1.2018). Die Taliban erhöhen ihre Operationen, um ausländische Kräfte zu vertreiben; der IS hingegen versucht seinen relativ kleinen Einflussbereich zu erweitern. Kabul ist in diesem Falle für beide Gruppierungen interessant (Asia Pacific 30.1.2018).Landesweit haben in den letzten Monaten Aufständische, inklusive der Taliban und des IS, ihre Angriffe auf afghanische Truppen und Polizisten intensiviert (The Guardian; vergleiche BBC 29.1.2018). Die Gewalt Aufständischer gegen Mitarbeiter von Hilfsorganisationen hat in den letzten Jahren zugenommen (The Guardian 24.1.2018). Die Taliban erhöhen ihre Operationen, um ausländische Kräfte zu vertreiben; der IS hingegen versucht seinen relativ kleinen Einflussbereich zu erweitern. Kabul ist in diesem Falle für beide Gruppierungen interessant (Asia Pacific 30.1.2018).
Im Stadtzentrum und im Diplomatenviertel wurden Dutzende Hindernisse, Kontrollpunkte und Sicherheitskameras errichtet. Lastwagen, die nach Kabul fahren, werden von Sicherheitskräften, Spürhunden und weiteren Scannern kontrolliert, um sicherzustellen, dass keine Sprengstoffe, Raketen oder Sprengstoffwesten transportiert werden. Die zeitaufwändigen Kontrollen führen zu langen Wartezeiten; sollten die korrekten Papiere nicht mitgeführt werden, so werden sie zum Umkehren gezwungen. Ebenso werden die Passagiere in Autos von der Polizei kontrolliert (Asia Pacific 30.1.2018).
Angriff im Regierungs- und Diplomatenviertel in Kabul am 27.1.2018
Bei einem der schwersten Angriffe der letzten Monate tötete am Samstag den 27.1.2018 ein Selbstmordattentäter der Taliban mehr als 100 Menschen und verletzte mindestens 235 weitere (Reuters 28.1.2018; vgl. The Guardian 28.1.2018). Eine Bombe - versteckt in einem Rettungswagen - detonierte in einem schwer gesicherten Bereich der afghanischen Hauptstadt (The Guardian 27.1.2018; vgl. The Guardian 28.1.2018). Der Vorfall ereignete sich im Regierungs- und Diplomatenviertel und wird als einer der schwersten seit dem Angriff vom Mai 2017 betrachtet, bei dem eine Bombe in der Nähe der deutschen Botschaft explodiert war und 150 Menschen getötet hatte (Reuters 28.1.2018).Bei einem der schwersten Angriffe der letzten Monate tötete am Samstag den 27.1.2018 ein Selbstmordattentäter der Taliban mehr als 100 Menschen und verletzte mindestens 235 weitere (Reuters 28.1.2018; vergleiche The Guardian 28.1.2018). Eine Bombe - versteckt in einem Rettungswagen - detonierte in einem schwer gesicherten Bereich der afghanischen Hauptstadt (The Guardian 27.1.2018; vergleiche The Guardian 28.1.2018). Der Vorfall ereignete sich im Regierungs- und Diplomatenviertel und wird als einer der schwersten seit dem Angriff vom Mai 2017 betrachtet, bei dem eine Bombe in der Nähe der deutschen Botschaft explodiert war und 150 Menschen getötet hatte (Reuters 28.1.2018).
Die Taliban verlautbarten in einer Aussendung, der jüngste Angriff sei eine Nachricht an den US-amerikanischen Präsidenten, der im letzten Jahr mehr Truppen nach Afghanistan entsendete und Luftangriffe sowie andere Hilfestellungen an die afghanischen Sicherheitskräfte verstärkte (Reuters 28.1.2018).
Angriff auf das Hotel Intercontinental in Kabul am 20.1.2018
Der Angriff bewaffneter Männer auf das Luxushotel Intercontinental in Kabul, wurde von afghanischen Truppen abgewehrt, nachdem die ganze Nacht um die Kontrolle über das Gebäude gekämpft worden war (BBC 21.1.2018).Fünf bewaffnete Männer mit Sprengstoffwesten hatten sich Zutritt zu dem Hotel verschafft (DW 21.1.2018). Die exakte Opferzahl ist unklar. Einem Regierungssprecher zufolge sollen 14 Ausländer und vier Afghanen getötet worden sein. Zehn weitere Personen wurden verletzt, einschließlich sechs Mitglieder der Sicherheitskräfte (NYT 21.1.2018). 160 Menschen konnten gerettet werden(BBC 21.1.2018). Alle Fünf Angreifer wurden von den Sicherheitskräften getötet (Reuters 20.1.2018). Die Taliban bekannten sich zu dem Angriff (DW 21.1.2018).
Wie die Angreifer die Sicherheitsvorkehrungen durchbrechen konnten, ist Teil von Untersuchungen. Erst seit zwei Wochen ist eine private Firma für die Sicherheit des Hotels verantwortlich. Das Intercontinental in Kabul ist trotz des Namens nicht Teil der weltweiten Hotelkette, sondern im Besitz der afghanischen Regierung. In diesem Hotel werden oftmals Hochzeiten, Konferenzen und politische Zusammentreffen abgehalten (BBC 21.1.2018). Zum Zeitpunkt des Angriffes war eine IT-Konferenz im Gange, an der mehr als 100 IT-Manager und Ingenieure teilgenommen hatten (Reuters 20.1.2018; vgl. NYT 21.1.2018).Wie die Angreifer die Sicherheitsvorkehrungen durchbrechen konnten, ist Teil von Untersuchungen. Erst seit zwei Wochen ist eine private Firma für die Sicherheit des Hotels verantwortlich. Das Intercontinental in Kabul ist trotz des Namens nicht Teil der weltweiten Hotelkette, sondern im Besitz der afghanischen Regierung. In diesem Hotel werden oftmals Hochzeiten, Konferenzen und politische Zusammentreffen abgehalten (BBC 21.1.2018). Zum Zeitpunkt des Angriffes war eine IT-Konferenz im Gange, an der mehr als 100 IT-Manager und Ingenieure teilgenommen hatten (Reuters 20.1.2018; vergleiche NYT 21.1.2018).
Insgesamt handelte es sich um den zweiten Angriff auf das Hotel in den letzten acht Jahren (NYT 21.1.2018). Zu dem Angriff im Jahr 2011 hatten sich ebenso die Taliban bekannt (Reuters 20.1.2018).
Unter den Opfern waren ausländische Mitarbeiter der afghanischen Fluggesellschaft Kam Air, u.a. aus Kirgisistan, Griechenland (DW 21.1.2018), der Ukraine und Venezuela. Die Fluglinie verbindet jene Gegenden Afghanistans, die auf dem Straßenweg schwer erreichbar sind (NYT 29.1.2018).
Quellen:
Kabul
Die Provinzhauptstadt von Kabul und gleichzeitig Hauptstadt von Afghanistan ist Kabul Stadt. Die Provinz Kabul grenzt im Nordwesten an die Provinz Parwan, im Nordosten an Kapisa, im Osten an Laghman, Nangarhar im Südosten, Logar im Süden und (Maidan) Wardak im Südwesten. Kabul ist mit den Provinzen Kandahar, Herat und Mazar durch die sogenannte Ringstraße und mit Peshawar in Pakistan durch die Kabul-Torkham Autobahn verbunden. Die Stadt hat 22 Stadtgemeinden und 14 administrative Einheiten (Pajhwok o.D.z). Die Bevölkerungszahl der Provinz wird auf 4.523.718 geschätzt (CSO 2016)
Im Zeitraum 1.9.2015 - 31.5.2016 wurden im Distrikt Kabul 151 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert (EASO 11.2016).
Im Zeitraum 1.9.2015. - 31.5.2016 wurden in der gesamten Provinz Kabul 161 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert (EASO 11.2016).
Die afghanische Regierung behält die Kontrolle über Kabul, größere Transitrouten, Provinzhauptstädte und fast alle Distriktzentren (USDOD 12.2015). Aufständischengruppen planen oft Angriffe auf Gebäude und Individuen mit afghanischem und amerikanischem Hintergrund: afghanische und US-amerikanische Regierungseinrichtungen, ausländische Vertretungen, militärische Einrichtungen, gewerbliche Einrichtungen, Büros von Nichtregierungsorganisation, Restaurants, Hotels und Gästehäuser, Flughäfen und Bildungszentren (Khaama Press 13.1.2017). Nach einem Zeitraum länger andauernder relativer Ruhe in der Hauptstadt, explodierte im Jänner 2017 in der Nähe des afghanischen Parlaments eine Bombe; bei diesem Angriff starben mehr als 30 Menschen (DW 10.1.2017). Die Taliban bekannten sich zu diesem Vorfall und gaben an, hochrangige Beamte des Geheimdienstes wären ihr Ziel gewesen (BBC News 10.1.2017).
In der Provinz Kabul finden regelmäßig militärische Operationen statt (Afghanistan Times 8.2.2017; Khaama Press 10.1.2017; Tolonews 4.1.2017a; Bakhtar News 29.6.2016). Taliban Kommandanten der Provinz Kabul wurden getötet (Afghan Spirit 18.7.2016). Zusammenstößen zwischen Taliban und Sicherheitskräften finden statt (Tolonews 4.1.2017a).
Regierungsfeindliche Aufständische greifen regelmäßig religiöse Orte, wie z.B. Moscheen, an. In den letzten Monaten haben eine Anzahl von Angriffen, gezielt gegen schiitische Muslime, in Hauptstädten, wie Kabul und Herat stattgefunden (Khaama Press 2.1.2017; vgl. auch: UNAMA 6.2.2017).Regierungsfeindliche Aufständische greifen regelmäßig religiöse Orte, wie z.B. Moscheen, an. In den letzten Monaten haben eine Anzahl von Angriffen, gezielt gegen schiitische Muslime, in Hauptstädten, wie Kabul und Herat stattgefunden (Khaama Press 2.1.2017; vergleiche auch: UNAMA 6.2.2017).
Quellen:
