RS OGH 2015/2/4 3R4/15w

1. ZPO § 454 heute
2. ZPO § 454 gültig ab 01.01.1898

1. ABGB § 1497 heute
2. ABGB § 1497 gültig ab 01.01.1812

1) Bei der Frist des § 454 Abs 1 ZPO von 30 Tagen, binnen der eine Besitzstörungsklage einzubringen ist, handelt es sich um eine materiellrechtliche Präklusivfrist. 1) Bei der Frist des Paragraph 454, Absatz eins, ZPO von 30 Tagen, binnen der eine Besitzstörungsklage einzubringen ist, handelt es sich um eine materiellrechtliche Präklusivfrist.

2) Auch im Besitzstörungsverfahren ist § 1497 ABGB anzuwenden. Daher ist nach einer Unterbrechung des Besitzstörungsverfahrens (hier: über entsprechenden Einwand des Beklagten) zu prüfen, ob die Klage gehörig fortgesetzt wurde. 2) Auch im Besitzstörungsverfahren ist Paragraph 1497, ABGB anzuwenden. Daher ist nach einer Unterbrechung des Besitzstörungsverfahrens (hier: über entsprechenden Einwand des Beklagten) zu prüfen, ob die Klage gehörig fortgesetzt wurde.

3) Hier: Fortsetzung des Besitzstörungsverfahrens erst zweieinhalb Monaste nach objektiver Möglichkeit des Fortsetzungsantrags; gehörige Fortsetzung verneint.