Entscheidungsdatum
25.10.2017Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
I416 2173907-1/3E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Alexander BERTIGNOL als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX, geb. XXXX, alias XXXX, StA. Nigeria, vertreten durch Dr. Peter LECHENAUER und Dr. Margrit SWOZIL, Hubert-Sattler-Gasse 10, 5020 Salzburg gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, vom 26.09.2017, Zl. 1135125910-161549868/BMI-BFA_SBG_AST_01_TEAM_04, zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Alexander BERTIGNOL als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , alias römisch 40 , StA. Nigeria, vertreten durch Dr. Peter LECHENAUER und Dr. Margrit SWOZIL, Hubert-Sattler-Gasse 10, 5020 Salzburg gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, vom 26.09.2017, Zl. 1135125910-161549868/BMI-BFA_SBG_AST_01_TEAM_04, zu Recht erkannt:
A)
Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
BEGRÜNDUNG:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Der Beschwerdeführer reiste von Italien kommend in das Bundesgebiet ein und stellte am 16.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er wörtlich an: "Ich will mit meinem Vater in Österreich leben. Ich will ihm helfen, da er krank ist." Gefragt was er im Fall seiner Rückkehr befürchten müsse antwortete er: "Ich möchte mit meinem Vater hier bleiben, um ihm zu helfen." Konkrete Hinweise, dass ihm im Falle seiner Rückkehr unmenschliche Behandlung, unmenschliche Strafe oder die Todesstrafe drohen würde, oder er mit irgendwelchen Sanktionen zu rechnen habe, gebe es nicht.
2. Mit Schreiben vom 16.11.2016 wurde dem Asylwerber gemäß § 28 Abs. 2 AsylG mitgeteilt, dass Dublin Konsultationen mit Italien geführt werden.2. Mit Schreiben vom 16.11.2016 wurde dem Asylwerber gemäß Paragraph 28, Absatz 2, AsylG mitgeteilt, dass Dublin Konsultationen mit Italien geführt werden.
3. Mit Schreiben vom 29.11.2016 wurde eine Vollmachtsbekanntgabe der Rechtsanwälte Dr. Peter LECHENAUER und Dr. Margrit SWOZIL, Hubert-Sattler-Gasse 10, 5020 Salzburg übermittelt.
4. Am 24.08.2017 wurde der Beschwerdeführer von der belangten Behörde niederschriftlich einvernommen, wobei er befragt zu seinen persönlichen Verhältnissen in Nigeria ausführte, dass er am XXXX, in XXXX in Edo State geboren und nigerianischer Staatsbürger sei. Er sei ledig, gehöre der Volksgruppe der Edo an, sei Christ und habe zuletzt in Benin City gemeinsam mit seiner Mutter und seinen beiden Brüdern gelebt. Bezüglich seiner Identität legte der Beschwerdeführer eine Geburtsurkunde lautend auf den Namen XXXX vor und wurde seitens der anwesenden Vertrauensperson (Vater des Beschwerdeführers) erklärend ausgeführt, dass XXXX der Name seines Vaters, XXXX sein europäischer und XXXX sein afrikanischer Vorname sei. Hinsichtlich seiner Schulbildung führte er aus, dass er die Primary School und die Secondary School besucht habe, gefragt wann er dies besucht und wann er diese abgeschlossen habe, antwortete er:4. Am 24.08.2017 wurde der Beschwerdeführer von der belangten Behörde niederschriftlich einvernommen, wobei er befragt zu seinen persönlichen Verhältnissen in Nigeria ausführte, dass er am römisch 40 , in römisch 40 in Edo State geboren und nigerianischer Staatsbürger sei. Er sei ledig, gehöre der Volksgruppe der Edo an, sei Christ und habe zuletzt in Benin City gemeinsam mit seiner Mutter und seinen beiden Brüdern gelebt. Bezüglich seiner Identität legte der Beschwerdeführer eine Geburtsurkunde lautend auf den Namen römisch 40 vor und wurde seitens der anwesenden Vertrauensperson (Vater des Beschwerdeführers) erklärend ausgeführt, dass römisch 40 der Name seines Vaters, römisch 40 sein europäischer und römisch 40 sein afrikanischer Vorname sei. Hinsichtlich seiner Schulbildung führte er aus, dass er die Primary School und die Secondary School besucht habe, gefragt wann er dies besucht und wann er diese abgeschlossen habe, antwortete er:
"Ich kann mich nicht erinnern wann ich abgeschlossen habe, ich kann mich nicht erinnern, wann ich begonnen habe." Er habe Maurer gelernt und dadurch seinen Lebensunterhalt in Nigeria bestritten, auch sei er von seinem Vater fianziell unterstützt worden. In seiner Heimat sei er weder vorbestraft gewesen, noch habe er mit Behörden, Gerichten oder der Polizei Probleme gehabt und habe keine Probleme wegen seiner Volksgruppenzugehörigkeit, oder seines Religionsbekenntnisses gehabt. Gefragt, ob er politisch tätig gewesen sei antwortete er: "Ja für die APC." Zu seinen Fluchtgründen führte er aus, dass er wegen seines Vaters geflohen sei, weil er bei ihm leben wolle. Gefragt, ob dies sein einziger Fluchtgrund sei, antwortete er wörtlich: "Das ist der Hauptgrund. Aber der andere Grund sind politische Geschichten, Probleme mit der APC. Aber hinsichtlich dessen hätte ich auch in Italien bleiben können. Der Grund warum ich nach Österreich kam ist ausschließlich mein Vater."
Auf Nachfrage führte er dazu aus, dass er einfaches APC Mitglied gewesen sei und es Probleme gegeben habe, da es in Nigeria öfters Regierungswechsel geben würde. Gefragt, ob er von den Problemen betroffen gewesen sei antwortete er wörtlich: "Über die Probleme weiß ich nichts, sie betrafen mich nicht. Ich kann mich nicht erinnern." Auf die Frage, ob er jemals persönlich aus parteipolitischen Gründen attackiert worden sei, antwortete er:
Nein, aber ich wurde bedroht." Gefragt, von wem er bedroht worden sei und unter welchen Umständen antwortete er: Ich persönlich wurde nicht bedroht. Aber als Mitglied der APC hatte ich ein bisschen Angst aufgrund der Drohungen durch die andere Partei." Die Frage, ob er persönlich also nicht bedroht worden sei, beantwortete er:
"Nein." Gefragt, was er im Falle seiner Rückkehr befürchten müsse und ob etwas gegen seine Rückkehr zu seiner Mutter und seinen Brüdern sprechen würde, antwortete er: "Ich will nicht zurück."
Hinsichtlich der Möglichkeit zu den Länderberichten eine Stellungnahme abzugeben, behielt sich die Rechtsvertretung die Übersendung einer solchen vor. Seitens des Beschwerdeführers wurden folgende Dokumente im Rahmen der mündlichen Verhandlung vorgelegt:
1. Attestation of Birth vom 10.05.2016 betreffend XXXX; 2. Die Kopie einer eidesstattlichen, nicht beglaubigt übersetzten Erklärung von Frau XXXX, dass XXXXihr Sohn ist, am XXXX in XXXX in Edo State in Nigeria geboren ist und XXXX(Vater) und XXXX (Mutter) seine biologischen Eltern sind; 3. Aufenthaltstitel Rot-Weiß-Karte Plus von XXXX gültig bis 31.03.2017; Befundbericht "medilab" vom 15.02.2017,hinsichtlich einer Infektionsdiagnostik Hepatitis B, C;1. Attestation of Birth vom 10.05.2016 betreffend römisch 40 ; 2. Die Kopie einer eidesstattlichen, nicht beglaubigt übersetzten Erklärung von Frau römisch 40 , dass XXXXihr Sohn ist, am römisch 40 in römisch 40 in Edo State in Nigeria geboren ist und XXXX(Vater) und römisch 40 (Mutter) seine biologischen Eltern sind; 3. Aufenthaltstitel Rot-Weiß-Karte Plus von römisch 40 gültig bis 31.03.2017; Befundbericht "medilab" vom 15.02.2017,hinsichtlich einer Infektionsdiagnostik Hepatitis B, C;
4. Kopie einer Geburtsurkunde (Certifikation of Birth) vom 25.08.2003. lautend auf XXXX, geb. am 15.04.1995; 5. Privatgutachten der "biotech agency" vom 18.11.2016 betreffend der Vaterschaft von XXXX; 6. Meldezettel ausgestellt auf XXXX vom 03.04.2017; 7. Rudimentär ausgefüllter (ohne Vermieter) und nichtunterfertigter Untermietvertrag; 8. Kopie Wohnungsmietvertrag auf unbestimmte Zeit zwischen XXXX als Vermieter und XXXX als Mieter ohne Angabe eines Mietzinses unterfertigt von XXXX vom 06.04.2017, als Vermieterin; 9. Endbefund vom Institut XXXXvom 15.02.2017 hinsichtlich HIV-Screening; 10. Buchungsbestätigung der VHS Salzburg vom 11.05.2017 für "Deutsch für Asylwerbende-A 1/2" (Beginn 03.05.2017. Kursende 22.08.2017);4. Kopie einer Geburtsurkunde (Certifikation of Birth) vom 25.08.2003. lautend auf römisch 40 , geb. am 15.04.1995; 5. Privatgutachten der "biotech agency" vom 18.11.2016 betreffend der Vaterschaft von römisch 40 ; 6. Meldezettel ausgestellt auf römisch 40 vom 03.04.2017; 7. Rudimentär ausgefüllter (ohne Vermieter) und nichtunterfertigter Untermietvertrag; 8. Kopie Wohnungsmietvertrag auf unbestimmte Zeit zwischen römisch 40 als Vermieter und römisch 40 als Mieter ohne Angabe eines Mietzinses unterfertigt von römisch 40 vom 06.04.2017, als Vermieterin; 9. Endbefund vom Institut XXXXvom 15.02.2017 hinsichtlich HIV-Screening; 10. Buchungsbestätigung der VHS Salzburg vom 11.05.2017 für "Deutsch für Asylwerbende-A 1/2" (Beginn 03.05.2017. Kursende 22.08.2017);
5. Mit Bescheid vom 26.09.2017 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten "gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF" (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeria gemäß "§ 8 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG" (Spruchpunkt II.) als unbegründet ab. Zugleich wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel Besondere Schutz "gemäß § 57 AsylG" nicht erteilt. "Gemäß § 10 Absatz 1 Ziffer 3 AsylG iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz, BGBl I Nr. 87/2012 (BFA-VG) idgF" wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung "gemäß § 52 Absatz 2 Ziffer 2 Fremdenpolizeigesetz 2005, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF" erlassen. Weiters wurde "gemäß § 52 Absatz 9 FPG" festgestellt, dass seine Abschiebung "gemäß § 46 FPG" nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunkt III.). Eine Frist für die freiwillige Ausreise gemäß § 55 Abs. 1a FPG wurde nicht gewährt (Spruchpunkt IV.). Auch wurde einer Beschwerde gegen diese Entscheidung über den Antrag auf internationalen Schutz "gemäß § 18 Absatz 1 Ziffer 4 BFA-Verfahrensgesetz, BGBl. Nr. 87/2012, (BFA-VG) idgF" die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt V.).5. Mit Bescheid vom 26.09.2017 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten "gemäß Paragraph 3, Absatz 1 in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, (AsylG) idgF" (Spruchpunkt römisch eins.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeria gemäß "§ 8 Absatz 1 in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz 1 Ziffer 13 AsylG" (Spruchpunkt römisch zwei.) als unbegründet ab. Zugleich wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel Besondere Schutz "gemäß Paragraph 57, AsylG" nicht erteilt. "Gemäß Paragraph 10, Absatz 1 Ziffer 3 AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-Verfahrensgesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012, (BFA-VG) idgF" wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung "gemäß Paragraph 52, Absatz 2 Ziffer 2 Fremdenpolizeigesetz 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, (FPG) idgF" erlassen. Weiters wurde "gemäß Paragraph 52, Absatz 9 FPG" festgestellt, dass seine Abschiebung "gemäß Paragraph 46, FPG" nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunkt römisch drei.). Eine Frist für die freiwillige Ausreise gemäß Paragraph 55, Absatz eins a, FPG wurde nicht gewährt (Spruchpunkt römisch vier.). Auch wurde einer Beschwerde gegen diese Entscheidung über den Antrag auf internationalen Schutz "gemäß Paragraph 18, Absatz 1 Ziffer 4 BFA-Verfahrensgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 87 aus 2012,, (BFA-VG) idgF" die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt römisch fünf.).
4. Mit Verfahrensanordnungen gemäß § 63 Abs. 2 AVG vom 27.09.2017 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 1 BFA-VG der Verein Menschenrechte Österreich, Alser Straße 20/5, in 1090 Wien als Rechtsberater für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zur Seite gestellt.4. Mit Verfahrensanordnungen gemäß Paragraph 63, Absatz 2, AVG vom 27.09.2017 wurde dem Beschwerdeführer gemäß Paragraph 52, Absatz eins, BFA-VG der Verein Menschenrechte Österreich, Alser Straße 20/5, in 1090 Wien als Rechtsberater für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zur Seite gestellt.
5. Gegen den Bescheid der belangten Behörde erhob der Beschwerdeführer durch seine ausgewiesene Rechtsvertretung mit Schriftsatz vom 09.10.2017 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Der Beschwerdeführer monierte darin Rechtswidrigkeit in Folge Verletzung von Verfahrensvorschriften wegen wesentlicher Ermittlungsmängel und inhaltliche Rechtswidrigkeit. Begründend brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen unsubstantiiert vor, dass sich die Behörde mit seiner Begründung gar nicht näher auseinandergesetzt habe, er habe versucht zu schildern, dass er parteipolitisch verfolgt werde. Er führte weiters unsubstantiiert aus, dass er mit den Worten "nicht persönlich" bedroht gemeint habe, dass er in seiner Funktion als Parteimitglied und nicht als Privatperson bedroht worden sei. Es fehle eine genaue Begründung warum seine Schilderungen keine Konventionsfluchtgründe darstellen würden. Die Begründung sei pauschal und die Feststellungen nicht ausreichend. Er sei stets von seinem Vater finanziell unterstützt worden und habe es auch ohne persönlichen Kontakt eine Nahebeziehung gegeben, da sie regelmäßig miteinander telefoniert hätten. Überdies habe die Behörde auf die von ihm vorgelegten Dokumente zur Identitätsfeststellung keinen ernsthaften Bezug genommen. Zur Polizei sei er nicht gegangen, weil er den Sicherheitsbehörden nicht trauen würde, da Korruption und unmenschliche Behandlung in Nigeria alltäglich seien. Hinsichtlich seiner in Österreich geknüpften sozialen Kontakten führte er aus, dass er über Deutschkenntnisse verfüge und bereits ein A1 Zertifikat absolviert habe, ehrenamtliche Tätigkeiten ausübe und sich einen großen Freundeskreise aufgebaut habe. Bei seiner Rückkehr wäre er aufgrund seiner politischen Überzeugung einer Verfolgung ausgesetzt und fürchte er nach seiner Rückkehr von ACP Gegnern verfolgt zu und neuerlich bedroht zu werden. In einer Gesamtschau sei ihm daher internationaler Schutz, in eventu subsidiärer Schutz zu gewähren. Es werde daher beantragt, das Bundesverwaltungsgericht möge in der Sache selbst entscheiden und den vollinhaltlich zu den Spruchpunkten
I. bis V. aufheben und der gegenständlichen Beschwerde stattgeben, die aufschiebende Wirkung zu erkennen und eine mündliche Beschwerdeverhandlung durchführen, in eventu den Angefochtenen Bescheid zu beheben und zur Erlassung eines neuen Bescheides an die Behörde zurückverweisen. Der Beschwerde legte der Beschwerdeführer ein ÖSD Zertifikat über eine abgelegte Deutschprüfung A1 bei.römisch eins. bis römisch fünf. aufheben und der gegenständlichen Beschwerde stattgeben, die aufschiebende Wirkung zu erkennen und eine mündliche Beschwerdeverhandlung durchführen, in eventu den Angefochtenen Bescheid zu beheben und zur Erlassung eines neuen Bescheides an die Behörde zurückverweisen. Der Beschwerde legte der Beschwerdeführer ein ÖSD Zertifikat über eine abgelegte Deutschprüfung A1 bei.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen:
1.1. Zur Person des Beschwerdeführers:
Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Nigerias, und somit Drittstaatsangehöriger im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 20b Asylgesetz.Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Nigerias, und somit Drittstaatsangehöriger im Sinne des Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 20 b, Asylgesetz.
