RS UVS Oberösterreich 1993/01/12 VwSen-100745/10/Weg/Ri

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 12.01.1993
beobachten
merken
Rechtssatz

Rückrechnung nach 10 Stunden nur dann unzulässig, wenn nicht gesichert wäre, daß mit einer durchgehenden stündlichen Abbaurate von 0,1 Promille gerechnet werden kann; dies trifft jedoch nur bei einem in die Nähe des physiologischen Wertes (ca. 0,015 Promille Blutalkoholgehalt) bzw. in die Nähe von 0,0 Promille gelangten Blutalkoholgehalt zu. Untersuchungskosten dürfen nicht vorgeschrieben werden, wenn der belangten Behörde geeignete Amtssachverständige zur Verfügung stehen, diese aber - ohne daß es mit Rücksicht auf die Besonderheit des Falles geboten erschienen wäre - einen nichtamtlichen Sachverständigen mit der Gutachtenserstellung betraut hat. Teilweise Stattgabe.

Quelle: Unabhängige Verwaltungssenate UVS, http://www.wien.gv.at/uvs/index.html
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten