Entscheidungsdatum
20.02.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
I 417 2176073 -1/13Erömisch eins 417 2176073 -1/13E
Schriftliche Ausfertigung des am 20.12.2017 mündlich verkündeten Erkenntnisses
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Friedrich ZANIER als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX, geb. XXXX, StA. Nigeria, vertreten durch: Diakonie Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH, Wattgasse 48, 3. Stock, 1170 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, vom 11.10.2017, Zl. 1088272205 - 151408086, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 20.12.2017 zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Friedrich ZANIER als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Nigeria, vertreten durch: Diakonie Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH, Wattgasse 48, 3. Stock, 1170 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, vom 11.10.2017, Zl. 1088272205 - 151408086, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 20.12.2017 zu Recht erkannt:
A)
Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
Der Beschwerdeführer stellte seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Griechenland am 27.10.2010 und den zweiten Antrag ebenfalls in Griechenland am 06.07.2015.
Am 22.09.2015 stellte der Beschwerdeführer in Österreich einen weiteren Antrag auf internationalen Schutz, nachdem er zuvor illegal in das Bundesgebiet eingereist war.
In seiner Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Graz am gleichen Tag gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, dass sein Vater einer Geheimgesellschaft angehören würde und diese schon zwei seiner Brüder getötet habe. 2010 sollte auch er getötet werden. Da sein Vater dagegen gewesen wäre, sei er umgebracht worden. Um nicht auch getötet zu werden, habe er seine Heimat verlassen.
Im Zuge seiner niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde am 10.10.2017 gab der Beschwerdeführer an, dass sein Vater "Chief Court" (beim Ogboni Kult; vgl. AS 151) gewesen sei. Die Mitglieder dieses Kultes hätten gewollt, dass sein Vater einen seiner Söhne opfern sollte. Da dies sein Vater abgelehnt habe, sei er mit einem Talisman verhext worden und nach einigen Tagen verstorben. Auch seine beiden Brüder, Obina und Oibuchi, wären an den selben magischen Ursachen verstorben, da die Familie die Opferung jeweils abgelehnt habe. Der neue Kult nenne sich "Aslant". Aus Angst vor diesem Kult und damit an einem magischen Talisman-Mord zu sterben, habe er sein Land verlassen.Im Zuge seiner niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde am 10.10.2017 gab der Beschwerdeführer an, dass sein Vater "Chief Court" (beim Ogboni Kult; vergleiche AS 151) gewesen sei. Die Mitglieder dieses Kultes hätten gewollt, dass sein Vater einen seiner Söhne opfern sollte. Da dies sein Vater abgelehnt habe, sei er mit einem Talisman verhext worden und nach einigen Tagen verstorben. Auch seine beiden Brüder, Obina und Oibuchi, wären an den selben magischen Ursachen verstorben, da die Familie die Opferung jeweils abgelehnt habe. Der neue Kult nenne sich "Aslant". Aus Angst vor diesem Kult und damit an einem magischen Talisman-Mord zu sterben, habe er sein Land verlassen.
Mit dem Bescheid vom 11.10.2017 Zl. 1088272205 - 151408086, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeria (Spruchpunkt II.) als unbegründet ab. Zugleich erteilte sie dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunkt III.). Eine Frist für die freiwillige Ausreise besteht nicht (Spruchpunkt IV.). Zugleich erkannte die belangte Behörde einer Beschwerde gegen diese Entscheidung die aufschiebende Wirkung gemäß § 18 Abs. 1 Z. 5 ab (Spruchpunkt V.).Mit dem Bescheid vom 11.10.2017 Zl. 1088272205 - 151408086, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt römisch eins.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeria (Spruchpunkt römisch zwei.) als unbegründet ab. Zugleich erteilte sie dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunkt römisch drei.). Eine Frist für die freiwillige Ausreise besteht nicht (Spruchpunkt römisch vier.). Zugleich erkannte die belangte Behörde einer Beschwerde gegen diese Entscheidung die aufschiebende Wirkung gemäß Paragraph 18, Absatz eins, Ziffer 5, ab (Spruchpunkt römisch fünf.).
Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerecht erhobene Beschwerde vom 16.10.2017.
Mit Beschluss des BVwG vom 17.11.2017 wurde der Beschwerde bis zum Abschluss einer mündlichen Verhandlung vor dem BVwG die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Am 20.12.2017 fand vor dem BVwG eine mündliche Verhandlung statt, in der vorstehendes Erkenntnis mündlich verkündet wurde.
In dieser mündlichen Verhandlung gab der Beschwerdeführer nach seinen Fluchtgründen befragt an:
"BF: Mein Vater war ein "Chief" im Ogboni Kult. Wenn sie Blut gebraucht haben, haben sie einfach Leute umgebracht. Sie wollten dann auch meinen Bruder umbringen. Da mein Vater dies nicht wollte, haben sie schließlich ihn umgebracht. Danach töteten sie auch noch meinen Bruder und meinen anderen Bruder. Daraufhin haben meine Mutter und der Bruder meiner Mutter mir zur Ausreise in die Elfenbeinküste verholfen. Die Mitglieder des Kults haben dann begonnen, Väter von Mitgliedern umzubringen, woraufhin die Kinder der Ermordeten gegen die Mörder zu kämpfen begonnen haben.
Rl: Was hat der Aslan Kult mit dem Ogboni Kult zu tun?
BF: Aslan ist ein zweiter Kult, der von den Kindern der Ogbonis gegründet wurde. Dieser ist vor allem in Imo-State, in Obitti, zu finden.
Rl: Ich weise daraufhin, dass dies wieder eine andere Geschichte ist, als sie mir vorliegt von der Einvernahme des BFA. Wobei ich insbesondere auf AS 153 verweise. Dor haben Sie angegeben, dass Ihr Vater verhext worden wäre und deswegen gestorben sei. Ebenso wären Ihre Brüder an denselben magischen Ursachen, wie Ihr Vater verstorben. Mit der jetzigen "Mordgeschichte" kehren Sie offenbar wieder zu Ihrer Erstaussage bei Ihrer niederschriftichen Einvernahme zurück, wobei ich auf AS 9 verweise. Wobei Sie dort angegeben haben, dass zuerst Ihre Brüder und dann Ihr Vater ermordet worden sei. Das ist jetzt die dritte Version der Fluchtgeschichte, welche soll ich Ihnen nun glauben?
BF: Wissen Sie, Sie haben mich ja nicht gefragt, wie sie meinen Vater getötet haben.
Rl: Wie haben sie Ihren Vater getotet und wie wurden Ihre Bruder getotet?
BF: Sie haben meinen Vater mit einer Art schwarzer Magie umgebracht und meine Brüder auf dieselbe Art und Weise.
Rl: Mit welcher Art schwarzer Magie wurden sie umgebracht?
BF: In Nigeria nennen wir es Juju. Das ist eine Art Orakel das man anbetet. Will man jemanden umbringen, nennt man dem Orakel den Namen und die betreffende Person wird dann sterben.
Rl: Ich kann mir unter Orakel nichts vorstellen. Erklären Sie mir das bitte.
BF: Es wird auf dem Boden etwas vorbereitet, dann wird eine Opfergabe gebracht, wie etwa Geflügel, und dann nennt man den Namen der Person, die man toten will.
Rl: Was wird auf dem Boden vorbereitet? Was ist dieses "Etwas"?
BF: Unter einem Baum vor einem Gebäude machen die Leute das. Sie machen dort etwas, wo man dann Opfer bringen kann."
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen:
1.1. Zur Person des Beschwerdeführers:
Der volljährige Beschwerdeführer ist ledig, kinderlos, Staatsangehöriger von Nigeria und bekennt sich zum christlichen Glauben. Er gehört der Volksgruppe der Ibo an. Seine Identität steht nicht fest.
Der Beschwerdeführer ist gesund und arbeitsfähig.
Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und hält sich mindestens seit dem 22.09.2015 in Österreich auf.
Die Familie des Beschwerdeführers, bestehend aus der Mutter und seinem Bruder, lebt in Nigeria. Zumindest bis April 2017 hatte der Beschwerdeführer Kontakt mit seiner Mutter und seinem Bruder. Aktuell hält er Kontakt zu einem Freund via Facebook, der sich momentan im Senegal aufhält. In Österreich verfügt der Beschwerdeführer über keine Verwandten und über keine maßgeblichen privaten und familiären Beziehungen. Der Beschwerdeführer führt im Bundesgebiet kein relevantes Privat- bzw. Familienleben. Er hat zwar eine Freundin, beide leben jedoch in getrennten Haushalten.
Der Beschwerdeführer besuchte drei Jahre lang die Grundschule und arbeitete anschließend auf einer Farm mit seinem Vater. Aufgrund seiner Arbeitserfahrung in Nigeria hat er eine Chance auch hinkünftig am nigerianischen Arbeitsmarkt unterzukommen.
Der Beschwerdeführer ist in Österreich nicht vorbestraft.
Er geht in Österreich keiner Beschäftigung nach und bezieht Leistungen von der staatlichen Grundversorgung.
Der Beschwerdeführer weist in Österreich keine maßgeblichen Integrationsmerkmale in sprachlicher, beruflicher und kultureller Hinsicht auf.
1.2. Zu den Fluchtmotiven des Beschwerdeführers:
Entgegen seinem Fluchtvorbringen kann nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer in Nigeria von Mitgliedern eines Kultes mit dem Umbringen bedroht ist.
1.3. Zu den Feststellungen zur Lage in Nigeria:
Hinsichtlich der aktuellen Lage im Herkunftsstaat des Beschwerdeführers sind gegenüber den im angefochtenen Bescheid vom 11.10.2017 getroffenen Feststellungen keine entscheidungsmaßgeblichen Änderungen eingetreten. Im angefochtenen Bescheid wurde das aktuelle (Stand 07.08.2017) "Länderinformationsblatt der Staatendokumentation" zu Nigeria vollständig zitiert. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens ist auch keine Änderung bekannt geworden, sodass das Bundesverwaltungsgericht sich diesen Ausführungen vollinhaltlich anschließt und auch zu den seinen erhebt.
Das politische System Nigerias orientiert sich stark am System der Vereinigten Staaten; in der Verfassungswirklichkeit dominieren der Präsident und die ebenfalls direkt gewählten Gouverneure. Die lange regierende People¿s Democratic Party (PDP) musste nach den Wahlen 2015 erstmals seit 1999 in die Opposition; seither ist die All Progressives¿ Congress (APC) unter Präsident Muhammadu Buhari an der Macht.
In Nigeria herrscht keine Bürgerkriegssituation, allerdings sind der Nordosten, der Middle Belt und das Nigerdelta von Unruhen und Spannungen geprägt. Für einzelne Teile Nigerias besteht eine Reisewarnung, insbesondere aufgrund des hohen Entführungsrisikos.
Im Norden und Nordosten Nigerias hat sich die Sicherheitslage verbessert; in den ländlichen Teilen der Bundesstaaten Borno, Yobe und Adamawa kommt es aber weiterhin zu Anschlägen der Boko Haram. Es gelang den Sicherheitskräften zwar, Boko Haram aus den meisten ihrer Stellungen zu vertreiben, doch war es kaum möglich, die Gebiete vor weiteren Angriffen durch die Islamisten zu schützen. Der nigerianischen Armee wird vorgeworfen, im Kampf gegen Boko Haram zahlreiche Menschenrechtsverletzungen begangen zu haben; die von Präsident Buhari versprochene Untersuchung blieb bisher aber folgenlos.
Das Nigerdelta (Bundesstaaten Ondo, Edo, Delta, Bayelsa, Rivers, Imo, Abia, Akwa Ibom und Cross River) ist seit Jahren von gewalttätigen Auseinandersetzungen und Spannungen rund um die Verteilung der Einnahmen aus den Öl- und Gasreserven geprägt. Von 2000 bis 2010 agierten in der Region militante Gruppen, die durch ein im Jahr 2009 ins Leben gerufene Amnestieprogramm zunächst beruhigt wurden. Nach dem Auslaufen des Programmes Ende 2015 brachen wieder Unruhen aus, so dass eine weitere Verlängerung beschlossen wurde. Die Lage hat sich seit November 2016 wieder beruhigt, doch bleibt sie volatil. Insbesondere haben Angriffe auf die Ölinfrastrukturen in den letzten zwei Jahren wieder zugenommen. Abgelegene Gebiete im Nigerdelta sind teils auch heute noch unter der Kontrolle separatistischer und krimineller Gruppen.
In Zentralnigeria (Middle Belt bzw. Jos Plateau) kommt es immer wieder zu lokalen Konflikten zwischen ethnischen, sozialen und religiösen Gruppen. Der Middle Belt bildet eine Brücke zwischen dem vorwiegend muslimischen Nordnigeria und dem hauptsächlich christlichen Süden. Der Ursprung dieser Auseinandersetzungen, etwa zwischen (überwiegend muslimischen nomadischen) Hirten und (überwiegend christlichen) Bauern, liegt oft nicht in religiösen Konflikten, entwickelt sich aber häufig dazu.
Die Justiz Nigerias hat ein gewisses Maß an Unabhängigkeit und Professionalität erreicht, doch bleibt sie politischem Einfluss, Korruption und einem Mangel an Ressourcen ausgesetzt. Eine systematisch diskriminierende Strafverfolgung ist nicht erkennbar, doch werden aufgrund der herrschenden Korruption tendenziell Ungebildete und Arme benachteiligt. Das Institut der Pflichtverteidigung gibt es erst in einigen Bundesstaaten. In insgesamt zwölf nördlichen Bundesstaaten wird die Scharia angewendet, Christen steht es aber frei, sich einem staatlichen Gerichtsverfahren zu unterwerfen. Der Polizei, die durch geringe Besoldung und schlechte Ausrüstung eingeschränkt ist, wird oftmals die Armee zur Seite gestellt. Insgesamt ist trotz der zweifelsohne vorhandenen Probleme im Allgemeinen davon auszugehen, dass die nigerianischen Behörden gewillt und fähig sind, Schutz vor nichtstaatlichen Akteuren zu bieten. Problematisch ist aber insbesondere, dass Gefangene häufig Folterung und Misshandlung ausgesetzt sind. Disziplinarrechtliche oder strafrechtliche Folgen hat dies kaum. Die Bedingungen in den Haftanstalten sind hart und lebensbedrohlich. Nigeria hält an der Todesstrafe fest, diese ist seit 2006 de facto ausgesetzt, wobei es in den Jahren 2013 und 2016 in Edo State aber zu einzelnen Hinrichtungen gekommen war. Die Regierung Buharis hat der Korruption den Kampf erklärt, doch mangelt es ihr an effektiven Mechanismen.
Die Menschenrechtssituation in Nigeria hat sich in den letzten 20 Jahren verbessert, schwierig bleiben aber die allgemeinen Lebensbedingungen. Die Versammlungsfreiheit ist verfassungsrechtlich garantiert, wird aber gelegentlich durch das Eingreifen von Sicherheitsorganen bei politisch unliebsamen Versammlungen eingeschränkt. Die politische Opposition kann sich aber grundsätzlich frei betätigen; es gibt auch keine Erkenntnisse über die Verfolgung von Exilpolitikern durch die nigerianische Regierung. Gelegentlich gibt es aber, vor allem bei Gruppen mit sezessionistischen Zielen, Eingriffe seitens der Staatsgewalt. Dabei ist insbesondere die Bewegung im Süden und Südosten Nigerias zu nennen, die einen unabhängigen Staat Biafra fordert. Dafür treten sowohl das Movement for the Actualisation of the Sovereign State of Biafra (MASSOB) und die Indigenous People of Biafra (IPOB) ein. Seit der Verhaftung des Leiters des inzwischen verbotenen Radiosenders "Radio Biafra" im Oktober 2015 kommt es vermehrt zu Demonstrationen von Biafra-Anhänger, gegen die laut verschiedenen Berichten, unter anderem von Amnesty International, von den nigerianischen Sicherheitskräften mit Gewalt vorgegangen worden sein soll.
Im Vielvölkerstaat Nigeria ist Religionsfreiheit einer der Grundpfeiler des Staatswesens. Etwa 50% der Bevölkerung sind Muslime, 40 bis 45% Christen und der Rest Anhänger von Naturreligionen. Im Norden dominieren Muslime, im Süden Christen. Religiöse Diskriminierung ist verboten. In der Praxis bevorzugen die Bundesstaaten aber in der Regel die jeweils durch die lokale Mehrheitsbevölkerung ausgeübte Religion. Insbesondere in den Scharia-Staaten ist die Situation für Christen sehr schwierig. Die Toleranz zwischen den Glaubensgemeinschaften ist nur unzureichend ausgeprägt, mit Ausnahme der Yoruba im Südwesten Nigerias, unter denen auch Ehen zwischen Christen und Muslimen verbreitet sind. Speziell in Zentralnigeria kommt es zu lokalen religiösen Auseinandersetzungen, die auch zahlreiche Todesopfer gefordert haben. In Nigeria gibt es auch noch Anhänger von Naturreligionen ("Juju"); eine Verweigerung der Übernahme einer Rolle als Priester kann schwierig sein, doch wird dies nicht als Affront gegen den Schrein empfunden und sind auch keine Fälle bekannt, in denen dies zu einer Bedrohung geführt hätte. Im Süden Nigerias sind auch Kulte und Geheimgesellschaften vorhanden; insbesondere im Bundesstaat Rivers überschneiden sich Kulte häufig mit Straßenbanden, kriminellen Syndikaten etc. Mafiöse Kulte prägen trotz ihres Verbotes das Leben auf den Universitäten; es wird auch über Menschenopfer berichtet.
Insgesamt gibt es (je nach Zählweise) mehr als 250 oder 500 Ethnien in Nigeria. Die wichtigsten sind die Hausa/Fulani im Norden, die Yoruba im Südwesten und die Igbo im Südosten. Generell herrscht in Nigeria Bewegungsfreiheit und ist Diskriminierung aufgrund der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Ethnie verboten. Allerdings diskriminieren Gesetze jene ethnischen Gruppen, die am jeweiligen Wohnort nicht eigentlich indigen sind. So werden etwa Angehörige der Volksgruppe Hausa/Fulani im Bundesstaat Plateau diskriminiert.
Generell besteht aufgrund des fehlenden Meldewesens in vielen Fällen die Möglichkeit, Verfolgung durch Umzug in einen anderen Teil des Landes auszuweichen. Dies kann aber mit gravierenden wirtschaftlichen und sozialen Problemen verbunden sein, wenn man sich an einen Ort begibt, in dem keinerlei Verwandtschaft oder Bindung zur Dorfgemeinschaft besteht.
Nigeria verfügt über sehr große Öl- und Gasvorkommen, der Großteil der Bevölkerung ist aber in der Landwirtschaft beschäftigt. Abgesehen vom Norden gibt es keine Lebensmittelknappheit. Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung leben in absoluter Armut. Offizielle Arbeitslosenstatistiken gibt es nicht, allerdings gehen verschiedene Studien von einer Arbeitslosigkeit von 80% aus. Die Großfamilie unterstützt beschäftigungslose Angehörige.
Die medizinische Versorgung ist mit jener in Europa nicht vergleichbar, sie ist vor allem im ländlichen Bereich problematisch. Leistungen der Krankenversicherung kommen nur etwa 10% der Bevölkerung zugute. In den Großstädten ist eine medizinische Grundversorgung zu finden, doch sind die Behandlungskosten selbst zu tragen. Medikamente sind verfügbar, können aber teuer sein.
Besondere Probleme für abgeschobene Asylwerber nach ihrer Rückkehr nach Nigeria sind nicht bekannt. Das "Decree 33", das eine Doppelbestrafung wegen im Ausland begangener Drogendelikte theoretisch ermöglichen würde, wird nach aktueller Berichtslage nicht angewandt.
Eine nach Nigeria zurückkehrende Person, bei welcher keine berücksichtigungswürdigen Gründe vorliegen, wird durch eine Rückkehr nicht automatisch in eine unmenschliche Lage versetzt.
2. Beweiswürdigung:
Zunächst ist festzuhalten, dass sich der erkennende Richter bei den von ihm getroffenen Feststellungen insbesondere auf die Erkenntnisse stützt, welche er im Verlauf der mündlichen Verhandlung vom 20.12.2017 gewonnen hat.
2.1. Zum Sachverhalt:
Zur Feststellung des für die Entscheidung maßgebenden Sachverhaltes wurden im Rahmen des Ermittlungsverfahrens Beweise erhoben durch die Einsichtnahme in den Akt der belangten Behörde unter zentraler Berücksichtigung der niederschriftlichen Angaben des Beschwerdeführers vor dieser und den Organen des öffentlichen Sicherheit
