RS Vwgh 2018/9/10 Ra 2018/19/0390

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Veröffentlicht am 10.09.2018
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40/01 Verwaltungsverfahren

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie Ra 2016/20/0089 E 23. Februar 2017 RS 6

Stammrechtssatz

Die Beweiswürdigung im Sinn des § 45 Abs. 2 AVG zählt nicht zu den Ergebnissen des Beweisverfahrens, zu denen im Rahmen des Parteiengehörs zwingend eine Möglichkeit zur Stellungnahme einzuräumen wäre (vgl. allgemein das E vom 31. Jänner 2013, 2011/23/0432, sowie spezifisch das Asylverfahren betreffend das E vom 4. November 1992, 92/01/0560).Die Beweiswürdigung im Sinn des Paragraph 45, Absatz 2, AVG zählt nicht zu den Ergebnissen des Beweisverfahrens, zu denen im Rahmen des Parteiengehörs zwingend eine Möglichkeit zur Stellungnahme einzuräumen wäre vergleiche allgemein das E vom 31. Jänner 2013, 2011/23/0432, sowie spezifisch das Asylverfahren betreffend das E vom 4. November 1992, 92/01/0560).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2018:RA2018190390.L02

Im RIS seit

19.10.2018

Zuletzt aktualisiert am

22.10.2018
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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