Entscheidungsdatum
20.03.2018Norm
AsylG 2005 §3 Abs1Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
I.1. Der Beschwerdeführer zu 2.) (im Folgenden: BF2) reiste gemeinsam mit seiner Ehefrau, der Beschwerdeführerin zu 1.) (im Folgenden: BF1) und den gemeinsamen Kindern, den Beschwerdeführern zu 3.), 4.) und 5.) (im Folgenden: BF3, BF4 und BF5), alle Staatsangehörige Afghanistans, in das österreichische Bundesgebiet ein. Die BF2 und der BF1 stellten infolge am 16.09.2016 für sich und die minderjährigen BF3 bis BF5 Anträge auf internationalen Schutz.römisch eins.1. Der Beschwerdeführer zu 2.) (im Folgenden: BF2) reiste gemeinsam mit seiner Ehefrau, der Beschwerdeführerin zu 1.) (im Folgenden: BF1) und den gemeinsamen Kindern, den Beschwerdeführern zu 3.), 4.) und 5.) (im Folgenden: BF3, BF4 und BF5), alle Staatsangehörige Afghanistans, in das österreichische Bundesgebiet ein. Die BF2 und der BF1 stellten infolge am 16.09.2016 für sich und die minderjährigen BF3 bis BF5 Anträge auf internationalen Schutz.
1.2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 16.09.2016 gab der BF2 an, dass er in Herat, Afghanistan, geboren sei und die afghanische Staatsbürgerschaft besitze. Er gehöre der Volksgruppe der Paschtunen an und sei sunnitischer Moslem. Afghanistan habe er verlassen, da seine Tochter (die BF zu XXXX ) bereits seit einem Jahr in Österreich als Asylwerberin aufhältig sei. Seine Tochter habe große Probleme gehabt, da ein einflussreicher 40-jähriger Mann aus Herat sie heiraten habe wollen. Seine Tochter habe aber diesen Mann nicht heiraten wollen, weshalb der verschmähte Mann begonnen habe, die Familie zu verfolgen und letztlich Anfang September 2015 eine Handgranate in den Innenhof des Hauses geworfen habe. Verletzt sei dabei niemand worden. Dieser Vorfall sei der Grund gewesen, weshalb seine Tochter geflüchtet sei. Kurz darauf sei auch er, mit der restlichen Familie geflüchtet.1.2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 16.09.2016 gab der BF2 an, dass er in Herat, Afghanistan, geboren sei und die afghanische Staatsbürgerschaft besitze. Er gehöre der Volksgruppe der Paschtunen an und sei sunnitischer Moslem. Afghanistan habe er verlassen, da seine Tochter (die BF zu römisch 40 ) bereits seit einem Jahr in Österreich als Asylwerberin aufhältig sei. Seine Tochter habe große Probleme gehabt, da ein einflussreicher 40-jähriger Mann aus Herat sie heiraten habe wollen. Seine Tochter habe aber diesen Mann nicht heiraten wollen, weshalb der verschmähte Mann begonnen habe, die Familie zu verfolgen und letztlich Anfang September 2015 eine Handgranate in den Innenhof des Hauses geworfen habe. Verletzt sei dabei niemand worden. Dieser Vorfall sei der Grund gewesen, weshalb seine Tochter geflüchtet sei. Kurz darauf sei auch er, mit der restlichen Familie geflüchtet.
Die BF1 machte in ihrer Erstbefragung am 16.09.2016 im Wesentlichen dieselben Angaben wie ihr Ehemann (BF2). Ergänzend führte sie aus, dass ihr Mann (BF2) der Familie im September 2015 mitgeteilt habe, dass sie ihrer Tochter (BF zu XXXX ) nach Österreich nachfolgen würden. Sie wisse nicht, wer die Reise organisiert hat, ihr Mann (BF2) habe ihr gesagt was sie zu tun habe und sie habe gehorcht.Die BF1 machte in ihrer Erstbefragung am 16.09.2016 im Wesentlichen dieselben Angaben wie ihr Ehemann (BF2). Ergänzend führte sie aus, dass ihr Mann (BF2) der Familie im September 2015 mitgeteilt habe, dass sie ihrer Tochter (BF zu römisch 40 ) nach Österreich nachfolgen würden. Sie wisse nicht, wer die Reise organisiert hat, ihr Mann (BF2) habe ihr gesagt was sie zu tun habe und sie habe gehorcht.
Die BF3 führte in ihrer Erstbefragung am 16.09.2016 an, dass ihre Schwester (BF zu XXXX ) Probleme gehabt habe, weshalb sie fliehen mussten. Die genauen Gründe würden ihre Eltern (BF1 und BF2) kennen.Die BF3 führte in ihrer Erstbefragung am 16.09.2016 an, dass ihre Schwester (BF zu römisch 40 ) Probleme gehabt habe, weshalb sie fliehen mussten. Die genauen Gründe würden ihre Eltern (BF1 und BF2) kennen.
1.3. Am 23.05.2017 wurden der BF2 und ebenso die BF1 - auch als gesetzliche Vertretung der minderjährigen BF3, BF4 und BF5 - von dem zur Entscheidung berufenen Organwalter des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) und in Anwesenheit eines Dolmetschers für die Sprache Dari niederschriftlich einvernommen und dabei u.a. zu ihrem gesundheitlichen Befinden, den Familienverhältnissen, ihren Lebensumständen in Afghanistan, ihren Fluchtgründen und ihren Lebensumständen in Österreich befragt.
1.4. Mit den Bescheiden vom 12.06.2017, Zl. 1129831905-161264073 (BF2), Zl. 1129827510-161264006 (BF1), Zl. 1129828006-161264111 (BF3), Zl. 1129826208-1612264103 (BF4), 1129826404-161264138 (BF5), des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, wurden die Anträge auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 wurde Ihnen nicht erteilt und gemäß § 52 Abs. 9 FPG 2005 festgestellt, dass eine Abschiebung gemäß 46 FPG zulässig sei. Weiters wurde ausgesprochen, dass gegen sie gemäß 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen wird (Spruchpunkt III.) Gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG wurde die Frist zur freiwilligen Ausreise mit 14 Tagen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung bestimmt (Spruchpunkt VI.).1.4. Mit den Bescheiden vom 12.06.2017, Zl. 1129831905-161264073 (BF2), Zl. 1129827510-161264006 (BF1), Zl. 1129828006-161264111 (BF3), Zl. 1129826208-1612264103 (BF4), 1129826404-161264138 (BF5), des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, wurden die Anträge auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch eins.) und gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt römisch zwei.) abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß Paragraph 57, wurde Ihnen nicht erteilt und gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG 2005 festgestellt, dass eine Abschiebung gemäß 46 FPG zulässig sei. Weiters wurde ausgesprochen, dass gegen sie gemäß 10 Absatz eins, Ziffer 3, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß 52 Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen wird (Spruchpunkt römisch drei.) Gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG wurde die Frist zur freiwilligen Ausreise mit 14 Tagen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung bestimmt (Spruchpunkt römisch sechs.).
Das BFA begründete die Abweisung der Anträge auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten im Wesentlichen damit, dass eine konkrete, individuelle gegen sie gerichtete Verfolgung oder Furcht vor Verfolgung nicht glaubhaft gemacht werden konnte. Auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten sei es dementsprechend nicht gelungen, eine Bedrohung iSd § 8 AsylG 2005 glaubhaft zu machen. Da auch den anderen Familienmitgliedern der Status des Asylberechtigten bzw. der Status des subsidiär Schutzberechtigten nicht zuerkannt worden sei, komme auch eine Zuerkennung aufgrund des vorliegenden Familienverfahrens nicht in Betracht. Auch Gründe die gegen eine Rückkehrentscheidung sprechen würden, konnten nicht festgestellt werden.Das BFA begründete die Abweisung der Anträge auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten im Wesentlichen damit, dass eine konkrete, individuelle gegen sie gerichtete Verfolgung oder Furcht vor Verfolgung nicht glaubhaft gemacht werden konnte. Auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten sei es dementsprechend nicht gelungen, eine Bedrohung iSd Paragraph 8, AsylG 2005 glaubhaft zu machen. Da auch den anderen Familienmitgliedern der Status des Asylberechtigten bzw. der Status des subsidiär Schutzberechtigten nicht zuerkannt worden sei, komme auch eine Zuerkennung aufgrund des vorliegenden Familienverfahrens nicht in Betracht. Auch Gründe die gegen eine Rückkehrentscheidung sprechen würden, konnten nicht festgestellt werden.
1.5. Mit Verfahrensanordnungen vom 14.06.2017 wurde den Beschwerdeführern gemäß § 52 Abs. 1 BFA-VG amtswegig ein Rechtsberater zur Seite gestellt.1.5. Mit Verfahrensanordnungen vom 14.06.2017 wurde den Beschwerdeführern gemäß Paragraph 52, Absatz eins, BFA-VG amtswegig ein Rechtsberater zur Seite gestellt.
1.6. Gegen die Spruchpunkte I. bis VI. der angeführten Bescheide vom 12.06.2017 erhoben die Beschwerdeführer mit Schreiben vom 30.06.2017, wegen inhaltlicher Rechtswidrigkeit und Verletzung von Verfahrensvorschriften das Rechtsmittel der Beschwerde.1.6. Gegen die Spruchpunkte römisch eins. bis römisch sechs. der angeführten Bescheide vom 12.06.2017 erhoben die Beschwerdeführer mit Schreiben vom 30.06.2017, wegen inhaltlicher Rechtswidrigkeit und Verletzung von Verfahrensvorschriften das Rechtsmittel der Beschwerde.
Darin wurde insbesondere beanstandet, dass das BFA ihre amtswegige Ermittlungspflicht hinsichtlich der minderjährigen BF unterlassen habe und die BF2 auch nicht ausreichend zu ihrer westlichen Orientierung befragt habe. Außerdem seien die vom BFA herangezogenen Länderberichte nicht vollständig und nicht aktuell. Die BF hätten überdies entgegen der Ansicht des BFA keine widersprüchlichen Angaben getätigt und seien auch zu Unrecht zum Schluss gekommen, dass die Identität der BF nicht feststehe. Letztlich sei auch die rechtliche Beurteilung des BFA verfehlt, fielen die BF in die soziale Gruppe jener, die eine Zwangsheirat ihren Töchtern mit einflussreichen Regierungsmitarbeitern, ablehnt. Jedenfalls sei aber auch aufgrund der Lage in Afghanistan subsidiärer Schutz zu gewähren. Eine Rückkehrentscheidung sei überdies auch deswegen nicht zu treffen gewesen, da einer weiteren Tochter (BF zu XXXX ) und deren Kind ein Aufenthaltsrecht erteilt worden sei und das BFA die enge Bindung zu diesen nicht beachtet habe und auch deren Integrationsbemühungen nicht berücksichtigt habe.Darin wurde insbesondere beanstandet, dass das BFA ihre amtswegige Ermittlungspflicht hinsichtlich der minderjährigen BF unterlassen habe und die BF2 auch nicht ausreichend zu ihrer westlichen Orientierung befragt habe. Außerdem seien die vom BFA herangezogenen Länderberichte nicht vollständig und nicht aktuell. Die BF hätten überdies entgegen der Ansicht des BFA keine widersprüchlichen Angaben getätigt und seien auch zu Unrecht zum Schluss gekommen, dass die Identität der BF nicht feststehe. Letztlich sei auch die rechtliche Beurteilung des BFA verfehlt, fielen die BF in die soziale Gruppe jener, die eine Zwangsheirat ihren Töchtern mit einflussreichen Regierungsmitarbeitern, ablehnt. Jedenfalls sei aber auch aufgrund der Lage in Afghanistan subsidiärer Schutz zu gewähren. Eine Rückkehrentscheidung sei überdies auch deswegen nicht zu treffen gewesen, da einer weiteren Tochter (BF zu römisch 40 ) und deren Kind ein Aufenthaltsrecht erteilt worden sei und das BFA die enge Bindung zu diesen nicht beachtet habe und auch deren Integrationsbemühungen nicht berücksichtigt habe.
Infolge beantragten die BF, dass
1. den BF der Status des Asylberechtigten zuerkannt wird;
2. allenfalls den BF der Status des subsidiär Schutzberechtigten gewährt werde;
3. allenfalls die angefochtenen Bescheide zu beheben und zur neuerlichen Erlassung an die an die erste Instanz zurückzuverweisen;
4 allenfalls die ausgesprochene Rückkehrentscheidung auf Dauer für unzulässig erklären;
5. allenfalls einen Aufenthaltstitel aus besonders berücksichtigungswürdigen Gründen erteilen;
6. die Durchführung einer mündlichen Verhandlung.
Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl übermittelte dem Bundesverwaltungsgericht die eingebrachte Beschwerde samt dazugehörigen Verwaltungsakten.
1.7. An der am 07.03.2018 durch das Bundesverwaltungsgericht durchgeführten öffentlichen mündlichen Beschwerdeverhandlung nahmen die BF1 und der BF2 (auch als gesetzliche Vertretung der minderjährigen BF3 bis BF5) teil. Auch der im Spruch genannte von den Beschwerdeführern bevollmächtigte Vertreter nahm an der Verhandlung teil. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl verzichtete bereits mit Schreiben 13.07.2017 auf die Teilnahme an der Verhandlung.
Im Rahmen der mündlichen Beschwerdeverhandlung wurden die BF1 und der BF2 im Beisein einer Dolmetscherin für die Sprache Dari u.a. zu ihrem gesundheitlichen Befinden, ihrer Volksgruppen- und Religionszugehörigkeit, ihren persönlichen Verhältnissen und ihrem Leben in Afghanistan bzw. im Iran, ihren Familienangehörigen, ihren Fluchtgründen und ihren Rückkehrbefürchtungen sowie zu ihrem Leben in Österreich ausführlich befragt.
Als Beilagen zum Protokoll der mündlichen Verhandlung wurde auf ein Konvolut an Unterlagen (Deutschkursbestätigungen, Bestätigungen über die Verrichtung von freiwilligen/ehrenamtlichen Tätigkeiten, Schulbesuchsbestätigungen, Empfehlungs-schreiben, etc.) verwiesen, welches bereits bei der Verhandlung zu XXXX übergeben worden war.Als Beilagen zum Protokoll der mündlichen Verhandlung wurde auf ein Konvolut an Unterlagen (Deutschkursbestätigungen, Bestätigungen über die Verrichtung von freiwilligen/ehrenamtlichen Tätigkeiten, Schulbesuchsbestätigungen, Empfehlungs-schreiben, etc.) verwiesen, welches bereits bei der Verhandlung zu römisch 40 übergeben worden war.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
Zur Feststellung des maßgeblichen Sachverhaltes wurde im Rahmen des Ermittlungsverfahrens Beweis erhoben durch:
II.1. Sachverhaltsfeststellungen:römisch zwei.1. Sachverhaltsfeststellungen:
II.1.1. Zu den BF und ihren Fluchtgründen:römisch zwei.1.1. Zu den BF und ihren Fluchtgründen:
II.1.1.1. Die BF1 bis BF5 sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF5 lebten in der Stadt Herat, Afghanistan, und waren eine kurze Zeitspanne vor ihrer Ausreise nach Österreich in Teheran, Iran, aufhältig. Die BF1 bis BF5 gehören der Volksgruppe der Paschtunen an und sind sunnitischen Bekenntnisses.römisch zwei.1.1.1. Die BF1 bis BF5 sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF5 lebten in der Stadt Herat, Afghanistan, und waren eine kurze Zeitspanne vor ihrer Ausreise nach Österreich in Teheran, Iran, aufhältig. Die BF1 bis BF5 gehören der Volksgruppe der Paschtunen an und sind sunnitischen Bekenntnisses.
II.1.1.2. Die BF1 und der BF2 sind seit 1996 Ehegatten und Eltern sowie gesetzliche Vertreter der mj. BF3 bis BF5. Im Bundesgebiet leben die BF in einem gemeinsamen Haushalt.römisch zwei.1.1.2. Die BF1 und der BF2 sind seit 1996 Ehegatten und Eltern sowie gesetzliche Vertreter der mj. BF3 bis BF5. Im Bundesgebiet leben die BF in einem gemeinsamen Haushalt.
II.1.1.3. Die BF1 und BF2 haben am 16.09.2016 auch als gesetzliche Vertreter der gemeinsamen Kinder BF3, BF4 und BF5 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz gestellt.römisch zwei.1.1.3. Die BF1 und BF2 haben am 16.09.2016 auch als gesetzliche Vertreter der gemeinsamen Kinder BF3, BF4 und BF5 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz gestellt.
II.1.1.4. Die BF1 hat keine Schule besucht und in Afghanistan keine Ausbildung genossen und nicht gearbeitet. Der BF2 hat neun Klassen Schule besucht und als Glaser gearbeitet und hat zuletzt ein eigenes Taxi betrieben.römisch zwei.1.1.4. Die BF1 hat keine Schule besucht und in Afghanistan keine Ausbildung genossen und nicht gearbeitet. Der BF2 hat neun Klassen Schule besucht und als Glaser gearbeitet und hat zuletzt ein eigenes Taxi betrieben.
II.1.1.5. Die BF1 lehnt die Umstände und Lebensverhältnisse für Frauen in Afghanistan ab und kann sich nicht vorstellen, neuerlich nach der konservativ-afghanischen Tradition zu leben. Sie selbst lebt in Österreich nicht nach dieser Tradition und übt auch ihren muslimischen nur im häuslichen Umfeld aus. Die Lebensweise der BF1 in Österreich ist als "westlich" zu bezeichnen. Ihre Lebensumstände in Afghanistan stünden mit jenen, welche sich die BF1 aus freiem Willen zu gestalten wünscht, in unüberwindbarem Gegensatz.römisch zwei.1.1.5. Die BF1 lehnt die Umstände und Lebensverhältnisse für Frauen in Afghanistan ab und kann sich nicht vorstellen, neuerlich nach der konservativ-afghanischen Tradition zu leben. Sie selbst lebt in Österreich nicht nach dieser Tradition und übt auch ihren muslimischen nur im häuslichen Umfeld aus. Die Lebensweise der BF1 in Österreich ist als "westlich" zu bezeichnen. Ihre Lebensumstände in Afghanistan stünden mit jenen, welche sich die BF1 aus freiem Willen zu gestalten wünscht, in unüberwindbarem Gegensatz.
II.1.1.6. Die BF3 bis BF5 sind in einem anpassungsfähigen Alter und haben ihren Lebensmittelpunkt im Kreis der Familie.römisch zwei.1.1.6. Die BF3 bis BF5 sind in einem anpassungsfähigen Alter und haben ihren Lebensmittelpunkt im Kreis der Familie.
II.1.1.7. Die BF1 bis BF5 sind in Österreich strafrechtlich unbescholten.römisch zwei.1.1.7. Die BF1 bis BF5 sind in Österreich strafrechtlich unbescholten.
II.1.2 Zur Situation in Afghanistan (Auszug aus dem Länderinformationsblatt der Staatendokumentation vom 02.03.2017, aktualisiert am 21.12.2017 - Anm.: die Quellenangaben finden sich in den Länderberichten selbst):römisch zwei.1.2 Zur Situation in Afghanistan (Auszug aus dem Länderinformationsblatt der Staatendokumentation vom 02.03.2017, aktualisiert am 21.12.2017 - Anmerkung, die Quellenangaben finden sich in den Länderberichten selbst):
Sicherheitslage
Die Sicherheitslage in Afghanistan ist nach wie vor höchst volatil - der Konflikt zwischen regierungsfeindlichen Kräften und Regierungskräften hält landesweit an (UN GASC 20.12.2017). Zur Verschlechterung der Sicherheitslage haben die sich intensivierende Zusammenstöße zwischen Taliban und afghanischen Sicherheitskräften beigetragen (SIGAR 30.10.2017; vgl. SCR 30.11.2017).Die Sicherheitslage in Afghanistan ist nach wie vor höchst volatil - der Konflikt zwischen regierungsfeindlichen Kräften und Regierungskräften hält landesweit an (UN GASC 20.12.2017). Zur Verschlechterung der Sicherheitslage haben die sich intensivierende Zusammenstöße zwischen Taliban und afghanischen Sicherheitskräften beigetragen (SIGAR 30.10.2017; vergleiche SCR 30.11.2017).
Die afghanischen und internationalen Sicherheitskräfte verstärkten deutlich ihre Luftoperationen (UN GASC 20.12.2017; vgl. SIGAR 30.10.2017), die in 22 Provinzen registriert wurden. So haben sich im Berichtszeitraum der Vereinten Nationen (UN) Luftangriffe um 73% gegenüber dem Vorjahreswert erhöht (UN GASC 20.12.2017). Der Großteil dieser Luftangriffe wurde in der südlichen Provinz Helmand und in der östlichen Provinz Nangarhar erfasst (UN GASC 20.12.2017; vgl. SIGAR 30.10.2017), die als Hochburgen des IS und der Taliban gelten (SIGAR 30.10.2017). Verstärkte Luftangriffe hatten wesentliche Auswirkungen und führten zu hohen Opferzahlen bei Zivilist/innen und regierungsfeindlichen Elementen (UN GASC 20.12.2017). Zusätzlich ist die Gewalt in Ostafghanistan auf die zunehmende Anzahl von Operationen der ANDSF und der Koalitionskräfte zurück zu führen (SIGAR 30.10.2017).Die afghanischen und internationalen Sicherheitskräfte verstärkten deutlich ihre Luftoperationen (UN GASC 20.12.2017; vergleiche SIGAR 30.10.2017), die in 22 Provinzen registriert wurden. So haben sich im Berichtszeitraum der Vereinten Nationen (UN) Luftangriffe um 73% gegenüber dem Vorjahreswert erhöht (UN GASC 20.12.2017). Der Großteil dieser Luftangriffe wurde in der südlichen Provinz Helmand und in der östlichen Provinz Nangarhar erfasst (UN GASC 20.12.2017; vergleiche SIGAR 30.10.2017), die als Hochburgen des IS und der Taliban gelten (SIGAR 30.10.2017). Verstärkte Luftangriffe hatten wesentliche Auswirkungen und führten zu hohen Opferzahlen bei Zivilist/innen und regierungsfeindlichen Elementen (UN GASC 20.12.2017). Zusätzlich ist die Gewalt in Ostafghanistan auf die zunehmende Anzahl von Operationen der ANDSF und der Koalitionskräfte zurück zu führen (SIGAR 30.10.2017).
Landesweit kam es immer wieder zu Sicherheitsoperationen, bei denen sowohl aufständische Gruppierungen als auch afghanische Sicherheitskräfte Opfer zu verzeichnen hatten (Pajhwok 1.12.2017; TP 20.12.2017; Xinhua 21.12.2017; Tolonews 5.12.2017; NYT 11.12.2017).
Den Vereinten Nationen zufolge hat sich der Konflikt seit Anfang des Jahres verändert, sich von einer asymmetrischen Kriegsführung entfernt und in einen traditionellen Konflikt verwandelt, der von bewaffneten Zusammenstößen zwischen regierungsfeindlichen Elementen und der Regierung gekennzeichnet ist. Häufigere bewaffnete Zusammenstöße werden auch als verstärkte Offensive der ANDSF-Operationen gesehen um die Initiative von den Taliban und dem ISKP zu nehmen - in diesem Quartal wurde im Vergleich zum Vorjahr eine höhere Anzahl an bewaffneten Zusammenstößen erfasst (SIGAR 30.10.2017).
Sicherheitsrelevante Vorfälle
Die Vereinten Nationen (UN) registrierten im Berichtszeitraum (15.9. - 15.11.2017) 3.995 sicherheitsrelevante Vorfälle; ein Rückgang von 4% gegenüber dem Vorjahreswert. Insgesamt wurden von 1.1.-15.11.2017 mehr als 21.105 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert, was eine Erhöhung von 1% gegenüber dem Vorjahreswert andeutet. Laut UN sind mit 62% bewaffnete Zusammenstöße die Hauptursache aller sicherheitsrelevanten Vorfälle, gefolgt von IEDs [Unkonventionelle Spreng- oder Brandvorrichtung/Sprengfallen], die in 17% der sicherheitsrelevanten Vorfälle Ursache waren. Die östlichen Regionen hatten die höchste Anzahl an sicherheitsrelevanten Vorfällen zu verzeichnen, gefolgt von den südlichen Regionen - zusammen wurde in diesen beiden Regionen 56% aller sicherheitsrelevanten Vorfälle registriert. Gezielte Tötungen und Entführungen haben sich im Vergleich zum Vorjahreswert um 16% erhöht (UN GASC 20.12.2017).
Herat
Anfang Juni 2017 explodierte eine Bombe beim Haupteingang der historischen Moschee Jama Masjid; bei diesem Vorfall wurden mindestens 7 Menschen getötet und 15 weitere verletzt (Reuters 6.6.2017; vgl. auch: TMN 7.6.2017). Zu diesem Vorfall hat sich keine Terrorgruppe bekannt (TMN 7.6.2017; vgl. auch: US News 12.6.2017). Sirajuddin Haqqani - stellvertretender Leiter der Taliban und Führer des Haqqani Netzwerkes - verlautbarte, die Taliban wären für diese Angriffe in Kabul und Herat nicht verantwortlich (WP 12.6.2017).Anfang Juni 2017 explodierte eine Bombe beim Haupteingang der historischen Moschee Jama Masjid; bei diesem Vorfall wurden mindestens 7 Menschen getötet und 15 weitere verletzt (Reuters 6.6.2017; vergleiche auch: TMN 7.6.2017). Zu diesem Vorfall hat sich keine Terrorgruppe bekannt (TMN 7.6.2017; vergleiche auch: US News 12.6.2017). Sirajuddin Haqqani - stellvertretender Leiter der Taliban und Führer des Haqqani Netzwerkes - verlautbarte, die Taliban wären für diese Angriffe in Kabul und Herat nicht verantwortlich (WP 12.6.2017).
Herat ist eine der größten Provinzen Afghanistans und liegt im Westen des Landes. Herat grenzt im Norden an die Provinz Badghis und Turkmenistan, im Süden an die Provinz Farah, im Osten an die Provinz Ghor und im Westen an den Iran. Die Provinz ist in folgende Bezirke eingeteilt, die gleichzeitig auch die administrativen Einheiten bilden: Shindand, Engeel, Ghorian, Guzra und Pashtoon Zarghoon, werden als Bezirke der ersten Stufe angesehen. Awba, Kurkh, Kushk, Gulran, Kuhsan, Zinda Jan und Adraskan als Bezirker zweiter Stufe und Kushk-i-Kuhna, Farsi, und Chisht-i-Sharif als Bezirke dritter Stufe (o.D.q). Provinzhauptstadt ist Herat City, mit etwa 477.452 Einwohner/innen (UN OCHA 26.8.2015; vgl. auch: Pajhwok 30.11.2016). Die Bevölkerungszahl der Provinz wird auf 1.928.327 geschätzt (CSO 2016).Herat ist eine der größten Provinzen Afghanistans und liegt im Westen des Landes. Herat grenzt im Norden an die Provinz Badghis und Turkmenistan, im Süden an die Provinz Farah, im Osten an die Provinz Ghor und im Westen an den Iran. Die Provinz ist in folgende Bezirke eingeteilt, die gleichzeitig auch die administrativen Einheiten bilden: Shindand, Engeel, Ghorian, Guzra und Pashtoon Zarghoon, werden als Bezirke der ersten Stufe angesehen. Awba, Kurkh, Kushk, Gulran, Kuhsan, Zinda Jan und Adraskan als Bezirker zweiter Stufe und Kushk-i-Kuhna, Farsi, und Chisht-i-Sharif als Bezirke dritter Stufe (o.D.q). Provinzhauptstadt ist Herat City, mit etwa 477.452 Einwohner/innen (UN OCHA 26.8.2015; vergleiche auch: Pajhwok 30.11.2016). Die Bevölkerungszahl der Provinz wird auf 1.928.327 geschätzt (CSO 2016).
Herat ist eine vergleichsweise entwickelte Provinz im Westen des Landes. Sie ist auch ein Hauptkorridor menschlichen Schmuggels in den Iran - speziell was Kinder betrifft (Pajhwok 21.1.2017).
Im Zeitraum 1.9.2015 - 31.5.2016 wurden in der Provinz Herat 496 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert (EASO 11.2016).
Herat wird als einer der relativ friedlichen Provinzen gewertet, dennoch sind Aufständische in abgelegenen Distrikten der Provinz aktiv (Khaama Press 2.1.2017; vgl. auch: RFE/RL 6.10.2016; Press TV 30.7.2016; IWPR 14.6.2014). Regierungsfeindliche Aufständische greifen regelmäßig heilige Orte wie Moscheen an. In den letzten Monaten haben eine Anzahl von Angriffen, gezielt gegen schiitische Muslime, in Hauptstädten, wie Kabul und Herat stattgefunden (Khaama Press 2.1.2017).Herat wird als einer der relativ friedlichen Provinzen gewertet, dennoch sind Aufständische in abgelegenen Distrikten der Provinz aktiv (Khaama Press 2.1.2017; vergleiche auch: RFE/RL 6.10.2016; Press TV 30.7.2016; IWPR 14.6.2014). Regierungsfeindliche Aufständische greifen regelmäßig heilige Orte wie Moscheen an. In den letzten Monaten haben eine Anzahl von Angriffen, gezielt gegen schiitische Muslime, in Hauptstädten, wie Kabul und Herat stattgefunden (Khaama Press 2.1.2017).
In der Provinz werden militärische Operationen durchgeführt um manche Gegenden von Aufständischen zu befreien (Khaama Press 18.1.2017; Khaama Press 15.1.2017). Zusammenstöße zwischen Sicherheitskräften und Aufständischen finden statt (AAN 11.1.2017).
Das afghanische Institut für strategische Studien (AISS) hat die alljährliche Konferenz "Herat Sicherheitsdialog" (Herat Security Dialogue - HSD) zum fünften Mal in Herat abgehalten. Die zweitägige Konferenz wurde von hochrangigen Regierungsbeamten, Botschafter/innen, Wissenschaftlern, Geschäftsleuten und Repräsentanten verschiedener internationaler Organisationen, sowie Mitgliedern der Presse und der Zivilgesellschaft besucht (ASIS 17.10.2016).
Zivile Opfer
Die Mission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) dokumentiert weiterhin regierungsfeindliche Elemente, die illegale und willkürliche Angriffe gegen Zivilist/innen ausführen (UNAMA 10.2016). Zwischen 1.1. und 31.12.2016 registrierte UNAMA 11.418 zivile Opfer (3.498 Tote und 7.920 Verletzte) - dies deutet einen Rückgang von 2% bei Getöteten und eine Erhöhung um 6% bei Verletzten im Gegensatz zum Vergleichszeitraum des Jahres 2015 an. Bodenkonfrontation waren weiterhin die Hauptursache für zivile Opfer, gefolgt von Selbstmordangriffen und komplexen Attentaten, sowie unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtung (IED), und gezielter und willkürlicher Tötungen (UNAMA 6.2.2017).
UNAMA verzeichnete 3.512 minderjährige Opfer (923 Kinder starben und 2.589 wurden verletzt) - eine Erhöhung von 24% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres; die höchste Zahl an minderjährigen Opfern seit Aufzeichnungsbeginn. Hauptursache waren Munitionsrückstände, deren Opfer meist Kinder waren. Im Jahr 2016 wurden 1.218 weibliche Opfer registriert (341 Tote und 877 Verletzte), dies deutet einen Rückgang von 2% gegenüber dem Vorjahr an (UNAMA 6.2.2017).
Hauptsächlich waren die südlichen Regionen von dem bewaffneten Konflikt betroffen: 2.989 zivilen Opfern (1.056 Tote und 1.933 Verletzte) - eine Erhöhung von 17% gegenüber dem Jahr 2015. In den zentralen Regionen wurde die zweithöchste Rate an zivilen Opfern registriert: 2.348 zivile Opfer (534 Tote und 1.814 Verletzte) - eine Erhöhung von 34% gegenüber dem Vorjahreswert, aufgrund von Selbstmordangriffen und komplexen Angriffe auf die Stadt Kabul. Die östlichen und nordöstlichen Regionen verzeichneten einen Rückgang bei zivilen Opfern: 1.595 zivile Opfer (433 Tote und 1.162 Verletzte) im Osten und 1.270 zivile Opfer (382 Tote und 888 Verletzte) in den nordöstlichen Regionen. Im Norden des Landes wurden 1.362 zivile Opfer registriert (384 Tote und 978 Verletzte), sowie in den südöstlichen Regionen 903 zivile Opfer (340 Tote und 563 Verletzte). Im Westen wurden 836 zivile Opfer (344 Tote und 492 Verletzte) und 115 zivile Opfer (25 Tote und 90 Verletzte) im zentralen Hochgebirge registriert (UNAMA 6.2.2017).
Laut UNAMA waren 61% aller zivilen Opfer regierungsfeindlichen Elementen zuzuschreiben (hauptsächlich Taliban), 24% regierungsfreundlichen Kräften (20% den afghanischen Sicherheitskräften, 2% bewaffneten regierungsfreundlichen Gruppen und 2% internationalen militärischen Kräften); Bodenkämpfen zwischen regierungsfreundlichen Kräften und regierungsfeindlichen Kräften waren Ursache für 10% ziviler Opfer, während 5% der zivilen Opfer vorwiegend durch Unfälle mit Munitionsrückständen bedingt waren (UNAMA 6.2.2017).
Grundversorgung/Wirtschaft
Im Jahr 2015 belegte Afghanistan im 'Human Development Index' (HDI) den 171. von 188 Plätzen (UNDP 2016; vgl. auch: AA 11.2016). Afghanistan bleibt trotz eines gewaltigen Fortschritts innerhalb einer Dekade, eines der ärmsten Länder. Die Sicherheit und politische Ungewissheit, sowie die Reduzierung internationaler Truppen, gemeinsam mit einer schwachen Regierung und Institutionen, haben Wachstum und Beschäftigung gehemmt und seit kurzem zu einer erhöhten Migration geführt (IWF 13.4.2016).Im Jahr 2015 belegte Afghanistan im 'Human Development Index' (HDI) den 171. von 188 Plätzen (UNDP 2016; vergleiche auch: AA 11.2016). Afghanistan bleibt trotz eines gewaltigen Fortschritts innerhalb einer Dekade, eines der ärmsten Länder. Die Sicherheit und politische Ungewissheit, sowie die Reduzierung internationaler Truppen, gemeinsam mit einer schwachen Regierung und Institutionen, haben Wachstum und Beschäftigung gehemmt und seit kurzem zu einer erhöhten Migration geführt (IWF 13.4.2016).
Trotz eines guten Wirtschaftswachstums von 2007 bis 2011, stagnierte die Armutsrate bei 36%. Am häufigsten tritt Armut in ländlichen Gebieten auf, wo die Existenzgrundlage von der Landwirtschaft abhängig ist (WB 2.5.2016). Die Regierung hat die landwirtschaftliche Entwicklung zur Priorität erhoben. Dadurch sollen auch gering qualifizierte Afghaninnen und Afghanen bessere Chancen auf einen Arbeitsplatz bekommen. Insbesondere sollen die landwirtschaftlichen Erzeugnisse Afghanistans wieder eine stärkere Rolle auf den Weltmärkten spielen. Gerade im ländlichen Raum bleiben die Herausforderungen für eine selbsttragende wirtschaftliche Entwicklung angesichts mangelnder Infrastruktur, fehlender Erwerbsmöglichkeiten außerhalb der Landwirtschaft und geringem Ausbildungsstand der Bevölkerung (Analphabetenquote auf dem Land von rund 90%) aber groß. Sicher ist, dass die jährlich rund 400.000 neu auf den Arbeitsmarkt drängenden jungen Menschen nicht vollständig vom landwirtschaftlichen Sektor absorbiert werden können (AA 11.2016).
Das BIP-Wachstum im Jahr 2015 wurde auf 1,5% geschätzt, als Faktoren zählten die sich verschlechternde Sicherheitslage, welche Privatinvestitionen schwächte; verspätete Vollstreckung des Haushaltsplanes und unvorteilhafte Wetterbedingungen, die zu einem niedrigeren landwirtschaftlichen Ertrag führten (IMF 13.4.2016). Die wirtschaftliche Entwicklung Afghanistans wird trotz positiver Wachstumsraten in der letzten Dekade weiterhin nicht durch ein selbsttragendes Wirtschaftswachstum, sondern durch die Zuschüsse der internationalen Gebergemeinschaft stimuliert. Den größten Anteil am BIP (2015: 19,2 Mrd. USD, lt. Weltbank) hat der Dienstleistungssektor mit 55%, gefolgt von der Landwirtschaft mit 22,6%. Industrieproduktion ist kaum vorhanden. Trotz einer großen Bedeutung des Außenhandels - Afghanistan ist in hohem Maße von Importen abhängig - sind afghanische Produkte bisher auf internationalen sowie regionalen Märkten kaum wettbewerbsfähig (AA 11.2016). Das Wirtschaftswachstum ist in den Jahren 2014 und 2015 stark auf 1.5 - 2% gesunken; internationale Entwicklungshilfe führte zu Wachstum und Jobs in Konfliktregionen, dennoch steuerte es nicht zu einer gesteigerten Produktivität bei. Ungleichheit stieg parallel zur ungleichen Wachstumsverteilung - Regionen im Nordosten, Osten, sowie im Westen des Zentralgebietes scheinen aufgrund ihrer geografischen Abgelegenheit, starken Klimaveränderungen, niedriger Hilfe und Unsicherheit, nachzuhinken. Arbeitslosigkeit, Naturgefahren, fehlender Zugang zu Dienstleistungen, sowie Gewalt, sind Hauptfaktoren für die hohe Armutsrate in Afghanistan. Entwicklungsschwierigkeiten verstärkten die wachsende Unsicherheit, Verunsicherung und schrumpfende Hilfe (WB 2.5.2016).
Wichtige Erfolge wurden im Bereich des Ausbaus der Infrastruktur erzielt. Durch den Bau von Straßen und Flughäfen konnte die infrastrukturelle Anbindung des Landes verbessert werden. Große wirtschaftliche Erwartungen werden an die zunehmende Erschließung der afghanischen Rohstoffressourcen geknüpft. In Afghanistan lagern die weltweit größten Kupfervorkommen sowie Erdöl, Erdgas, Kohle, Lithium, Gold, Edelsteine und seltene Erden. Mit dem 2014 verabschiedeten Rohstoffgesetz wurden die rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen für privatwirtschaftliche Investitionen in diesem Bereich verbessert. Entscheidend für Wachstum, Arbeitsplätze und Einnahmen aus dem Rohstoffabbau ist die Umsetzung des Gesetzes. Darüber hinaus müssen Mechanismen zum Einnahmenmanagement etabliert werden. Der Abbau der Rohstoffe erfordert große und langfristige Investitionen in die Exploration und Infrastruktur durch internationale Unternehmen. Bisher sind diese noch kaum im Abbau von Rohstoffen im Land aktiv. Derzeit niedrige Weltmarktpreise lassen die Investitionsbereitschaft zusätzlich sinken (AA 11.2016).
Afghanistan bleibt weiterhin der weltweit größte Produzent für Opium, Heroin und Cannabis. Trotz einer breit angelegten Strategie verhindern die angespannte Sicherheitslage in den Hauptanbaugebieten im Süden des Landes sowie die weit verbreitete Korruption eine effiziente Bekämpfung des Drogenanbaus. Die hohen Gewinnmargen erschweren zudem die Einführung von alternativen landwirtschaftlichen Produkten (AA 11.2016).
Medizinische Versorgung
Die Datenlage zur medizinischen Versorgung in Afghanistan bleibt äußerst lückenhaft. In vielen Bereichen liegen Daten nur unzuverlässig oder nur ältere statistische Erhebungen der afghanischen Regierung oder der Weltgesundheitsorganisation vor. Besonders betroffen von unzureichender Datenlage sind hierbei die südlichen und südwestlichen Provinzen (AA 9.2016).
Gemäß der afghanischen Verfassung ist die primäre Gesundheitsversorgung in öffentlichen Einrichtungen, inklusive Medikamente, kostenfrei [Anm.: siehe dazu afghanische Verfassung
Artikel 52, (Max Planck Institute 27.1.2004)].
Im regionalen Vergleich fällt die medizinische Versorgung weiterhin drastisch zurück (AA 9.2016). Dennoch hat das afghanische Gesundheitssystem in der letzten Dekade ansehnliche Fortschritte gemacht (The World Bank Group 10.2016; vgl. auch: AA 9.2016). Dies aufgrund einer soliden öffentlichen Gesundheitspolitik, innovativer Servicebereitstellung, sorgfältiger Überwachung und Evaluierung, sowie Entwicklungshilfe. Trotz signifikanter Verbesserungen im Bereich des Deckungsgrades und der Qualität der Gesundheitsservices, wie auch einer Reduzierung der Sterberate von Müttern, Säuglingen und unter 5-jährigen, sind die afghanischen Gesundheitsindikatoren weiterhin schlechter als die der Niedrigeinkommensländer. Des Weiteren hat Afghanistan eine der höchsten Unterernährungsraten der Welt. Etwa 41% der Kinder unter 5 Jahren leiden unter chronischer Unterernährung. Sowohl Frauen als auch Kinder leiden an Vitamin- und Mineralstoffmangel (The World Bank Group 10.2016).Im regionalen Vergleich fällt die medizinische Versorgung weiterhin drastisch zurück (AA 9.2016). Dennoch hat das afghanische Gesundheitssystem in der letzten Dekade ansehnliche Fortschritte gemacht (The World Bank Group 10.2016; vergleiche auch: AA 9.2016). Dies aufgrund einer soliden öffentlichen Gesundheitspolitik, innovativer Servicebereitstellung, sorgfältiger Überwachung und Evaluierung, sowie Entwicklungshilfe. Trotz signifikanter Verbesserungen im Bereich des Deckungsgrades und der Qualität der Gesundheitsservices, wie auch einer Reduzierung der Sterberate von Müttern, Säuglingen und unter 5-jährigen, sind die afghanischen Gesundheitsindikatoren weiterhin schlechter als die der Niedrigeinkommensländer. Des Weiteren hat Afghanistan eine der höchsten Unterernährungsraten der Welt. Etwa 41% der Kinder unter 5 Jahren leiden unter chronischer Unterernährung. Sowohl Frauen als auch Kinder leiden an Vitamin- und Mineralstoffmangel (The World Bank Group 10.2016).
Die medizinische Versorgung leidet trotz erkennbarer und erheblicher Verbesserungen landesweit weiterhin an unzureichender Verfügbarkeit von Medikamenten und Ausstattung der Kliniken, insbesondere aber an fehlenden Ärztinnen und Ärzten, sowie gut qualifiziertem Assistenzpersonal (v.a. Hebammen). Im Jahr 2013 stand 10.000 Einwohnern Afghanistans ca. eine medizinisch qualifiziert ausgebildete Person gegenüber. Auch hier gibt es bedeutende regionale Unterschiede innerhalb des Landes, wobei die Situation in den Nord- und Zentralprovinzen um ein Vielfaches besser ist als in den Süd- und Ostprovinzen (AA 9.2016).
Erhebliche Fortschritte der letzten Dekade sind: Die Mütter- und Kindersterblichkeitsrate hat sich signifikant reduziert; die Sterberate von Kindern unter 5 Jahren ist von 257 auf 55 pro 1.000 Lebendgeburten gesunken, die Säuglingssterblichkeitsrate von 165 auf
45. Die Müttersterblichkeitsrate ist auf 327 bei 100.000 Lebendgeburten gesunken (WB 2.11.2016). Im Vergleich dazu betrug die Müttersterblichkeitsrate im Jahr 2002 noch 1.600. Die Zahl funktionierender Gesundheitsanstalten verbesserte sich von 496 im Jahr 2002 auf 2.000 im Jahr 2012. Proportional dazu erhöhte sich die Zahl der Anstalten mit weiblichem Personal (WB 2.11.2016). Bei 34% der Geburten war ausgebildetes Gesundheitspersonal anwesend. Schätzungen der UN Population Division zufolge, verwenden 23% der Frauen in gebärfähigem Alter moderne Methoden der Empfängnisverhütung (USDOS 13.4.2016).
Allgemeine Menschenrechtslage
Im Bereich der Menschenrechte hat Afghanistan unter schwierigen Umständen erhebliche Fortschritte gemacht. Inzwischen ist eine selbstbewusste neue Generation von Afghaninnen und Afghanen herangewachsen, die sich politisch, kulturell und sozial engagiert und der Zivilgesellschaft eine starke Stimme verleiht. Diese Fortschritte erreichen aber nach wie vor nicht alle Landesteile und sind außerhalb der Städte auch gegen willkürliche Entscheidungen von Amtsträgern und Richtern nur schwer durchzusetzen. Die Menschenrechte haben in Afghanistan eine klare gesetzliche Grundlage (AA 9.2016). Die 2004 verabschiedete afghanische Verfassung enthält einen umfassenden Grundrechtekatalog (AA 9.2016; vgl. auch: Max Planck Institut 27.1.2004). Afghanistan hat die meisten der einschlägigen völkerrechtlichen Verträge - zum Teil mit Vorbehalten - unterzeichnet und/oder ratifiziert (AA 9.2016).Im Bereich der Menschenrechte hat Afghanistan unter schwierigen Umständen erhebliche Fortschritte gemacht. Inzwischen ist eine selbstbewusste neue Generation von Afghaninnen und Afghanen herangewachsen, die sich politisch, kulturell und sozial engagiert und der Zivilgesellschaft eine starke Stimme verleiht. Diese Fortschritte erreichen aber nach wie vor nicht alle Landesteile und sind außerhalb der Städte auch gegen willkürliche Entscheidungen von Amtsträgern und Richtern nur schwer durchzusetzen. Die Menschenrechte haben in Afghanistan eine klare gesetzliche Grundlage (AA 9.2016). Die 2004 verabschiedete afghanische Verfassung enthält einen umfassenden Grundrechtekatalog (AA 9.2016; vergleiche auch: Max Planck Institut 27.1.2004). Afghanistan hat die meisten der einschlägigen völkerrechtlichen Verträge - zum Teil mit Vorbehalten - unterzeichnet und/oder ratifiziert (AA 9.2016).
Im Februar 2016 hat Präsident Ghani, den ehemaligen Leiter der afghanischen Menschenrechtskommission, Mohammad Farid Hamidi, zum Generalstaatsanwalt ernannt (USDOD 6.2016; vgl. auch NYT 3.9.2016).Im Februar 2016 hat Präsident Ghani, den ehemaligen Leiter der afghanischen Menschenrechtskommission, Mohammad Farid Hamidi, zum Generalstaatsanwalt ernannt (USDOD 6.2016; vergleiche auch NYT 3.9.2016).
