Entscheidungsdatum
16.10.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
W233 2180608-1/6E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Andreas FELLNER als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX , geboren am XXXX , Staatsangehöriger von Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 20.11.2017, Zahl:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Andreas FELLNER als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geboren am römisch 40 , Staatsangehöriger von Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 20.11.2017, Zahl:
1096785308 - 151849295, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 31.07.2018 zu Recht:
A)
I. Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.römisch eins. Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgangrömisch eins. Verfahrensgang
1. Am 23.11.2015 stellte der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) in Österreich einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. Am 24.11.2015 erfolgte seine Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und am 10.01.2017 seine Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt).
2. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wies das Bundesamt mit dem im Spruch angeführten Bescheid vom 20.11.2017 den Antrag des BF auf internationalen Schutz vom 23.11.2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) als auch den Antrag auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Afghanistan gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 leg. cit. (Spruchpunkt II.) ab. Unter einem wurde dem BF ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gem. § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt III.) und gemäß § 10 Abs. 1 Zif. 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gem. § 52 Abs. 2 Zif 2 FPG 2005 erlassen (Spruchpunkt IV.) und festgestellt, dass seine Abschiebung nach Afghanistan gem. § 46 FPG zulässig sei (Spruchpunkt V.). In Spruchpunkt VI. wurde dem BF gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG eine 14-tägige Frist für seine freiwillige Ausreise ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung eingeräumt.2. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wies das Bundesamt mit dem im Spruch angeführten Bescheid vom 20.11.2017 den Antrag des BF auf internationalen Schutz vom 23.11.2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch eins.) als auch den Antrag auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Afghanistan gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, leg. cit. (Spruchpunkt römisch zwei.) ab. Unter einem wurde dem BF ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gem. Paragraph 57, AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt römisch drei.) und gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Zif. 3 AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-Verfahrensgesetz gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gem. Paragraph 52, Absatz 2, Zif 2 FPG 2005 erlassen (Spruchpunkt römisch vier.) und festgestellt, dass seine Abschiebung nach Afghanistan gem. Paragraph 46, FPG zulässig sei (Spruchpunkt römisch fünf.). In Spruchpunkt römisch sechs. wurde dem BF gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG eine 14-tägige Frist für seine freiwillige Ausreise ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung eingeräumt.
3. Der BF erhob gegen den oben angeführten Bescheid fristgerecht Beschwerde.
4. Am 02.08.2018 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht eine mündliche Verhandlung statt; im Zuge der Verhandlung wurden dem BF die aktualisierten Länderinformationen und ein Auszug aus den UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender vom 19.04.2016 ausgehändigt und mit ihm erörtert.
Der BF hat sich in der mündlichen Beschwerdeverhandlung zu diesen Länderinformationen nicht substantiiert geäußert und hat auch die ihm für die Abgabe einer schriftlichen Stellungnahme zu den Länderfeststellungen gewährte Frist von drei Wochen ungenützt verstreichen lassen.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen:
1.1. Zur Person des Beschwerdeführers:
1.1.1. Der BF stammt aus der afghanischen Provinz Sar-e Pul, trägt den Namen XXXX und ist am XXXX geboren. Er ist afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Usbeken und sunnitischer Moslem und hat bis zu seiner Ausreise aus seinem Herkunftsstaat in seiner Heimatprovinz Sar-e Pul, in der Provinz Djausdjan (auch: Jawzjan oder Jowzjan), in der Provinz Helmand, in der Provinz Baghlan und in den Städten Kabul und Mazar-e Sharif gelebt. Seine Muttersprache ist Usbekisch und beherrscht er die in Afghanistan gesprochenen offiziellen Landessprachen Dari und Paschtu. Darüber hinaus verfügt er über Kenntnisse der Sprachen Urdu, Türkisch, Englisch und Deutsch.1.1.1. Der BF stammt aus der afghanischen Provinz Sar-e Pul, trägt den Namen römisch 40 und ist am römisch 40 geboren. Er ist afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Usbeken und sunnitischer Moslem und hat bis zu seiner Ausreise aus seinem Herkunftsstaat in seiner Heimatprovinz Sar-e Pul, in der Provinz Djausdjan (auch: Jawzjan oder Jowzjan), in der Provinz Helmand, in der Provinz Baghlan und in den Städten Kabul und Mazar-e Sharif gelebt. Seine Muttersprache ist Usbekisch und beherrscht er die in Afghanistan gesprochenen offiziellen Landessprachen Dari und Paschtu. Darüber hinaus verfügt er über Kenntnisse der Sprachen Urdu, Türkisch, Englisch und Deutsch.
1.1.2. Der BF ist in Afghanistan verheiratet und hat mit seiner Ehefrau einen minderjährigen Sohn, die beide in der Provinz Jawzjan oder Jowzjan leben und von seinem Onkel unterstützt werden. Zudem leben in der Provinz Jawzjan oder Jowzjan auch noch sein Vater, der dort als Geschäftsmann einen Laden betreibt. Darüber hinaus verfügt der BF in der Stadt Mazar-e Sharif über einen Onkel. Seine Familienmitglieder können aus den von ihnen erwirtschaften Erträgen ihren jeweiligen Lebensunterhalt bestreiten. Der BF unterhält regelmäßig Kontakt zu seiner Ehefrau und seinem Vater.
1.1.3. Der BF hat in Afghanistan eine 12-jährige Schulbildung erhalten und im Anschluss daran ein Studium ( XXXX ) absolviert und nach seinem Studium in Afghanistan in verschiedenen Landesteilen in Projekten in der Baubranche als Ingenieur aber auch in seiner Herkunftsprovinz Sar-e Pul als Taxifahrer gearbeitet.1.1.3. Der BF hat in Afghanistan eine 12-jährige Schulbildung erhalten und im Anschluss daran ein Studium ( römisch 40 ) absolviert und nach seinem Studium in Afghanistan in verschiedenen Landesteilen in Projekten in der Baubranche als Ingenieur aber auch in seiner Herkunftsprovinz Sar-e Pul als Taxifahrer gearbeitet.
1.1.4. Der BF ist gesund und arbeitsfähig.
1.2. Zum Leben des Beschwerdeführers in Österreich:
1.2.1. Der BF befindet sich seit seiner Antragstellung im November 2015 auf Grund einer vorübergehenden Aufenthaltsberechtigung nach dem AsylG 2005, durchgehend rechtmäßig im Bundesgebiet. Er bezog seit seiner Einreise regelmäßig Leistungen aus der vorübergehenden Grundversorgung.
1.2.2. Der BF übt in Österreich keine berufliche Tätigkeit aus und ist nicht selbsterhaltungsfähig. Der BF ist in Österreich Mitglied in einem Volleyballverein und in einem Verein " XXXX ". Er stellt mit österreichischen Freunden und Bekannten Modelle von Gebäuden und Maschinen her, die dann auf Messen ausgestellt werden. Er verfügt über ein ÖSD-Zertifikat über Kenntnisse der deutschen Sprache auf dem Niveau A2, über den Nachweis der Teilnahme an einem Werte- und Orientierungskurs, dem Nachweis einer Teilnahme an einer Basisbildungs-Schulung und hat an einem Programm "Umweltfreundlich waschen und reinigen", der Energie- und Umweltagentur Niederösterreich teilgenommen. Darüber hinaus ist der BF im Besitz von vier Empfehlungsschreiben. Der Beschwerdeführer unterhält in Österreich soziale Kontakte.1.2.2. Der BF übt in Österreich keine berufliche Tätigkeit aus und ist nicht selbsterhaltungsfähig. Der BF ist in Österreich Mitglied in einem Volleyballverein und in einem Verein " römisch 40 ". Er stellt mit österreichischen Freunden und Bekannten Modelle von Gebäuden und Maschinen her, die dann auf Messen ausgestellt werden. Er verfügt über ein ÖSD-Zertifikat über Kenntnisse der deutschen Sprache auf dem Niveau A2, über den Nachweis der Teilnahme an einem Werte- und Orientierungskurs, dem Nachweis einer Teilnahme an einer Basisbildungs-Schulung und hat an einem Programm "Umweltfreundlich waschen und reinigen", der Energie- und Umweltagentur Niederösterreich teilgenommen. Darüber hinaus ist der BF im Besitz von vier Empfehlungsschreiben. Der Beschwerdeführer unterhält in Österreich soziale Kontakte.
1.2.3. Der BF verfügt in Österreich über verwandtschaftliche Anknüpfungspunkte in Form seines hier lebenden Onkels und eines Schwagers. Es kann jedoch nicht festgestellt werden, dass er mit diesen besonders eng verbunden wäre oder ein gegenseitiges besonders Abhängigkeitsverhältnis besteht.
1.2.4. Der Beschwerdeführer ist in Österreich strafgerichtlich unbescholten.
1.3. Zu den Fluchtgründen des Beschwerdeführers:
1.3.1. Es kann nicht festgestellt werden, dass der BF im Falle seiner Rückkehr nach Afghanistan aus Gründen der Rasse, der Religion, der Nationalität, der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Ansichten von staatlicher Seite oder von Seiten Dritter bedroht oder verfolgt wäre.
1.3.2. Der BF konnte nicht glaubhaft machen, dass er in Afghanistan wegen seiner beruflichen Tätigkeit als Verantwortlicher für Straßen- und Bauprojekte, einer Bedrohung oder Verfolgung durch die Taliban ausgesetzt war oder bei einer Rückkehr dorthin ausgesetzt wäre. Ebenso kann nicht festgestellt werden, dass der BF wegen der Weigerung der Zusammenarbeit mit den Taliban als deren Dolmetscher einer Bedrohung oder Verfolgung durch die Taliban ausgesetzt war oder bei einer Rückkehr dorthin ausgesetzt wäre. Daher kann nicht festgestellt werden, dass er aus einer ihm, von regierungsfeindlichen Gruppierungen, unterstellten politischen und/oder religiösen Gesinnung von diesen bedroht wurde bzw. im Falle seiner Rückkehr in seinen Herkunftsstaat einer solchen Bedrohung ausgesetzt wäre.
1.4. Zu einer möglichen Rückkehr des Beschwerdeführers in den Herkunftsstaat:
1.4. Dem Beschwerdeführer droht bei einer Rückkehr in seine Heimatprovinz Sar-e Pul ein Eingriff in seine körperliche Unversehrtheit.
1.5.1. Bei einer Rückkehr nach Afghanistan und einer Ansiedelung in der Stadt Kabul besteht für den Beschwerdeführer nicht ein so hohes Maß an willkürlicher Gewalt, dass er allein durch seine Anwesenheit tatsächlich einer ernsthaften, individuellen Bedrohung der körperlichen Unversehrtheit ausgesetzt ist. Er läuft nicht Gefahr, in Kabul grundlegende und notwendige Lebensbedürfnisse, wie Nahrung, Kleidung sowie Unterkunft, nicht befriedigen zu können und in eine ausweglose bzw. existenzbedrohende Situation zu geraten.
1.5.2. Auch bei einer Rückkehr nach Afghanistan und einer Ansiedelung in der Stadt Mazar-e Sharif oder in der Stadt Herat besteht für den Beschwerdeführer nicht ein so hohes Maß an willkürlicher Gewalt, dass er allein durch seine Anwesenheit tatsächlich einer ernsthaften, individuellen Bedrohung der körperlichen Unversehrtheit ausgesetzt ist. Er läuft nicht Gefahr, in Mazar-e Sharif oder Herat grundlegende und notwendige Lebensbedürfnisse, wie Nahrung, Kleidung sowie Unterkunft, nicht befriedigen zu können und in eine ausweglose bzw. existenzbedrohende Situation zu geraten.
1.6. Der Beschwerdeführer kann bei einer Rückkehr Unterstützungsleistungen in Anspruch nehmen.
1.7. Zur maßgeblichen Situation in Afghanistan (Auszug aus dem aktuellen Länderinformationsblatt der Staatendokumentation über Afghanistan):
KI vom 11.9.2018, Angriffe des Islamischen Staates (IS/ISKP) in Kabul, Anschläge in Nangarhar und Aktivitäten der Taliban in den Provinzen Sar-i Pul und Jawzjan (relevant für Abschnitt 3 / Sicherheitslage)
Anschläge in Nangarhar 11.9.2018
Am 11.9.2018 kamen nach einem Selbstmordanschlag während einer Demostration im Distrikt Mohamad Dara der Provinz Nangarhar mindestens acht Menschen ums Leben und weitere 35 wurden verletzt (Tolonews 11.9.2018; vgl. TWP 11.9.2018, RFE/RL 11.9.2018). Kurz zuvor wurde am Vormittag des 11.9.2018 ein Anschlag mit zwei Bomben vor der Mädchenschule "Malika Omaira" in Jalalabad verübt, bei dem ein Schüler einer nahegelegenen Jungenschule ums Leben kam und weitere vier Schüler verletzt wurden, statt (RFE/RL 11.9.2018; AFP 11.9.2018). Davor gab es vor der Mädchenschule "Biba Hawa" im naheligenden Distrikt Behsud eine weitere Explosion, die keine Opfer forderte, weil die Schülerinnen noch nicht zum Unterricht erschienen waren (AFP 11.9.2018). Weder die Taliban noch der IS/ISKP bekannten sich zu den Anschlägen, obwohl beide Gruppierungen in der Provinz Nangarhar aktiv sind (AFP 11.9.2018; vgl. RFE/RL 11.9.2018, TWP 11.9.2018).Am 11.9.2018 kamen nach einem Selbstmordanschlag während einer Demostration im Distrikt Mohamad Dara der Provinz Nangarhar mindestens acht Menschen ums Leben und weitere 35 wurden verletzt (Tolonews 11.9.2018; vergleiche TWP 11.9.2018, RFE/RL 11.9.2018). Kurz zuvor wurde am Vormittag des 11.9.2018 ein Anschlag mit zwei Bomben vor der Mädchenschule "Malika Omaira" in Jalalabad verübt, bei dem ein Schüler einer nahegelegenen Jungenschule ums Leben kam und weitere vier Schüler verletzt wurden, statt (RFE/RL 11.9.2018; AFP 11.9.2018). Davor gab es vor der Mädchenschule "Biba Hawa" im naheligenden Distrikt Behsud eine weitere Explosion, die keine Opfer forderte, weil die Schülerinnen noch nicht zum Unterricht erschienen waren (AFP 11.9.2018). Weder die Taliban noch der IS/ISKP bekannten sich zu den Anschlägen, obwohl beide Gruppierungen in der Provinz Nangarhar aktiv sind (AFP 11.9.2018; vergleiche RFE/RL 11.9.2018, TWP 11.9.2018).
Kämpfe in den Provinzen Sar-e Pul und Jawzjan 11.9.2018
Am Montag, dem 10.9.2018, eroberten die Taliban die Hauptstadt des Kham Aab Distrikts in der Provinz Jawzjan nachdem es zu schweren Zusammenstößen zwischen den Taliban und den afghanischen Sicherheitskräften gekommen war (Tolonews 10.9.2018a; Tolonews 10.9.2018b). Sowohl die afghanischen Streitkräfte als auch die Taliban erlitten Verluste (Khaama Press 10.9.2018a). Am Sonntag, dem 9.9.2018, starteten die Taliban eine Offensive zur Eroberung der Hauptstadt der Provinz Sar-i Pul, wo nach wie vor u.a. mit Einsatz der Luftwaffe gekämpft wird (Tolonews 10.9.2018b; vgl. FAZ 10.9.2018). Quellen zufolge haben die Taliban das Gebiet Balghali im Zentrum der Provinzhauptstadt eingenommen und unter ihre Kontrolle gebracht (FAZ 10.9.2018). Sar-i-Pul-Stadt gehört zu den zehn Provinzhauptstädten, die Quellen zufolge das höchste Risiko tragen, von den Taliban eingenommen zu werden. Dazu zählen auch Farah-Stadt, Faizabad in Badakhshan, Ghazni-Stadt, Tarinkot in Uruzgan, Kunduz-Stadt, Maimana in Faryab und Pul-iKhumri in Baghlan (LWJ 10.9.2018; vgl. LWJ 30.8.2018). Weiteren Quellen zufolge sind auch die Städte Lashkar Gar in Helmand und Gardez in Paktia von einer Kontrollübernahme durch die Taliban bedroht (LWJ 10.9.2018).Am Montag, dem 10.9.2018, eroberten die Taliban die Hauptstadt des Kham Aab Distrikts in der Provinz Jawzjan nachdem es zu schweren Zusammenstößen zwischen den Taliban und den afghanischen Sicherheitskräften gekommen war (Tolonews 10.9.2018a; Tolonews 10.9.2018b). Sowohl die afghanischen Streitkräfte als auch die Taliban erlitten Verluste (Khaama Press 10.9.2018a). Am Sonntag, dem 9.9.2018, starteten die Taliban eine Offensive zur Eroberung der Hauptstadt der Provinz Sar-i Pul, wo nach wie vor u.a. mit Einsatz der Luftwaffe gekämpft wird (Tolonews 10.9.2018b; vergleiche FAZ 10.9.2018). Quellen zufolge haben die Taliban das Gebiet Balghali im Zentrum der Provinzhauptstadt eingenommen und unter ihre Kontrolle gebracht (FAZ 10.9.2018). Sar-i-Pul-Stadt gehört zu den zehn Provinzhauptstädten, die Quellen zufolge das höchste Risiko tragen, von den Taliban eingenommen zu werden. Dazu zählen auch Farah-Stadt, Faizabad in Badakhshan, Ghazni-Stadt, Tarinkot in Uruzgan, Kunduz-Stadt, Maimana in Faryab und Pul-iKhumri in Baghlan (LWJ 10.9.2018; vergleiche LWJ 30.8.2018). Weiteren Quellen zufolge sind auch die Städte Lashkar Gar in Helmand und Gardez in Paktia von einer Kontrollübernahme durch die Taliban bedroht (LWJ 10.9.2018).
IS-Angriff während Massoud-Festzug in Kabul 9.9.2018
Bei einem Sel
