Entscheidungsdatum
05.12.2017Norm
AsylG 2005 §3 Abs1Spruch
W123 2161314-1/5E
IM NAMEN DER REPUBLIK
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Dr. Michael ETLINGER als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX , geboren amDas Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Dr. Michael ETLINGER als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geboren am
XXXX , StA: Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes fürrömisch 40 , StA: Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für
Fremdenwesen und Asyl vom 15.05.2017, Zahl: IFA: 1092282202,
Verfahren: 151622991, zu Recht erkannt:
A) Der Beschwerde wird gemäß § 28 Abs. 1 und 2 VwGVG iVm § 3 Abs. 1A) Der Beschwerde wird gemäß Paragraph 28, Absatz eins und 2 VwGVG in Verbindung mit Paragraph 3, Absatz eins
Asylgesetz 2005 stattgegeben und dem Beschwerdeführer der Status des Asylberechtigten zuerkannt.
Gemäß § 3 Abs. 5 Asylgesetz 2005 wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt.Gemäß Paragraph 3, Absatz 5, Asylgesetz 2005 wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt.
B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.B) Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Hazara, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 22.09.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.
2. Im Rahmen der am 26.10.2015 durch ein Organ der Landespolizeidirektion Wien durchgeführten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, dass er in seiner Heimat seinen Glauben gewechselt habe und als Christ in Afghanistan getötet worden wäre. Deswegen sei er nach Griechenland geflüchtet. Griechenland habe der Beschwerdeführer verlassen müssen, weil er keine Papiere bekommen habe.
3. Am 24.04.2017 erfolgte die Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA). Der Beschwerdeführer sei am 04.06.2008 in Afghanistan zum Christentum konvertiert und von den Dorfbewohnern und vom Mullah mit dem Tode bedroht worden. Der Beschwerdeführer legte als Beweis für seine erfolgte Taufe eine in Englisch verfasste Urkunde der XXXX , unterschrieben von XXXX , vor. Der Beschwerdeführer habe einen Mann namens XXXX , der der Vater eines Freundes gewesen sei, kennengelernt und dieser habe den Beschwerdeführer mit dem Christentum bekannt gemacht. Herr XXXX habe den Beschwerdeführer einige Filme über Jesus Christus gezeigt und so das Interesse des Beschwerdeführers am Christentum geweckt. Der Beschwerdeführer legte dem BFA ferner ein Schreiben der iranisch-christlichen Gemeinde vor, in dem bestätigt werde, dass der Beschwerdeführer seit Jänner 2017 die Veranstaltungen der iranisch-christlichen Gemeinde besuche.3. Am 24.04.2017 erfolgte die Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA). Der Beschwerdeführer sei am 04.06.2008 in Afghanistan zum Christentum konvertiert und von den Dorfbewohnern und vom Mullah mit dem Tode bedroht worden. Der Beschwerdeführer legte als Beweis für seine erfolgte Taufe eine in Englisch verfasste Urkunde der römisch 40 , unterschrieben von römisch 40 , vor. Der Beschwerdeführer habe einen Mann namens römisch 40 , der der Vater eines Freundes gewesen sei, kennengelernt und dieser habe den Beschwerdeführer mit dem Christentum bekannt gemacht. Herr römisch 40 habe den Beschwerdeführer einige Filme über Jesus Christus gezeigt und so das Interesse des Beschwerdeführers am Christentum geweckt. Der Beschwerdeführer legte dem BFA ferner ein Schreiben der iranisch-christlichen Gemeinde vor, in dem bestätigt werde, dass der Beschwerdeführer seit Jänner 2017 die Veranstaltungen der iranisch-christlichen Gemeinde besuche.
4. Mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan (Spruchpunkt II.) abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt. Es wurde gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt III.) und die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkt IV.).4. Mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt römisch eins.) und gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan (Spruchpunkt römisch zwei.) abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde gemäß Paragraph 57, AsylG 2005 nicht erteilt. Es wurde gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt römisch drei.) und die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkt römisch vier.).
Im Rahmen der Beweiswürdigung hielt das BFA insbesondere fest, dass der Beschwerdeführer zwar angab, dass er zum Christentum konvertiert sei und auch ein Schreiben der vermeintlichen Konversion vorlegen hab können, dennoch erscheine der Glaubenswechsel des Beschwerdeführers nicht überzeugend und glaubhaft.
5. In der am 06.06.2017 fristgerecht erhobenen Beschwerde gegen den Bescheid des BFA wies der Beschwerdeführer darauf hin, dass er in seiner Heimat seinen Glauben gewechselt habe und als Christ der Gefahr von radikalen Gruppierungen ausgesetzt gewesen wäre, getötet zu werden. Auch habe der Beschwerdeführer selbst Drohbriefe und Drohanrufe von Dorfbewohnern erhalten. Auch sei er von Mullahs mit dem Tod bedroht worden.
6. Am 28.11.2017 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung statt. Die Niederschrift lautet auszugsweise:
"R: Wann genau (Jahr, Monat, Tag) sind Sie das erste Mal mit dem Christentum in Berührung gekommen?
BF: Das war im zweiten oder dritten Monat 2008. An den genauen Tag kann ich mich nicht erinnern. Ich war mit dem Sohn von XXXX befreundet. Wir waren sehr jung und haben zusammen gespielt. Ich habe XXXX auch durch seinen Sohn kennengelernt, aber wir standen uns ohnehin nahe. Ich habe XXXX aus Respekt Onkel gerufen. Ich wusste jedoch zunächst nicht, dass er Christ war.BF: Das war im zweiten oder dritten Monat 2008. An den genauen Tag kann ich mich nicht erinnern. Ich war mit dem Sohn von römisch 40 befreundet. Wir waren sehr jung und haben zusammen gespielt. Ich habe römisch 40 auch durch seinen Sohn kennengelernt, aber wir standen uns ohnehin nahe. Ich habe römisch 40 aus Respekt Onkel gerufen. Ich wusste jedoch zunächst nicht, dass er Christ war.
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R: Erzählen Sie ein bisschen was über Herrn XXXX .R: Erzählen Sie ein bisschen was über Herrn römisch 40 .
BF: XXXX stammt aus meinem Heimatdorf. Unser Heimatdorf XXXX ist ein relativ kleines Dorf. Er wohnte etwa fünf Minuten zu Fuß von uns entfernt. Er verschwand oft aus dem Dorf. Er ging nach Kabul und auch ins Ausland. Ich weiß eigentlich nicht, wo er überall hingegangen ist. XXXX wurde in Indien getauft. Dann arbeitete er eine Zeit lang mit ausländischen Christen in Kabul zusammen. Seine Familie lebte weiterhin im Heimatdorf. Ich schätze, dass XXXX jetzt ca. 48 oder 49 Jahre alt ist.BF: römisch 40 stammt aus meinem Heimatdorf. Unser Heimatdorf römisch 40 ist ein relativ kleines Dorf. Er wohnte etwa fünf Minuten zu Fuß von uns entfernt. Er verschwand oft aus dem Dorf. Er ging nach Kabul und auch ins Ausland. Ich weiß eigentlich nicht, wo er überall hingegangen ist. römisch 40 wurde in Indien getauft. Dann arbeitete er eine Zeit lang mit ausländischen Christen in Kabul zusammen. Seine Familie lebte weiterhin im Heimatdorf. Ich schätze, dass römisch 40 jetzt ca. 48 oder 49 Jahre alt ist.
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R: Haben Sie in Griechenland Ihren christlichen Glauben weiter vertieft? Haben Sie in Afghanistan eine Bibel mitgenommen oder haben Sie sich eine Bibel in Griechenland gekauft?
BF: Ich bin in Griechenland zur Kirche gegangen und habe in der Kirchengemeinschaft auch gearbeitet. Auf dem Fluchtweg ist ein Vorfall passiert und ich wollte meine Vergangenheit komplett vergessen und hinter mir lassen. Ich wurde nämlich in der Türkei entführt. In Griechenland besorgte ich mir eine Bibel in einer iranischen christlichen Gemeindekirche.
R: Sie sind seit Ende Oktober 2015 nunmehr in Österreich. Was haben Sie seit dieser Zeit alles bezüglich Ihres Glaubens unternommen?
BF: Ich gehe derzeit regelmäßig in die iranisch-christliche Gemeinde in der XXXX . Ich gehe ein bis zweimal pro Woche hin und manchmal auch drei Mal, wenn ich Zeit habe.BF: Ich gehe derzeit regelmäßig in die iranisch-christliche Gemeinde in der römisch 40 . Ich gehe ein bis zweimal pro Woche hin und manchmal auch drei Mal, wenn ich Zeit habe.
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BF: Ich möchte noch etwas ergänzen. Ich habe auch ein paar Jungs zum Christentum und zur Gemeinde eingeladen. Mittlerweile werden sie auf die Taufe vorbereitet. Ich habe sie persönlich zum Christentum eingeladen und für das Christentum missioniert.
R: Sie sind in Afghanistan getauft worden. Können Sie die religiöse Bedeutung der bei der Taufe vorgenommenen Handlungen beschreiben?
BF: Es wurde ein Behälter mit Wasser gefüllt. Ich wurde gefragt, ob ich an Jesus Christus glaube und ob ich im Namen des Vaters, des Sohnes und des heiligen Geistes getauft werden möchte. Ich bejahte diese Fragen. Ich weiß nicht genau, in welcher Form die Taufen hier durchgeführt werden.
R: Was bewirkt die Taufe?
BF: Die Taufe bewirkt, dass man, da man an Jesus Christus glaubt, von den Sünden befreit wird. Man findet Ruhe und empfängt Liebe und Frieden.
R: Kennen Sie die Schöpfungsgeschichte?
BF: Innerhalb von sechs Tagen.
R: Was war am Anfang mit Adam und Eva?
BF: Die Menschheit gibt es seit Adam und Eva. Zunächst gab es Adam und später dann Eva.
R: Was ist mit Adam und Eva passiert?
BF: Gott hatte Adam und Eva verboten, im Paradies ein bestimmtes Obst zu essen. Der Teufel hat sie dazu verleitet, doch von diesem Obst zu essen, worauf sie zur Strafe auf die Erde geschickt wurden.
R: Warum ist Jesus Christus in die Welt gekommen?
BF: Damit unsere Sünden vergeben werden.
R: Warum sind wir überhaupt Sünder?
BF: In der Bibel steht, dass wir Menschen sind und Sünden begangen haben und Gott seinen einzigen Sohn geschickt hat, damit unsere Sünden vergeben werden und wir nicht dafür bestraft werden. Das steht im Johannes-Evangelium. Davor gab es keinen Glauben an Gott. Man betete Figuren oder Gegenstände an. Es gab die zehn Gebote nicht, sodass sich auch niemand daran hielt. Erst später entstanden die 10 Gebote. Deshalb waren alle Sünder. Diesbezüglich kann ich eigentlich noch viel mehr anführen, wenn Sie möchten.
R: Wer war Jesus Christus?
BF: Er ist der zweite im Rang, hiermit kommt die Dreifaltigkeit zur Sprache, nämlich Vater, Sohn und Heiliger Geist. Er ist ein Gott in drei Personen.
R: Wer ist Jesus für die Moslems?
BF: Aus Sicht der Muslime ist Jesus lediglich ein Prophet. Wenn man den Muslimen sagt, dass wir an einen Gott in drei Personen glauben, dann wird man als ungläubig bezeichnet und durch Steinigung zur Todesstrafe verurteilt.
R: Wer war Maria?
BF: Die heilige Maria ist die Mutter von Jesus.
R: Was ist das Besondere an ihr?
BF: Sie war Jungfrau und wurde schwanger. Das ist etwas Besonderes. Es war eher ein Wunder und nicht etwas Besonderes.
R: Wie lange hat Jesus auf Erden gelebt?
BF: 33 Jahre.
R: Was hat Jeus auf Erden getan?
BF: Soll ich die ganze Geschichte von seiner Geburt bis zum Schluss erzählen?
R: Versuchen Sie das Wichtigste zu erzählen.
BF: Das Wichtigste im Zusammenhang mit Jesus ist, dass er gekreuzigt wurde. Ansonsten hat er beispielsweise bei einer Hochzeit Wasser in Wein verwandelt. Eine weitere wichtige Tat, die in allen vier Büchern festgehalten ist, ist, dass er mit zwei Fischen und fünf Broten fünftausend Personen ernährt hat.
R: Was geschah mit Christus nach diesen 33 Jahren, die er auf der Erde verbracht hat?
BF: An einem Freitag wurde er gekreuzigt und drei Tage später, also an einem Sonntag ist er wieder auferstanden
R: Ich meinte, nachdem er das letzte Mal bei seinen Jüngern war.
BF: Die Herabkunft des Heiligen Geistes.
R: Was passiert mit den Menschen nach dem Tod?
BF: "Jeder, der an mich glaubt und stirbt wird auch dann ein ewiges Leben erwarten. Diejenigen die leben und an mich glauben, werden niemals sterben. "
R: Was passiert mit einem Menschen, der im Zeitpunkt seines Todes nicht an Jesus Christus geglaubt hat?
BF: Über genau diesen Punkt habe ich bisher nicht in der Bibel gelesen, aber in der Bibel steht, dass jene, die an ihn glauben, gerettet werden.
R: Wo kommen die Menschen nach dem Tode hin?
BF: Ins Paradies. Den Christen wurde vergeben und sie kommen daher ins Paradies.
R: Kommen alle Menschen ins Paradies?
BF. Jene Christen, die auch den Weg von Jesus Christus befolgen, kommen ins Paradies.
R: Was ist mit den anderen?
BF: Fragen Sie jetzt nach meiner persönlichen Meinung, weil ich darüber noch nichts in der Bibel gelesen habe.
R: Sagen Ihnen die Begriffe Satan bzw. Teufel bzw. Hölle etwas?
BF: Ja, diese Begriffe gibt es.
R: Wer ist Satan?
BF: Satan ist der Herrscher über die Hölle sowie Gott über den Himmel.
R: Was ist die Hölle?
BF: Dort gelangen jene Leute, die nicht den Weg Jesu befolgen oder nicht Christen sind, hin.
R: Wissen Sie, was ein Sakrament ist?
BF: Die Taufe und die Eucharistie.
R: Woraus besteht die Bibel?
BF: Die Bibel besteht insgesamt aus 66 Büchern, wovon 39 davon das Alte Testament und 27 das Neue Testament bilden.
R: Kennen Sie den Namen Paulus?
BF: Paulus war ein Jude, der den Christen Qualen bereitet hat und später selber den Glauben angenommen hat.
R: Beten Sie jeden Tag?
BF: Ja, jeden Moment, immer.
R: Welche Gebete sprechen Sie bzw. welches Gebet gefällt Ihnen?
BF: Es gibt Gebete in der Bibel, aber wenn ich zu Gott bete, dann spreche ich die Worte aus meinem Herzen, eben wie ein Sohn mit seinem Vater spricht.
R: Welche Auswirkungen hat Ihre Konversion auf Ihr alltägliches Leben?
BF: Ich spüre täglich die Kraft des Heiligen Geistes. Durch meine Konversion habe ich sehr viel Ruhe bekommen. Wenn ich an einem Ort bin, an dem ich Angst und Unsicherheit verspüre, dann geben mir meine Gedanken an Jesus sowie das Sprechen dieser Begriffe Kraft und nehmen mir die Angst und geben mir innere Ruhe.
R: Was sollte ein Christ in seinem täglichen Leben alles tun?
BF: Man muss den Weg Jesus folgen. Man muss Nächstenliebe geben. Man soll dem Nachbarn oder auch anderen genau die Liebe geben, die man für sich selbst empfindet und den anderen jenes geben, was man für sich selbst möchte.
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R: Ist es richtig, dass der BF jeden Samstag den Gottesdienst besucht?
Z: Fast, in meinen Gottesdiensten sind 100 Leute, aber ich sehe, dass der BF regelmäßig zu Gottesdiensten kommt. Manchmal kommt er auch zum Gebetsabend am Donnerstag und manchmal auch freitags. Am Samstag kommen ungefähr 100 Leute. Es ist eine große Gemeinschaft.
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R: Wie oft kommt der BF ungefähr zum Gebetsabend und zum Bibeltreffen?
Z: Im Monat mehrere Male, vier bis acht Mal. Er kommt regelmäßig.
R: Wissen Sie, ob der BF auch anderen Personen vom Christentum erzählt?
Z: Ja, damit meine ich die Leute, die Christen werden möchten. Unsere Gemeinde ist sehr vorsichtig."
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen:
1.1. Zur Person des Beschwerdeführers:
Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Afghanistans und gehört der Volksgruppe der Hazara an. Der Beschwerdeführer ist in der Stadt Ghazni geboren und in der Provinz Ghazni, Distrikt XXXX , Dorf XXXX , aufgewachsen. Der Beschwerdeführer hat insgesamt zehn Jahre lang die Schule besucht, jedoch in Afghanistan nie gearbeitet. Der Beschwerdeführer ist im Jahr 2008 durch den Vater eines Freundes mit dem Christentum in Berührung gekommen und hat sich ab dieser Zeit für das Christentum interessiert. Ende 2008 ist der Beschwerdeführer nach Griechenland geflüchtet und hat sich dort insgesamt sechs Jahre aufgehalten. Während dieser Zeit hat der Beschwerdeführer verschiedene Kirchen besucht und sich weiter mit dem christlichen Glauben beschäftigt. Seit Jänner 2017 besucht der Beschwerdeführer die iranisch-christliche Gemeinde im XXXX Bezirk. Der Beschwerdeführer geht regelmäßig zum Gottesdienst und besucht auch sonstige Veranstaltungen der Gemeinde. Der Beschwerdeführer versucht, auch andere Personen in die iranisch-christliche Gemeinde einzuladen.Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Afghanistans und gehört der Volksgruppe der Hazara an. Der Beschwerdeführer ist in der Stadt Ghazni geboren und in der Provinz Ghazni, Distrikt römisch 40 , Dorf römisch 40 , aufgewachsen. Der Beschwerdeführer hat insgesamt zehn Jahre lang die Schule besucht, jedoch in Afghanistan nie gearbeitet. Der Beschwerdeführer ist im Jahr 2008 durch den Vater eines Freundes mit dem Christentum in Berührung gekommen und hat sich ab dieser Zeit für das Christentum interessiert. Ende 2008 ist der Beschwerdeführer nach Griechenland geflüchtet und hat sich dort insgesamt sechs Jahre aufgehalten. Während dieser Zeit hat der Beschwerdeführer verschiedene Kirchen besucht und sich weiter mit dem christlichen Glauben beschäftigt. Seit Jänner 2017 besucht der Beschwerdeführer die iranisch-christliche Gemeinde im römisch 40 Bezirk. Der Beschwerdeführer geht regelmäßig zum Gottesdienst und besucht auch sonstige Veranstaltungen der Gemeinde. Der Beschwerdeführer versucht, auch andere Personen in die iranisch-christliche Gemeinde einzuladen.
Es kann davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer aus innerer Überzeugung vom islamischen Glauben zum Christentum konvertiert ist. Es ist nicht anzunehmen, dass er bereit ist, seinen christlichen Glauben – insbesondere auch nicht in islamischer Umgebung – zu verleugnen.
1.2. Auszug Staatendokumentation vom 02.03.2017 (aktualisiert am 25.09.2017):
Religionsfreiheit
Etwa 99.7% der Bevölkerung sind Muslime, davon sind 84.7-89.7% Sunniten (CIA 21.11.2016; vgl. USCIRF 4.2016). Schätzungen zufolge, sind etwa 10–19% der Bevölkerung Schiiten (AA 9.2016; vgl. auch: CIA 21.10.2016). Andere in Afghanistan vertretene Glaubensgemeinschaften wie z.B. Sikhs, Hindus, Baha¿i und Christen machen zusammen nicht mehr als 1% der Bevölkerung aus. Offiziell lebt noch ein Jude in Afghanistan (AA 9.2016).Etwa 99.7% der Bevölkerung sind Muslime, davon sind 84.7-89.7% Sunniten (CIA 21.11.2016; vergleiche USCIRF 4.2016). Schätzungen zufolge, sind etwa 10–19% der Bevölkerung Schiiten (AA 9.2016; vergleiche auch: CIA 21.10.2016). Andere in Afghanistan vertretene Glaubensgemeinschaften wie z.B. Sikhs, Hindus, Baha¿i und Christen machen zusammen nicht mehr als 1% der Bevölkerung aus. Offiziell lebt noch ein Jude in Afghanistan (AA 9.2016).
Laut Verfassung ist der Islam die Staatsreligion Afghanistans. Religionsfreiheit ist in der afghanischen Verfassung verankert, dies gilt allerdings ausdrücklich nur für Anhänger/innen anderer Religionen als dem Islam. Die von Afghanistan ratifizierten internationalen Verträge und Konventionen wie auch die nationalen Gesetze sind allesamt im Lichte des generellen Islamvorbehalts (Art. 3 der Verfassung) zu verstehen (AA 9.2016; vgl. auch: Max Planck Institut 27.1.2004). Die Glaubensfreiheit, die auch die freie Religionsauswahl beinhaltet, gilt in Afghanistan daher für Muslime nicht. Darüber hinaus ist die Abkehr vom Islam (Apostasie) nach Scharia-Recht auch strafbewehrt (AA 9.11.2016).Laut Verfassung ist der Islam die Staatsreligion Afghanistans. Religionsfreiheit ist in der afghanischen Verfassung verankert, dies gilt allerdings ausdrücklich nur für Anhänger/innen anderer Religionen als dem Islam. Die von Afghanistan ratifizierten internationalen Verträge und Konventionen wie auch die nationalen Gesetze sind allesamt im Lichte des generellen Islamvorbehalts (Artikel 3, der Verfassung) zu verstehen (AA 9.2016; vergleiche auch: Max Planck Institut 27.1.2004). Die Glaubensfreiheit, die auch die freie Religionsauswahl beinhaltet, gilt in Afghanistan daher für Muslime nicht. Darüber hinaus ist die Abkehr vom Islam (Apostasie) nach Scharia-Recht auch strafbewehrt (AA 9.11.2016).
Die Religionsfreiheit hat sich seit 2001 verbessert, wird aber noch immer durch Gewalt und Drangsale gegen religiöse Minderheiten und reformierte Muslime behindert. Blasphemie und Abtrünnigkeit werden als Kapitalverbrechen angesehen. Nichtmuslimische Religionen sind erlaubt, doch wird stark versucht, deren Missionierungsbestrebungen zu behindern (FH 27.1.2016). Hindus, Sikhs und Schiiten, speziell jene, die den ethnischen Hazara angehören, sind Diskriminierung durch die sunnitische Mehrheit ausgesetzt (FH 27.1.2016; vgl. auch:Die Religionsfreiheit hat sich seit 2001 verbessert, wird aber noch immer durch Gewalt und Drangsale gegen religiöse Minderheiten und reformierte Muslime behindert. Blasphemie und Abtrünnigkeit werden als Kapitalverbrechen angesehen. Nichtmuslimische Religionen sind erlaubt, doch wird stark versucht, deren Missionierungsbestrebungen zu behindern (FH 27.1.2016). Hindus, Sikhs und Schiiten, speziell jene, die den ethnischen Hazara angehören, sind Diskriminierung durch die sunnitische Mehrheit ausgesetzt (FH 27.1.2016; vergleiche auch:
CSR 8.11.2016).
Im Strafgesetzbuch gibt es keine Definition für Apostasie. Laut der sunnitisch-hanafitischen Rechtsprechung gilt Enthauptung als angemessene Strafe für Männer, für Frauen lebenslange Haft, sofern sie die Apostasie nicht bereuen. Ein Richter kann eine mindere Strafe verhängen, wenn Zweifel an der Apostasie bestehen. Zu Verfolgung von Apostasie und Blasphemie existieren keine Berichte - dennoch hatten Individuen, die vom Islam konvertierten, Angst vor Konsequenzen. Christen berichteten, dass sie aus Furcht vor Vergeltung, Situationen vermieden, in denen es gegenüber der Regierung so aussehe, als ob sie missionieren würden (USDOS 10.8.2016).
Nichtmuslimische Minderheiten, wie Sikh, Hindu und Christen, sind sozialer Diskriminierung und Belästigung ausgesetzt, und in manchen Fällen, sogar Gewalt. Dieses Vorgehen ist jedoch nicht systematisch (USDOS 10.8.2016). Dennoch bekleiden Mitglieder dieser Gemeinschaften vereinzelt Ämter auf höchster Ebene (CSR 8.11.2016). Im Mai 2014 bekleidete ein Hindu den Posten des afghanischen Botschafters in Kanada (RFERL 15.5.2014). Davor war Sham Lal Bathija als hochrangiger Wirtschaftsberater von Karzai tätig (The New Indian Express16.5.2012).
Laut Verfassung soll der Staat einen einheitlichen Bildungsplan einrichten und umsetzen, der auf den Bestimmungen des Islams basiert; auch sollen religiöse Kurse auf Grundlage der islamischen Strömungen innerhalb des Landes entwickelt werden. Der nationale Bildungsplan enthält Inhalte, die für Schulen entwickelt wurden, in denen die Mehrheiten entweder schiitisch oder sunnitisch sind; ebenso konzentrieren sich die Schulbücher auf gewaltfreie islamische Bestimmungen und Prinzipien. Der Bildungsplan beinhaltet Islamkurse, nicht aber Kurse für andere Religionen. Für Nicht-Muslime ist es nicht erforderlich den Islam an öffentlichen Schulen zu lernen (USDOS 10.8.2016).
Nicht-muslimische religiöse Minderheiten werden durch das geltende Recht diskriminiert. So gilt die sunnitische-hanafitische Rechtsprechung für alle afghanischen Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von ihrer Religion (AA 9.2016). Für die religiöse Minderheit der Schiiten gilt in Personenstandsfragen das schiitische Recht (USDOS 10.8.2016).
Militante Gruppen haben sich unter anderem als Teil eines größeren zivilen Konfliktes gegen Moschen und Gelehrte gerichtet. Konservative soziale Einstellungen, Intoleranz und das Unvermögen oder die Widerwilligkeit von Polizeibeamten individuelle Freiheiten zu verteidigen bedeuten, dass jene, die religiöse und soziale Normen brechen, anfällig für Misshandlung sind (FH 27.1.2016).
Blasphemie – welche anti-islamische Schriften oder Ansprachen beinhaltet, ist ein Kapitalverbrechen im Rahmen der gerichtlichen Interpretation des islamischen Rechtes. Ähnlich wie bei Apostasie, gibt das Gericht Blasphemisten drei Tage um ihr Vorhaben zu widerrufen oder sie sind dem Tod ausgesetzt (CRS 8.11.2016).
Ein Muslim darf eine nicht-muslimische Frau heiraten, aber die Frau muss konvertieren, sofern sie nicht Anhängerin der zwei anderen abrahamitischen Religionen, Christentum und Judentum, ist. Einer Muslima ist nicht erlaubt einen nicht-muslimischen Mann zu heiraten. Ehen zwischen zwei Nicht-Muslimen sind legal, solange das Paar nicht öffentlich ihren nicht- muslimischen Glauben deklariert (USDOS 10.8.2016).
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Christen und Konversionen zum Christentum
Afghanische Christen sind in den meisten Fällen vom Islam zum Christentum konvertiert (AA 9.2016). Ihre Zahl kann nicht verlässlich angegeben werden, da Konvertiten sich nicht öffentlich bekennen (AA 2.3.2015; vgl. auch: USDOS.10.8.2016).Afghanische Christen sind in den meisten Fällen vom Islam zum Christentum konvertiert (AA 9.2016). Ihre Zahl kann nicht verlässlich angegeben werden, da Konvertiten sich nicht öffentlich bekennen (AA 2.3.2015; vergleiche auch: USDOS.10.8.2016).
Nichtmuslim/innen, z.B. Sikhs, Hindus und Christen, sind Belästigungen ausgesetzt und in manchen Fällen sogar Gewalt. Nachdem Religion und Ethnie stark miteinander verbunden sind, ist es schwierig die vielen Vorfälle nur als Vorfälle wegen religiöser Identität zu kategorisieren (USDOS 10.8.2016).
Die gesellschaftliche Einstellung gegenüber konvertierten Christen ist ablehnend. Zu einer Strafverfolgungs- oder Strafzumessungspraxis, die speziell Christen diskriminiert, kommt es in Afghanistan in der Regel schon deshalb nicht, weil sich Christen nicht offen zu ihrem Glauben bekennen (AA 9.2016). Konversion wird als Akt der Abtrünnigkeit und Verbrechen gegen den Islam gesehen, der mit dem Tod bestraft werden könnte (AA 9.2016; vgl. USDOS 10.8.2016) - sofern die Konversion nicht widerrufen wird (USDOS 10.8.2016). Keiner wurde bisher aufgrund von Konversion durch den afghanischen Staat hingerichtet (AA 9.2016).Die gesellschaftliche Einstellung gegenüber konvertierten Christen ist ablehnend. Zu einer Strafverfolgungs- oder Strafzumessungspraxis, die speziell Christen diskriminiert, kommt es in Afghanistan in der Regel schon deshalb nicht, weil sich Christen nicht offen zu ihrem Glauben bekennen (AA 9.2016). Konversion wird als Akt der Abtrünnigkeit und Verbrechen gegen den Islam gesehen, der mit dem Tod bestraft werden könnte (AA 9.2016; vergleiche USDOS 10.8.2016) - sofern die Konversion nicht widerrufen wird (USDOS 10.8.2016). Keiner wurde bisher aufgrund von Konversion durch den afghanischen Staat hingerichtet (AA 9.2016).
Die Christen verlautbarten, dass die öffentliche Meinung gegenüber Missionierung feindlich ist. Es gibt keine öffentlichen Kirchen (CRS 8.11.2016). Für christliche Afghan/innen gibt es keine Möglichkeit der Religionsausübung außerhalb des häuslichen Rahmens. Zu Gottesdiensten, die in Privathäusern von internationalen NGOs abgehalten werden, erscheinen sie meist nicht oder werden aus Sicherheitsgründen nicht eingeladen. Christliche Gottesdienste für die internationale Gemeinschaft finden u.a. in verschiedenen Botschaften sowie auf dem Gelände der internationalen Truppen statt (AA 9.2016). Einem Bericht einer kanadischen christlichen Organisation zufolge, wächst die Zahl der Hauskirchen in Afghanistan. In diesem Bericht wird angedeutet, dass einige Mitglieder des Parlaments selbst das Christentum angenommen und an christlichen Gottesdiensten teilgenommen haben (The Voice of the Martyrs Canada 5.4.2012).
Einige Konversionsfälle von Christen haben zu harten Strafen geführt und dadurch internationale Aufmerksamkeit erlangt (CRS 8.11.2016). Die im Libanon geborenen Rula Ghani, Ehefrau von Staatspräsident Ashraf Ghanis, entstammt einer christlich-maronitischen Familie (NPR 19.2.2015; vgl. BBC 15.10.2014).Einige Konversionsfälle von Christen haben zu harten Strafen geführt und dadurch internationale Aufmerksamkeit erlangt (CRS 8.11.2016). Die im Libanon geborenen Rula Ghani, Ehefrau von Staatspräsident Ashraf Ghanis, entstammt einer christlich-maronitischen Familie (NPR 19.2.2015; vergleiche BBC 15.10.2014).
Berichten zufolge gibt es ein christliches Spital in Kabul (NYP 24.4.2014; vgl. CNN 24.4.2014).Berichten zufolge gibt es ein christliches Spital in Kabul (NYP 24.4.2014; vergleiche CNN 24.4.2014).
1.3. Auszug ACCORD Anfragebeantwortung zu christlichen Konvertiten vom 01.06.2017:
Thomas Ruttig vom Afghanistan Analysts Network (AAN) bemerkte in einem Expertengespräch vom Mai 2016 (veröffentlicht im Juni 2016), dass Christen als religiöse Gruppe in der afghanischen Verfassung "(wohl bewusst) nicht genannt" würden, während Sikhs und Hindus in der Verfassung genannt würden und die gleichen Rechte hinsichtlich der Religionsausübung zuerkannt bekämen wie Muslime schiitischer Konfession. Da es jedoch niemanden gebe, der in der Lage sei, die Verfassung umzusetzen, könne "die Verfassung einen Christen wohl auch dann nicht schützen, wenn die Verfassung die Religionsausübung von Christen garantieren würde und sich ein Christ auf die Verfassung berufen könnte". (ACCORD, Juni 2016, S. 10)Thomas Ruttig vom Afghanistan Analysts Network (AAN) bemerkte in einem Expertengespräch vom Mai 2016 (veröffentlicht im Juni 2016), dass Christen als religiöse Gruppe in der afghanischen Verfassung "(wohl bewusst) nicht genannt" würden, während Sikhs und Hindus in der Verfassung genannt würden und die gleichen Rechte hinsichtlich der Religionsausübung zuerkannt bekämen wie Muslime schiitischer Konfession. Da es jedoch niemanden gebe, der in der Lage sei, die Verfassung umzusetzen, könne "die Verfassung einen Christen wohl auch dann nicht schützen, wenn die Verfassung die Religionsausübung von Christen garantieren würde und sich ein Christ auf die Verfassung berufen könnte". (ACCORD, Juni 2016, Sitzung 10)
UNHCR bemerkt in seinen im April 2016 veröffentlichten Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender, dass nichtmuslimische religiöse Minderheiten, darunter Christen, "weiterhin im geltenden Recht diskriminiert" würden. Die sunnitische Hanafi-Rechtssprechung gelte für "alle afghanischen Bürger, unabhängig von ihrer Religion". Die "einzige Ausnahme" würden "Personenstandsachen [bilden], bei denen alle Parteien Schiiten sind", in diesem Fall würde "das schiitische Recht für Personenstandsachen angewendet". Für andere religiöse Gruppen gebe es "kein eigenes Recht". Wie UNHCR weiter ausführt, würden unabhängig davon "nicht-muslimische Minderheiten Berichten zufolge weiterhin gesellschaftliche Schikanierung und in manchen Fällen Gewalt" erfahren. So würden Mitglieder religiöser Minderheiten wie etwa der Christen "aus Angst vor Diskriminierung, Misshandlung, willkürlicher Verhaftung oder Tötung" es vermeiden, "sich öffentlich zu ihrer Religion zu bekennen oder sich offen zum Gebet zu versammeln". (UNHCR, 19. April 2016, S. 57-58)UNHCR bemerkt in seinen im April 2016 veröffentlichten Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender, dass nichtmuslimische religiöse Minderheiten, darunter Christen, "weiterhin im geltenden Recht diskriminiert" würden. Die sunnitische Hanafi-Rechtssprechung gelte für "alle afghanischen Bürger, unabhängig von ihrer Religion". Die "einzige Ausnahme" würden "Personenstandsachen [bilden], bei denen alle Parteien Schiiten sind", in diesem Fall würde "das schiitische Recht für Personenstandsachen angewendet". Für andere religiöse Gruppen gebe es "kein eigenes Recht". Wie UNHCR weiter ausführt, würden unabhängig davon "nicht-muslimische Minderheiten Berichten zufolge weiterhin gesellschaftliche Schikanierung und in manchen Fällen Gewalt" erfahren. So würden Mitglieder religiöser Minderheiten wie etwa der Christen "aus Angst vor Diskriminierung, Misshandlung, willkürlicher Verhaftung oder Tötung" es vermeiden, "sich öffentlich zu ihrer Religion zu bekennen oder sich offen zum Gebet zu versammeln". (UNHCR, 19. April 2016, Sitzung 57-58)
Ähnlich schreibt das US-Außenministerium (USDOS) in seinem im August 2016 veröffentlichten Jahresbericht zur Religionsfreiheit (Berichtsjahr: 2015) unter Berufung auf Vertreter von Minderheitenreligionen, dass die afghanischen Gerichte Nichtmuslimen nicht dieselben Rechte wie Muslimen zugestehen würden und Nichtmuslime häufig der sunnitisch-hanafitischen Rechtsprechung unterworfen würden (USDOS, 10. August 2016, Section 2).
Ruttig geht im Expertengespräch vom Mai 2016 (veröffentlicht im Juni 2016) wie folgt auf die Lage von christlichen Konvertiten ein:
"Die Gleichberechtigung gilt nicht für die zunehmende Zahl von Christen, bei denen es sich ausschließlich um Konvertiten (oft durch evangelikale Gruppen; aber auch bewusste Abwendungen vom Islam unter Gebildeten) und nicht um autochthone Gruppen handelt. Als ehemalige Muslime gelten sie als Abtrünnige, worauf nach der Scharia (siehe Rechtssysteme) die Todesstrafe stehen kann. Ihre Zahl ist nicht bekannt. Es gibt heute eine ganze Reihe von Afghanen, die zum Christentum übergetreten sind. Sie tun alle sehr wohl daran, ihren Glaubensübertritt nicht (weitestgehend nicht einmal gegenüber der eigenen Familie) bekanntzugeben. Es handelt sich zum Teil um Angehörige stark unterprivilegierter Gruppen (Straßenkinder, sehr arme Familien), die über humanitäre Ausreichungen konvertiert worden sind und ich habe auch Leute von denen getroffen, die oft nur geringe Kenntnisse über das Christentum haben. Aber es gibt auch sehr bewusste Entscheidungen unter gebildeten Afghanen, die sich bewusst vom Islam abwenden und Christen werden. Mir sind persönlich Fälle von drei oder vier Leuten bekannt (aber es gibt natürlich viel mehr!), deren Konversion bekannt geworden ist, die dann aus Afghanistan gerettet und ausgeflogen werden mussten. Konversion ist einfach nicht vorgesehen, deswegen stehen diese Christen unter starkem Verfolgungsdruck." (ACCORD, Juni 2016, S. 8-9)"Die Gleichberechtigung gilt nicht für die zunehmende Zahl von Christen, bei denen es sich ausschließlich um Konvertiten (oft durch evangelikale Gruppen; aber auch bewusste Abwendungen vom Islam unter Gebildeten) und nicht um autochthone Gruppen handelt. Als ehemalige Muslime gelten sie als Abtrünnige, worauf nach der Scharia (siehe Rechtssysteme) die Todesstrafe stehen kann. Ihre Zahl ist nicht bekannt. Es gibt heute eine ganze Reihe von Afghanen, die zum Christentum übergetreten sind. Sie tun alle sehr wohl daran, ihren Glaubensübertritt nicht (weitestgehend nicht einmal gegenüber der eigenen Familie) bekanntzugeben. Es handelt sich zum Teil um Angehörige stark unterprivilegierter Gruppen (Straßenkinder, sehr arme Familien), die über humanitäre Ausreichungen konvertiert worden sind und ich habe auch Leute von denen getroffen, die oft nur geringe Kenntnisse über das Christentum haben. Aber es gibt auch sehr bewusste Entscheidungen unter gebildeten Afghanen, die sich bewusst vom Islam abwenden und Christen werden. Mir sind persönlich Fälle von drei oder vier Leuten bekannt (aber es gibt natürlich viel mehr!), deren Konversion bekannt geworden ist, die dann aus Afghanistan gerettet und ausgeflogen werden mussten. Konversion ist einfach nicht vorgesehen, deswegen stehen diese Christen unter starkem Verfolgungsdruck." (ACCORD, Juni 2016, Sitzung 8-9)
"Afghanen, die einer Konversion beschuldigt werden, stehen völlig im Regen. Es gibt niemanden, der ihnen helfen kann. Falls die Sache vor ein staatliches Gericht kommt (was unwahrscheinlich ist), dann sehen sich die Richter ideologisch derart gezwungen, nach der Scharia zu urteilen, dass der Fall nur schlecht für den Betroffenen ausgehen kann." (ACCORD, Juni 2016, S. 10)"Afghanen, die einer Konversion beschuldigt werden, stehen völlig im Regen. Es gibt niemanden, der ihnen helfen kann. Falls die Sache vor ein staatliches Gericht kommt (was unwahrscheinlich ist), dann sehen sich die Richter ideologisch derart gezwungen, nach der Scharia zu urteilen, dass der Fall nur schlecht für den Betroffenen ausgehen kann." (ACCORD, Juni 2016, Sitzung 10)
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UNHCR schreibt Folgendes über gesellschaftliche Haltungen gegenüber Christen sowie über das Vorgehen der Taliban gegen (vermeintlich) christliche ausländische Hilfsorganisationen:
"Die gesellschaftliche Einstellung gegenüber Christen ist Berichten zufolge weiterhin offen feindlich. Christen werden gezwungen, ihren Glauben zu verheimlichen. In Afghanistan existieren keine öffentlichen Kirchen mehr und Christen beten allein oder in kleinen Versammlungen in Privathäusern. Im Jahr 2013 riefen vier Parlamentsmitglieder Berichten zufolge zur Hinrichtung von Personen auf, die zum Christentum konvertiert sind. Die Taliban haben Berichten zufolge ausländische Hilfsorganisationen und ihre Gebäude auf der Grundlage angegriffen, dass diese Zentren des christlichen Glaubens seien." (UNHCR, 19. April 2016, S. 58-59)"Die gesellschaftliche Einstellung gegenüber Christen ist Berichten zufolge weiterhin offen feindlich. Christen werden gezwungen, ihren Glauben zu verheimlichen. In Afghanistan existieren keine öffentlichen Kirchen mehr und Christen beten allein oder in kleinen Versammlungen in Privathäusern. Im Jahr 2013 riefen vier Parlamentsmitglieder Berichten zufolge zur Hinrichtung von Personen auf, die zum Christentum konvertiert sind. Die Taliban haben Berichten zufolge ausländische Hilfsorganisationen und ihre Gebäude auf der Grundlage angegriffen, dass diese Zentren des christlichen Glaubens seien." (UNHCR, 19. April 2016, Sitzung 58-59)
Die staatliche United States Commission on International Religious Freedom (USCIRF) schreibt im April 2017, dass nichtmuslimische religiöse Gemeinschaften weiterhin von gesellschaftlicher Diskriminierung, Schikanierung und mitunter auch Gewalt betroffen seien. Es würden unter anderem Berichte über Schikanen gegen vom Islam konvertierte Personen vorliegen. Mitglieder nichtmuslimischer Gemeinschaften hätten berichtet, dass allgemein vorherrschende Unsicherheit und Mangel an wirtschaftlichen Möglichkeiten sie dazu bewegt hätten, das Land zu verlassen:
"Non-Muslim religious communities continue to face societal discrimination, harassment, and, at times, violence. Intimidation and harassment to pressure non-Muslims to convert to Islam have been reported, as well as harassment of converts from Islam. Additionally, non-Muslim communities reported that general insecurity and a lack of economic opportunities have compelled them to emigrate.” (USCIRF, 26. April 2017)
Das USDOS bemerkt, dass Christen aus Angst vor staatlichen Repressalien weiterhin Situationen aus dem Weg gehen würden, die geeignet wären, bei der Regierung den Eindruck zu erwecken, sie würden versuchen, ihre Religion zu verbreiten. Weiters hätten Christen angegeben, dass die öffentliche Meinung gegenüber christlichen Konvertiten und der Idee der christlichen Missionierung feindselig sei. Mitglieder der kleinen christlichen Gemeinde, von denen viele im Ausland zum Christentum konvertiert seien, würden aus Angst vor Diskriminierung oder Verfolgung weiterhin alleine oder in kleinen Gruppen in Privathäusern Gottesdienst halten. Es gebe weiterhin keine öffentlichen christlichen Kirchen in Afghanistan. Für nichtafghanische Staatsangehörige unterschiedlicher Glaubensrichtungen gebe es Gebetsstätten innerhalb von Militäreinrichtungen der Koalitionstruppen sowie in Botschaften in Kabul:
"Christians said they continued to avoid situations where the government might perceive them as seeking to spread their religion to the larger community out of fear of government reprisal.” (USDOS, 10. August 2016, Section 2)
"Christians said public opinion continued to be hostile toward converts to Christianity and to the idea of Christian proselytizing. They said members of the small Christian community, many of whom had converted to Christianity while living in third countries, continued to worship alone or in small congregations in private homes out of fear of societal discrimination and persecution. [ ]
There continued to be no public Christian churches. Worship facilities for noncitizens of various faiths were located at coalition military facilities and at embassies in Kabul.” (USDOS, 10. August 2016, Section 3)
Laut Angaben der USCIRF befinde sich die einzige bekannte christliche Kirche im Land auf dem Gelände der italienischen Botschaft (USCIRF, 26. April 2017).
Der Deutschlandfunk, ein öffentlich-rechtlicher Radiosender mit Sitz in Köln, zitiert im Februar 2017 den deutschen reformierten Theol
