RS Vwgh 1989/12/18 88/12/0066

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 18.12.1989
beobachten
merken

Index

66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
72/01 Hochschulorganisation
72/16 Sonstiges Hochschulrecht

Norm

Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §2 Abs2;
Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §7 Abs2;
ASVG §355;
ASVG §58 Abs1;
ASVG §60 Abs1;
UOG 1975 §43;

Rechtssatz

Ist der Versicherte eine Person, der gem § 43 UOG von der bel Beh ein remunerierter Lehrauftrag erteilt wurde und die demgemäss Anspruch auf Remuneration nach den Bestimmungen des BG über die Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten an Hochschulen BGBl 1974/463 hat, so ist zur Entscheidung auch der Streitigkeiten aus der Handhabung des durch § 60 ASVG eingeräumten Abzugsrechtes zwischen Dienstgeber und Versichertem das zum Abspruch über Angelegenheiten aus dem durch diesen Lehrauftrag begründeten entgeltlichen Rechtsverhältnis berufene BMWF zuständig.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1989:1988120066.X03

Im RIS seit

26.02.2007

Zuletzt aktualisiert am

15.10.2009
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten