Entscheidungsdatum
04.10.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
W218 2147936-3/4E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Benedikta TAURER über die Beschwerde von XXXX, geboren am XXXX, StA. Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 26.08.2018, Zl. 1066933809-180577795, wegen § 68 AVG und §§ 10, 57 AsylG iVm § 9 BFA-VG und §§ 52, 55 FPG zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Benedikta TAURER über die Beschwerde von römisch 40 , geboren am römisch 40 , StA. Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 26.08.2018, Zl. 1066933809-180577795, wegen Paragraph 68, AVG und Paragraphen 10, 57, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG und Paragraphen 52, 55, FPG zu Recht erkannt:
A)
Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste illegal in Österreich ein und stellte erstmals am 02.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz.
Mit Bescheid des BFA vom 30.01.2017 wurde dieser Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt II.) abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem Asylwerber gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG wurde gegen den Asylwerber eine Rückkehrentscheidung nach § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen. Es wurde gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Antragstellers nach Afghanistan gemäß 46 FPG zulässig ist (Spruchpunkt III.). Eine Frist für die freiwillige Ausreise des Antragstellers wurde nicht gewährt (Spruchpunkt IV). Unter Spruchpunkt V. wurde einer Beschwerde gegen diese Entscheidung über den Antrag auf internationalen Schutz die aufschiebende Wirkung aberkannt.Mit Bescheid des BFA vom 30.01.2017 wurde dieser Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch eins.) sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch zwei.) abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem Asylwerber gemäß Paragraph 57, AsylG 2005 nicht erteilt. Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG wurde gegen den Asylwerber eine Rückkehrentscheidung nach Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen. Es wurde gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Antragstellers nach Afghanistan gemäß 46 FPG zulässig ist (Spruchpunkt römisch drei.). Eine Frist für die freiwillige Ausreise des Antragstellers wurde nicht gewährt (Spruchpunkt römisch vier). Unter Spruchpunkt römisch fünf. wurde einer Beschwerde gegen diese Entscheidung über den Antrag auf internationalen Schutz die aufschiebende Wirkung aberkannt.
Auf Grund der gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde wurde nach Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung mit Beschluss vom 21.02.2017, W251 2147936-1/2Z, mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 15.02.2018 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung, W251 2147936-1/10E, die Beschwerde gegen die Spruchpunkte I. bis III. als unbegründet abgewiesen und der Beschwerde insoweit stattgegeben, als eine vierzehntägige Frist für die freiwillige Ausreise ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung gewährt wurde. Die Revision wurde für nicht zulässig erklärt.Auf Grund der gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde wurde nach Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung mit Beschluss vom 21.02.2017, W251 2147936-1/2Z, mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 15.02.2018 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung, W251 2147936-1/10E, die Beschwerde gegen die Spruchpunkte römisch eins. bis römisch drei. als unbegründet abgewiesen und der Beschwerde insoweit stattgegeben, als eine vierzehntägige Frist für die freiwillige Ausreise ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung gewährt wurde. Die Revision wurde für nicht zulässig erklärt.
Diese Erkenntnis wurde am 27.02.2018 rechtskräftig.
2. Am 20.06.2018 stellte der Beschwerdeführer erneut einen Antrag auf internationalen Schutz mit der Begründung, dass er nun protestantischer Christ sei.
Am 10.07.2018 wurde er vor dem BFA (Erstaufnahmestelle Ost) einvernommen. Im Anschluss daran wurde mit mündlich verkündetem Bescheid der nach § 12 AsylG 2005 bestehende faktische Abschiebeschutz gemäß § 12a Abs. 2 AsylG 2005 aufgehoben. Dieser Bescheid wurde in der Niederschrift beurkundet. In der Rechtsmittelbelehrung wurde festgehalten, dass die Verwaltungsakten von Amts wegen dem Bundesverwaltungsgericht zur Überprüfung übermittelt werden und dies als Beschwerde gelte.Am 10.07.2018 wurde er vor dem BFA (Erstaufnahmestelle Ost) einvernommen. Im Anschluss daran wurde mit mündlich verkündetem Bescheid der nach Paragraph 12, AsylG 2005 bestehende faktische Abschiebeschutz gemäß Paragraph 12 a, Absatz 2, AsylG 2005 aufgehoben. Dieser Bescheid wurde in der Niederschrift beurkundet. In der Rechtsmittelbelehrung wurde festgehalten, dass die Verwaltungsakten von Amts wegen dem Bundesverwaltungsgericht zur Überprüfung übermittelt werden und dies als Beschwerde gelte.
In der Folge legte das BFA den Verwaltungsakt mit einem als "Beschwerdevorlage" bezeichneten Schreiben vom 10.07.2018 dem Bundesverwaltungsgericht zur Entscheidung vor. Der Akt langte beim Bundesverwaltungsgericht am 12.07.2018 bei der Gerichtsabteilung W173 unter der GZ: 2147936-2 vollständig ein. Das Bundesverwaltungsgericht fasste folgenden Beschluss:
"Gemäß Art. 140 Abs. 1 Z 1 lit. a B-VG (in Verbindung mit Art. 89 Abs. 2 und Art. 135 Abs. 4 B-VG) werden an den Verfassungsgerichtshof die Anträge gestellt, folgende gesetzliche Bestimmungen als verfassungswidrig aufzuheben:"Gemäß Artikel 140, Absatz eins, Ziffer eins, Litera a, B-VG (in Verbindung mit Artikel 89, Absatz 2 und Artikel 135, Absatz 4, B-VG) werden an den Verfassungsgerichtshof die Anträge gestellt, folgende gesetzliche Bestimmungen als verfassungswidrig aufzuheben:
1. § 22 Abs. 10 dritter und vierter Satz des Bundesgesetzes über die Gewährung von Asyl (Asylgesetz 2005- AsylG 2005), BGBl I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 68/2013,1. Paragraph 22, Absatz 10, dritter und vierter Satz des Bundesgesetzes über die Gewährung von Asyl (Asylgesetz 2005- AsylG 2005), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 68 aus 2013,,
in eventu
2. § 22 Abs. 10 dritter und vierter Satz AsylG 2005, BGBl I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 68/2013, und § 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes, mit dem die allgemeinen Bestimmungen über das Verfahren vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zur Gewährung von internationalem Schutz, Erteilung von Aufenthaltstiteln aus berücksichtigungswürdigen Gründen, Abschiebung, Duldung und zur Erlassung von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen sowie zur Ausstellung von österreichischen Dokumenten für Fremde geregelt werden (BFA-Verfahrensgesetz - BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012 idF BGBl. I Nr. 68/2013,2. Paragraph 22, Absatz 10, dritter und vierter Satz AsylG 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 68 aus 2013,, und Paragraph 22, Absatz eins, des Bundesgesetzes, mit dem die allgemeinen Bestimmungen über das Verfahren vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zur Gewährung von internationalem Schutz, Erteilung von Aufenthaltstiteln aus berücksichtigungswürdigen Gründen, Abschiebung, Duldung und zur Erlassung von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen sowie zur Ausstellung von österreichischen Dokumenten für Fremde geregelt werden (BFA-Verfahrensgesetz - BFA-VG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 68 aus 2013,,
in eventu
3. § 22 Abs. 10 AsylG 2005, BGBl I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 68/2013, und § 22 Abs. 1 BFA-VG, BGBl. I Nr. 87/2012 idF BGBl. I Nr. 68/2013,3. Paragraph 22, Absatz 10, AsylG 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 68 aus 2013,, und Paragraph 22, Absatz eins, BFA-VG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 68 aus 2013,,
in eventu
4. § 12a Abs. 2 AsylG 2005, BGBl I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 70/2015, § 22 Abs. 10 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 68/2013, und § 22 Abs. 1 BFA-VG, BGBl. I Nr. 87/2012 idF BGBl. I Nr. 68/2013,4. Paragraph 12 a, Absatz 2, AsylG 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 70 aus 2015,, Paragraph 22, Absatz 10, AsylG 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 68 aus 2013,, und Paragraph 22, Absatz eins, BFA-VG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 68 aus 2013,,
in eventu
5. § 12a AsylG 2005, BGBl I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 145/2017, § 22 Abs. 10 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 68/2013, und § 22 BFA-VG, BGBl. I Nr. 87/2012 idF BGBl. I Nr. 68/2013."5. Paragraph 12 a, AsylG 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 145 aus 2017,, Paragraph 22, Absatz 10, AsylG 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 68 aus 2013,, und Paragraph 22, BFA-VG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 68 aus 2013,."
Begründet wurde die Antragstellung im Wesentlichen wie folgt: Der Verwaltungsgerichtshof hegt Bedenken gegen die zitierten Gesetzesstellen dahingehend, dass - zusammengefasst -mit den im Hauptantrag angefochtenen Regelungen gegen Art. 130 B-VG verstoßen wird, weil entgegen dieser Bestimmung ein amtswegiges Vorgehen und eine erstinstanzliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes festgelegt wurde. Im Fall des notwendigerweise größer zu ziehenden Anfechtungsumfanges könnte zudem die Rechtslage nicht jenen Anforderungen entsprechen, die das rechtsstaatliche Prinzip an den Ausgleich der unterschiedlichen Interessenslagen stellt.Begründet wurde die Antragstellung im Wesentlichen wie folgt: Der Verwaltungsgerichtshof hegt Bedenken gegen die zitierten Gesetzesstellen dahingehend, dass - zusammengefasst -mit den im Hauptantrag angefochtenen Regelungen gegen Artikel 130, B-VG verstoßen wird, weil entgegen dieser Bestimmung ein amtswegiges Vorgehen und eine erstinstanzliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes festgelegt wurde. Im Fall des notwendigerweise größer zu ziehenden Anfechtungsumfanges könnte zudem die Rechtslage nicht jenen Anforderungen entsprechen, die das rechtsstaatliche Prinzip an den Ausgleich der unterschiedlichen Interessenslagen stellt.
Das antragstellende Bundesverwaltungsgericht schließt sich diesen - im oben zitierten Beschluss ausführlich erörterten - Bedenken des Verwaltungsgerichtshofes an und stellt daher einen Antrag an den Verfassungsgerichtshof auf Aufhebung der im Spruch angeführten Gesetzesbestimmungen.
3. Mit Bescheid vom 26.08.2018 wurde der neuerliche Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gem. § 68 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I.).3. Mit Bescheid vom 26.08.2018 wurde der neuerliche Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gem. Paragraph 68, AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt römisch eins.).
Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde gemäß § 57 AsylG nicht erteilt. Gemäß § 10 Absatz 1 Ziffer 3 AsylG iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 87/2012 (BFA-VG) idgF, wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Absatz 2 Ziffer 2 Fremdenpolizeigesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, erlassen und wurde gemäß § 52 Absatz 9 FPG unter einem festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers nach Afghanistan gemäß § 46 FPG zulässig ist. (Spruchpunkt II.).Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde gemäß Paragraph 57, AsylG nicht erteilt. Gemäß Paragraph 10, Absatz 1 Ziffer 3 AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-Verfahrensgesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012, (BFA-VG) idgF, wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2 Ziffer 2 Fremdenpolizeigesetz 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, (FPG) idgF, erlassen und wurde gemäß Paragraph 52, Absatz 9 FPG unter einem festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers nach Afghanistan gemäß Paragraph 46, FPG zulässig ist. (Spruchpunkt römisch zwei.).
Gemäß § 55 Abs. 1a FPG wurde ausgesprochen, dass keine Frist für die freiwillige Ausreise besteht (Spruchpunkt III.).Gemäß Paragraph 55, Absatz eins a, FPG wurde ausgesprochen, dass keine Frist für die freiwillige Ausreise besteht (Spruchpunkt römisch drei.).
Die Behörde stellte die afghanische Staatsbürgerschaft sowie die Identität des Beschwerdeführers fest und legte ihrer Entscheidung ausführliche Feststellungen zur aktuellen Situation in dessen Herkunftsstaat zu Grunde. Begründend wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer im neuerlichen Verfahren seine beabsichtigte Konversion nicht glaubhaft habe machen können und daher keine weiteren Asylgründe oder neu entstandene Sachverhalte vorgebracht habe und seine Rückkehrbefürchtungen nicht glaubhaft seien.
4. Gegen diesen ordnungsgemäß zugestellten Bescheid erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde. Darin wurde zusammengefasst ausgeführt, dass er im Iran geboren sei und sich in Afghanistan nicht auskenne. Er habe nach seinem negativen Bescheid seinen Glauben zu Jesus Christus gefunden und werde daher in Afghanistan verfolgt. Sein bevollmächtigter Vertreter führte noch weiter aus, inwieweit eine Verfolgung von Christen in Afghanistan zu befürchten sei.
5. Das gegenständliche Verfahren langte am 28.09.2018 beim Bundesverwaltungsgericht ein und wurde aufgrund der Abwesenheit der Leiterin der Gerichtsabteilung W173 der nun zuständigen Gerichtsabteilung W218 zugewiesen.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen:
Der Beschwerdeführer stellte am 02.05.2015 seinen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz.
Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger gehört der Volksgruppe der Hazara an und bekannte sich in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 29.01.2018 zum schiitisch-muslimischen Glauben. Der Beschwerdeführer ist traditionell verheiratet und hat keine Kinder. Er spricht Dari a
