Entscheidungsdatum
24.08.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
I414 2186273-1/11E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Christian EGGER als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX, geboren am XXXX, Staatsangehörigkeit Nigeria, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 12.01.2018, Zl. XXXX, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 17.08.2018, zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Christian EGGER als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geboren am römisch 40 , Staatsangehörigkeit Nigeria, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 12.01.2018, Zl. römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 17.08.2018, zu Recht erkannt:
A)
Die Beschwerde wird mit der Maßgabe als unbegründet abgewiesen, dass der Spruchpunkt III. wie folgt lautet:Die Beschwerde wird mit der Maßgabe als unbegründet abgewiesen, dass der Spruchpunkt römisch drei. wie folgt lautet:
"Eine ‚Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz' gemäß § 57 Asylgesetz 2005 wird nicht erteilt.""Eine ‚Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz' gemäß Paragraph 57, Asylgesetz 2005 wird nicht erteilt."
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
BEGRÜNDUNG:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 07.09.2014 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer gab an, dass der XXXX heiße und am XXXX geboren zu sein und aus Nigeria sei. Befragt nach seinem Fluchtgrund gab er im Wesentlichen an, dass Anführer einer homosexuellen Gruppe in Nigeria gewesen sei. Innerhalb dieser Gruppe sei es zu Streitigkeiten gekommen, weil sie die Regeln des Beschwerdeführers nicht akzeptiert hätten. Deshalb habe der Beschwerdeführer die Gruppe verlassen. Die übrigen Mitglieder hätten sich gegen den Beschwerdeführer gestellt, weil sie es nicht erlaubt hätten, dass er die Gruppe zu verlassen. Die Gruppe habe versucht den Beschwerdeführer bei ihm zu Hause zu stellen und zu töten, da es der Gruppe jedoch nicht gelungen sei den Beschwerdeführer zu töten, habe man den Beschwerdeführer bei der Polizei wegen Vergewaltigung angezeigt. Da dem Beschwerdeführer aufgrund der behaupteten Vergewaltigung vierzehn Jahre Gefängnis drohe, habe er aus Angst vor der Polizei sowie aus Angst vor den übrigen Mitgliedern seine Heimat verlassen.Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 07.09.2014 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer gab an, dass der römisch 40 heiße und am römisch 40 geboren zu sein und aus Nigeria sei. Befragt nach seinem Fluchtgrund gab er im Wesentlichen an, dass Anführer einer homosexuellen Gruppe in Nigeria gewesen sei. Innerhalb dieser Gruppe sei es zu Streitigkeiten gekommen, weil sie die Regeln des Beschwerdeführers nicht akzeptiert hätten. Deshalb habe der Beschwerdeführer die Gruppe verlassen. Die übrigen Mitglieder hätten sich gegen den Beschwerdeführer gestellt, weil sie es nicht erlaubt hätten, dass er die Gruppe zu verlassen. Die Gruppe habe versucht den Beschwerdeführer bei ihm zu Hause zu stellen und zu töten, da es der Gruppe jedoch nicht gelungen sei den Beschwerdeführer zu töten, habe man den Beschwerdeführer bei der Polizei wegen Vergewaltigung angezeigt. Da dem Beschwerdeführer aufgrund der behaupteten Vergewaltigung vierzehn Jahre Gefängnis drohe, habe er aus Angst vor der Polizei sowie aus Angst vor den übrigen Mitgliedern seine Heimat verlassen.
Am 23.11.2016 wurde der Beschwerdeführer von der belangten Behörde niederschriftlich einvernommen, wobei er, befragt zu seinem Fluchtgrund im Wesentlichen angab, dass er nachdem seine Eltern verstorben seien fünf Jahre lang bei einem Mann gelebt und gearbeitet habe. Mit diesem Mann habe er seine ersten homosexuellen Erfahrungen gemacht, obwohl er nie vorhatte homosexuell zu sein. Dieser Mann habe den Beschwerdeführer gezwungen homosexuelle Handlungen mit ihm zu vollziehen. Anschließend sei er zu seiner Tante nach Lagos gereist. In Lagos habe er eine homosexuelle Gruppe gegründet. Die Gruppe habe sich regelmäßig in Hotels getroffen. Seine Tante und sein Onkel würden jedoch von seiner Homosexualität nichts gewusst haben. Der Beschwerdeführer habe anschließend eine andere homosexuelle Gruppe kennengelernt und diese Gruppe habe es gefallen, wie die Gruppe miteinander gelebt habe, deshalb habe man sich öfters gegenseitig besucht und gemeinsam Zeit miteinander verbracht. Bei einem Treffen mit dieser Gruppe habe man vom Beschwerdeführer homosexuelle Handlungen verlangt, dies habe er jedoch abgelehnt, daher habe er versucht aus dieser Gemeinschaft auszutreten. Deshalb sei er angesprochen und attackiert worden und er sei zu sich nach Hause geflüchtet. Einige Tage später habe die Gruppe versucht ihn zu töten. Er sei auch von dieser Gruppe bei der Polizei angezeigt worden, dies habe ihn ein Freund kurz nach der Ankunft in Österreich mitgeteilt. Dies sei der Grund warum er Nigeria verlassen habe.
Am 13.07.2017 wurde der Beschwerdeführer neuerlich von der belangten Behörde niederschriftlich einvernommen, wobei er, befragt zu seinem Fluchtgrund angab, dass sein bisheriges Vorbringen der Wahrheit entspreche. Er wolle nur noch über die Situation in seiner Heimat berichten. Die Situation in Nigeria habe sich verschlechtert und die islamistische Regierung versuche seine Landsleute umzubringen. Zudem habe er am 30.05.2016 in Wien an einer Demonstration für die Freiheit sowie für die Befreiung unseres Anführers teilgenommen. Auch habe er in Nigeria an geheimen Treffen der IPOB teilgenommen, die Regierungsarmee sowie die Polizei hätten bei einem Treffen Leute erschossen und es seien auch viele Verhaftet worden. Der Beschwerdeführer selbst habe jedoch immer flüchten können.
Mit verfahrensgegenständlichen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 12.01.2018, Zl. XXXX, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 07.09.2014 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigen in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeria (Spruchpunkt II.) als unbegründet abgewiesen. Zugleich wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt (Spruchpunkt III.), gegen den Beschwerdeführer wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt IV.) und festgestellt, dass seine Abschiebung nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunkt V.). Eine Frist für die freiwillige Ausreise wurde mit 14 Tagen an Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festgesetzt (Spruchpunkt VI.).Mit verfahrensgegenständlichen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 12.01.2018, Zl. römisch 40 , wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 07.09.2014 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt römisch eins.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigen in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeria (Spruchpunkt römisch zwei.) als unbegründet abgewiesen. Zugleich wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt (Spruchpunkt römisch drei.), gegen den Beschwerdeführer wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt römisch vier.) und festgestellt, dass seine Abschiebung nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunkt römisch fünf.). Eine Frist für die freiwillige Ausreise wurde mit 14 Tagen an Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festgesetzt (Spruchpunkt römisch sechs.).
Mit Verfahrensanordnungen gemäß § 63 Abs. 2 AVG vom 16.01.2018 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 1 BFA-VG die Diakonie Flüchtlingsdienst gem. GmbH, als Mitglied der ARGE Rechtsberatung, Wattgasse 48/ 3. Stock, 1170 Wien, als Rechtsberater für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zur Seite gestellt.Mit Verfahrensanordnungen gemäß Paragraph 63, Absatz 2, AVG vom 16.01.2018 wurde dem Beschwerdeführer gemäß Paragraph 52, Absatz eins, BFA-VG die Diakonie Flüchtlingsdienst gem. GmbH, als Mitglied der ARGE Rechtsberatung, Wattgasse 48/ 3. Stock, 1170 Wien, als Rechtsberater für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zur Seite gestellt.
Gegen den Bescheid der belangten Behörde erhob der Beschwerdeführer mit Schriftsatz vom 12.02.2018 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht und monierte inhaltliche Rechtswidrigkeit und die Verletzung von Verfahrensvorschriften. Der Beschwerdeführer stellt daher die Anträge, das Bundesverwaltungsgericht wolle eine mündliche Verhandlung anberaumen, den angefochtenen Bescheid zur Gänze beheben und ihm Asyl zuerkennen, in eventu ihm den Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Nigeria zuerkennen, in eventu den angefochtenen Bescheid dahingehend abändern, dass die Rückkehrentscheidung für auf Dauer unzulässig erklärt wird und ihm einen Aufenthaltstitel gem. § 55 AsylG erteilen, in eventu den angefochtenen Bescheid beheben und zur Verfahrensergänzung und neuerlichen Bescheiderlassung an die belangte Behörde zurückverweisen.Gegen den Bescheid der belangten Behörde erhob der Beschwerdeführer mit Schriftsatz vom 12.02.2018 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht und monierte inhaltliche Rechtswidrigkeit und die Verletzung von Verfahrensvorschriften. Der Beschwerdeführer stellt daher die Anträge, das Bundesverwaltungsgericht wolle eine mündliche Verhandlung anberaumen, den angefochtenen Bescheid zur Gänze beheben und ihm Asyl zuerkennen, in eventu ihm den Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Nigeria zuerkennen, in eventu den angefochtenen Bescheid dahingehend abändern, dass die Rückkehrentscheidung für auf Dauer unzulässig erklärt wird und ihm einen Aufenthaltstitel gem. Paragraph 55, AsylG erteilen, in eventu den angefochtenen Bescheid beheben und zur Verfahrensergänzung und neuerlichen Bescheiderlassung an die belangte Behörde zurückverweisen.
Mit Schreiben vom 10.08.2018 legte die Rechtsberatung die erteilte Vollmacht zurück.
Am 17.08.2018 erfolgte in Anwesenheit des Beschwerdeführers eine mündliche Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen
1.1. Zur Person des Beschwerdeführers:
Der volljährige Beschwerdeführer ist ledig, kinderlos, Staatsangehöriger von Nigeria und bekennt sich zum christlichen Glauben. Er gehört der Volksgruppe der I(g)bo an.
Der Beschwerdeführer spricht I(g)bo und Englisch.
Die Identität des Beschwerdeführers steht nicht fest.
Der Beschwerdeführer ist gesund und daher auch erwerbsfähig.
Der Beschwerdeführer hat in Nigeria fünf Jahre die Grundschule und anschließend vier Jahre die Mittelschule besucht und er war als Verkäufer in Nigeria tätig.
Die Familie des Beschwerdeführers, bestehend aus seinen zwei Brüdern, seiner Tante und seinen Onkel, lebt in Nigeria.
Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 07.09.2014 illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am selben Tag gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.
In Österreich verfügt der Beschwerdeführer über keine Verwandten. Er führt eine platonische Beziehung zu einer österreichischen Staatsbürgerin. Er lebt nicht mit ihr in einem gemeinsamen Haushalt. Der Beschwerdeführer verfügt über keine maßgeblichen privaten und familiären Beziehungen.
Der Beschwerdeführer geht außer dem Verkauf einer Straßenzeitung "Marie" keiner Beschäftigung nach und bezieht Leistungen aus der staatlichen Grundversorgung und ist nicht selbsterhaltungsfähig.
Hinsichtlich seiner Integration hat der Beschwerdeführer mehrere Empfehlungsschreiben und eine Bestätigung über seine Tätigkeit als Verkäufer der Straßenzeitung "Marie" vorgelegt. Er hat keine Deutsch-Prüfung abgelegt, er hat an keinen beruflichen Aus- oder Weiterbildungen teilgenommen und ist derzeit kein Mitglied eines Vereines oder sonstigen integrationsbegründenden Institution. Der Beschwerdeführer spricht rudimentär Deutsch, sohin konnten folglich keine maßgeblichen Anhaltspunkte für die Annahme einer hinreichenden Integration in sprachlicher, beruflicher und gesellschaftlicher Hinsicht festgestellt werden.
Der Beschwerdeführer ist strafrechtlich unbescholten.
1.2. Zu den Fluchtmotiven und der individuellen Rückkehrsituation des Beschwerdeführers:
Es kann in Bezug auf das Fluchtvorbringen des Beschwerdeführers nicht festgestellt werden, dass dieser in Nigeria einer persönlichen Verfolgung aufgrund seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen Gesinnung ausgesetzt war.
Es haben sich im Verfahren mangels Glaubwürdigkeit keine Anhaltspunkte in Bezug auf eine homosexuelle Orientierung des Beschwerdeführers ergeben und es konnte nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer in Nigeria wegen seiner homosexuellen Orientierung verfolgt wird. Es kann nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer sein Herkunftsland aufgrund asylrelevanter Verfolgung verlassen bzw. eine solche im Falle der Rückkehr zu befürchten hat.
Es existieren keine Umstände, welche einer Abschiebung aus dem Bundesgebiet der Republik Österreich entgegenstünden. Der Beschwerdeführer verfügt über keine sonstige Aufenthaltsberechtigung. Es spricht nichts dafür, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria eine Verletzung von Art. 2, Art. 3 oder auch der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention nach sich ziehen würde. Der Beschwerdeführer ist auch nicht von willkürlicher Gewalt infolge eines internationalen oder innerstaatlichen Konflikts bedroht.Es existieren keine Umstände, welche einer Abschiebung aus dem Bundesgebiet der Republik Österreich entgegenstünden. Der Beschwerdeführer verfügt über keine sonstige Aufenthaltsberechtigung. Es spricht nichts dafür, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria eine Verletzung von Artikel 2,, Artikel 3, oder auch der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention nach sich ziehen würde. Der Beschwerdeführer ist auch nicht von willkürlicher Gewalt infolge eines internationalen oder innerstaatlichen Konflikts bedroht.
Der Beschwerdeführer wird im Falle seiner Rückkehr nach Nigeria mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit keiner asylrelevanten Verfolgung und keiner wie auch immer gearteten existentiellen Bedrohung ausgesetzt sein.
Nicht festgestellt werden kann auch, dass dem Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Nigeria die notdürftigste Lebensgrundlage entzogen wäre. Dies insbesondere da dort noch seine Familie lebt, er über eine umfangreiche Schulausbildung verfügt und in Nigeria als Verkäufer gearbeitet hat.
1.3. Zur Situation im Herkunftsstaat des Beschwerdeführers:
Hinsichtlich der aktuellen Lage im Herkunftsstaat des Beschwerdeführers wurden in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 16.02.2018 die aktuellen Länderfeststellungen und die im Rahmen der Ladung übermittelte Analyse der Staatendokumentation zur Lage sexueller Minderheiten, insbesondere MSM (men who have sex with men), vom 30. 09.2016, erläutert und dem Beschwerdeführer die Möglichkeit zur Stellungnahme gewährt, wobei seitens der Rechtsvertretung auf den Beschwerdeschriftsatz verwiesen wurde und der Beschwerdeführer in der mündlichen Verhandlung angab, dass die Länderberichte politisch motiviert seien und sie auf Lügen aufbauen würden.
Es kann daher zusammengefasst festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer im Falle seiner Rückkehr keiner lebensbedrohenden Situation überantwortet wird, er selbst hat hinsichtlich einer ihm drohenden Gefährdung in seinem Herkunftsstaat im Falle seiner Rückkehr auch kein substantiiertes Vorbringen erstattet und haben sich auch amtswegig keine Anhaltspunkte dafür ergeben.
Es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer seinen Lebensunterhalt aus eigener Kraft bestreiten kann, zumal er arbeitsfähig ist, in Nigeria die Schule besucht hat und bereits gearbeitet hat. Zudem kann er in Nigeria auf ein familiäres Netzwerk zurückgreifen. Aber auch wenn ihm kein privater Familienverband soziale Sicherheit bieten sollte, kann er seinen Lebensunterhalt aus eigener Kraft bestreiten. Staatliche Repressionen im Falle der Rückkehr nach Nigeria allein wegen der Beantragung von Asyl können nicht festgestellt werden.
Es wurden zwischenzeitlich auch keine Anhaltspunkte dafür bekannt, wonach die Abschiebung des Beschwerdeführers gemäß § 50 FPG idgF in seinen Heimatstaat Nigeria unzulässig wäre.Es wurden zwischenzeitlich auch keine Anhaltspunkte dafür bekannt, wonach die Abschiebung des Beschwerdeführers gemäß Paragraph 50, FPG idgF in seinen Heimatstaat Nigeria unzulässig wäre.
2. Beweiswürdigung
2.1. Zum Sachverhalt:
Zur Feststellung des für die Entscheidung maßgebenden Sachverhaltes wurden im Rahmen des Ermittlungsverfahrens Beweise erhoben durch die Einsichtnahme in den Akt der belangten Behörde unter Berücksichtigung der niederschriftlichen Angaben des Beschwerdeführers vor dieser und den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes, in den bekämpften Bescheid und in den Beschwerdeschriftsatz sowie in das aktuelle "Länderinformationsblatt der Staatendokumentation" zu Nigeria und die Analyse der Staatendokumentation "Zur Lage sexueller Minderheiten, insbesondere von MSM (men who have sex with men), unter Hinzunahme der Information der FFM Nigeria vom 15.-23.11.2015 vom 30.09.2016. Außerdem wurden Auskünfte aus dem Strafregister, dem Zentralen Melderegister (ZMR) und der Grundversorgung (GVS) ergänzend zum vorliegenden Akt eingeholt. Zudem konnte im vorliegenden Beschwerdefall auf die Ermittlungsergebnisse im Rahmen der mündlichen Verhandlung vom 17.08.2018 vor dem Bundesverwaltungsgericht zurückgegriffen werden.
2.2. Zur Person des Beschwerdeführers:
Die Feststellungen zu seinem Familienstand, Volljährigkeit, Volksgruppenzugehörigkeit und der Religionszugehörigkeit des Beschwerdeführers ergeben sich aus den Aussagen des Beschwerdeführers vor der belangten Behörde und vor dem Bundesverwaltungsgericht in der mündlichen Verhandlung vom 17.08.2018 (Niederschrift zur öffentlichen mündlichen Verhandlung, Seite 3 und 4).
Die Feststellung, dass der Beschwerdeführer I(g)bo und Englisch spricht ergibt sich einerseits aus den Angaben des Beschwerdeführers im Rahmen der mündlichen Verhandlung (Niederschrift zur öffentlichen mündlichen Verhandlung, Seite 3) und anderseits aus dem Umstand, dass die Beschwerdeverhandlung in Englischer Sprache durchgeführt wurde.
Aufgru
