RS UVS Niederösterreich 1994/02/17 Senat-SW-94-406

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 17.02.1994
beobachten
merken
Rechtssatz

Den verkehrsgeschulten Sicherheitsorganen der Polizei und Gendarmerie ist ein - wenn auch nur im Schätzungswege gewonnenes - Urteil darüber zuzubilligen, ob ein Fahrzeug die zulässige Höchstgeschwindigkeit in erheblichen Maß überschritten hat, dies allerdings nur dann, wenn das Fahrzeug an dem Straßenaufsichtsorgan vorbeifährt. Für eine verläßliche Geschwindigkeitsschätzung lediglich im Herannahen, wie sie der Meldungsleger durchführte, ist es erforderlich, daß besondere Umstände hinzutreten, wie etwa eine wesentlich längere Beobachtungsstrecke oder eine wesentlich höhere Differenz zwischen der geschätzten und der höchstzulässigen Geschwindigkeit. Da, wie vom Meldungsleger ausgesagt, die Geschwindigkeit im Herannahen geschätzt wurde, desweiteren die von ihm beobachtete Strecke lediglich ca 100 m bis 150 m betragen hat, und die vom ihm angegebene Geschwindigkeitsüberschreitung lediglich 20 km/h betragen hat, erscheint die vom Meldungsleger vorgenommene Schätzung der Geschwindigkeitsüberschreitung nicht mehr verläßlich zu sein.

Quelle: Unabhängige Verwaltungssenate UVS, http://www.wien.gv.at/uvs/index.html
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten