Entscheidungsdatum
22.11.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
W208 2185153-1/7E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Dr. Ewald SCHWARZINGER über die Beschwerde XXXX , geb. XXXX , Staatsangehörigkeit AFGHANISTAN, gegen den Bescheid des BUNDESAMTES FÜR FREMDENWESEN UND ASYL, Regionaldirektion Burgenland (BAE) vom 05.01.2018, Zl. 1146924408-170371260, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 26.09.2018 zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Dr. Ewald SCHWARZINGER über die Beschwerde römisch 40 , geb. römisch 40 , Staatsangehörigkeit AFGHANISTAN, gegen den Bescheid des BUNDESAMTES FÜR FREMDENWESEN UND ASYL, Regionaldirektion Burgenland (BAE) vom 05.01.2018, Zl. 1146924408-170371260, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 26.09.2018 zu Recht erkannt:
A)
Die Beschwerde wird gemäß § 28 Abs 2 VwGVG als unbegründet abgewiesen.Die Beschwerde wird gemäß Paragraph 28, Absatz 2, VwGVG als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art 133 Abs 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Die männliche beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) hat nach schlepperunterstützter und unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 25.03.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), gestellt.1. Die männliche beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) hat nach schlepperunterstützter und unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 25.03.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), gestellt.
2. Am 26.03.2017 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Befragung der bP statt, bei der sie in der Sprache Dari zum Fluchtweg und ihrem Fluchtgrund (Tod des Vaters und des Schwagers sowie schlechte Lage in ihrer Heimat) befragt wurde.
Bei dieser Einvernahme war ein Rechtsberater anwesend, weil die bP angegeben hatte, sie wäre am XXXX geboren und damit erst 16 Jahre alt.Bei dieser Einvernahme war ein Rechtsberater anwesend, weil die bP angegeben hatte, sie wäre am römisch 40 geboren und damit erst 16 Jahre alt.
Ein medizinisches Sachverständigengutachten vom 14.05.2017 (Begutachtung der bP am 12.05.2017) ergab, dass die bP zum Zeitpunkt der Antragstellung tatsächlich minderjährig war. Als spätmöglichstes fiktives Geburtsdatum wurde der XXXX angenommen (AS 75).Ein medizinisches Sachverständigengutachten vom 14.05.2017 (Begutachtung der bP am 12.05.2017) ergab, dass die bP zum Zeitpunkt der Antragstellung tatsächlich minderjährig war. Als spätmöglichstes fiktives Geburtsdatum wurde der römisch 40 angenommen (AS 75).
Mit Verfahrensanordnung vom 19.09.2016 wurde vom BFA das spätmöglichste Geburtsdatum der bP mit XXXX festgestellt (AS 83).Mit Verfahrensanordnung vom 19.09.2016 wurde vom BFA das spätmöglichste Geburtsdatum der bP mit römisch 40 festgestellt (AS 83).
3. Bei ihrer Einvernahme am 13.12.2017 gab die bP vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari an, dass ihre bisherigen Angaben im Verfahren der Wahrheit entsprächen und machte nähere Ausführungen zu ihrer Herkunft und zu den Gründen ihrer Flucht. Im Wesentlichen brachte sie vor, von einem unbekannten Mann, der einen Tanzjungen gesucht habe, verfolgt worden zu sein.
4. Das BFA hat mit dem im Spruch angeführten Bescheid vom 05.01.2018 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.), als auch bezüglich der Zuerkennung des Status de subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG 2005 in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan abgewiesen (Spruchpunkt II.). Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde der bP gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt III.). Gemäß § 10 Abs 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG) wurde gegen die bP eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs 2 Z 2 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) erlassen (Spruchpunkt IV.). Es wurde gemäß § 52 Abs 9 FPG festgestellt, dass ihre Abschiebung gemäß § 46 FPG nach AFGHANISTAN zulässig ist (Spruchpunkt V.) und dass gemäß § 55 Abs 1 bis 3 FPG die Frist für ihre freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt (Spruchpunkt VI.).4. Das BFA hat mit dem im Spruch angeführten Bescheid vom 05.01.2018 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch eins.), als auch bezüglich der Zuerkennung des Status de subsidiär Schutzberechtigten gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan abgewiesen (Spruchpunkt römisch zwei.). Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde der bP gemäß Paragraph 57, AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt römisch drei.). Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG) wurde gegen die bP eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) erlassen (Spruchpunkt römisch vier.). Es wurde gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass ihre Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach AFGHANISTAN zulässig ist (Spruchpunkt römisch fünf.) und dass gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG die Frist für ihre freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt (Spruchpunkt römisch sechs.).
5. Gegen den am 08.01.2018 zugestellten Bescheid wurde am 30.01.2018 beim BFA Beschwerde eingebracht.
6. Die gegenständliche Beschwerde und die bezughabenden Verwaltungsakten wurden dem BVwG am 05.02.2018 vom BFA vorgelegt.
7. Mit Ladungen vom 24.07.2018 wurde vom BVwG eine Verhandlung in der Sache anberaumt und die bP darauf hingewiesen, dass das Länderinformationsblatt der Staatendokumentation - AFGHANISTAN vom 29.06.2018, die Berichte LANDINFO 29.06.2017: "Afghanistan:
Rekrutierung durch die Taliban", LANDINFO - 23. August 2017 "Afghanistan: Der Nachrichtendienst der Taliban und die Einschüchterungskampagne" sowie die UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender vom 19.04.2016 in das Verfahren eingebracht und falls nicht bekannt angefordert werden könne und/oder Akteneinsicht genommen werden könne.
Die bP brachte am 18.09.2018 eine schriftliche Stellungnahme ein. In dieser nahm sie ua Bezug auf die Berichte "EASO Country of Origin
Information Report Afghanistan: Key economic indicators, state protection and mobility in Kabul, Mazar-e Sharif and Herat City, August 2017" sowie "EASO Country of Origin Information Report,
Afghanistan: Security Situation: Update" (Mai 2018).
8. Das BVwG führte in der gegenständlichen Rechtssache am 26.09.2018 eine öffentliche mündliche Verhandlung durch, an der die bP im Beisein einer Dolmetscherin für die Sprache Dari und ihrer bevollmächtigten Vertretung teilnahm und ausführlich zu ihren Fluchtgründen und zu ihrer Person befragt wurde, sowie zu den aufgetretenen Widersprüchen Stellung nehmen konnte.
Ein Vertreter des BFA nahm an der Verhandlung nicht teil. Die Verhandlungsschrift wurde dem BFA übermittelt.
Das BVwG brachte in der Verhandlung das Länderinformationsblatt der Staatendokumentation vom 29.06.2018 (Stand: 11.09.2018), die UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender vom 30.08.2018, sowie die Anfragebeantwortung der Staatendokumentation vom 28.06.2017 zu AFGHANISTAN "Bacha Bazi" in das gegenständliche Verfahren ein.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogenrömisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen
1. Feststellungen
1.1. Zur Person
Die bP führt den im Spruch angeführten Namen, sie wurde am XXXX (spätmöglichstes fiktives Geburtsdatum) in der Provinz Kabul, Distrikt XXXX , Dorf XXXX (Afghanistan) geboren. Sie ist Staatsangehörige der Islamischen Republik Afghanistan. Weiters ist sie Angehörige der Volksgruppe der Tadschiken und bekennt sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Die Muttersprache der bP ist Dari, außerdem spricht sie ein bisschen Pashtu und verfügt über Deutschkenntnisse.Die bP führt den im Spruch angeführten Namen, sie wurde am römisch 40 (spätmöglichstes fiktives Geburtsdatum) in der Provinz Kabul, Distrikt römisch 40 , Dorf römisch 40 (Afghanistan) geboren. Sie ist Staatsangehörige der Islamischen Republik Afghanistan. Weiters ist sie Angehörige der Volksgruppe der Tadschiken und bekennt sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Die Muttersprache der bP ist Dari, außerdem spricht sie ein bisschen Pashtu und verfügt über Deutschkenntnisse.
Die bP hat in Afghanistan vier Jahre lang die Schule besucht und verfügt über Erfahrung in der Landwirtschaft. Sie ist nicht verheiratet, nicht verlobt und hat keine Kinder. Die bP ist arbeitsfähig.
Die bP hat folgende Angehörige in ihrem Heimatdorf in Afghanistan:
Mutter (46 Jahre alt), älteste Schwester (26), jüngere Schwester (15), jüngerer Bruder (13). Die Mutter arbeitet als Schneiderin. Weiters hat die Familie ein Grundstück, auf dem Zwiebeln und Kartoffeln angebaut werden.
Es kann nicht festgestellt werden, dass die bP außer ihrer Mutter und Geschwister keine weiteren Angehörigen oder Bekannte mehr in Afghanistan hat. Es ist - aufgrund der Erfahrungen aus zahlreichen Einvernahmen von afghanischen Staatsbürgern - eine gerichtsnotorische Tatsache, dass afghanische Familien wegen der schwachen staatlichen Sozialstrukturen in der Regel über mehrere Kinder verfügen und enge Beziehungen zu ihrer erweiterten Großfamilie pflegen auf deren Netzwerk sie auch angewiesen sind.
Die bP ist gesund und steht nicht in ärztlicher Behandlung.
Die bP ist in ihrem Herkunftsstaat nicht vorbestraft, war dort nie inhaftiert, war kein Mitglied einer politischen Partei oder sonstigen Gruppierung, sie hat sich nicht politisch betätigt und hatte keine Probleme mit staatlichen Einrichtungen oder Behörden im Heimatland.
1.2. Zu den Fluchtgründen der beschwerdeführenden Partei
Die bP war vor ihrer Flucht keiner konkreten individuellen Verfolgung, insbesondere keiner sexuellen Belästigung durch die Praxis des Bacha Bazi, ausgesetzt. Eine drohende Verfolgung der bP durch Bacha Bazi ist im Falle ihrer Rückkehr auszuschließen, zumal sie mittlerweile volljährig ist und Bartwuchs hat.
Die bP war auch sonst keiner konkreten asylrelevanten Verfolgung ausgesetzt oder hätte eine solche, im Falle ihrer Rückkehr nach Afghanistan, zu befürchten.
1.3. Zur Situation im Fall einer Rückkehr der bP in ihr Herkunftsland
Die bP wäre im Fall einer Rückführung in den Herkunftsstaat mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit keinem realen Risiko einer ernsthaften Bedrohung infolge willkürlicher Gewalt bzw. der Gefährdung ihres Lebens, Folter oder einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung ausgesetzt.
Die bP wäre im Falle einer allfälligen Rückkehr nach Herat oder Mazar-e Sharif im Stande, für ein ausreichendes Auskommen im Sinne der Sicherung ihrer Grundbedürfnisse zu sorgen und wäre sie mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit nicht der Gefahr ausgesetzt in eine existenzbedrohende Notlage zu geraten.
Die Voraussetzungen für einen Aufenthaltstitel aus Gründen des Art 8 EMRK oder für eine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz liegen bei der bP nicht vor.Die Voraussetzungen für einen Aufenthaltstitel aus Gründen des Artikel 8, EMRK oder für eine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz liegen bei der bP nicht vor.
Sie kann auf das soziale Netzwerk ihres Clans vor Ort zurückgreifen und auf die Unterstützung ihrer Familie in der Heimatprovinz, die sie aufgrund der modernen Kommunikationsmittel und des Bankwesens finanziell auch aus der Ferne unterstützen können.
Die bP leidet an keiner ernsthaften Krankheit, welche ein Rückkehrhindernis darstellen würde.
Die bP wurde über die Möglichkeit von Rückkehrunterstützungen und Reintegrationsmaßnahmen in Kenntnis gesetzt.
Bei der bP finden sich keine Merkmale der Abhängigkeit.
1.4. Zum Leben der bP in Österreich
Die bP hält sich seit 26.03.2017 in Österreich auf, lebt im Burgenland.
Sie besuchte Deutschkurse und hat sich bereits Deutschkenntnisse angeeignet. Sie hat ua einen Deutschkurs Niveau A1 abgeschlossen und einen Werte- und Orientierungskurs sowie weitere Kurse im Bereich Bildung besucht. Weiters hat sie sich ehrenamtlich bei einem Sommerfest eines Behindertenheimes der Caritas betätigt.
Sie besucht den Lehrgang "Pflichtschulabschluss" an der burgenländischen Volkshochschule.
Sie ist kein Mitglied von Vereinen und politischen Parteien und war bisher auch sonst politisch nicht aktiv.
Referenzschreiben belegen das persönliche Verhalten und Engagement der bP in der Gesellschaft.
Die bP ist bereit die gesellschaftlichen Regeln und österreichischen Gesetze zu akzeptieren und einzuhalten.
Die bP war bisher nicht erwerbstätig. Sie lebt von der Grundversorgung und ist nicht selbsterhaltungsfähig. Ferner verfügt sie über keine Einstellungszusage.
Die bP ist in Österreich nicht verheiratet, nicht verlobt, lebt nicht in einer Lebensgemeinschaft und hat keine Kinder. Sie hat keine Familienangehörigen oder Verwandten im Bundesgebiet. Sie lebt auch sonst mit keiner nahestehenden Person zusammen.
Die bP pflegt freundschaftliche Beziehungen zu Österreichern und Afghanen. Sie hat Kontakt zu zwei österreichischen Familien, die sie jeweils einmal wöchentlich trifft. Daneben gibt es keine weiteren substanziellen Anknüpfungspunkte im Bereich des Privatlebens.
Die bP ist in Österreich strafrechtlich unbescholten.
1.5. Zur Lage im Herkunftsstaat
Das BVwG trifft folgende entscheidungsrelevante Feststellungen zur Lage im Herkunftsstaat:
1.5.1. Auszug aus dem Länderinformationsblatt der Staatendokumentation vom 29.06.2018 (Stand der letzten Kurzinformation: 11.09.2018):
"Allgemeine Sicherheitslage und sicherheitsrelevante Vorfälle
Die Sicherheitslage in Afghanistan bleibt volatil (UNGASC 10.9.2018). Am 19.8.2018 kündigte der afghanische Präsident Ashraf Ghani einen dreimonatigen Waffenstillstand mit den Taliban vom 20.8.2018 bis 19.11.2018 an, der von diesen jedoch nicht angenommen wurde (UNGASC 10.9.2018; vgl. Tolonews 19.8.2018, TG 19.8.2018, AJ 19.8.2018). Die Vereinten Nationen (UN) registrierten im Berichtszeitraum (15.5.2018 - 15.8.2018) 5.800 sicherheitsrelevante Vorfälle, was einen Rückgang von 10% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres bedeutet. Bewaffnete Zusammenstöße gingen um 14% zurück, machten aber weiterhin den Großteil der sicherheitsrelevanten Vorfälle (61%) aus. Selbstmordanschläge nahmen um 38% zu, Luftangriffe durch die afghanische Luftwaffe (AAF) sowie internationale Kräfte stiegen um 46%. Die am stärksten betroffenen Regionen waren der Süden, der Osten und der Süd-Osten, wo insgesamt 67% der Vorfälle stattfanden. Es gibt weiterhin Bedenken bezüglich sich verschlechternder Sicherheitsbedingungen im Norden des Landes:Die Sicherheitslage in Afghanistan bleibt volatil (UNGASC 10.9.2018). Am 19.8.2018 kündigte der afghanische Präsident Ashraf Ghani einen dreimonatigen Waffenstillstand mit den Taliban vom 20.8.2018 bis 19.11.2018 an, der von diesen j
