Entscheidungsdatum
12.01.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
W251 2148239-1/10E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Dr. Angelika SENFT als Einzelrichterin über die Beschwerde von XXXX alias XXXX alias XXXX, geb. XXXX alias XXXX, StA. Afghanistan, vertreten durch ARGE Rechtsberatung – Diakonie und Volkshilfe, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 02.02.2017, Zl. XXXX, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Dr. Angelika SENFT als Einzelrichterin über die Beschwerde von römisch 40 alias römisch 40 alias römisch 40 , geb. römisch 40 alias römisch 40 , StA. Afghanistan, vertreten durch ARGE Rechtsberatung – Diakonie und Volkshilfe, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 02.02.2017, Zl. römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht:
A)
Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist nicht zulässig.
Text
BEGRÜNDUNG:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 24.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich.
2. Am 24.11.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er Afghanistan wegen der Unsicherheit der Taliban verlassen habe. Sie seien behindert worden die Schule zu besuchen und angegriffen worden. Weitere Gründe habe er nicht.
3. Am 30.01.2017 fand eine Einvernahmen des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) statt. Zu seinen Fluchtgründen gab er im Wesentlichen an, dass sein Dorf von den Daesh erobert worden sei. Die Taliban haben das Dorf zurückerobert und eine Liste mit Dorfbewohnern erstellt, die die Grenze zur nächsten Region absichern sollten. Alle 14 Tage sei gewechselt worden. Als der Beschwerdeführer an der Grenze gewesen sei, sei nach 9 Tagen ein Kampf ausgebrochen. Es seien einige getötet oder von den Daesh entführt worden. Nach Ablauf der 14 Tage sei der Beschwerdeführer nach Hause zurückgegangen und der Beschwerdeführer habe seinem Vater gesagt, dass er nicht mehr an die Grenze möchte. Sein Vater habe daraufhin über einen Freund einen Schlepper organisiert, damit der Beschwerdeführer habe flüchten können.
4. Mit dem angefochtenen Bescheid wies das Bundesamt den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan (Spruchpunkt II.) ab und erteilte dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungs-würdigen Gründen. Gegen den Beschwerdeführer wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt III.). Die Frist für die freiwillige Ausreise wurde mit 2 Wochen ab Rechtskraft der Entscheidung festgesetzt (Spruchpunkt IV.).4. Mit dem angefochtenen Bescheid wies das Bundesamt den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt römisch eins.) als auch bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan (Spruchpunkt römisch zwei.) ab und erteilte dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungs-würdigen Gründen. Gegen den Beschwerdeführer wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt römisch drei.). Die Frist für die freiwillige Ausreise wurde mit 2 Wochen ab Rechtskraft der Entscheidung festgesetzt (Spruchpunkt römisch vier.).
Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass der Beschwerdeführer seine Fluchtgründe nicht glaubhaft machen konnte. Es drohe dem Beschwerdeführer auch keine Gefahr, die die Erteilung eines subsidiären Schutzes rechtfertigen würde. Der Beschwerdeführer sei ein gesunder, junger, arbeitsfähiger Mann, der über eine 8jährige Schulbildung verfüge und somit bei einer Rückkehr nach Afghanistan nicht in eine ausweglose Situation geraten würde. Der Beschwerdeführer verfüge in Österreich zudem über kein schützenswertes Privat- und Familienleben, das einer Rückkehrentscheidung entgegenstehen würde.
5. Der Beschwerdeführer erhob gegen den Bescheid fristgerecht Beschwerde und brachte im Wesentlichen vor, dass das Ermittlungsverfahren und die Beweiswürdigung mangelhaft seien. Das Bundesamt habe unvollständige bzw. teilweise unrichtige Länderfeststellungen getroffen
6. Das Bundesverwaltungsgericht richtete eine Anfrage an die Staatendokumentation, betreffend den vom Beschwerdeführer genannten Vorfall bzw. sein Dorf und die Provinz. Die Anfragebeantwortung erfolgte am 21.06.2017.
7. Das Bundesverwaltungsgericht führte am 10.01.2018 in Anwesenheit eines Dolmetschers für die Sprache Paschtu und im Beisein des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers eine öffentliche mündliche Verhandlung durch
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen:
1.1. Zur Person des Beschwerdeführers:
Der Beschwerdeführer führt in Österreich den Namen XXXX und das Geburtsdatum XXXX. Er ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Paschtunen an, bekennt sich zum moslimischen Glauben und spricht Paschtu als Muttersprache (Protokoll vom 10.01.2018, OZ 9, Seite 8; AS 78 und 79).Der Beschwerdeführer führt in Österreich den Namen römisch 40 und das Geburtsdatum römisch 40 . Er ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Paschtunen an, bekennt sich zum moslimischen Glauben und spricht Paschtu als Muttersprache (Protokoll vom 10.01.2018, OZ 9, Seite 8; AS 78 und 79).
Der Beschwerdeführer wurde in XXXX geboren und hat dort gelebt (AS 1). Dort leben seine vier Geschwister und seine Eltern (AS 3). Seine Eltern besitzen 10 Jirib an Grundstücken sowie ein Haus (OZ 9, Seite 11). Der Familie des Beschwerdeführers geht es finanzielle gut (AS 86).Der Beschwerdeführer wurde in römisch 40 geboren und hat dort gelebt (AS 1). Dort leben seine vier Geschwister und seine Eltern (AS 3). Seine Eltern besitzen 10 Jirib an Grundstücken sowie ein Haus (OZ 9, Seite 11). Der Familie des Beschwerdeführers geht es finanzielle gut (AS 86).
Der Beschwerdeführer ist unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich eingereist und hält sich seit zumindest November 2015 durchgehend in Österreich auf (AS 1 und 2).
Der Beschwerdeführer hat einen Deutschkurs auf dem Niveau A1 besucht und eine Prüfung auf dem Niveau A1 auch bestanden (Beilage ./A und ./B).
Der Beschwerdeführer lebt von der Grundversorgung (Beilage ./I). Er hat vom Frühjahr 2017 bis Winterbeginn 2017 für eine Gemeinde ca. einmal pro Woche gearbeitet und den Straßenrand gesäubert (OZ 9, Seite 11-12).
Der Beschwerdeführer verfügt weder über Verwandte noch über sonstige enge soziale Bindungen in Österreich. Der Beschwerdeführer ist manchmal in einem "afghanischen Verein". Er hat soziale Beziehungen zu Afghanen und Bosniern. An seinem jetzigen Wohnort hat er noch keine Freundschaften geschlossen (OZ 9, Seite 12).
Der Beschwerdeführer leidet an keinen schwerwiegenden oder lebensbedrohlichen Krankheiten, er ist gesund. Er nimmt regelmäßig keine Medikamente (OZ 9, Seite 12).
Der Beschwerdeführer ist in Österreich strafgerichtlich unbescholten (Beilage ./I).
1.2. Zu den Fluchtgründen des Beschwerdeführers:
Das vom Beschwerdeführer ins Treffen geführte Verfolgungsvorbringen kann nicht festgestellt werden.
Es kann nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer in einem Dorf namens XXXX oder im Distrikt XXXX (auch geschrieben XXXX oder XXXX) gelebt hat oder sich jemals dort aufgehalten hat.Es kann nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer in einem Dorf namens römisch 40 oder im Distrikt römisch 40 (auch geschrieben römisch 40 oder römisch 40 ) gelebt hat oder sich jemals dort aufgehalten hat.
Es kann nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer von den Dorfältesten oder von den Taliban aufgefordert wurde eine Grenze oder das Dorf zu bewachen. Es kann nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer an Kampfhandlungen mitgewirkt hat oder in solche verwickelt war oder Dörfer oder Grenzen bewacht hat.
Es kann nicht festgestellt werden, dass die Familie des Beschwerdeführers in Afghanistan bedroht wurde.
Weiters kann nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer von den Taliban, dem IS (auch bezeichnet als Daesh) oder anderen Personen konkret und individuell mit der Ausübung von physischer und/oder psychischer Gewalt bedroht worden ist. Ebenso kann nicht festgestellt werden, dass dem Beschwerdeführer im Falle der Rückkehr nach Afghanistan Lebensgefahr oder ein Eingriff in seine körperliche Integrität durch Mitglieder der Taliban oder durch andere Personen drohen würde.
Darüber hinaus kann nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer aufgrund seines in Österreich ausgeübten Lebensstils oder auf Grund einer Rückkehr aus Europa bzw. einem christlichen Land in Afghanistan psychischer und/oder physischer Gewalt ausgesetzt wäre.
1.3. Zu einer möglichen Rückkehr des Beschwerdeführers in den Herkunftsstaat:
Dem Beschwerdeführer würde bei einer Rückkehr in die Provinz Nangahar, XXXX Stadt, ein Eingriff in seine körperliche Unversehrtheit drohen.Dem Beschwerdeführer würde bei einer Rückkehr in die Provinz Nangahar, römisch 40 Stadt, ein Eingriff in seine körperliche Unversehrtheit drohen.
Bei einer Rückkehr nach Afghanistan und einer Ansiedelung in der Stadt Kabul kann der Beschwerdeführer jedoch grundlegende und notwendige Lebensbedürfnisse, wie Nahrung, Kleidung sowie Unterkunft, befriedigen, ohne in eine ausweglose bzw. existenzbedrohende Situation zu geraten. Er kann selbst für sein Auskommen und Fortkommen sorgen.
1.4. Zur maßgeblichen Situation in Afghanistan:
Sicherheitslage:
Die Sicherheitslage in Afghanistan ist durch eine tief verwurzelte militante Opposition beeinträchtigt. (Länderinformationsblatt für Afghanistan vom 02.03.2017 mit Aktualisierung vom 25.09.2017 – LIB 25.09.2017, S. 31).Die Sicherheitslage in Afghanistan ist durch eine tief verwurzelte militante Opposition beeinträchtigt. (Länderinformationsblatt für Afghanistan vom 02.03.2017 mit Aktualisierung vom 25.09.2017 – LIB 25.09.2017, Sitzung 31).
Die afghanischen Verteidigungsstreitkräfte (ANDSF) waren im Allgemeinen in der Lage, große Bevölkerungszentren zu beschützen. Sie hielten die Taliban davon ab, Kontrolle in bestimmten Gegenden über einen längeren Zeitraum zu halten und reagierten auf Talibanangriffe. Den Taliban hingegen gelang es, ländliche Gegenden einzunehmen; sie kehrten in Gegenden zurück, die von den ANDSF bereits befreit worden waren, und in denen die ANDSF ihre Präsenz nicht halten konnten. Sie führten außerdem Angriffe durch, um das öffentliche Vertrauen in die Sicherheitskräfte der Regierung, und deren Fähigkeit, für Schutz zu sorgen, zu untergraben (LIB 25.09.2017, S. 35).Die afghanischen Verteidigungsstreitkräfte (ANDSF) waren im Allgemeinen in der Lage, große Bevölkerungszentren zu beschützen. Sie hielten die Taliban davon ab, Kontrolle in bestimmten Gegenden über einen längeren Zeitraum zu halten und reagierten auf Talibanangriffe. Den Taliban hingegen gelang es, ländliche Gegenden einzunehmen; sie kehrten in Gegenden zurück, die von den ANDSF bereits befreit worden waren, und in denen die ANDSF ihre Präsenz nicht halten konnten. Sie führten außerdem Angriffe durch, um das öffentliche Vertrauen in die Sicherheitskräfte der Regierung, und deren Fähigkeit, für Schutz zu sorgen, zu untergraben (LIB 25.09.2017, Sitzung 35).
Im zweiten Quartal 2017 war die Sicherheitslage in Afghanistan weiterhin volatil, insbesondere in den östlichen und südöstlichen Regionen, die zu den volatilsten zählen (LIB 25.09.2017, S. 13).Im zweiten Quartal 2017 war die Sicherheitslage in Afghanistan weiterhin volatil, insbesondere in den östlichen und südöstlichen Regionen, die zu den volatilsten zählen (LIB 25.09.2017, Sitzung 13).
Im dritten Quartal war die Sicherheitslage in Afghanistan ist nach wie vor höchst volatil; die Regierung und die Taliban wechselten sich während des Berichtszeitraumes bei Kontrolle mehrerer Distriktzentren ab – auf beiden Seiten waren Opfer zu beklagen. Der Konflikt in Afghanistan ist gekennzeichnet von zermürbenden Guerilla-Angriffen, sporadischen bewaffneten Zusammenstößen und gelegentlichen Versuchen Ballungszentren zu überrennen. Mehrere Provinzhauptstädte sind nach wie vor in der Hand der Regierung; dies aber auch nur aufgrund der Unterstützung durch US-amerikanische Luftangriffe. Dennoch gelingt es den Regierungskräften kleine Erfolge zu verbuchen, indem sie mit unkonventionellen Methoden zurückschlagen (LIB 25.09.2017, S. 6).Im dritten Quartal war die Sicherheitslage in Afghanistan ist nach wie vor höchst volatil; die Regierung und die Taliban wechselten sich während des Berichtszeitraumes bei Kontrolle mehrerer Distriktzentren ab – auf beiden Seiten waren Opfer zu beklagen. Der Konflikt in Afghanistan ist gekennzeichnet von zermürbenden Guerilla-Angriffen, sporadischen bewaffneten Zusammenstößen und gelegentlichen Versuchen Ballungszentren zu überrennen. Mehrere Provinzhauptstädte sind nach wie vor in der Hand der Regierung; dies aber auch nur aufgrund der Unterstützung durch US-amerikanische Luftangriffe. Dennoch gelingt es den Regierungskräften kleine Erfolge zu verbuchen, indem sie mit unkonventionellen Methoden zurückschlagen (LIB 25.09.2017, Sitzung 6).
Nangarhar
Die Provinz Nangarhar liegt im Osten von Afghanistan. Im Norden grenzt sie an die Provinzen Kunar und Laghman, im Westen an die Hauptstadt Kabul und die Provinz Logar, im Süden an den Gebirgszug Spinghar. Die Provinzhauptstadt Jalalabad ist 120 km von Kabul entfernt. Die Bevölkerungszahl der Provinz wird auf 1.545.448 geschätzt (LIB 25.09.2017, S. 91). Die Provinz besteht aus 22 Bezirken (OZ 6, Seite 3).Die Provinz Nangarhar liegt im Osten von Afghanistan. Im Norden grenzt sie an die Provinzen Kunar und Laghman, im Westen an die Hauptstadt Kabul und die Provinz Logar, im Süden an den Gebirgszug Spinghar. Die Provinzhauptstadt Jalalabad ist 120 km von Kabul entfernt. Die Bevölkerungszahl der Provinz wird auf 1.545.448 geschätzt (LIB 25.09.2017, Sitzung 91). Die Provinz besteht aus 22 Bezirken (OZ 6, Seite 3).
Seit dem Auftreten des Islamischen Staates in der bergreichen Provinz Nangarhar kommt es zu Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräfte und IS-Aufständischen. Die Aktivitäten des Islamischen Staates in der Provinz sind auf einige Gebiete in Nangarhar beschränkt. Dies betrifft insbesondere die Distrikte Achin, Kot, Haska Mina, sowie andere abgelegene Distrikte in Nangarhar (LIB 25.09.2017, S. 91).Seit dem Auftreten des Islamischen Staates in der bergreichen Provinz Nangarhar kommt es zu Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräfte und IS-Aufständischen. Die Aktivitäten des Islamischen Staates in der Provinz sind auf einige Gebiete in Nangarhar beschränkt. Dies betrifft insbesondere die Distrikte Achin, Kot, Haska Mina, sowie andere abgelegene Distrikte in Nangarhar (LIB 25.09.2017, Sitzung 91).
In der Provinz werden regelmäßig Luftangriffe gegen den Islamischen Staat durchgeführt. Auch werden regelmäßig militärische Operationen durchgeführt, um bestimmte Gegenden von Aufständischen zu befreien; getötet wurden dabei hochrangige Führer des IS, aber auch Anführer der Taliban. In manchen Teilen der Provinz hat sich die Sicherheitslage aufgrund von militärischen Operationen verbessert. Die afghanischen Sicherheitskräfte werden weiterhin Druck auf Sympathisanten des IS in Ostafghanistan ausüben, um zu verhindern, dass diese sich in den Distrikten Nangarhars oder anderen Provinzen ausweiten (LIB 25.09.2017, S. 91 f).In der Provinz werden regelmäßig Luftangriffe gegen den Islamischen Staat durchgeführt. Auch werden regelmäßig militärische Operationen durchgeführt, um bestimmte Gegenden von Aufständischen zu befreien; getötet wurden dabei hochrangige Führer des IS, aber auch Anführer der Taliban. In manchen Teilen der Provinz hat sich die Sicherheitslage aufgrund von militärischen Operationen verbessert. Die afghanischen Sicherheitskräfte werden weiterhin Druck auf Sympathisanten des IS in Ostafghanistan ausüben, um zu verhindern, dass diese sich in den Distrikten Nangarhars oder anderen Provinzen ausweiten (LIB 25.09.2017, Sitzung 91 f).
Kontingente lokaler Milizen, welche von den militanten afghanischen Taliban unterstützt werden kämpfen in einem abgelegenen Bezirk im östlichen Afghanistan gegen Kämpfer des islamischen Mehr als 80 Menschen wurden in den Kämpfen getötet oder verwundet. Die Kampfhandlungen begannen, als die Kämpfer des IS Kontrollpunkte im Distrikt XXXX, in der östlichen – an Pakistan grenzenden - Provinz Nangarhar, angegriffen haben, welche von Milizen besetzt waren. Taliban-Kämpfer welche den IS als feindliche Besetzer betrachten, kamen den Milizen zu Hilfe, um die Angriffe abzuwehren. So unterstützen die Taliban nicht die Regierungskräfte, sondern die Bewohner und lokale Kräfte gegen die Aggression des IS in XXXX. Die Kämpfer des IS wurden auch durch US Drohnenangriffe bekämpft, nachdem regionalen Behörden Kabul um Hilfe aufgerufen hatten. Die Moral des IS wurde geschwächt, nachdem durch drei Drohnenangriffe rund 54 ihrer Kämpfer getötet worden sind. Der IS ist seit einigen Monaten in mehreren Distrikten in der Provinz Nangarhar tätig und hat mehrere Angriffe auf Dörfer durchgeführt. Jedoch haben Angriffe von Taliban-Kämpfer, lokalen Stämmen und afghanische Sicherheitskräfte – unterstützt durch Schläge von US-Drohnen - dabei geholfen, den IS aus anderen Bereichen in der Provinz zu verdrängen. Die Kämpfe haben Zehntausende von Familien vertrieben. Viele andere Familien würden sich nach Angaben eines Einwohners darauf vorbereiten, aus der Gegend zu fliehen, vor allem, nachdem IS Kämpfer damit begonnen haben, Häuser in Brand zu setzen (OZ 6, Seite 9-10).Kontingente lokaler Milizen, welche von den militanten afghanischen Taliban unterstützt werden kämpfen in einem abgelegenen Bezirk im östlichen Afghanistan gegen Kämpfer des islamischen Mehr als 80 Menschen wurden in den Kämpfen getötet oder verwundet. Die Kampfhandlungen begannen, als die Kämpfer des IS Kontrollpunkte im Distrikt römisch 40 , in der östlichen – an Pakistan grenzenden - Provinz Nangarhar, angegriffen haben, welche von Milizen besetzt waren. Taliban-Kämpfer welche den IS als feindliche Besetzer betrachten, kamen den Milizen zu Hilfe, um die Angriffe abzuwehren. So unterstützen die Taliban nicht die Regierungskräfte, sondern die Bewohner und lokale Kräfte gegen die Aggression des IS in römisch 40 . Die Kämpfer
