RS Lvwg 2018/12/6 LVwG-AV-490/001-2017

Allfällige Härten sollen durch die Bestimmung des § 5b NÖ KanalG 1977 vermieden werden, sodass diese Bestimmung insbesondere bei Objekten Anwendung findet, bei denen die Nutzungsmöglichkeit aufgrund der zur Verfügung stehenden Fläche über die tatsächliche Nutzung deutlich hinausgeht und damit die tatsächliche Belastung der Kanalanlage wesentlich geringer ist als bei Objekten vergleichbarer Größe (vgl VwGH 97/17/0460). Insofern ist die Gebühr für die Abwasserentsorgung dem tatsächlich für die Abwasserentsorgung entstehenden Kostenaufwand durch die Benützung der Liegenschaft gegenüberzustellen (vgl VwGH 94/17/0373).