Entscheidungsdatum
28.09.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
W162 2174801-1/14E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Ulrike LECHNER, LL.M als Einzelrichterin über die Beschwerde von XXXX, geb. XXXX, StA. Afghanistan, vertreten durch Verein Menschenrechte Österreich, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 20.09.2017, Zl. XXXX, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 18.07.2018, zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Ulrike LECHNER, LL.M als Einzelrichterin über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Afghanistan, vertreten durch Verein Menschenrechte Österreich, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 20.09.2017, Zl. römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 18.07.2018, zu Recht erkannt:
A) Die Beschwerde wird gemäß den §§ 3 Abs. 1, 8 Abs. 1, 10 Abs. 1 Z 3, 55, 57 AsylG 2005, § 9 BFA-VG, und §§ 52, 55 FPG als unbegründet abgewiesen.A) Die Beschwerde wird gemäß den Paragraphen 3, Absatz eins, 8, Absatz eins, 10, Absatz eins, Ziffer 3, 55, 57, AsylG 2005, Paragraph 9, BFA-VG, und Paragraphen 52, 55, FPG als unbegründet abgewiesen.
B) Die Revision ist gemäß Art 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.B) Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
Die beschwerdeführende Partei führt nach eigenen Angaben den im Spruch genannten Namen, ist Staatsangehöriger Afghanistans und stellte am 24.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz.
Im Rahmen er Erstbefragung am 24.11.2015 gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, Hazara und Schiit zu sein, aus Ghazni zu stammen sowie seit seinem sechsten Lebensjahr im Iran zu leben. Als Fluchtgrund nannte er, dass in Afghanistan damals Krieg geherrscht hätte, weshalb sich seine Eltern - wie viele andere auch - entschlossen hätten, illegal in den Iran zu gehen. Dort hätten sie seit seinem sechsten Lebensjahr illegal gelebt. Da die finanzielle Situation im Iran ebenfalls schlecht gewesen sei, hätte er sich entschlossen, nach Europa zu flüchten.
Im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 02.08.2016 gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen überdies an, er hätte drei Onkel mütterlicherseits in Afghanistan, deren Aufenthaltsort er aber nicht kenne. Seine Eltern und ein Bruder würden nach wie vor im Iran leben. Er hätte seit sieben Monaten keinen Kontakt mehr zu ihnen. Im Iran hätte er als Schneider und auf der Baustelle gearbeitet. Er sei ausgereist, weil er sich illegal im Iran aufgehalten hätte und keine richtige Schule besuchen hätte können. Nach Afghanistan könne er nicht zurück, weil er dort niemanden hätte und er seine Verwandten nicht kenne. Im Iran sei er drogensüchtig gewesen. Er könne nicht nach Afghanistan, weil es dort nicht sicher sei.
Mit Urteil vom 07.03.2017 wurde der Beschwerdeführer wegen des versuchten Handels mit Suchtgift nach § 12 3. Fall StGB, § 27 (2a)Mit Urteil vom 07.03.2017 wurde der Beschwerdeführer wegen des versuchten Handels mit Suchtgift nach Paragraph 12, 3. Fall StGB, Paragraph 27, (2a)
2. Fall SMG, § 15 StGB rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bedingt auf eine Probezeit von drei Jahren verurteilt. Die Probezeit wurde sodann auf fünf Jahre verlängert.2. Fall SMG, Paragraph 15, StGB rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bedingt auf eine Probezeit von drei Jahren verurteilt. Die Probezeit wurde sodann auf fünf Jahre verlängert.
Mit Bescheid vom 20.09.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf Afghanistan abgewiesen, dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt und gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen sowie festgestellt, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei. Es wurde ihm eine Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tagen gewährt.
Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerecht eingebrachte Beschwerde, die im Wesentlichen mit der Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften, insbesondere wegen Mangelhaftigkeit des Ermittlungsverfahrens in Folge mangelhafter Beweiswürdigung und unrichtiger rechtlicher Beurteilung begründet wurde. Überdies hätte sich der Beschwerdeführer bereits seit dem Kindesalter im Iran aufgehalten und keinerlei Bindung zu seiner Heimatprovinz.
Mit Urteil vom 21.01.2018 wurde der Beschwerdeführer wegen der versuchten Weitergabe nachgemachten oder verfälschten Geldes nach § 233 (1) Z 2 StGB, § 15 StGB rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten bedingt auf eine Probezeit von drei Jahren verurteilt.Mit Urteil vom 21.01.2018 wurde der Beschwerdeführer wegen der versuchten Weitergabe nachgemachten oder verfälschten Geldes nach Paragraph 233, (1) Ziffer 2, StGB, Paragraph 15, StGB rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten bedingt auf eine Probezeit von drei Jahren verurteilt.
Das Bundesverwaltungsgericht führte am 18.07.2018 zur Ermittlung des maßgeblichen Sachverhaltes in Anwesenheit eines Dolmetschers für die Sprache Dari eine öffentliche mündliche Verhandlung durch, in welcher der Beschwerdeführer neuerlich zu seinen Fluchtgründen befragt wurde. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl und der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wurden ordnungsgemäß zu dieser öffentlichen mündlichen Verhandlung geladen. Ein Vertreter des Bundesamtes nahm entschuldigt nicht an der Verhandlung teil. Der Rechtsvertreter erschien unentschuldigt nicht, jedoch erklärte sich der Beschwerdeführer damit einverstanden, die Verhandlung in Abwesenheit des Rechtsvertreters durchzuführen. Hierbei bestätigte der Beschwerdeführer im Wesentlichen die Richtigkeit seines bisherigen Vorbringens und wiederholte seine Probleme, die er im Iran gehabt hätte. Er legte keine Bestätigungen oder weiteren Unterlagen vor.
Mit Schreiben vom 22.08.2018 wurde eine Verständigung von einer Amtshandlung gegen den Beschwerdeführer wegen § 141 StGB (Entwendung) an das BVwG übermittelt.Mit Schreiben vom 22.08.2018 wurde eine Verständigung von einer Amtshandlung gegen den Beschwerdeführer wegen Paragraph 141, StGB (Entwendung) an das BVwG übermittelt.
Mit Eingabe vom 25.09.2018 wurde der Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bruck an der Leitha vom 24.09.2018 übermittelt, mit dem dem BF der Besitz von Waffen verboten wurde.
Am 28.09.2018 wurde der Abschlussbericht des Wiener Landeskriminalamtes an die Staatsanwaltschaft Wien vom 11.09.2018 bezüglich des Verdachts nach § 143 (Schwerer Raub) vom BFA übermittelt.Am 28.09.2018 wurde der Abschlussbericht des Wiener Landeskriminalamtes an die Staatsanwaltschaft Wien vom 11.09.2018 bezüglich des Verdachts nach Paragraph 143, (Schwerer Raub) vom BFA übermittelt.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen:
Zur Person:
Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Afghanistans, Hazara, Schiit, stammt aus der Provinz Ghazni, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 24.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer hat bis zu einem Alter von vier Jahren in Afghanistan gelebt. Ab seinem sechsten Lebensjahr hat er im Iran mit seinem Vater, seiner Mutter und seinem Bruder gemeinsam gelebt. Er ist ledig und hat keine Kinder. Er hat keine gesundheitlichen Einschränkungen und ging vier Jahre lang im Iran in die Schule. Er verfügt über Berufserfahrung als Schneider sowie Baustellenarbeiter. Der Beschwerdeführer war in der Lage, sich seinen Lebensunterhalt durch Ausübung der angeführten Tätigkeiten im Iran selbst zu verdienen. Er hat zwar Verwandte in Afghanistan (3 Onkel), kennt deren Aufenthaltsort jedoch nicht und hat keinen Kontakt zu ihnen. Der Beschwerdeführer hat nach wie vor Kontakt zu seinen Familienangehörigen im Iran. Unmittelbar vor seiner Ausreise nach Österreich hielt sich der Beschwerdeführer im Iran auf.
Der Beschwerdeführer war in Afghanistan keiner konkreten individuellen Verfolgung ausgesetzt und wurden von ihm asylrelevante Gründe für das Verlassen seines Heimatstaates nicht glaubhaft dargetan. Es ist nicht glaubhaft, dass dem Beschwerdeführer in Afghanistan aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Gesinnung Verfolgung droht.
Im Falle einer Verbringung des Beschwerdeführers in seinen Herkunftsstaat droht diesem kein reales Risiko einer Verletzung der Art. 2 oder 3 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, BGBl. Nr. 210/1958 (in der Folge EMRK), oder der Prot. Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention.Im Falle einer Verbringung des Beschwerdeführers in seinen Herkunftsstaat droht diesem kein reales Risiko einer Verletzung der Artikel 2, oder 3 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, Bundesgesetzblatt Nr. 210 aus 1958, (in der Folge EMRK), oder der Prot. Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention.
Dem Beschwerdeführer steht eine zumutbare innerstaatliche Flucht- bzw. Schutzalternative in den Städten Mazar-e Sharif und Herat zur Verfügung. Er ist jung, gesund, arbeitsfähig und hat Berufserfahrung durch seine Tätigkeiten als Schneider und Bauarbeiter.
Der Beschwerdeführer hält sich nachweislich seit November 2015 in Österreich auf. Im Bundesgebiet verfügt er über keine Familienangehörige und hat keine sonstigen intensiven sozialen Kontakte. Der Beschwerdeführer verfügt über keinerlei Deutschkenntnisse, hat auch keine Deutschkurse besucht sowie keine Deutschprüfung positiv absolviert. Er hat auch keine sonstigen Integrationsschritte gesetzt. Er lebt von der Grundversorgung und ist nicht selbsterhaltungsfähig. Mit Urteil vom 07.03.2017 wurde der Beschwerdeführer wegen des versuchten Handels mit Suchtgift nach § 12 3. Fall StGB, § 27 (2a) 2. Fall SMG, § 15 StGB rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bedingt auf eine Probezeit von drei Jahren (verlängert auf fünf Jahre) verurteilt. Mit Urteil vom 21.01.2018 wurde der Beschwerdeführer wegen der versuchten Weitergabe nachgemachten oder verfälschten Geldes nach § 233 (1) Z 2 StGB, § 15 StGB rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten bedingt auf eine Probezeit von drei Jahren verurteilt. Mit Schreiben vom 22.08.2018 wurde eine Verständigung von einer Amtshandlung gegen den Beschwerdeführer wegen § 141 StGB (Entwendung) an das BVwG übermittelt.Der Beschwerdeführer hält sich nachweislich seit November 2015 in Österreich auf. Im Bundesgebiet verfügt er über keine Familienangehörige und hat keine sonstigen intensiven sozialen Kontakte. Der Beschwerdeführer verfügt über keinerlei Deutschkenntnisse, hat auch keine Deutschkurse besucht sowie keine Deutschprüfung positiv absolviert. Er hat auch keine sonstigen Integrationsschritte gesetzt. Er lebt von der Grundversorgung und ist nicht selbsterhaltungsfähig. Mit Urteil vom 07.03.2017 wurde der Beschwerdeführer wegen des versuchten Handels mit Suchtgift nach Paragraph 12, 3. Fall StGB, Paragraph 27, (2a) 2. Fall SMG, Paragraph 15, StGB rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bedingt auf eine Probezeit von drei Jahren (verlängert auf fünf Jahre) verurteilt. Mit Urteil vom 21.01.2018 wurde der Beschwerdeführer wegen der versuchten Weitergabe nachgemachten oder verfälschten Geldes nach Paragraph 233, (1) Ziffer 2, StGB, Paragraph 15, StGB rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten bedingt auf eine Probezeit von drei Jahren verurteilt. Mit Schreiben vom 22.08.2018 wurde eine Verständigung von einer Amtshandlung gegen den Beschwerdeführer wegen Paragraph 141, StGB (Entwendung) an das BVwG übermittelt.
Mit Eingabe vom 25.09.2018 wurde der Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bruck an der Leitha vom 24.09.2018 übermittelt, mit dem dem BF der Besitz von Waffen verboten wurde.
Am 28.09.2018 wurde der Abschlussbericht des Wiener Landeskriminalamtes an die Staatsanwaltschaft Wien vom 11.09.2018 bezüglich des Verdachts nach § 143 (Schwerer Raub) vom BFA übermittelt.Am 28.09.2018 wurde der Abschlussbericht des Wiener Landeskriminalamtes an die Staatsanwaltschaft Wien vom 11.09.2018 bezüglich des Verdachts nach Paragraph 143, (Schwerer Raub) vom BFA übermittelt.
Zu Afghanistan:
Neuste Ereignisse - Integrierte Kurzinformationen
KI vom 11.9.2018, Angriffe des Islamischen Staates (IS/ISKP) in Kabul, Anschläge in Nangarhar und Aktivitäten der Taliban in den Provinzen Sar-i Pul und Jawzjan (relevant für Abschnitt Sicherheitslage)
Anschläge in Nangarhar 11.9.2018
Am 11.9.2018 kamen nach einem Selbstmordanschlag während einer Demostration im Distrikt Mohamad Dara der Provinz Nangarhar mindestens acht Menschen ums Leben und weitere 35 wurden verletzt (Tolonews 11.9.2018; vgl. TWP 11.9.2018, RFE/RL 11.9.2018). Kurz zuvor wurde am Vormittag des 11.9.2018 ein Anschlag mit zwei Bomben vor der Mädchenschule "Malika Omaira" in Jalalabad verübt, bei dem ein Schüler einer nahegelegenen Jungenschule ums Leben kam und weitere vier Schüler verletzt wurden, statt (RFE/RL 11.9.2018; AFP 11.9.2018). Davor gab es vor der Mädchenschule "Biba Hawa" im naheligenden Distrikt Behsud eine weitere Explosion, die keine Opfer forderte, weil die Schülerinnen noch nicht zum Unterricht erschienen waren (AFP 11.9.2018).Am 11.9.2018 kamen nach einem Selbstmordanschlag während einer Demostration im Distrikt Mohamad Dara der Provinz Nangarhar mindestens acht Menschen ums Leben und weitere 35 wurden verletzt (Tolonews 11.9.2018; vergleiche TWP 11.9.2018, RFE/RL 11.9.2018). Kurz zuvor wurde am Vormittag des 11.9.2018 ein Anschlag mit zwei Bomben vor der Mädchenschule "Malika Omaira" in Jalalabad verübt, bei dem ein Schüler einer nahegelegenen Jungenschule ums Leben kam und weitere vier Schüler verletzt wurden, statt (RFE/RL 11.9.2018; AFP 11.9.2018). Davor gab es vor der Mädchenschule "Biba Hawa" im naheligenden Distrikt Behsud eine weitere Explosion, die keine Opfer forderte, weil die Schülerinnen noch nicht zum Unterricht erschienen waren (AFP 11.9.2018).
Weder die Taliban noch der IS/ISKP bekannten sich zu den Anschlägen, obwohl beide Gruppierungen in der Provinz Nangarhar aktiv sind (AFP 11.9.2018; vgl. RFE/RL 11.9.2018, TWP 11.9.2018).Weder die Taliban noch der IS/ISKP bekannten sich zu den Anschlägen, obwohl beide Gruppierungen in der Provinz Nangarhar aktiv sind (AFP 11.9.2018; vergleiche RFE/RL 11.9.2018, TWP 11.9.2018).
Kämpfe in den Provinzen Sar-e Pul und Jawzjan 11.9.2018
Am Montag, dem 10.9.2018, eroberten die Taliban die Hauptstadt des Kham Aab Distrikts in der Provinz Jawzjan nachdem es zu schweren Zusammenstößen zwischen den Taliban und den afghanischen Sicherheitskräften gekommen war (Tolonews 10.9.2018a; Tolonews 10.9.2018b). Sowohl die afghanischen Streitkräfte als auch die Taliban erlitten Verluste (Khaama Press 10.9.2018a).
Am Sonntag, dem 9.9.2018, starteten die Taliban eine Offensive zur Eroberung der Hauptstadt der Provinz Sar-i Pul, wo nach wie vor u.a. mit Einsatz der Luftwaffe gekämpft wird (Tolonews 10.9.2018b; vgl. FAZ 10.9.2018). Quellen zufolge haben die Taliban das Gebiet Balghali im Zentrum der Provinzhauptstadt eingenommen und unter ihre Kontrolle gebracht (FAZ 10.9.2018). Sar-i-Pul-Stadt gehört zu den zehn Provinzhauptstädten, die Quellen zufolge das höchste Risiko tragen, von den Taliban eingenommen zu werden. Dazu zählen auch Farah-Stadt, Faizabad in Badakhshan, Ghazni-Stadt, Tarinkot in Uruzgan, Kunduz-Stadt, Maimana in Faryab und Pul-i-Khumri in Baghlan (LWJ 10.9.2018; vgl. LWJ 30.8.2018). Weiteren Quellen zufolge sind auch die Städte Lashkar Gar in Helmand und Gardez in Paktia von einer Kontrollübernahme durch die Taliban bedroht (LWJ 10.9.2018).Am Sonntag, dem 9.9.2018, starteten die Taliban eine Offensive zur Eroberung der Hauptstadt der Provinz Sar-i Pul, wo nach wie vor u.a. mit Einsatz der Luftwaffe gekämpft wird (Tolonews 10.9.2018b; vergleiche FAZ 10.9.2018). Quellen zufolge haben die Taliban das Gebiet Balghali im Zentrum der Provinzhauptstadt eingenommen und unter ihre Kontrolle gebracht (FAZ 10.9.2018). Sar-i-Pul-Stadt gehört zu den zehn Provinzhauptstädten, die Quellen zufolge das höchste Risiko tragen, von den Taliban eingenommen zu werden. Dazu zählen auch Farah-Stadt, Faizabad in Badakhshan, Ghazni-Stadt, Tarinkot in Uruzgan, Kunduz-Stadt, Maimana in Faryab und Pul-i-Khumri in Baghlan (LWJ 10.9.2018; vergleiche LWJ 30.8.2018). Weiteren Quellen zufolge sind auch die Städte Lashkar Gar in Helmand und Gardez in Paktia von einer Kontrollübernahme durch die Taliban bedroht (LWJ 10.9.2018).
IS-Angriff während Massoud-Festzug in Kabul 9.9.2018
Bei einem Selbstmordanschlag im Kabuler Stadtteil Taimani kamen am 9.9.2018 mindestens sieben Menschen ums Leben und ungefähr 24 weitere wurden verletzt. Der Anschlag, zu dem sich der Islamische Staat (IS/ISKP) bekannte, fand während eines Festzugs zu Ehren des verstorbenen Mudschahedin-Kämpfers Ahmad Shah Massoud statt (AJ 10.9.2018; vgl. Khaama Press 10.9.2018b).Bei einem Selbstmordanschlag im Kabuler Stadtteil Taimani kamen am 9.9.2018 mindestens sieben Menschen ums Leben und ungefähr 24 weitere wurden verletzt. Der Anschlag, zu dem sich der Islamische Staat (IS/ISKP) bekannte, fand während eines Festzugs zu Ehren des verstorbenen Mudschahedin-Kämpfers Ahmad Shah Massoud statt (AJ 10.9.2018; vergleiche Khaama Press 10.9.2018b).
IS-Angriff auf Sportverein in Kabul 5.9.2018
Am Mittwoch, dem 5.9.2018, kamen bei einem Doppelanschlag auf einen Wrestling-Klub im Kabuler Distrikt Dasht-e Barchi mindestens 20 Personen ums Leben und ungefähr 70 weitere wurden verletzt (AJ 6.9.2018; vgl. CNN 6.9.2018, TG 5.9.2018). Zuerst sprengte sich innerhalb des Sportvereins ein Attentäter in die Luft, kurz darauf explodierte eine Autobombe in der sich vor dem Klub versammelnden Menge (SO 5.9.2018) Der Islamische Staat (IS/ISKP) bekannte sich zum Anschlag (RFE/RL 5.9.2018).Am Mittwoch, dem 5.9.2018, kamen bei einem Doppelanschlag auf einen Wrestling-Klub im Kabuler Distrikt Dasht-e Barchi mindestens 20 Personen ums Leben und ungefähr 70 weitere wurden verletzt (AJ 6.9.2018; vergleiche CNN 6.9.2018, TG 5.9.2018). Zuerst sprengte sich innerhalb des Sportvereins ein Attentäter in die Luft, kurz darauf explodierte eine Autobombe in der sich vor dem Klub versammelnden Menge (SO 5.9.2018) Der Islamische Staat (IS/ISKP) bekannte sich zum Anschlag (RFE/RL 5.9.2018).
Quellen:
KI vom 22.08.2018, Angriffe des Islamischen Staates (IS) in Kabul und Paktia und Aktivitäten der Taliban in Ghazni, Baghlan, Faryab und Kunduz zwischen 22.7.2018 und 20.8.2018; (relevant für Abschnitt Sicherheitslage)
Entführung auf der Takhar-Kunduz-Autobahn 20.8.2018
Am 20.8.2018 entführten die Taliban 170 Passagiere dreier Busse, die über die Takhar-Kunduz-Autobahn auf der Reise nach Kabul waren (Tolonews 20.8.2018; vgl. IFQ 20.8.2018). Quellen zufolge wurden die Entführten in das Dorf Nikpe der Provinz Kunduz gebracht, wo es zu Kämpfen zwischen den afghanischen Sicherheitskräften und den Aufständischen kam. Es wurden insgesamt 149 Personen freigelassen, während sich die restlichen 21 weiterhin in der Gewalt der Taliban befinden (IFQ 20.8.2018). Grund für die Entführung war die Suche nach Mitgliedern der afghanischen Sicherheitskräfte bzw. Beamten (IFQ 20.8.2018; vgl. BBC 20.8.2018). Die Entführung erfolgte nach dem von Präsident Ashraf Gha
