RS OGH 2001/10/2 4R167/01s

1. EO § 87 heute
2. EO § 87 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021
3. EO § 87 gültig von 01.03.2008 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 37/2008
4. EO § 87 gültig von 01.01.1898 bis 29.02.2008

1. EO § 252 heute
2. EO § 252 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021
3. EO § 252 gültig von 01.07.1996 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 519/1995
4. EO § 252 gültig von 01.08.1989 bis 30.06.1996 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 343/1989

1. ABGB § 485 heute
2. ABGB § 485 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

Das mit dem Eigentum bestimmter Grundstücke verbundene Recht soll, so wie dies § 485 ABGB für Realservituten anordnet, nicht vom berechtigten Gut gelöst und selbstständig veräußert oder belastet werden können. Deshalb ist ein Zwangspfandrecht auf einer Wegparzelle, die realrechtlich mit einer anderen Liegenschaft verbunden ist und als deren Zubehör gilt, nicht zulässig.Das mit dem Eigentum bestimmter Grundstücke verbundene Recht soll, so wie dies Paragraph 485, ABGB für Realservituten anordnet, nicht vom berechtigten Gut gelöst und selbstständig veräußert oder belastet werden können. Deshalb ist ein Zwangspfandrecht auf einer Wegparzelle, die realrechtlich mit einer anderen Liegenschaft verbunden ist und als deren Zubehör gilt, nicht zulässig.