Entscheidungsdatum
26.11.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
W204 2194888-1/8E
IM NAMEN DER REPUBLIK
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Dr. Esther SCHNEIDER als Einzelrichterin über die Beschwerde des XXXX , geb. am XXXX , Staatsangehörigkeit Afghanistan, vertreten durch den MigrantInnenverein St. Marx und dessen Obmann Dr. Lennart Binder, LL.M., Pulverturmgasse 4/2/R1, 1090 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX , Zl. XXXX , zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Dr. Esther SCHNEIDER als Einzelrichterin über die Beschwerde des römisch 40 , geb. am römisch 40 , Staatsangehörigkeit Afghanistan, vertreten durch den MigrantInnenverein St. Marx und dessen Obmann Dr. Lennart Binder, LL.M., Pulverturmgasse 4/2/R1, 1090 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom römisch 40 , Zl. römisch 40 , zu Recht:
A)
Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz.römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am römisch 40 einen Antrag auf internationalen Schutz.
I.2. Am selben Tag wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Niederösterreich niederschriftlich erstbefragt. Dabei gab der BF u.a. an, aus der Provinz XXXX zu stammen und der sunnitischen Glaubensgemeinschaft anzugehören. Befragt nach seinen Fluchtgründen führte der BF aus, er habe Afghanistan verlassen, da in Afghanistan Krieg zwischen den Taliban und der Regierung herrsche und jeden Tag viele unschuldige Afghanen sterben. Der BF wolle nicht im Krieg sterben.römisch eins.2. Am selben Tag wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Niederösterreich niederschriftlich erstbefragt. Dabei gab der BF u.a. an, aus der Provinz römisch 40 zu stammen und der sunnitischen Glaubensgemeinschaft anzugehören. Befragt nach seinen Fluchtgründen führte der BF aus, er habe Afghanistan verlassen, da in Afghanistan Krieg zwischen den Taliban und der Regierung herrsche und jeden Tag viele unschuldige Afghanen sterben. Der BF wolle nicht im Krieg sterben.
I.3. Am XXXX langte ein Abschlussbericht der LPD Oberösterreich ein, wonach gegen den BF der Verdacht der pornographischen Darstellung Minderjähriger bestehe. Am XXXX langte die gekürzte Urteilsausfertigung des Landesgerichts Steyr ein, mit dem der BF von der wider ihn erhobenen Anklage freigesprochen wurde.römisch eins.3. Am römisch 40 langte ein Abschlussbericht der LPD Oberösterreich ein, wonach gegen den BF der Verdacht der pornographischen Darstellung Minderjähriger bestehe. Am römisch 40 langte die gekürzte Urteilsausfertigung des Landesgerichts Steyr ein, mit dem der BF von der wider ihn erhobenen Anklage freigesprochen wurde.
I.4. Am XXXX wurde der BF von dem zur Entscheidung berufenen Organwalter des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) in Anwesenheit eines Dolmetschers für die Sprache Dari niederschriftlich einvernommen. Der BF wurde dabei u.a. zu seinem Gesundheitszustand, seiner Identität, seinen Lebensumständen in Afghanistan, seinen Familienangehörigen und seinen Lebensumständen in Österreich befragt. Nach den Gründen befragt, die den BF bewogen, seine Heimat zu verlassen, gab er an, sein Vater sei aufgrund eines Erbschafts- beziehungsweise Grundstücksstreits von den Cousins des BF umgebracht worden. Nachdem sein Bruder, der in der afghanischen Armee gedient habe, gefallen sei, hätten seine Cousins den BF bedroht. Sie seien zum BF nach Hause gekommen und hätten ihn zusammengeschlagen, sodass er bewusstlos geworden sei. Da seine Mutter dem BF zu Hilfe gekommen sei und so laut geschrien habe, dass die Nachbarn gekommen seien, hätten die Cousins vom BF abgelassen. Der BF sei danach eine Woche im Krankenhaus gewesen. Von dem Vorfall habe der BF Narben am Kopf davongetragen. Seine Cousins, von denen einer ein Mullah sei und den Taliban und die anderen der Mafia angehörten, hätten vom BF verlangt, ihnen die Grundstücke zu übergeben, andernfalls würden sie den BF umbringen.römisch eins.4. Am römisch 40 wurde der BF von dem zur Entscheidung berufenen Organwalter des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) in Anwesenheit eines Dolmetschers für die Sprache Dari niederschriftlich einvernommen. Der BF wurde dabei u.a. zu seinem Gesundheitszustand, seiner Identität, seinen Lebensumständen in Afghanistan, seinen Familienangehörigen und seinen Lebensumständen in Österreich befragt. Nach den Gründen befragt, die den BF bewogen, seine Heimat zu verlassen, gab er an, sein Vater sei aufgrund eines Erbschafts- beziehungsweise Grundstücksstreits von den Cousins des BF umgebracht worden. Nachdem sein Bruder, der in der afghanischen Armee gedient habe, gefallen sei, hätten seine Cousins den BF bedroht. Sie seien zum BF nach Hause gekommen und hätten ihn zusammengeschlagen, sodass er bewusstlos geworden sei. Da seine Mutter dem BF zu Hilfe gekommen sei und so laut geschrien habe, dass die Nachbarn gekommen seien, hätten die Cousins vom BF abgelassen. Der BF sei danach eine Woche im Krankenhaus gewesen. Von dem Vorfall habe der BF Narben am Kopf davongetragen. Seine Cousins, von denen einer ein Mullah sei und den Taliban und die anderen der Mafia angehörten, hätten vom BF verlangt, ihnen die Grundstücke zu übergeben, andernfalls würden sie den BF umbringen.
Als Beilage zur Niederschrift wurden diverse Integrationsunterlagen genommen.
I.5. Mit Bescheid vom XXXX , dem BF am XXXX durch Hinterlegung zugestellt, wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan (Spruchpunkt II.) abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem BF nicht erteilt (Spruchpunkt III.), eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt IV.) und festgestellt, dass die Abschiebung zulässig sei (Spruchpunkt V.). Die Frist für die freiwillige Ausreise betrage 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt VI.).römisch eins.5. Mit Bescheid vom römisch 40 , dem BF am römisch 40 durch Hinterlegung zugestellt, wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt römisch eins.) und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan (Spruchpunkt römisch zwei.) abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem BF nicht erteilt (Spruchpunkt römisch drei.), eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt römisch vier.) und festgestellt, dass die Abschiebung zulässig sei (Spruchpunkt römisch fünf.). Die Frist für die freiwillige Ausreise betrage 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt römisch sechs.).
Begründend führte die Behörde aus, dass der vom BF in Hinblick auf seine Verfolgung vorgebrachte Sachverhalt nicht glaubhaft sei, unter anderem da er widersprüchliche Angaben in der Erstbefragung und der Einvernahme getätigt habe, sodass ihm der Status eines Asylberechtigten nicht zuzuerkennen sei. Zu Spruchpunkt II. führte die Behörde aus, dass dem BF eine Rückkehr in seine Heimatprovinz aufgrund der volatilen Sicherheitslage nicht zumutbar sei, allerdings sei ihm eine Rückkehr nach Kabul oder Mazar-e Sharif möglich und zumutbar. Gemäß § 57 AsylG sei auch eine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz nicht zu erteilen, weil die Voraussetzungen nicht vorlägen. Hinsichtlich Art. 8 EMRK führte das BFA eine Abwägung durch und kam dabei zum Schluss, dass eine Rückkehrentscheidung zulässig sei. Im Falle der Durchsetzbarkeit der Rückkehrentscheidung sowie bei Vorliegen der in § 46 Abs. 1 Z. 1 bis 4 FPG genannten Voraussetzungen sei seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig.Begründend führte die Behörde aus, dass der vom BF in Hinblick auf seine Verfolgung vorgebrachte Sachverhalt nicht glaubhaft sei, unter anderem da er widersprüchliche Angaben in der Erstbefragung und der Einvernahme getätigt habe, sodass ihm der Status eines Asylberechtigten nicht zuzuerkennen sei. Zu Spruchpunkt römisch zwei. führte die Behörde aus, dass dem BF eine Rückkehr in seine Heimatprovinz aufgrund der volatilen Sicherheitslage nicht zumutbar sei, allerdings sei ihm eine Rückkehr nach Kabul oder Mazar-e Sharif möglich und zumutbar. Gemäß Paragraph 57, AsylG sei auch eine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz nicht zu erteilen, weil die Voraussetzungen nicht vorlägen. Hinsichtlich Artikel 8, EMRK führte das BFA eine Abwägung durch und kam dabei zum Schluss, dass eine Rückkehrentscheidung zulässig sei. Im Falle der Durchsetzbarkeit der Rückkehrentscheidung sowie bei Vorliegen der in Paragraph 46, Absatz eins, Ziffer eins bis 4 FPG genannten Voraussetzungen sei seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig.
I.6. Mit Verfahrensanordnung vom XXXX wurde dem BF amtswegig ein Rechtsberater zur Seite gestellt.römisch eins.6. Mit Verfahrensanordnung vom römisch 40 wurde dem BF amtswegig ein Rechtsberater zur Seite gestellt.
I.7. Am XXXX erhob der BF durch seine damalige Rechtsvertretung Beschwerde in vollem Umfang. Es wurde beantragt, dem BF den Status eines Asylberechtigten zuzuerkennen; in eventu den angefochtenen Bescheid zu beheben und zur neuerlichen Verhandlung und Erlassung eines neuen Bescheides an die erste Instanz zurückzuverweisen; in eventu dem BF subsidiären Schutz zu gewähren; allenfalls die Rückkehrentscheidung aufzuheben; in eventu festzustellen, dass die Abschiebung des BF nach Afghanistan nicht zulässig sei; in eventu ihm einen Aufenthaltstitel nach § 55 AsylG zu erteilen und eine mündliche Verhandlung anzuberaumen.römisch eins.7. Am römisch 40 erhob der BF durch seine damalige Rechtsvertretung Beschwerde in vollem Umfang. Es wurde beantragt, dem BF den Status eines Asylberechtigten zuzuerkennen; in eventu den angefochtenen Bescheid zu beheben und zur neuerlichen Verhandlung und Erlassung eines neuen Bescheides an die erste Instanz zurückzuverweisen; in eventu dem BF subsidiären Schutz zu gewähren; allenfalls die Rückkehrentscheidung aufzuheben; in eventu festzustellen, dass die Abschiebung des BF nach Afghanistan nicht zulässig sei; in eventu ihm einen Aufenthaltstitel nach Paragraph 55, AsylG zu erteilen und eine mündliche Verhandlung anzuberaumen.
Begründend wurde zunächst das Vorbringen des BF wiederholt und ausgeführt, warum der BF unterschiedliche Angaben während der Erstbefragung und der Einvernahme gemacht habe. Ergänzend wurden Berichte vorgelegt, nach denen Grundstücksstreitigkeiten in Afghanistan häufig vorkämen und sich über Generationen ziehen könnten. Darüber hinaus sei die Lage in Kabul derart gefährlich, dass eine Abschiebung gegen die in § 8 AsylG genannten Rechte verstoßen würde. Zur Unterstützung dieser Ansicht wurden mehrere Zeitungsberichte von Anschlägen von Jänner 2018 vorgelegt.Begründend wurde zunächst das Vorbringen des BF wiederholt und ausgeführt, warum der BF unterschiedliche Angaben während der Erstbefragung und der Einvernahme gemacht habe. Ergänzend wurden Berichte vorgelegt, nach denen Grundstücksstreitigkeiten in Afghanistan häufig vorkämen und sich über Generationen ziehen könnten. Darüber hinaus sei die Lage in Kabul derart gefährlich, dass eine Abschiebung gegen die in Paragraph 8, AsylG genannten Rechte verstoßen würde. Zur Unterstützung dieser Ansicht wurden mehrere Zeitungsberichte von Anschlägen von Jänner 2018 vorgelegt.
I.8. Die Beschwerde und der Verwaltungsakt wurden dem Bundesverwaltungsgericht am XXXX vorgelegt.römisch eins.8. Die Beschwerde und der Verwaltungsakt wurden dem Bundesverwaltungsgericht am römisch 40 vorgelegt.
I.9. Am XXXX zeigte der im Spruch genannte Vertreter seine Bevollmächtigung an.römisch eins.9. Am römisch 40 zeigte der im Spruch genannte Vertreter seine Bevollmächtigung an.
I.10. Mit Schreiben vom XXXX nahm der BF zu den ihm zuvor übermittelten aktuellen Länderberichten Stellung.römisch eins.10. Mit Schreiben vom römisch 40 nahm der BF zu den ihm zuvor übermittelten aktuellen Länderberichten Stellung.
Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
Zur Feststellung des maßgeblichen Sachverhaltes wurde im Rahmen des Ermittlungsverfahrens Beweis erhoben durch:
II.1. Sachverhaltsfeststellungen:römisch zwei.1. Sachverhaltsfeststellungen:
II.1.1. Zum BF und seinen Fluchtgründen:römisch zwei.1.1. Zum BF und seinen Fluchtgründen:
Die Identität des BF kann nicht festgestellt werden, die im Spruch genannte ist lediglich seine Verfahrensidentität. Er ist Staatsangehöriger Afghanistans und gehört der Volksgruppe der Usbeken und der sunnitischen Glaubensgemeinschaft an. Der BF spricht Dari. Er ist ledig und hat keine Kinder.
Der BF stammt aus der Provinz XXXX aus dem Dorf XXXX und lebte dort bis zu seiner Ausreise. Er besuchte acht Jahre lang die Schule und arbeitete in der Landwirtschaft. Die Familie verfügt über Grundstücke im Heimatdorf des BF, die an die Nachbarn verpachtet sind. Von den Erträgen der Verpachtung lebt seine Mutter, die nach wie vor im Heimatdorf des BF lebt. Dort lebt auch ein Onkel mütterlicherseits mit seiner Familie.Der BF stammt aus der Provinz römisch 40 aus dem Dorf römisch 40 und lebte dort bis zu seiner Ausreise. Er besuchte acht Jahre lang die Schule und arbeitete in der Landwirtschaft. Die Familie verfügt über Grundstücke im Heimatdorf des BF, die an die Nachbarn verpachtet sind. Von den Erträgen der Verpachtung lebt seine Mutter, die nach wie vor im Heimatdorf des BF lebt. Dort lebt auch ein Onkel mütterlicherseits mit seiner Familie.
Der BF war in seinem Heimatdorf keiner Verfolgung durch seine Cousins ausgesetzt oder ist es auch nicht bei einer Rückkehr. Dem BF droht bei einer Rückkehr nach Afghanistan keine Verfolgung aufgrund seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Gesinnung.
Es kann nicht festgestellt werden, dass der BF im Falle der Rückkehr in die Städte Kabul, Herat oder Mazar-e Sharif Gefahr läuft, grundlegende und notwendige Lebensbedürfnisse wie Nahrung, Kleidung sowie Unterkunft nicht befriedigen zu können und in eine ausweglose beziehungsweise existenzbedrohende Situation zu geraten.
Der BF ist strafrechtlich unbescholten, er bezieht Leistungen aus der staatlichen Grundversorgung. Er ist gesund und arbeitsfähig. Im Bundesgebiet befinden sich keine Familienangehörigen.
Der BF nahm an der Veranstaltung "WERTEDIALOG - Eine Initiative des Frauenreferates des Landes OÖ" teil. Von XXXX bis XXXX engagierte sich der BF ehrenamtlich beim Österreichischen Kreuz bei der Flüchtlingsbetreuung. Seit XXXX besucht der BF regelmäßig einmal wöchentlich einen zweistündigen Deutsch-Club für Asylwerber der Caritas. Von XXXX bis XXXX sowie vom XXXX bis XXXX besuchte er einen privaten Deutschkurs. Von XXXX nahm er am Kurs "Miteinander Deutsch trainieren" des AKKU Kulturzentrum teil. Von XXXX bis XXXX besuchte er zusätzlich einen Deutschkurs für Asylwerber des WIFI Oberösterreich im Ausmaß von 75 Trainingseinheiten. Von XXXX bis XXXX besuchte er einen Deutschkurs A1 Teil 2 für Asylwerber der Volkshochschule Oberösterreich im Ausmaß von 75 Unterrichtseinheiten.Der BF nahm an der Veranstaltung "WERTEDIALOG - Eine Initiative des Frauenreferates des Landes OÖ" teil. Von römisch 40 bis römisch 40 engagierte sich der BF ehrenamtlich beim Österreichischen Kreuz bei der Flüchtlingsbetreuung. Seit römisch 40 besucht der BF regelmäßig einmal wöchentlich einen zweistündigen Deutsch-Club für Asylwerber der Caritas. Von römisch 40 bis römisch 40 sowie vom römisch 40 bis römisch 40 besuchte er einen privaten Deutschkurs. Von römisch 40 nahm er am Kurs "Miteinander Deutsch trainieren" des AKKU Kulturzentrum teil. Von römisch 40 bis römisch 40 besuchte er zusätzlich einen Deutschkurs für Asylwerber des WIFI Oberösterreich im Ausmaß von 75 Trainingseinheiten. Von römisch 40 bis römisch 40 besuchte er einen Deutschkurs A1 Teil 2 für Asylwerber der Volkshochschule Oberösterreich im Ausmaß von 75 Unterrichtseinheiten.
Der BF ist kein Mitglied in einem Verein, er betreibt in seiner Freizeit Sport. Der BF verfügt über keine nennenswerten Deutschkenntnisse und knüpfte in Österreich bisher keine sozialen Kontakte im nennenswerten Ausmaß.
II.1.2. Zur Situation im Herkunftsland:römisch zwei.1.2. Zur Situation im Herkunftsland:
Politische Lage:
Nach dem Sturz des Taliban-Regimes im Jahr 2001 wurde eine neue Verfassung ausgearbeitet und im Jahr 2004 angenommen (BFA Staatendokumentation 7.2016; vgl. Casolino 2011). Sie basiert auf der Verfassung aus dem Jahr 1964. Bei der Ratifizierung sah diese Verfassung vor, dass kein Gesetz gegen die Grundsätze und Bestimmungen des Islam verstoßen darf und alle Bürger Afghanistans, Mann wie Frau, gleiche Rechte und Pflichten vor dem Gesetz haben (BFA Staatendokumentation 3.2014; vgl. Casolino 2011, MPI 27.1.2004).Nach dem Sturz des Taliban-Regimes im Jahr 2001 wurde eine neue Verfassung ausgearbeitet und im Jahr 2004 angenommen (BFA Staatendokumentation 7.2016; vergleiche Casolino 2011). Sie basiert auf der Verfassung aus dem Jahr 1964. Bei der Ratifizierung sah diese Verfassung vor, dass kein Gesetz gegen die Grundsätze und Bestimmungen des Islam verstoßen darf und alle Bürger Afghanistans, Mann wie Frau, gleiche Rechte und Pflichten vor dem Gesetz haben (BFA Staatendokumentation 3.2014; vergleiche Casolino 2011, MPI 27.1.2004).
Die Verfassung der islamischen Republik Afghanistan sieht vor, dass der Präsident der Republik direkt vom Volk gewählt wird und sein Mandat fünf Jahre beträgt (Casolino 2011). Implizit schreibt die Verfassun
