Entscheidungsdatum
07.11.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
W253 2135672-1/16
EIM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Jörg C. BINDER als Einzelrichter über die Beschwerde des XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan, vertreten durch den Verein für Menschenrechte Österreich, Alser Straße 20/5, 1090 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX , Zl. XXXX , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 29.06.2018 [l1]zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Jörg C. BINDER als Einzelrichter über die Beschwerde des römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Afghanistan, vertreten durch den Verein für Menschenrechte Österreich, Alser Straße 20/5, 1090 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom römisch 40 , Zl. römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 29.06.2018 [l1]zu Recht:
A)
Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am 11.06.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.
2. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 13.06.2015 gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er sei in XXXX , Maidan Wardak, geboren, habe fünf Jahre die Grundschule besucht und als Hirte gearbeitet. Die letzten zwei Jahre habe der Beschwerdeführer illegal im Iran gelebt. Zu seinen Fluchtgründen befragt gab der Beschwerdeführer an, seine Mutter und sein Bruder seien bei einem Verkehrsunfall gestorben. Anschließend habe sein Vater mit dem Cousin des Beschwerdeführers bei der Arbeit gestritten. Der Beschwerdeführer habe als einziger gesehen, wie sein Cousin seinen Vater bei einem Lift hinuntergestoßen und getötet habe. Sein Cousin hätte den Beschwerdeführer deswegen auch umbringen wollen. Daraufhin sei der Beschwerdeführer in den Iran geflüchtet.2. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 13.06.2015 gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er sei in römisch 40 , Maidan Wardak, geboren, habe fünf Jahre die Grundschule besucht und als Hirte gearbeitet. Die letzten zwei Jahre habe der Beschwerdeführer illegal im Iran gelebt. Zu seinen Fluchtgründen befragt gab der Beschwerdeführer an, seine Mutter und sein Bruder seien bei einem Verkehrsunfall gestorben. Anschließend habe sein Vater mit dem Cousin des Beschwerdeführers bei der Arbeit gestritten. Der Beschwerdeführer habe als einziger gesehen, wie sein Cousin seinen Vater bei einem Lift hinuntergestoßen und getötet habe. Sein Cousin hätte den Beschwerdeführer deswegen auch umbringen wollen. Daraufhin sei der Beschwerdeführer in den Iran geflüchtet.
3. Am 20.01.2016 stellte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Verfahrensanordnung fest, dass es sich beim Beschwerdeführer um eine volljährige Person (bereits vor dem Zeitpunkt der Asylantragstellung in Österreich) handelt, und setzte das Geburtsdatum des Beschwerdeführers mit XXXX fest.3. Am 20.01.2016 stellte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Verfahrensanordnung fest, dass es sich beim Beschwerdeführer um eine volljährige Person (bereits vor dem Zeitpunkt der Asylantragstellung in Österreich) handelt, und setzte das Geburtsdatum des Beschwerdeführers mit römisch 40 fest.
4. In seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 06.07.2016 führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen ergänzend aus, er sei am linken Ohr taub und befinde sich in ärztlicher Behandlung. Der Beschwerdeführer sei schiitischer Muslim und gehöre der Volksgruppe der Hazara an. Vier Jahre lang habe er die Grundschule in XXXX besucht und anschließend ein Jahr die XXXX -Schule in Kabul. Nach der Schule sei der Beschwerdeführer in den Iran gereist, wo er als Hirte sowie Spachtler und Maler gearbeitet habe. Seine Schwester sei verheiratet und lebe in Herat und seine Tante mütterlicherseits lebe in Kabul, XXXX . Mit seiner Schwester habe der Beschwerdeführer ein- bis zweimal im Monat telefonischen Kontakt. Befragt zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer zusammenfassend an, bei der Arbeitsstelle, einer Baustelle in Kabul, sei es zwischen seinem Vater und seinem Cousin zu einer Diskussion gekommen. Bei einem noch nicht fertiggestellten Aufzug habe es einen Streit gegeben, woraufhin sein Vater in den Aufzugsschacht gestürzt sei. Sein Cousin habe die Polizei informiert, welcher der Beschwerdeführer aus Angst vor seinem Cousin erzählt habe, dass sein Vater selbst abgestürzt wäre. Auf Nachfrage, ob sein Cousin seinen Vater absichtlich in den Schacht gestoßen habe, führte der Beschwerdeführer aus, dass es keine Absicht, sondern ein Unfall gewesen sei. Sein Cousin habe Angst vor einer Festnahme gehabt und sagte dem Beschwerdeführer, ihm würde das Gleiche passieren, wenn er der Polizei etwas von dem Streit erzählen würde. Gefragt, was sein Cousin für ein Mensch sei, antwortete der Beschwerdeführer, sein Cousin sei immer nett zu ihm gewesen und sie hätten sich verstanden. Sein Cousin würde ihn auch in Herat finden. Im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahme legte der Beschwerdeführer zudem einige Arzt- sowie Integrationsbestätigungen vor.4. In seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 06.07.2016 führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen ergänzend aus, er sei am linken Ohr taub und befinde sich in ärztlicher Behandlung. Der Beschwerdeführer sei schiitischer Muslim und gehöre der Volksgruppe der Hazara an. Vier Jahre lang habe er die Grundschule in römisch 40 besucht und anschließend ein Jahr die römisch 40 -Schule in Kabul. Nach der Schule sei der Beschwerdeführer in den Iran gereist, wo er als Hirte sowie Spachtler und Maler gearbeitet habe. Seine Schwester sei verheiratet und lebe in Herat und seine Tante mütterlicherseits lebe in Kabul, römisch 40 . Mit seiner Schwester habe der Beschwerdeführer ein- bis zweimal im Monat telefonischen Kontakt. Befragt zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer zusammenfassend an, bei der Arbeitsstelle, einer Baustelle in Kabul, sei es zwischen seinem Vater und seinem Cousin zu einer Diskussion gekommen. Bei einem noch nicht fertiggestellten Aufzug habe es einen Streit gegeben, woraufhin sein Vater in den Aufzugsschacht gestürzt sei. Sein Cousin habe die Polizei informiert, welcher der Beschwerdeführer aus Angst vor seinem Cousin erzählt habe, dass sein Vater selbst abgestürzt wäre. Auf Nachfrage, ob sein Cousin seinen Vater absichtlich in den Schacht gestoßen habe, führte der Beschwerdeführer aus, dass es keine Absicht, sondern ein Unfall gewesen sei. Sein Cousin habe Angst vor einer Festnahme gehabt und sagte dem Beschwerdeführer, ihm würde das Gleiche passieren, wenn er der Polizei etwas von dem Streit erzählen würde. Gefragt, was sein Cousin für ein Mensch sei, antwortete der Beschwerdeführer, sein Cousin sei immer nett zu ihm gewesen und sie hätten sich verstanden. Sein Cousin würde ihn auch in Herat finden. Im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahme legte der Beschwerdeführer zudem einige Arzt- sowie Integrationsbestätigungen vor.
5. Mit dem im Spruch bezeichneten Bescheid wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 wurde der Antrag auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen (Spruchpunkt II.). Ihm wurde kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 erteilt. Gemäß § 10 Abs. 1 Z. 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z. 2 FPG erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt III.). Weiters wurde ausgesprochen, dass gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkt IV.).5. Mit dem im Spruch bezeichneten Bescheid wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 ab (Spruchpunkt römisch eins.). Gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 wurde der Antrag auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen (Spruchpunkt römisch zwei.). Ihm wurde kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß Paragraph 57, AsylG 2005 erteilt. Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen und gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt römisch drei.). Weiters wurde ausgesprochen, dass gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkt römisch vier.).
Der Begründung des im Spruch bezeichneten Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl ist im Wesentlichen zu entnehmen, die behauptete Furcht des Beschwerdeführers vor seinem Cousin sei nicht nachvollziehbar und auch nicht glaubhaft, und könne der Beschwerdeführer nach Kabul zurückkehren.
Gleichzeitig wurde dem Beschwerdeführer mit Verfahrensanordnung gemäß § 52 Abs. 1 BFA-VG für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht der "Verein Menschenrechte Österreich, Alser Straße 20/5 (Mezzanin), 1090 Wien" als Rechtsberater amtswegig zur Seite gestellt.Gleichzeitig wurde dem Beschwerdeführer mit Verfahrensanordnung gemäß Paragraph 52, Absatz eins, BFA-VG für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht der "Verein Menschenrechte Österreich, Alser Straße 20/5 (Mezzanin), 1090 Wien" als Rechtsberater amtswegig zur Seite gestellt.
6. Mit Schreiben vom 22.09.2016 erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde gegen den gegenständlichen Bescheid und brachte im Wesentlichen vor, seine Eltern seien bereits verstorben und er habe nur eine Tante mütterlicherseits und eine Schwester, welche nicht in der Lage seien, ihn zu unterstützen. Dass der Beschwerdeführer bis zu seiner Ausreise nur selten Kontakt mit seiner Tante gehabt habe, sei von der Behörde kaum berücksichtigt worden. Der Beschwerdeführer leide an einer nicht therapierbaren, völligen Taubheit des linken Ohres und sei die strikte Schonung des verbleibenden rechten Ohres mit konsequenten Schutz vor Lärm ärztlicherseits dringend notwendig. Durch die immer wieder stattfindenden Explosionen in Afghanistan wäre sein verbleibendes Ohr in ständiger Gefahr. Der Beschwerdeführer legte der Beschwerde einen ärztlichen Befund bei.
7. Die Beschwerde und der Bezug habende Verwaltungsakt langten am 26.09.2016 beim Bundesverwaltungsgericht ein.
Mit Verfügung des Geschäftsverteilungsausschusses vom 20.10.2016 wurde die Rechtssache der Gerichtsabteilung W119 abgenommen und der Gerichtsabteilung W253 neu zugewiesen.
8. Mit Telefax vom 11.06.2018 wurden vom Beschwerdeführer diverse Teilnahmebestätigungen und ein Empfehlungsschreiben vorgelegt.
9. Am 29.06.2018 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung im Beisein des Beschwerdeführers, seiner Vertreterin und einer Dolmetscherin für die Sprache Dari statt, in welcher der Beschwerdeführer ausführlich zu seinen Fluchtgründen befragt und ihm Gelegenheit gegeben wurde, diese umfassend darzulegen. Ein Vertreter der belangten Behörde nahm an der Verhandlung nicht teil.
10. Am 09.07.2018 langte eine Stellungnahme zu den in der mündlichen Beschwerdeverhandlung eingebrachten Länderberichten ein, in welcher der Beschwerdeführer auf die volatile Sicherheitslage in Afghanistan und auf das aktuelle Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu Afghanistan (Gesamtaktualisierung 29.06.2018) verwies und vorbrachte, er wäre im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan bei der Arbeits- und Wohnungssuche zweifellos auf sich alleine gestellt.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
Der entscheidungsrelevante Sachverhalt steht fest. Auf Grundlage des erhobenen Antrages auf internationalen Schutz, der Erstbefragung und Einvernahme des Beschwerdeführers durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sowie des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, der Beschwerde gegen den im Spruch genannten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, der im Verfahren vorgelegten Dokumente, der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht, der Einsichtnahme in den Bezug habenden Verwaltungsakt, das Zentrale Melderegister, das Fremdeninformationssystem, das Strafregister und das Grundversorgungs-Informationssystem werden folgende Feststellungen getroffen und der Entscheidung zugrunde gelegt:
1. Feststellungen:
1.1. Zum Verfahrensgang:
Der Beschwerdeführer stellte am 11.06.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am 20.01.2016 stellte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Verfahrensanordnung fest, dass es sich beim Beschwerdeführer um eine volljährige Person (bereits vor dem Zeitpunkt der Asylantragstellung in Österreich) handelt, und setzte das Geburtsdatum des Beschwerdeführers mit XXXX fest. Die Erstbefragung erfolgte am 13.06.2016. Am 06.07.20116 wurde der Beschwerdeführer niederschriftlich vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einvernommen. Mit dem im Spruch bezeichneten Bescheid wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 wurde der Antrag auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen (Spruchpunkt II.). Ihm wurde kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 erteilt. Gemäß § 10 Abs. 1 Z. 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z. 2 FPG erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt III.). Weiters wurde ausgesprochen, dass gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkt IV.). Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 21.09.2018 fristgerecht Beschwerde, woraufhin am 29.06.2018 vor dem Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung im Beisein des Beschwerdeführers, seiner Vertreterin und einer Dolmetscherin für die Sprache Dari stattfand, in welcher der Beschwerdeführer ausführlich zu seinen Fluchtgründen befragt und ihm Gelegenheit gegeben wurde, diese umfassend darzulegen.Der Beschwerdeführer stellte am 11.06.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am 20.01.2016 stellte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Verfahrensanordnung fest, dass es sich beim Beschwerdeführer um eine volljährige Person (bereits vor dem Zeitpunkt der Asylantragstellung in Österreich) handelt, und setzte das Geburtsdatum des Beschwerdeführers mit römisch 40 fest. Die Erstbefragung erfolgte am 13.06.2016. Am 06.07.20116 wurde der Beschwerdeführer niederschriftlich vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einvernommen. Mit dem im Spruch bezeichneten Bescheid wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 ab (Spruchpunkt römisch eins.). Gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 wurde der Antrag auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen (Spruchpunkt römisch zwei.). Ihm wurde kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß Paragraph 57, AsylG 2005 erteilt. Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen und gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt römisch drei.). Weiters wurde ausgesprochen, dass gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkt römisch vier.). Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 21.09.2018 fristgerecht Beschwerde, woraufhin am 29.06.2018 vor dem Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung im Beisein des Beschwerdeführers, seiner Vertreterin und einer Dolmetscherin für die Sprache Dari stattfand, in welcher der Beschwerdeführer ausführlich zu seinen Fluchtgründen befragt und ihm Gelegenheit gegeben wurde, diese umfassend darzulegen.
1.2. Zum Beschwerdeführer:
Der volljährige Beschwerdeführer führt den Namen XXXX , ist afghanischer Staatsangehöriger und wurde am XXXX in der Provinz Maidan Wardak, im Distrikt XXXX , im Ort XXXX / Dorf XXXX , in Afghanistan geboren. Er gehört der Volksgruppe der Hazara an, ist schiitischer Muslim und seine Muttersprache ist Dari. Der Beschwerdeführer ist ledig und kinderlos.Der volljährige Beschwerdeführer führt den Namen römisch 40 , ist afghanischer Staatsangehöriger und wurde am römisch 40 in der Provinz Maida
