RS Lvwg 2018/6/5 LVwG-S-1067/001-2018

Dem geschulten Organ der Straßenaufsicht muss zugemutet werden, an Ort und Stelle zu beurteilen, ob eine Person, die sich auf in ihrer Person gelegene (medizinische) Gründe für die Nichtdurchführung der Atemluftuntersuchung beruft, dies glaubhaft gemacht hat (vgl. Pürstl, StVO-ON14.01 §§ 5 bis 5b StVO E 316) und ob diese Person tatsächlich in der Lage und gewillt ist, die Atemluftuntersuchung durchzuführen.